Embargo

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Ein Embargo (von spanisch embargo ‚Beschlagnahme‘, ‚Pfändung‘) ist in der internationalen Wirtschaft und Politik der Eingriff von Staatsorganen in den Export und Import von Waren, Rohstoffen und auch Dienstleistungen in ein bzw. aus einem bestimmten Land. Oft sind nur bestimmte Produkte oder Dienstleistungen von einem Embargo betroffen, etwa bei einem Waffenembargo oder Finanzembargo.

Ein Embargo wird von Ländergruppen gegen ein bestimmtes Land ausgesprochen, um dieses beispielsweise von Import und Export abzuschneiden. Oft bekommt dieses Land wirtschaftliche Probleme; diese können innenpolitische Auswirkungen haben. Der UN-Sicherheitsrat verwendet Embargos oder andere Sanktionen bei bestimmten Rahmenbedingungen als Druckmittel gegen Länder, die gegen Völkerrechte verstoßen.

Embargoarten[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Ein Embargo (z. B. ein Warenembargo) wird oft von einem wirtschaftlich potenten Land gegen mangelnde politische Botmäßigkeit eines anderen (in der Regel schwächeren) Landes eingesetzt.

Bis zum Ausbruch des Ersten Weltkrieges importierte das Deutsche Reich etwa 1/3 seiner Lebensmittel aus dem Ausland. Es war damals weltweit der größte Importeur von Agrarprodukten. Großbritannien verhängte gegen das Deutsche Reich am Beginn des Ersten Weltkriegs ein Handelsembargo (und betrieb eine Seeblockade). Dies führte später zu einer Hungersnot in weiten Teilen des Reichs (siehe Steckrübenwinter).[1]

Die USA verhängten ein nahezu totales Embargo gegen Kuba.

Das COCOM-Hochtechnologieembargo westlicher Industrieländer gegen den Ostblock hatte 1950 bis 1990 Bestand.

Russland stoppte mehrfach seine Gaslieferungen an Weißrussland, um dieses unter Druck zu setzen (Russisch-weißrussischer Energiestreit).

Ein Rohstoffembargo dient mitunter Drittweltländern als ein Mittel, sich gegen eine als ungerechtfertigt empfundene Preisfestlegung an den Märkten zu behaupten.

Das wohl bekannteste Embargo war der Lieferboykott der OPEC von 1973. Als sein Ziel nannte die OPEC damals politische Einflussnahme; nach diesem Boykott – der in allen Industrieländern eine Wirtschaftskrise zur Folge hatte – blieb das Preisniveau des Öls deutlich höher als zuvor (was auch ein Ziel gewesen sein könnte).

Weitere Formen sind das Transportembargo (Einstellung des Transports von Waren- und Postverkehr), Diplomatieembargo (Einstellung aller diplomatischen Kontakte), das Finanzembargo (Einschränkung oder Verbot des Zahlungsverkehrs) oder das Waffenembargo (Einstellung des Waffenhandels).

Eine typische Reaktion auf ein Embargo ist das Anstreben einer größeren Autarkie; eine andere ist Vergeltung (siehe auch Tit for Tat). Dies ist in rohstoffarmen Ländern allerdings nur schwer oder gar nicht möglich.

Ein Embargo kann in einen kriegerischen Konflikt umschlagen (Beispiel US-Embargo gegen Japan und der Angriff auf Pearl Harbor).

Als aktive Entmutigung wird eine (politisch gewollte) Behinderung von Wirtschaftsbeziehungen durch Behörden ohne gesetzliche Grundlage bezeichnet (siehe auch Nichttarifäres Handelshemmnis).[2]

Der Boykott ähnelt dem Embargo; der Begriff umfasst aber auch – über staatliche Anordnungen hinaus – freiwillige, privatwirtschaftliche Maßnahmen und betont diese.[3]

