EWG-Mitgliedschaftsreferendum im Vereinigten Königreich 1975

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Lage des Vereinigten Königreichs in der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft 1975

Am 5. Juni 1975 fand im Vereinigten Königreich ein Referendum über die Mitgliedschaft des Landes in der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) statt. Bei einer Wahlbeteiligung von 64 % sprachen sich 67 % der Abstimmenden für einen Verbleib in der EWG, der das Vereinigte Königreich zwei Jahre zuvor beigetreten war, aus. Es war die erste landesweite Volksabstimmung in der Geschichte des Vereinigten Königreichs.

Vorgeschichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der 1974 gewählte Premierminister Harold Wilson (Labour) initiierte das Referendum
Die seit 1974 amtierende Parteivorsitzende der Konservativen Margaret Thatcher unterstützte die Ja-Kampagne
Michael Foot, einer der Labour-Politiker, die das Nein-Votum unterstützten

Nach dem Zweiten Weltkrieg hatte die Europäische Idee, d. h. die Idee der Schaffung eines übernationalen europäischen Staatenbundes, um künftige Kriege zu vermeiden, Hochkonjunktur. Der britische Premierminister Winston Churchill sprach sich mehrfach für die Schaffung eines solchen europäischen Staatenverbundes aus. Für Churchill und die meisten anderen britischen Politiker war jedoch ebenso klar, dass das Vereinigte Königreich einem solchen Staatenbund nicht angehören würde. Immer wenn Churchill in diesem Zusammenhang von „Europa“ sprach, meinte er damit Kontinentaleuropa. Großbritanniens Rolle sahen er und andere schwerpunktmäßig im Kontext des Commonwealth of Nations.

Auf dem europäischen Kontinent schritt derweilen die europäische Integration voran. 1952 wurde die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) gegründet. Am 25. März 1957 unterzeichneten 6 Staaten – Belgien, die westdeutsche Bundesrepublik, Frankreich, Italien, Luxemburg und die Niederlande – die sogenannten Römischen Verträge, mit denen die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) gegründet wurde. Als kleiner Gegenentwurf zur EWG gründeten eine Anzahl von europäischen Staaten, die nicht der EWG angehörten, darunter auch das Vereinigte Königreich 1960 die Europäische Freihandelszone (EFTA).

In den EWG-Ländern zeigte sich in den folgenden Jahren ein bemerkenswerter kontinuierlicher wirtschaftlicher Aufschwung, besonders eindrücklich war das sogenannte deutsche Wirtschaftswunder. Im Jahr 1961 stellte das Vereinigte Königreich unter Premierminister Harold Macmillan einen ersten Antrag auf Aufnahme in die EWG.[1] Dieser wurde ebenso wie ein zweiter, unter der Regierung von Harold Wilson 1967 gestellter Antrag aufgrund des Vetos des französischen Staatspräsidenten Charles de Gaulle abgelehnt. Als Gründe für das Veto wurden vor allem wirtschaftliche Argumente genannt, ausschlaggebend waren aber wohl eher politische Überlegungen. De Gaulle wollte einen angelsächsischen Einfluss in Europa verhindern, da dies seiner Konzeption von einem französisch geführten Europa widerstrebte. Alle anderen EWG-Mitgliedsstaaten sprachen sich ansonsten für einen Beitritt Großbritanniens aus.[2][3]

1969 trat de Gaulle vom Präsidentenamt zurück und sein Nachfolger wurde Georges Pompidou, der dem EWG-Beitritt des Vereinigten Königreichs nicht mehr ablehnend gegenüberstand.[4] Zur Absicherung ließ sich Pompidou die Zustimmung zur EWG-Erweiterung in einem Referendum am 23. April 1972 von der französischen Wählerschaft bestätigen. Nach längeren Verhandlungen traten am 1. Januar 1973 das Vereinigte Königreich zusammen mit der Republik Irland und Dänemark im Rahmen der ersten EWG-Erweiterung der EWG bei.

Innenpolitische Debatte um den Beitritt bzw. die Mitgliedschaft[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Im Vereinigten Königreich hatten sich alle drei größeren Parteien, die Konservativen, Labour und die Liberalen seit den 1960er Jahren für den EWG-Beitritt ausgesprochen.[3] Das Hauptargument gegen den Beitritt war, dass Großbritannien nicht die alten kulturellen und wirtschaftlichen Verbindungen zu den Ländern des Commonwealth gefährden wollte. Zu diesem Zweck wurden entsprechende Verträge aufgelegt.

