Europäische Allianz für Freiheit

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Europäische Allianz für Freiheit
Logo der EAF
Partei­vorsitzender Franz Obermayr
General­sekretärin Sharon Ellul Bonici
Schatz­meister Kent Ekeroth
Gründung 2010
Haupt­sitz Birkirkara, Malta
Aus­richtung Rechtspopulistisch, rechtskonservativ, europaskeptisch, nationalistisch
Parlamentssitze
2/751
Staatliche Zuschüsse 390.696 € (2016, vorläufig)
EP-Fraktion Europa der Nationen und der Freiheit
Website www.eurallfree.org

Die Europäische Allianz für Freiheit (EAF, engl. European Alliance for Freedom) ist eine politische Partei auf europäischer Ebene. Sie wurde im Herbst 2010 gegründet und im Februar 2011 vom Europaparlament anerkannt.[1][2] Ihre Mitglieder werden meist als rechtskonservativ, rechtspopulistisch und rechtsextrem[3][4] eingestuft. Nach Aussage des ehemaligen Vorsitzenden Godfrey Bloom stimmen die Mitglieder nur in ihrer Europaskepsis überein, während man auf anderen politischen Gebieten unterschiedliche Ansichten habe.[5] Im Gegensatz zu den meisten anderen Europaparteien sind die Mitglieder der EAF zumeist Einzelpersonen, nicht nationale Parteien.

Geschichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die EAF wurde im Herbst 2010 gegründet. Hintergrund war einerseits die Ablehnung der Basis der UK Independence Party (UKIP), sich an einer europäischen Partei zu beteiligen und andererseits die Ablehnung der UKIP-Führung, in einer Fraktion mit aus UKIP-Sicht rechtsextremen Parteien wie der Freiheitlichen Partei Österreich (FPÖ) oder dem Vlaams Belang (VB) zusammenarbeiten. Daher verbündete sich der UKIP-Europaparlamentarier Godfrey Bloom mit fraktionslosen Europaparlamentariern wie Andreas Mölzer (FPÖ), Rolandas Paksas (Ordnung und Gerechtigkeit, Litauen) und Krisztina Morvai (ehemals Jobbik, Ungarn) sowie weiteren rechtsgerichteten Politikern in Europa und gründeten persönlich die EAF. Im Gegensatz zu den meisten anderen europäischen Parteien entstand die EAF damit nicht aus einer Fraktion heraus und ist zudem kein Zusammenschluss von nationalen Parteien.

2012 wurde die Vorsitzende des Front National, Marine Le Pen, in die Partei aufgenommen und zur stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Neuer Vorsitzender wurde Franz Obermayr.[6] Im Vorfeld der Europawahl 2014 trat die EAF verstärkt in die Öffentlichkeit und gab als Ziel aus, im europäischen Parlament eine eigene Fraktion bilden zu können, wozu 25 Abgeordnete aus sieben Ländern benötigt werden würden.[7] Als Kooperationspartner wurden dafür die Lega Nord,[8] die Slowakische Nationalpartei SNS sowie die niederländische PVV von Geert Wilders präsentiert.[9] Bei der Wahl konnten insbesondere die FN, aber auch die FPÖ, die PVV und die Lega Nord Sitze hinzugewinnen. Allerdings schaffte die SNS den Einzug in das Parlament nicht und die für die Fraktion eingeplanten Schwedendemokraten schlossen sich der UKIP-geführten EFDD-Fraktion bei. Mangels der notwendigen Mitglieder aus sieben Nationen konnte die Fraktion der EAF daher nach der Wahl nicht gebildet werden.

Anfang Oktober gründeten Front National, FPÖ und Lega Nord die Bewegung für ein Europa der Nationen und der Freiheit (Mouvement pour l'Europe des nations et des libertés, MENL), eine neue europäische politische Partei. Diese als traditioneller Parteienverbund organisierte europäische Partei soll langfristig die EAF ablösen.[10][11] Die EAF ist (Stand Januar 2016) weiterhin aktiv. Im Juni 2015 wurde dank einer von der UKIP ausgeschlossenen Abgeordneten die Gründung der Fraktion Europa der Nationen und der Freiheit möglich.