Deutsche Embargos[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

In Deutschland beschränkt ein Embargo die Freiheit im Außenwirtschaftsverkehr gegenüber bestimmten Ländern oder gegenüber bestimmten Personen. Embargos werden in Deutschland von der jeweiligen Bundesregierung erlassen. Die für Deutschland bzw. die Europäische Union verhängten Embargos werden im Bundesanzeiger bzw. Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht. Der Zoll (Behörde) führt darüber hinaus eine (unvollständige) Liste verhängter Embargos unter zoll.de.[4]

Je nach Umfang der Beschränkungen können drei Embargo-Arten unterschieden werden: Totalembargo, Teilembargo und Waffenembargo. Inhalt und Umfang der erlassenen Embargos können sehr unterschiedlich sein; ein Embargo kann vielfältige Verbote und/oder Beschränkungen enthalten. Embargoregelungen beschränken nicht nur die Ausfuhr von Gütern, sondern beispielsweise auch die Einfuhr und Durchfuhr von Gütern, den Zahlungsverkehr, die Erbringung von Dienstleistungen sowie den Abschluss und die Erfüllung von Verträgen.

Totalembargos sind gewöhnlich umfassende Verbote im Außenwirtschaftsverkehr. Meist lassen sie Ausnahmen für humanitäre Zwecke zu.

Die UN (Vereinten Nationen) verhängten 1991 nach dem zweiten Golfkrieg ein weitgehendes Embargo gegen den Irak. Es bestand etwa 13 Jahre lang und wurde nach dem Sturz des irakischen Diktators Saddam Hussein aufgehoben.[5]

Teilembargos enthalten Beschränkungen und Verbote, die nur für bestimmte Wirtschaftsbereiche gelten und nur bestimmte Handlungen verbieten oder beschränken.

Waffenembargos enthalten ausdrückliche Beschränkungen bzw. Verbote für die Lieferung von Waffen, Munition und sonstigen Rüstungsmaterialien (BAnz AT 28.11.2014 B1). Deutschland hat eine eigene Ausfuhrliste erstellt und befolgt darin auch die Beschlüsse internationaler Organisationen (UN, EU, OSZE).

Zusätzlich bestehen Embargos gegen Personen und Organisationen, welche in den Anhängen zu den Verordnungen VO (EG) Nr. 2580/2001 und VO (EG) Nr. 881/2002 gelistet sind. Diese werden dem terroristischen Umfeld zugezählt.

Es gab Embargos auch in der Vergangenheit. So verhängte die deutsche Regierung ein Waffenembargo am 20. Juli 1920 in der Zeit des Polnisch-Sowjetischen Kriegs und erklärte Deutschland bei der kriegerischen Auseinandersetzung für neutral.[6]

Andere Bedeutungen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Mit Embargo bezeichnet man auch eine Sperrfrist für die Veröffentlichung einer Nachricht oder einer Information. Im Bibliothekswesen wird der Begriff in Bezug auf elektronische Zeitschriften verwendet, wenn beispielsweise eine Bibliothek im Zuge eines Datenbankabonnements erst nach einer bestimmten Frist nach dem Erscheinen Zugriff auf bestimmte Zeitschriftenausgaben hat oder wenn eine Zeitschrift ihre Aufsätze nach einer bestimmten Frist frei zugänglich macht.

Siehe auch[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

 Wiktionary: Embargo – Bedeutungserklärungen, Wortherkunft, Synonyme, Übersetzungen

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Spiegel.de 30. März 2004: Der Kampf in den Küchen
  2. Aktive Entmutigung Interview mit Volker Perthes, von Hans Jakob Ginsburg, Wirtschafts Woche 12. Juni 2009
  3. Carsten Weerth: Stichwort: Embargo. In: Gabler Wirtschaftslexikon. Springer Gabler Verlag; abgerufen am 28. Dezember 2016.
  4. Liste der Embargoländer. auf zoll.de, abgerufen am 28. Dezember 2016
  5. Sanktionen gegen Irak obsolet?, Wiener Zeitung vom 18. April 2003 (abgerufen 14. April 2015).
  6. Augsburger Allgemeine vom 20. Juli 2010, Rubrik: Das Datum