Die Verhandlungen um den Beitritt hatte von britischer Seite im Wesentlichen der damalige, 1970 ins Amt gewählte konservative Premierminister Edward Heath, der ein überzeugter „Pro-Europäer“ war, geführt. Das Verhandlungsergebnis wurde von der oppositionellen Labour Party kritisiert, die versprach, im Falle eines Wahlsieges das Ergebnis nachzuverhandeln und anschließend eine Volksabstimmung durchzuführen. Die Nachverhandlungen sollten vor allem die Felder der gemeinsamen Agrarpolitik, die beabsichtigte Angleichung der Mehrwertsteuer und der Wirtschafts- und Währungspolitik betreffen.[2][5][6] Im Februar 1974 kam es zu Neuwahlen, bei denen keine der beiden großen Parteien die absolute Mehrheit gewann. Im Anschluss wurde eine Labour-Minderheitsregierung unter Premierminister Harold Wilson gebildet. Aufgrund der fehlenden Parlamentsmehrheit kam es noch im selben Jahr im Oktober zu einer zweiten Parlamentswahl, die die Labour Party mit sehr knapper Mehrheit gewann. Wilson blieb weiter Premierminister. Seine Regierung nahm neue Verhandlungen mit der EWG auf und wesentlich auf den EWG-Gipfeltreffen im Dezember 1974 in Paris und im März 1975 in Dublin kam es zu einer Einigung. Die Änderungen am Vertragswerk wurden am 9. April 1975 durch das britische Parlament angenommen.[6] Den Termin für das versprochene Referendum gab die Regierung im April 1975 bekannt. Im Referendum wurde die folgende Frage gestellt:

“Do you think the United Kingdom should stay in the European Community (Common Market)?”

„Sind Sie der Ansicht, dass das Vereinigte Königreich Mitglied der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (des Gemeinsamen Marktes) bleiben sollte?“

Frage des Referendums vom 5. Juni 1975[6]

Die meisten Befürworter der EWG-Mitgliedschaft waren eigentlich gegen ein Referendum gewesen. Dieses Element der direkten Demokratie war im Vereinigten Königreich neu und zum allerersten Mal erst bei dem Referendum in Nordirland 1973 zur Anwendung gekommen. Die nach der Wahlniederlage vom März 1974 zur neuen Parteiführerin der Konservativen gewählte Margaret Thatcher nannte das Referendum „ein Instrument von Diktatoren und Demagogen“ („a device of dictators and demagogues“).[6]

In der Kampagne vor dem Referendum sprachen sich die Mehrheit der Labour-Regierungsmitglieder einschließlich des Premierministers für ein Ja-Votum aus. Die Regierung ließ in großer Auflage entsprechende Informationsschriften an alle Haushalte verteilen.[7] Immerhin 7 von 23 Kabinettsmitgliedern sprachen sich jedoch gegen die weitere EWG-Mitgliedschaft aus.[6][8] Insbesondere auf dem linken Labour-Flügel gab es eine erhebliche Opposition gegenüber der Regierungspolitik. Um seine Labour-Parteifreunde von den Vorteilen der EWG-Mitgliedschaft zu überzeugen reiste unter anderem der frisch gewählte Bundeskanzler Helmut Schmidt nach England und hielt am 30. November 1974 eine Rede auf dem Labour-Parteitag.[9] Zu den führenden Labour-Politikern, die sich für ein Nein-Votum aussprachen, gehörten Michael Foot, Tony Benn, Peter Shore, Eric Varley, und Barbara Castle. Auf dem Labour-Parteitag am 26. April 1975 sprachen sich dann sogar mehr als die Hälfte aller Delegierten gegen die EWG-Mitgliedschaft aus. Aufgrund der inneren Zerrissenheit gab die Labour Party daher keine offizielle Wahlempfehlung heraus. Nach Ansicht einiger Wahlbeobachter hatte das Referendum in Wilsons Augen auch den Zweck, die zerstrittene Labour Party zusammenzuhalten. In den Worten des BBC-Kommentators Peter Kellner: „… the decision to hold the 1975 European Communities referendum […] was wholly to do with holding the Labour Party together“ („…die Entscheidung, ein Referendum abzuhalten war wesentlich von dem Ziel bestimmt, die Labour-Partei zusammenzuhalten“).[6] Die konservative Parteiführerin Margaret Thatcher sprach sich entschieden für die EWG-Mitgliedschaft aus.[10] Die Zahl der EWG-Skeptiker bei den Konservativen war deutlich geringer als bei der Labour Party.[11] Der bekannteste unter ihnen war Enoch Powell. Die Regionalparteien Scottish National Party (Schottland), Plaid Cymru (Wales), Ulster Unionist Party und Democratic Unionist Party (beide Nordirland) sprachen sich mehrheitlich für ein „Nein“ aus.[6] Zu den EWG-Mitgliedschafts-Befürwortern zählten die Liberal Party, die Social Democratic and Labour Party (SDLP), und die Alliance Party of Northern Ireland.

