Eurodistrikt Strasbourg-Ortenau

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Der Eurodistrikt Strasbourg-Ortenau ist am 17. Oktober 2005 als erster Eurodistrikt entstanden.[1] Seine ursprünglichen Mitglieder sind auf französischer Seite der Stadtverband von Straßburg (heute: Eurométropole de Strasbourg), auf deutscher Seite der Ortenaukreis, sowie die fünf großen Kreisstädte Achern, Kehl, Lahr, Oberkirch und Offenburg. Der Eurodistrikt ist seit dem 1. Februar 2010 als Europäischer Verbund für territoriale Zusammenarbeit (EVTZ) konstituiert.[2] Am 14. März 2013 wurde der Beitritt weiterer französischer Mitglieder, nämlich der Gemeindeverbände Erstein, Benfeld und Umgebung sowie des Verbands der Gemeinden des Rheins durch den Rat des Eurodistrikts beschlossen.[3]

Zu seinen primären Aufgaben gehört es, die grenzüberschreitende Zusammenarbeit auf seinem Territorium zu verbessern, Projekte zur Stiftung einer gemeinsamen Identität zu fördern und schließlich innovative Formen der grenzübergreifenden Entscheidungsfindung zu entwickeln.

Geschichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Am 22. Januar 2003 schlagen Jacques Chirac und Gerhard Schröder die Erschaffung eines Eurodistrikts um die Stadt Straßburg und die Stadt Kehl im Rahmen einer gemeinsamen Erklärung anlässlich des 40. Jahrestages der Elysée-Verträge vor. Eine gemeinsame Resolution wird am 24. Mai 2003 in Offenburg durch Fabienne Keller (damalige Bürgermeisterin von Straßburg), Robert Grossmann (Präsident des Gemeindeverbandes Straßburg), Günther Petry (damaliger Oberbürgermeister von Kehl), Edith Schreiner (Oberbürgermeisterin von Offenburg), Reinhart Köstlin (damaliger Oberbürgermeister von Achern), Wolfgang G. Müller (Oberbürgermeister von Lahr), Matthias Braun (Oberbürgermeister von Oberkirch) und Klaus Brodbeck (damaliger Landrat der Ortenau) unterzeichnet.

Am 30. Juni 2003 unterzeichnen Noëlle Lenoir, französische Ministerin für Auswärtiges und Hans Martin Bury, deutscher Staatsminister für Europa ein Dokument mit den Eckpunkten zur Errichtung des Eurodistrikts Strasbourg-Ortenau. Nach mehrmaligen Verhandlungen über die genaue Ausgestaltung wird dann am 7. Oktober 2005 im historischen Rathaus von Straßburg der Vertrag unterzeichnet und somit der Eurodistrikt Strasbourg-Ortenau gegründet. Am 9. Dezember 2008 beschließt der Eurodistriktrat einen Europäischen Verbund für Territoriale Zusammenarbeit (EVTZ) zu gründen. Am 1. Februar 2010 wird der Eurodistrikt offiziell zu einem EVTZ. Der erste Ratspräsident ist Roland Ries (Bürgermeister von Straßburg).

Anfang 2013 stimmt der Eurodistrikt-Rat über die Vergrößerung des Eurodistrikts auf französischer Seite ab. Am 14. März kommen daraufhin die Gemeindeverbände Erstein, Benfeld und Umgebung und Rhein hinzu.[4]

Die Passerelle über den Rhein im Garten der zwei Ufer mit Blick von französischer Seite auf Kehl – Symbol für die deutsch-französische Zusammenarbeit

Struktur[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Folgende Organe des Eurodistrikts Strasbourg-Ortenau werden in seiner Satzung genannt:[5]

  1. der Rat
  2. der Vorstand
  3. der Präsident/die Präsidentin
  4. der Vizepräsident bzw. die Vizepräsidentin

Das Generalsekretariat des Eurodistrikts unterstützt den Präsidenten und setzt die Beschlüsse des Rates und des Vorstands um.

Der Rat[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Zusammensetzung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der Rat besteht laut seiner Satzung aus insgesamt 50 Mitgliedern, die zu gleichen Teilen aus Frankreich und aus Deutschland kommen müssen. Auf französischer Seite entfallen 21 Vertreter auf den Stadtverband Straßburg, die verbleibenden vier Sitze teilen sich die französischen Gemeindeverbände Erstein, Benfeld und Umgebung, Rhein und die französische Republick zu gleichen Teilen. Auf deutscher Seite entfallen 13 Vertreter auf den Ortenaukreis, jeweils 3 auf die Städte Offenburg und Lahr, je 2 auf Kehl, Achern und Oberkirch.[6][7] Die Vertreter der BRD und des Landes Baden-Württemberg sind als Beobachter eingeladen. Anderen regionalen, Departements- oder lokalen Körperschaften oder örtlichen öffentlichen Einrichtungen kann der Beobachterstatus eingeräumt werden.

Funktionsweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der Rat tritt mindestens zweimal im Jahr auf Einberufung durch seinen Präsidenten in öffentlicher Sitzung zusammen. Der Rat ist beschlussfähig, wenn von deutscher und französischer Seite jeweils mindestens die Hälfte der Mitglieder anwesend ist. Beschlüsse werden mit einfacher Mehrheit gefasst. Im Allgemeinen erfolgen die Abstimmungen offen.

Kompetenzen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die weitreichendsten Kompetenzen im Eurodistrikt liegen beim Rat. Dies sind unter anderem:

  • Änderungen von Gründungsvereinbarung und Satzung,
  • Beschluss des Haushaltsplans,
  • Beratung über Strategie und Ausrichtung des Eurodistrikts,
  • Beschluss über das Arbeitsprogramm auf Vorschlag des Vorstands,
  • Wahl des Präsidenten, des Vizepräsidenten und der Vorstandsmitglieder.
  • Abschluss von Verträgen, die zu einer Verpflichtung von mehr 50.000 Euro netto führen

Der Vorstand[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Zusammensetzung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der Vorstand besteht aus dem Präsidenten, dem Vize-Präsidenten und 10 bis 14 Mitgliedern, die paritätisch den deutschen und den französischen Teil vertreten. Er wird vom Rat gewählt.

Funktionsweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der Vorstand tritt mindestens dreimal im Jahr auf Einberufung durch den Präsidenten in nicht öffentlicher Sitzung zusammen. Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn von deutscher und französischer Seite jeweils mindestens die Hälfte der Mitglieder anwesend ist, darunter der Präsident oder Vizepräsident. Beschlüsse werden mit einfacher Mehrheit gefasst. Der Generalsekretär nimmt mit beratender Funktion an den Vorstandssitzungen teil.

Kompetenzen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der Vorstand entscheidet in seinem Zuständigkeitsbereich über alle Angelegenheiten, die nicht dem Rat vorbehalten sind. Seine wichtigsten Kompetenzen sind:

  • Bestimmung der Tätigkeit des Eurodistrikts und Vorschlag des Arbeitsprogramms,
  • Vorbereitung der Ratssitzungen und der Tagesordnungspunkte,
  • Bestimmung der notwendigen Stellen,
  • Wahl des Generalsekretärs,
  • Einrichtung von Sachverständigengruppen und Bestimmung ihrer Aufgaben,
  • Abschluss von Verträgen, die zu einer Verpflichtung von mehr als 25.000 Euro netto bis 50.000 Euro netto führen

Der Präsident und der Vizepräsident[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Wahl[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der Rat wählt den Präsidenten und den Vizepräsidenten aus seiner Mitte für eine Dauer von zwei Jahren. Der Präsident wird wechselnd auf Vorschlag der deutschen und der französischen Seite gewählt. Der Vizepräsident wird aus der Mitte der Vertreter derjenigen Partei gewählt, die nicht den Präsidenten stellt.

Kompetenzen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die wichtigsten Kompetenzen des Präsidenten:

  • Er vertritt den Eurodistrikt gerichtlich und außergerichtlich.
  • Er beruft den Rat ein, legt die Tagesordnung der Ratssitzung fest und leitet die Sitzung.
  • Er bereitet die Entscheidungen des Rats und des Vorstands vor und führt sie aus.
  • Als Leiter der Verwaltung des Eurodistrikts stellt er seine Mitarbeiter ein; bei Führungspersonal in Abstimmung mit dem Vorstand.
  • Abschluss von Verträgen, die zu einer Verpflichtung bis 25.000 Euro netto führen.

Der Vizepräsident dient dem Ausgleich zwischen deutscher und französischer Seite im Eurodistrikt. Im Verhinderungsfall übernimmt er die Aufgaben des Präsidenten.

Das Generalsekretariat[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Im Zuge der rechtlichen Umwandlung des Eurodistrikts in einen EVTZ im Jahr 2010, wurde ein eigenes Generalsekretariat geschaffen. Zwar arbeitet der Eurodistrikt weiterhin in enger Zusammenarbeit mit den Verwaltungen seiner Mitglieder, wichtige Aufgaben der ausführenden Arbeit wurden aber an einen Generalsekretär samt Generalsekretariat übertragen.

