EUCAP Somalia

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EUCAP Somalia
Einsatzgebiet Somalia
Deutsche Bezeichnung Mission der Europäischen Union zum Ausbau der Kapazitäten in Somalia (EUCAP Somalia)
Englische Bezeichnung EU Capacity Building Mission in Somalia
Art der Mission zivile Aufbaumission
Beginn Juli 2012
Ende andauernd
Leitung Maria-Cristina Stepanescu
Kosten ca. 22,95 mio. EUR (Zeitraum März 2017 bis Februar 2018)
Lage des Einsatzgebietes LocationSomalia.svg
Bandschnalle von EUCAP Nestor

Die von der Europäischen Union geführte Mission EUCAP Somalia ist eine zivile, nicht-exekutive Mission zum Aufbau ziviler maritimer Sicherheitskapazitäten der somalischen Regierung am Horn von Afrika.[1] Damit soll unter anderem ein Beitrag zur Bekämpfung der Piraterie vor der Küste Somalias geleistet werden. Der Missionssitz liegt in der somalischen Hauptstadt Mogadischu.[2]

Bis Dezember 2016 wurde die Mission unter dem Namen EUCAP Nestor geführt.[2]

Aufgabe[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Ursprüngliches Mandat von EUCAP Nestor war es die ostafrikanischen Staaten Somalia, Dschibuti, Kenia, Tansania und die Seychellen in der Lage zu versetzen, eigenständig zur Sicherheit auf See beizutragen und gegen maritime Kriminalität vorzugehen.[3] Hierzu sollten unter anderem rechtliche Rahmenbedingungen gestärkt sowie durch Ausbildung und Training personelle Kapazitäten geschaffen werden. EUCAP Nestor ergänzte damit den militärischen, exekutiven Antipiraterie-Einsatz Atalanta und die Beratungs- und Ausbildungsmission EUTM Somalia.

Seit der Umstrukturierung 2016 ist EUCAP Somalia nur noch in Somalia tätig. Hierbei trägt es zu Aufbau und Stärkung der somalischen maritimen Strafverfolgungsbehörden bei. Zentrale Aufgabe ist die Beratung von Küstenwache und Wasserschutzpolizei, insbesondere durch strategische Beratung, Betreuung und Training.[4] Durch die Stärkung der lokalen Kapazitäten sollen die somalischen Behörden in die Lage versetzt werden, das Recht in somalischen Gewässern eigenständig durchzusetzen.

Organisation[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Missionsleiter war zunächst der französische Admiral Jacques Launay, auf den der französische Diplomat Etienne de Poncins folgte. Seit September 2016 ist die Rumänin Maria-Cristina Stepanescu Leiterin der Mission.[1]

Das Hauptquartier befand sich zunächst in Dschibuti. Seit der Umstrukturierung ist es in Mogadischu angesiedelt. Außenstellen wurde in Hargeisa (Somaliland) und Garoowe (Puntland).[2]

Die Mission umfasst etwa 60 internationale Experten, von denen ca. 10 Polizeiangehörige und ca. 50 zivile Angestellte sind.[5]

Obwohl es sich um eine zivile Mission handelt, wurde bereits EUCAP NESTOR auch durch das erstmals aktivierte Operations Centre der EU mit Sitz in Brüssel unterstützt.[6]

Das Budget der Mission umfasst für den Zeitraum Oktober 2014 bis Oktober 2015 17,9 Mio. Euro.[7] Für den Zeitraum März 2017 bis Februar 2018 wurden 22,95 Mio. Euro veranschlagt.[2]

Rechtliche Grundlage[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Mission geht auf einen Beschluss des Rats der Europäischen Union vom 16. Juli 2012 zurück (Consolidated Council Decision 2012/389/CFSP on EUCAP NESTOR)[8]. Das aktuelle Mandat gilt bis zum 31. Dezember 2018.[9]

Deutsche Beteiligung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Am 15. August 2012 beschloss die deutsche Bundesregierung, sich an der Mission mit zwischenzeitlich bis zu fünf Beamten der Polizei, mit bis zu fünf Soldaten der Bundeswehr und durch zivile Experten als Berater und als Stabspersonal zu beteiligen.[10]

Am 25. Mai 2014 wurden bei einem Selbstmordanschlag von mutmaßlich somalischen Islamisten auf das Restaurant „La Chaumière“ in Dschibuti drei Menschen getötet und mindestens 30 weitere verletzt. Darunter waren auch drei deutsche Angehörige der Mission.[11]

Weitere Friedensmissionen in Somalia[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Neben EUCAP Somalia sind derzeit auch folgende Missionen vor Ort aktiv:[5]

Siehe auch[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. a b EUCAP Somalia - About Us. EU, abgerufen am 11. Oktober 2017 (englisch).
  2. a b c d EU Capacity Building Mission in Somalia (EUCAP Somalia) - Factsheet. EU, August 2017, abgerufen am 17. September 2017 (englisch).
  3. Factsheet zur Mission EUCAP Nestor. Europäische Union, Oktober 2014, abgerufen am 1. Mai 2015.
  4. EUCAP Somalia - Factsheet. EU, August 2017, abgerufen am 11. Oktober 2017 (englisch).
  5. a b Peace Operations 2017/2018. Zentrum für Internationale Friedenseinsätze (ZIF), Juni 2017, abgerufen im Oktober 2017.
  6. Anja Hanisch und Tobias Pietz: Afrika im Fokus: Drei neue zivile GSVP-Missionen. Zentrum für Internationale Friedenseinsätze, 9. August 2012, abgerufen am 3. Oktober 2012 (pdf-Datei; 192 kB, deutsch).
  7. Facts and Figures. Europäische Union, archiviert vom Original am 31. März 2015; abgerufen am 2. Mai 2015. i Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.eucap-nestor.eu
  8. https://www.eucap-nestor.eu/en/mission/legal_basis/RfK_Qfq0aZGfraH9@1@2Vorlage:Toter Link/www.eucap-nestor.eu (Seite nicht mehr abrufbar, Suche in Webarchiveni Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.
  9. BESCHLUSS (GASP) 2017/349 DES RATES vom 27. Februar 2017. 27. Februar 2017, abgerufen am 17. September 2017.
  10. EUCAP Nestor auf der Website des Auswärtigen Amts
  11. Spiegel Online: Dschibuti: Drei Deutsche bei Selbstmordanschlag verletzt vom 25. Mai 2014