Organisation[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Präsident des „Board“ genannten Vorstands ist seit November 2012 Franz Obermayr (FPÖ).[12] Zuvor war seit Gründung Godfrey Bloom (UK Independence Party) Vorsitzender. Im November 2012 wurden Marine Le Pen (Front National) und Philip Claeys (Vlaams Belang) zu stellvertretenden Vorsitzenden gewählt, zumindest Le Pen ist inzwischen aber Vorsitzende der MENL. Generalsekretärin ist seit Gründung die parteilose maltesische Politikerin Sharon Ellul-Bonici.[1]

Mitglieder[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Derzeit gehören der EAF nach eigenen Angaben zwei Europaparlamentarier an, die in der ENF-Fraktion sitzen:[13]

Weitere aktuelle Mitglieder sind:

Bekannte frühere Mitglieder waren:

Land Mitglieder Partei Anmerkung
BelgienBelgien Belgien Philip Claeys (MdEP),[15] Peter Kleist[1], Frank Vanhecke (MdEP) Vlaams Belang Vanhecke verließ im Juli 2011 den VB, der VB wechselte 2014 zur MENL.
OsterreichÖsterreich Österreich Andreas Mölzer (MdEP)[1] Freiheitliche Partei Österreichs 2014 zur MENL gewechselt
SchwedenSchweden Schweden Kent Ekeroth (Nationaler Abgeordneter)[15] Schwedendemokraten Der Vorstand der SD distanzierte sich 2014 von der EAF und beteiligte sich an der Gründung der ADDE
Vereinigtes KonigreichVereinigtes Königreich Vereinigtes Königreich Godfrey Bloom (MdEP)[1] UKIP/parteilos wurde wegen EAF-Mitgliedschaft aus der UKIP ausgeschlossen
FrankreichFrankreich Frankreich Marine Le Pen (MdEP)[16] Front National ab Oktober 2011, 2014 zur MENL gewechselt
DeutschlandDeutschland Deutschland Torsten Groß Bürger in Wut[15] bis Anfang 2012
LitauenLitauen Litauen Rolandas Paksas (MdEP),[1] Juozas Imbrasas (MdEP) Ordnung und Gerechtigkeit 2011 zur Bewegung für ein Europa der Freiheit und der Demokratie (MELD) gewechselt
UngarnUngarn Ungarn Krisztina Morvai (MdEP) parteilos über die Liste der Jobbik ins Europaparlament gewählt, verließ im Juli 2011 die EAF

Weitere Mitglieder kommen oder kamen aus Bulgarien, Italien, Russland und Kroatien.[17]

Parteinahe Organisationen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Mit der European Foundation for Freedom besteht eine Parteienstiftung, die wie die EAF vom Europäischen Parlament finanziert wird.

Der EAF steht die Jugendorganisation Young European Alliance for Hope (YEAH) nahe.[18] Der YEAH gehören der Ring Freiheitlicher Jugend Österreich (Jugendorganisationen der FPÖ), die Front national de la jeunesse (FN) und der Vlaams Belang Jongeren (VB) an. Die Jugendorganisation der Schwedendemokraten SDU war an der Gründung beteiligt, trat aber auf der Druck der Mutterpartei 2014 aus der YEAH aus.[19]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. a b c d e f Standard.at Mölzer wirkt in neuer EU-Rechtsaußenpartei mit
  2. Europaparlament Grants from the European Parliament to political parties at European level 2004-2011 (PDF; 107 kB)
  3. Sarah L. de Lange, Matthijs Rooduijn, Joost van Spanje The ‘Le Pen-Wilders’ alliance will change European politics. In: Policy Network Observatory, 4. Februar 2014.
  4. Cas Mudde: The Le Pen-Wilders alliance and the European Parliament — Plus ça change, plus la meme chose. In: The Washington Post, 11. Februar 2014.
  5. http://www.publicserviceeurope.com/article/2823/eurosceptic-parties-entering-new-paradigm
  6. Die Presse FPÖ-Abgeordneter steht an Spitze von EU-Rechtspartei
  7. [1]
  8. http://www.eunews.it/en/2014/01/15/european-parliament-elections-the-italian-lega-nord-chooses-le-pens-extreme-right-wing-party/11867
  9. http://www.oe24.at/oesterreich/politik/FPOe-geht-von-rechter-EU-Fraktion-aus/122384941
  10. http://www.euractiv.de/sections/europawahlen-2014/front-national-will-europaeische-rechtspartei-gruenden-309071
  11. http://www.lefigaro.fr/politique/le-scan/coulisses/2014/10/16/25006-20141016ARTFIG00302-l-espoir-de-constituer-un-groupe-a-bruxelles-renait-au-fn.php
  12. Die Presse FPÖ-Abgeordneter steht an Spitze von EU-Rechtspartei
  13. https://www.youtube.com/user/eurallfree
  14. http://www.eurallfree.org/?q=node/2252
  15. a b c http://www.eurallfree.org/?q=node/65 (Memento vom 10. August 2011 auf WebCite)
  16. http://www.frontnational.com/2012/01/marine-le-pen-en-autriche
  17. http://www.eurallfree.org/?q=node/1119
  18. Die Presse: Europäische Rechtsparteien gründen "Yeah"
  19. http://expo.se/2014/sdu-lamnar-europasamarbete_6539.html