Die Büros des Generalsekretariats befinden sich im Europäischen Kompetenzzentrum in Kehl in der Fabrikstraße 12, wohingegen der offizielle Sitz des Eurodistrikts in Straßburg liegt (1, Parc de l’Étoile). Folglich ist der Eurodistrikt französischem Recht unterworfen.

Aufgaben[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Statuten des Eurodistrikts nennen insbesondere folgende Aufgaben des Generalsekretariats:

  • die Vorbereitung der Sitzungen des Eurodistriktrates und die Ausführung seiner Beschlüsse und Vorhaben,
  • die Koordination der Verwaltungen und der technischen Dienste der Mitglieder des Eurodistrikts,
  • den gemeinsamen Sprachdienst,
  • die Öffentlichkeitsarbeit des Eurodistrikts.

Die Ausführung der Beschlüsse und Vorhaben des Rats beinhalten die eigentliche thematische Arbeit des Eurodistrikts.

Tabellarischer Überblick über Sprecher, Präsident, stellvertretenden Präsident und Generalsekretär des Eurodistrikts[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Bis zur Gründung des EVTZ führten zwei Sprecher bzw. Sprecherinnen den Eurodistrikt, wobei jeweils einer von deutscher und einer von französischer Seite kam. Folgende Tabellen stellen die verschiedenen Besetzungen dar.

Sprecher und Sprecherinnen von 2005 bis 2010
Amtsantritt deutsche Seite französische Seite
15.12.2005 Klaus Brodbeck
Landrat der Ortenau
Robert Grossmann
Präsident des damaligen Stadtverbandes Straßburg
01.01.2007 Edith Schreiner
Oberbürgermeisterin Offenburg
"
01.01.2008 Wolfgang G. Müller
Oberbürgermeister Lahr
"
01.07.2008 " Roland Ries
Bürgermeister Straßburg
01.01.2009 Günther Petry
Oberbürgermeister Kehl
"
Präsidenten und Präsidentinnen & Generalsekretär und Generalsekretärinnen ab 2010
Amtsantritt Präsident/in Vizepräsident/in Generalsekretär/in
01.02.2010 Roland Ries
Oberbürgermeister Straßburg
Frank Scherer
Landrat der Ortenau
---
23.04.2010 " " Marcus Obrecht
Ende Juni 2011 " " Martine Schneider (Interim)
November 2011 " " Cordula Riedel
22.03.2012 Frank Scherer
Landrat der Ortenau
Roland Ries
Oberbürgermeister Straßburg
"
01.01.2014 " " Yves Zimmermann (kommissarisch)
Juni 2014 Roland Ries
Oberbürgermeister Straßburg
Frank Scherer
Landrat der Ortenau
"
Juni 2015 " " Anika Klaffke
Januar 2017 Frank Scherer
Landrat der Ortenau
Roland Ries
Oberbürgermeister Straßburg
"

Zusammensetzung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Ortenaukreis Eurométropole de Strasbourg
Achern Blaesheim
Appenweier Bischheim
Bad Peterstal-Griesbach Eckbolsheim
Berghaupten Eckwersheim
Biberach Entzheim
Durbach Eschau
Ettenheim Fegersheim
Fischerbach Geispolsheim
Friesenheim Hœnheim
Gengenbach Holtzheim
Gutach (Schwarzwaldbahn) Illkirch-Graffenstaden
Haslach im Kinzigtal Lampertheim
Hausach Lingolsheim
Hofstetten Lipsheim
Hohberg Mittelhausbergen
Hornberg Mundolsheim
Kappel-Grafenhausen Niederhausbergen
Kappelrodeck Oberhausbergen
Kehl Oberschaeffolsheim
Kippenheim Ostwald
Lahr/Schwarzwald Plobsheim
Lauf Reichstett
Lautenbach Schiltigheim
Mahlberg Souffelweyersheim
Meißenheim Strasbourg
Mühlenbach Vendenheim
Neuried La Wantzenau
Nordrach Wolfisheim
Oberharmersbach Communauté de communes du Pays d'Erstein
Oberkirch Bolsenheim
Oberwolfach Erstein
Offenbourg Hindisheim
Ohlsbach Hipsheim
Oppenau Ichtratzheim
Ortenberg Limersheim
Ottenhöfen im Schwarzwald Nordhouse
Renchen Osthouse
Rheinau Schaeffersheim
Ringsheim Uttenheim
Rust Communauté de communes de Benfeld et environs
Sasbach Benfeld
Sasbachwalden Herbsheim
Schuttertal Huttenheim
Schutterwald Kertzfeld
Schwanau Kogenheim
Seebach Matzenheim
Seelbach Rossfeld
Steinach Sand
Willstätt Sermersheim
Wolfach Westhouse
Zell am Harmersbach Witternheim
Communauté de communes du Rhin
Boofzheim
Daubensand
Diebolsheim
Friesenheim
Gerstheim
Obenheim
Rhinau

