Erster Minister und Stellvertretender Erster Minister von Nordirland

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Der Erste Minister und der stellvertretende erste Minister von Nordirland (englisch: the First Minister and deputy First Minister, irisch: an Céad-Aire agus an leas-Chéad-Aire) sind Positionen in der Exekutive Nordirlands. Sie stehen dem Büro des Ersten Ministers und stellvertretenden Ersten Ministers von Nordirland (engl. Office of the First Minister and deputy First Minister, OFMDFM) vor.

Aufgabenbereiche[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der Erste Minister und sein Stellvertreter sind in der Amtsausführung gleichgestellt und treffen Entscheidungen zusammen. Sie sitzen den Versammlungen des Exekutivkomitees (englisch: Executive Committee) vor und koordinieren die Aufgaben des Komitees, welches aus dem Ersten Minister, seinem Stellvertreter und den Ministern Nordirlands besteht.

Inhaltlich sind sie u.a. für folgende Themenbereiche zuständig[1]:

Wahl[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Nordirland-Versammlung wählt den Ersten Minister, seinen Stellvertreter und die übrigen Minister.

Der Erste Minister und sein Stellvertreter konnten bis 2006 nur gemeinsam gewählt werden. Bei dieser Doppelherrschaft musste sichergestellt sein, dass nicht nur die Mehrheit der Versammlung, sondern auch eine Mehrheit innerhalb der Gruppen der Nationalisten und Unionisten vorlag. Dazu wurden die Abgeordneten der Versammlung in die Kategorien "Unionisten", "Nationalisten" oder "Andere" eingeordnet.

Durch das St Andrews Agreement, welches im Oktober 2006 zwischen den den Regierungen des Vereinigten Königreichs, der Republik Irland und den Parteien Nordirlands vereinbart wurde, änderten sich die gesetzlichen Grundlagen. Seitdem nominiert die größte Partei der größten Gruppe (Unionisten oder Nationalisten) in der Nordirland-Versammlung den Ersten Minister, die Partei mit der größten Anzahl an Sitzen der anderen Gruppe (Nationalisten oder Unionisten) den Stellvertretenden ersten Minister. Eine Wahl findet nicht mehr statt.[2][3]

Sollte der Amtsinhaber sein Amt aufgeben, muss innerhalb von sieben Tagen ein Nachfolger bestimmt werden und das Amt mit dem Amtseid antreten, da sonst der britische Minister für Nordirland das Datum für eine Neuwahl festlegen muss.

Allerdings ist es möglich das Amt für einen Zeitraum bis zu sechs Wochen ruhen zu lassen. Dies geschah etwa am 11. Januar 2010 als der Erste Minister Peter Robinson vorübergehend die Amtsgeschäfte niederlegte. Bis zum 3. Februar 2011 vertrat ihn Arlene Foster im Amt. Vom 10. September bis 20. Oktober 2015 wurde er erneut von Arlene Foster vertreten. Peter Robinson hat zum 11. Januar 2016 seinen endgültigen Rückzug aus der Politik angekündigt, danach folgte ihm Arlene Foster als Erste Ministerin. Der stellvertretende Erste Minister Martin McGuinness legte am 19. September 2011 vorübergehend sein Amt nieder, weil er in der Republik Irland Ende Oktober 2011 zur Präsidentschaftswahl antrat. Er wurde bis zum 31. Oktober 2011 von John O’Dowd vertreten, der ebenfalls Mitglied der Nordirland-Versammlung ist. Am 9. Januar 2017 trat McGuinness aus gesundheitlichen Gründen von diesem Amt zurück.

Liste der Amtsinhaber[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Erster Minister[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Minister Partei Amtsantritt Amtsende
David Trimble Ulster Unionist Party 1. Juni 1998 1. Juli 2001
Reg Empey (kommissarisch) Ulster Unionist Party 1. Juli 2001 5. November 2001
David Trimble Ulster Unionist Party 6. November 2001 14. Oktober 2002
Nordirland-Versammlung aufgelöst 15. Oktober 2002 7. Mai 2007
Ian Paisley Democratic Unionist Party 8. Mai 2007 30. Mai 2008
Peter Robinson Democratic Unionist Party 5. Juni 2008 11. Januar 2010
Arlene Foster (kommissarisch) Democratic Unionist Party 11. Januar 2010 3. Februar 2010
Peter Robinson Democratic Unionist Party 3. Februar 2010 10. September 2015
Arlene Foster Democratic Unionist Party 10. September 2015 20. Oktober 2015
Peter Robinson Democratic Unionist Party 20. Oktober 2015 11. Januar 2016
Arlene Foster Democratic Unionist Party 11. Januar 2016 9. Januar 2017

Am 15. Oktober 2002 wurde die Nordirische-Versammlung durch die britische Regierung aufgelöst. In dieser Zeit wurde das Amt des Ersten Ministers und des stellvertretenden ersten Ministers durch den Nordirland-Minister wahrgenommen. Am 8. Mai 2007 trat die Versammlung wieder zusammen.

Stellvertretender Erster Minister[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Minister Partei Amtsantritt Amtsende
Seamus Mallon Social Democratic and Labour Party 1. Juli 1998 15. Juli 1999
(Vakant) 15. Juli 1999 29. November 1999
Seamus Mallon Social Democratic and Labour Party 29. November 1999 6. November 2001
Mark Durkan Social Democratic and Labour Party 6. November 2001 14. Oktober 2002
Nordirland-Versammlung aufgelöst 15. Oktober 2002 7. Mai 2007
Martin McGuinness Sinn Féin 8. Mai 2007 19. September 2011
John O’Dowd (kommissarisch) Sinn Féin 20. September 2011 31. Oktober 2011
Martin McGuinness Sinn Féin 31. Oktober 2011 9. Januar 2017

Siehe auch[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Offizielle Website (engl.)

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Ministerial Code. Northern Ireland Exectutive, abgerufen am 23. Mai 2017 (englisch).
  2. The Assembly and Executive. Northern Ireland Assemlby Education Service, abgerufen am 23. Mai 2017 (englisch).
  3. Northern Ireland Act 1998. The National Archives, abgerufen am 23. Mai 2017 (englisch).