Die britischen Industrieverbände unterstützten ganz überwiegend die Ja-Kampagne, ebenso wie die ganz überwiegende Mehrheit der Presse und die Anglikanische Kirche.[6] Mehrheitlich ablehnend waren die Gewerkschaften, die einen erheblichen Einfluss auf die Labour Party hatten. Insgesamt war die Ja-Kampagne wesentlich besser organisiert und finanziert.

Ergebnisse[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Ergebnisse landesweit[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Ja-Stimmen nach Landesteilen 68,7 % (England)
64,7 % (Wales)
58,4 % (Schottland)
52,1 % (Nordirland)
Prozent Ja-Stimmen nach Grafschaften (Counties)
27,5-30,0 %
30,0-32,5 %
32,5-35,0 %
35,0-37,5 %
32,5–35,0 %
42,5–45,0 %
45,0–47,5 %
47,5–50,0 %
50,0–52,5 %
52,5–55,0 %
57,5–60,0 %
60,0–62,5 %
62,5–65,0 %
65,0–67,5 %
67,5–70,0 %
72,5–75,0 %
72,5–77,5 %

Landesweit gaben 25.903.194 von 40.456.877 registrierten Wahlberechtigten ihre Stimme ab, was einer Wahlbeteiligung von 64,03 % entsprach. 54.540 Stimmen wurden ungültig gewertet und 25.848.654 gültig. Von den gültigen Stimmen entfielen 17.378.581 (67,2 %) auf das Ja-Votum und 8.470.073 (32,8 %) auf das Nein-Votum.

Landesteil Wahlbeteiligung
(%)
Ja Nein
Zahl  % Zahl  %
Flag of England.svg England 64,6 14.918.009 68,66 6.810.017 31,34
Flag of Scotland.svg Schottland 61,7 1.332.166 58,42 948.039 41,58
Flag of Wales.svg Wales 66,7 865.135 64,70 472.071 37,30
Nordirland 47,4 259.251 52,15 237.911 47,85
Flag of the United Kingdom.svg Vereinigtes Königreich 64,03 17.378.581 67,23 8.470.073 32,77

Ergebnisse nach Stimmbezirken[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