.

Förderfonds[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  • Schulfonds zur Förderung von Zweisprachigkeit
  • Fonds für Flüchtlingskinder
  • Fonds zur Projektfördung

Weitere Information und Förderkriterien können auf der Webseite des Eurodistrikts eingesehen werden.

Projekte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der Eurodistrikt unterstützt zahlreiche Vorhaben. Hier seien nur einige Beispiele genannt:[8]

Die Tram-Linie D der CTS, die derzeit an der Haltestelle Aristide-Briand endet, soll bis 2017 weiter nach Kehl fahren. Auch der Eurodistrikt setzt sich dafür ein.

Mobilität[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der Eurodistrikt setzt sich für die Weiterführung der Straßburger Tram-Linie D bis zum Kehler Bahnhof ein. Die Linie soll langfristig bis zum Rathaus Kehl verlängert werden.[9]

Substitutionspraxis[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der Eurodistrikt unterstützt ein Pilotprojekt in Kehl. Eine grenzüberschreitende Substitutionspraxis nahm 2013 ihre Arbeit auf und vergibt Substitutionen an Drogensüchtige, um ihnen beim Entzug zu helfen.[10]

Marathon[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Im Gebiet des Eurodistrikts fand von 2011 bis 2015 im Herbst ein grenzüberschreitender Marathon statt. Symbolträchtig war hierbei die Überquerung der Passerelle und gleichzeitig der deutsch-französischen Grenze.[11]

KM Solidarité[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Beim KM Solidarité laufen Schüler aus dem Eurodistrikt für einen guten Zweck.[12][13]

Literatur[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  • Fabrice Gireaud: Die Eurodistrikte – Eine neue Form der grenzüberschreitenden Kooperation?: Eine vergleichende Analyse des Eurodistrikts Straßburg-Ortenau und des Trinationalen Eurodistricts Basel (Europa 2025, Band 26); Münster: LIT-Verlag 15. November 2014; ISBN 3-643-12863-0

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Quellen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Eurodistrikt Strasbourg-Ortenau: Vereinbarung über die Gründung des Eurodistrikts Strasbourg-Ortenau. (PDF, unterzeichnet 17. Oktober 2005.; 76 kB)
  2. Landratsamt Ortenau: Gründungsvereinbarung des Europäischen Verbundes für territoriale Zusammenarbeit "EURODISTRIKT STRASBOURG-ORTENAU". (PDF, unterzeichnet 27. Januar 2010)
  3. Eurodistrikt Strasbourg-Ortenau: Pressemitteilung über Vergrößerung des Euro-Distrikts Strasbourg-Ortenau. (DOC, vom 15. März 2013; 43 kB)
  4. Eurodistrict-Strasbourg-Ortenau: Entstehungsgeschichte des Eurodistrikts Strasbourg-Ortenau. (abgerufen am 14. November 2013)
  5. Landratsamt Ortenau: Satzung des EVTZ (pdf)
  6. Landratsamt Ortenau: Satzung des EVTZ (PDF)
  7. Trinationale Metropolregion Oberrhein: Eurodistrikt Strasbourg-Ortenau – Erneuerung der Präsidentschaft
  8. Hubert Röderer: Eurodistrikt soll Fahrt aufnehmen. In: Badische Zeitung. 9. Oktober 2012 (online [abgerufen am 14. November 2013]).
  9. Stadt Kehl: Tram-Linie D nach Kehl
  10. Baden-Württembergischer Landesverband für Prävention und Rehabilitation gGmbH: Grenzüberschreitende Substitutionspraxis in Kehl eröffnet.
  11. Eurodistrict Marathon: Marathon Strasbourg-Ortenau
  12. Eurodistrict: km Solidarité 2011 (PDF; 750 kB)
  13. Eurodistrict: Manifestations Grand Public