Europäische Christliche Politische Bewegung

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Europäische Christliche Politische Bewegung
Logo der ECPM
Partei­vorsitzender Branislav Škripek
Stell­vertretender Vorsitzender George Rukhadze
Schatz­meister Vladimir Plamadeala
Gründung November 2002
Gründungs­ort Tallinn, Estland
Haupt­sitz Amersfoort, Niederlande
Jugend­organisation ECPYN
Parteinahe Stiftung Sallux
Farbe(n) grün und blau
Parlamentssitze
6/751
Staatliche Zuschüsse 499.993 € (2017, vorläufig)
Mitglieder­zahl 15 Mitgliedsparteien
EP-Fraktion Europäische Konservative und Reformer, fraktionslos
Website www.ecpm.info

Die Europäische Christliche Politische Bewegung (European Christian Political Movement, kurz ECPM) ist eine europäische politische Partei, die sich aus Mitgliedsparteien aus verschiedenen europäischen Ländern zusammensetzt, die sich als christlich verstehen. Sie ist derzeit mit fünf Abgeordneten im europäischen Parlament vertreten.

Die Grundlage für die ECPM wurde auf der Konferenz „Für ein christliches Europa“ im ungarischen Lakitelek im November 2002 gelegt. Am 15. September 2005 wurde die Organisation offiziell nach niederländischem Recht gegründet. Ihr gehören 15 meist kleine Parteien aus 15 Ländern an, darunter auch Nicht-EU-Länder wie die Schweiz, die Ukraine oder Armenien. Seit Februar 2010 ist sie als politische Partei auf europäischer Ebene anerkannt. Der Hauptsitz der Partei ist in Amersfoort in den Niederlanden.

Das Europäische Christliche Politische Jugend-Netzwerk ist die Jugend-Organisation der ECPM. Die parteinahe Stiftung der ECPM trägt den Namen Sallux, bis Ende 2016 Christian Political Foundation for Europe.

Europaparlament[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Mitglieder der ECPM im Europaparlament seit 2004

Die niederländische Mitgliedspartei ChristenUnie ist seit 2004 im Europäischen Parlament vertreten. Von 2004 bis 2009 vertrat Johannes Blokland die Partei und war dabei Vorstandsmitglied der europakritischen Fraktion Unabhängigkeit und Demokratie. Seit 2009 ist die CU durch Peter van Dalen vertreten, der in der Fraktion Europäische Konservative und Reformer sitzt. Durch den Beitritt der Staatkundig Gereformeerde Partij 2009 war die ECPM zusätzlich mit Bas Belder vertreten, der Mitglied der Fraktion Europa der Freiheit und der Demokratie war.

Nach der Europawahl 2014 schlossen sich weitere Politiker der ECPM an, so dass diese sechs Abgeordnete hatte. Alle gehörten der EKR-Fraktion an. Aktuell (Stand: 12. November 2018) ist die ECPM mit fünf Abgeordneten im Europaparlament vertreten:[1]

Die AfD-Abgeordnete Beatrix von Storch war von 2014 bis 2016 Mitglied der ECPM. Sie wurde nach Äußerungen zum Schußwaffengebrauch gegen Frauen und Kinder an den Grenzen aus der Partei ausgeschlossen.[3]

Vorstand[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Im Januar 2005 wurde der Vorstand der ECPM erstmals gewählt. Von Januar 2005 bis Juni 2013 war Peeter Võsu (Estland) Präsident des Verbands. Ab Juni 2013 war Peter Östman (Finnland) Präsident. Östman ist Abgeordneter der Christdemokraten (Kristillisdemokraatit, KD) im finnischen Parlament. Die KD ist jedoch kein Mitglied der ECPM.

Nach Östmans Rückzugs Ende 2016 übernahm der Slowake Branislav Škripek den Vorsitz interimistisch und wurde im Mai 2017 auch gewählt.[4] Vizepräsident ist der Georgier George Rukhadze. Die weiteren Vorstandmitglieder sind Stieneke van der Graaf, Ladislav Ilčić, Valeriu Ghileţchi, Filip Łajszczak und Jacques Bazen.[5]

Mitglieder[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Mitgliedsparteien und Einzelmitglieder (kursiv) der Europäischen Christlichen Politischen Bewegung sind[6]:

Land Mitglied Europaabgeordnete Nationale Abgeordnete
ArmenienArmenien Armenien Christliche Demokratische Union Armenien (CDU) nicht in der EU
DeutschlandDeutschland Deutschland Bündnis C – Christen für Deutschland 1
EstlandEstland Estland Eesti Kristlikud Demokraadid (EKD)
FrankreichFrankreich Frankreich Parti chrétien-démocrate (PCD)
GeorgienGeorgien Georgien Kristianul-Demokratiuli Modzraoba (KDM) nicht in der EU
KroatienKroatien Kroatien Hrvatski rast (H-rast) 1
LettlandLettland Lettland Kristīgi demokrātiskā savienība (KDS)
MaltaMalta Malta Alleanza Bidla (AB)
Moldau RepublikRepublik Moldau Moldau Christlichdemokratische Volkspartei (PPCD) nicht in der EU
NiederlandeNiederlande Niederlande ChristenUnie (CU) 1 5
Staatkundig Gereformeerde Partij (SGP) 1 3
PolenPolen Polen Prawica Rzeczypospolitej (PR)  1  –
RumänienRumänien Rumänien Union der Banater Bulgaren
SchweizSchweiz Schweiz Evangelische Volkspartei (EVP) nicht in der EU 2
UkraineUkraine Ukraine Christlich-Demokratische Union nicht in der EU
Vereinigtes KonigreichVereinigtes Königreich Vereinigtes Königreich Christian Peoples Alliance (CPA)

Einzelmitglieder sind unter anderem:[7]:

Daneben sind etwa 25 verschiedene christliche Organisationen in ganz Europa und die Parteijugend European Christian Political Youth assoziierte Mitglieder.

Ehemalige Mitglieder[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. http://ecpm.info/content/our-members-european-parliament
  2. http://www.ostsee-zeitung.de/Nachrichten/MV-aktuell/Politik/Gericke-wechselt-zu-Freien-Waehlern (Memento vom 18. Mai 2017 im Internet Archive)
  3. http://www.refdag.nl/nieuws/buitenland/europese_christelijke_partij_schrapt_afd_er_von_storch_1_980639
  4. General Assembly 2017 ecpm.info (englisch), abgerufen am 21. Oktober 2018.
  5. Board ecpm.info (englisch), abgerufen am 21. Oktober 2018.
  6. Verzeichnis der Mitglieder der ECPM
  7. https://www.ecpm.info/news/15th-ecpm-general-assembly.html