England[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Landesteil Beteiligung % Ja-Stimmen Nein-Stimmen Ja (%) Nein (%)
England 64,6 14.918.009 6.810.017 68,66 31,34
Grafschaft (County) Ja-Stimmen Nein-Stimmen Ja (%) Nein (%) Beteiligung %
Avon 310.145 147.024 67,8 32,2 68,7
Bedfordshire 154.338 67.969 69,4 30,6 67,9
Berkshire 215.184 81.221 72,6 27,4 66,4
Buckinghamshire 180.512 62.578 74,3 25,7 69,5
Cambridgeshire 177.789 62.143 74,1 25,9 62,9
Cheshire 290.714 123.839 70,1 29,9 65,5
Cleveland 158.982 77.079 67,3 32,7 60,2
Cornwall 137.828 63.478 68,5 31,5 66,8
Cumbria 162.545 63.564 71,9 28,1 64,8
Derbyshire 286.614 131.457 68,6 31,4 64,1
Devon 334.244 129.179 72,1 27,9 68,0
Dorset 217.432 78.239 73,5 26,5 68,3
Durham 175.284 97.724 64,2 35,8 61,5
Essex 463.505 222.085 67,6 32,4 67,7
Gloucestershire 170.931 67.465 71,7 28,3 68,4
Greater London 2.201.031 1.100.185 66,7 33,3 60,8
Greater Manchester 797.316 439.191 64,5 35,5 64,1
Hampshire 484.302 197.761 71,0 29,0 68,0
Hereford and Worcester 203.128 75.779 72,8 27,2 66,4
Hertfordshire 326.943 137.226 70,4 29,6 70,2
Humberside 257.826 122.199 67,8 32,2 62,4
Isle of Wight 40.837 17.375 70,2 29,8 67,5
Isles of Scilly 802 275 74,5 25,5 75,0
Kent 493.407 207.358 70,4 29,6 67,4
Lancashire 455.170 208.821 68,6 31,4 67,2
Leicestershire 291.500 106.004 73,3 26,7 66,4
Lincolnshire 180.603 61.011 74,7 25,3 63,7
Merseyside 465.625 252.712 64,8 35,2 62,7
Norfolk 218.883 93.198 70,1 29,9 63,8
Northamptonshire 162.803 71.322 69,5 30,5 65,0
Northumberland 95.980 42.645 69,2 30,8 65,0
Nottinghamshire 297.191 147.461 66,8 33,2 67,7
Oxfordshire 179.938 64.643 73,6 26,4 67,7
Salop 113.044 43.329 72,3 27,7 62,0
Somerset 138.830 60.631 69,6 30,4 67,7
Staffordshire 306.518 148.252 67,4 32,6 64,3
Suffolk 187.484 72.251 72,2 27,8 64,9
Surrey 386.369 120.576 76,2 23,8 70,1
East Sussex 249.780 86.198 74,3 25,7 68,6
West Sussex 242.890 73.928 76,7 23,3 68,6
Tyne and Wear 344.069 202.511 62,9 37,1 62,7
Warwickshire 156.303 67.221 69,9 30,1 68,0
West Midlands 801.913 429.207 65,1 34,9 62,5
Wiltshire 172.791 68.113 71,7 28,3 67,8
North Yorkshire 234.040 72.805 76,3 23,7 64,3
South Yorkshire 377.916 217.792 63,4 36,6 62,4
West Yorkshire 616.730 326.993 65,4 34,6 63,6

Nordirland[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Landesteil Beteiligung % Ja-Stimmen Nein-Stimmen Ja (%) Nein (%)
Nordirland 47,4 259.251 237.911 52,15 47,85

Schottland[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Landesteil Beteiligung % Ja-Stimmen Nein-Stimmen Ja (%) Nein (%)
Schottland 61,7 1.332.166 948.039 58,42 41,58
Region Ja-Stimmen Nein-Stimmen Ja (%) Nein (%) Beteiligung %
Borders 34.092 13.053 72,3 27,7 63,2
Central 71.986 48.568 59,7 40,3 64,1
Dumfries and Galloway 42.608 19.856 68,2 31,8 61,5
Fife 84.239 65.260 56,3 43,7 63,3
Grampian 108.520 78.071 58,2 41,8 57,4
Highland 40.802 33.979 54,6 45,4 58,7
Lothian 208.133 141.456 59,5 40,5 63,6
Orkney 3.911 2.419 61,8 38,2 48,2
Shetland 2.815 3.631 43,7 56,3 47,1
Strathclyde 625.939 459.073 57,7 42,3 61,7
Tayside 105.728 74.567 58,6 41,4 63,8
Western Isles 3.393 8.106 29,5 70,5 50,1

Wales[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Landesteil Beteiligung % Ja-Stimmen Nein-Stimmen Ja (%) Nein (%)
Wales 66,7 865.135 472.071 64,70 37,30
Grafschaft (Preserved County) Ja-Stimmen Nein-Stimmen Ja (%) Nein (%) Beteiligung %
Clwyd 123.980 55.424 69,1 30,9 65,8
Dyfed 109.184 52.264 67,6 32,4 67,5
Mid Glamorgan 147.348 111.672 56,9 43,1 66,6
South Glamorgan 127.932 56.224 69,5 30,5 66,7
West Glamorgan 112.989 70.316 61,6 38,4 67,4
Gwent 132.557 80.992 62,1 37,9 68,2
Gwynedd 76.421 31.807 70,6 29,4 64,3
Powys 38.724 13.372 74,3 25,7 67,9

Bewertung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Regierung hatte keine Mindest-Wahlbeteiligung als Bedingung für die Validität des Ergebnisses formuliert.[12] Die Wahlbeteiligung lag mit 64 % niedriger als sonst bei Unterhauswahlen, schien aber immer noch akzeptabel. Mehr als zwei Drittel der Wähler und alle vier Landesteile (England, Schottland, Wales und Nordirland) hatten sich für den Verbleib in der EWG ausgesprochen, so dass sich Premierminister Wilson in seiner Politik bestätigt fühlen konnte. Innenminister Roy Jenkins meinte in einer Stellungnahme zum Ergebnis:

“It puts the uncertainty behind us. It commits Britain to Europe; it commits us to playing an active, constructive and enthusiastic role in it.”

„Es beendet die Unsicherheit. Es verpflichtet Britannien zu Europa; es verpflichtet uns, eine aktive, konstruktive und enthusiastische Rolle darin zu spielen.“

Roy Jenkins (Home Secretary): Stellungnahme zum Ausgang des Referendums[13]

Schlussbemerkungen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Trotz jahrzehntelanger Mitgliedschaft in der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und ab 1994 Europäischen Union ist im Vereinigten Königreich seit dem Beitritt 1973 immer eine europaskeptische Grundstimmung verblieben. Interessanterweise haben sich die Positionen vieler politischer Parteien seit dem Referendum von 1975 umgekehrt. Zählten 1975 die Konservativen noch zu den eindeutigen EWG-Befürwortern und war Labour in eine pro-europäische und eine euroskeptische Fraktion gespalten, so ist es heute gerade umgekehrt. Waren die Regionalparteien Scottish National Party und Plaid Cymru 1975 noch EWG-Gegner, zählen sie heute zu den entschiedensten EU-Befürwortern. In Schottland war im Jahr 1975 die EWG-Skepsis größer als in England. Heute verhält es sich umgekehrt.[14]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

 Commons: EWG-Mitgliedschaftsreferendum im Vereinigten Königreich 1975 – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Address given by Harold Macmillan on the United Kingdom's application for membership to the EC (31 July 1961). CVCE, abgerufen am 12. Dezember 2015 (englisch).
  2. a b Matthias Krupa: Großbritannien: Ein Königreich für Europa. Die Zeit, 31. Januar 2013, abgerufen am 12. Dezember 2015 (englisch).
  3. a b On this day: 27. November: 1967: De Gaulle says 'non' to Britain - again. BBC News, abgerufen am 12. Dezember 2015 (englisch).
  4. Übereinstimmung in Paris: Londons Beitritt zur EWG steht nichts mehr im Weges. Die Zeit online, 28. Mai 1971, abgerufen am 12. Dezember 2015 (englisch).
  5. Let us work together - Labour's way out of the crisis. The Labour Party, abgerufen am 12. Dezember 2015 (englisch, Labour-Wahlmanifest 1974).
  6. a b c d e f g h Vaughne Miller: The 1974-75 UK Renegotiation of EEC Membership and Referendum. Briefing paper Number 7253, 13. Juli 2015 PDF (Zugriff: 12. Dezember 2015)
  7. Harold Wilson: BRITAIN'S NEW DEAL IN EUROPE. Abgerufen am 12. Dezember 2015 (englisch).
  8. Dies waren Michael Foot, Tony Benn, Peter Shore, Barbara Castle, Eric Varley, William Ross und John Silkin.
  9. SCHMIDT AT LABOUR CONFERENCE. 30. November 1974, abgerufen am 12. Dezember 2015 (YouTube Video der Rede Schmidts auf dem Labour-Parteitag).
  10. Archive: how the Guardian reported the 1975 EEC referendum. The Guardian, abgerufen am 12. Dezember 2015 (englisch).
  11. Conservative Central Office: Yes to Europe, The Conservative Guide for the 1975 Referendum Campaign. London: Conservative Research Department, 1975. 96 S. 28–52, 55-66. pdf (Zugriff: 12. Dezember 2015)
  12. Thresholds in Referendums. www.parliament.uk, 30. Juni 2011, abgerufen am 12. Dezember 2015 (englisch).
  13. On this day: 6 June: 1975: UK embraces Europe in referendum. BBC News, abgerufen am 12. Dezember 2015 (englisch).
  14. Nick Eardley: Is Scotland the most pro-EU part of the UK? BBC News, 18. Februar 2016, abgerufen am 29. Februar 2016 (englisch).