Europäische Demokraten

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Die Europäischen Demokraten waren eine konservative Parteiengruppe (nicht jedoch europäische politische Partei) in Europa. Auf Ebene der Europäischen Union bildeten sie von 1979 bis 1992 im Europäischen Parlament eine eigene Fraktion, von 1992 bis 2009 waren sie Teil der Fraktion Europäische Volkspartei – Europäische Demokraten (EVP-ED). 2009 gingen die Europäischen Demokraten in der neu gegründeten Fraktion Europäische Konservative und Reformisten auf. In der Parlamentarischen Versammlung des Europarats gab es ab 1980 eine Fraktion der Europäischen Demokraten, die 2014 in Fraktion der Europäischen Konservativen umbenannt wurde.

Europäische Demokraten im Europäischen Parlament[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Fraktion der Europäischen Demokraten[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Fraktion der Europäischen Demokraten
Offizielle Abkürzung ED (engl.), DE (frz.)
Gründung 17. Juli 1979
Auflösung 30. April 1992
Geschichte 1973–1979 Fraktion der Europäischen Konservativen, 1979–1992 Fraktion der Europäische Demokraten, 1992–2009 Fraktion der Europäischen Volkspartei und europäischer Demokraten, seit 2009 Europäische Konservative und Reformer
Nachfolger EVP-ED
Aus­richtung Konservativismus, Wirtschaftsliberalismus

Nach ihrem Wahlsieg bei der Europawahl 1979 bildeten die britische Conservative Party und die dänische Konservative Volkspartei zusammen mit anderen Europaparlamentariern die Fraktion der Europäischen Demokraten im Europaparlament, die die zuvor existierende Konservative Fraktion ablöste. Die ED positionierten sich leicht rechts der christdemokratischen Europäischen Volkspartei (EVP) und waren im Gegensatz zu dieser deutlich europaskeptischer eingestellt.

Während der frühen achtziger Jahre bildeten die ED die drittgrößte Fraktion des Europaparlaments. Sie bestand jedoch fast nur aus den britischen Konservativen unter Margaret Thatcher und der dänischen konservativen Volkspartei. Um eine vollständige Isolierung zu vermeiden, suchten diese eine Übereinkunft mit der EVP, die schließlich im Mai 1992 zur Gründung einer Fraktionsgemeinschaft führte.

Mitglieder
Land Partei Mitglieder
1979 1984 1989
DanemarkDänemark Dänemark Det Konservative Folkeparti 2 4 2
Centrum-Demokraterne 1*
SpanienSpanien Spanien Alianza Popular (17)#   –
Vereinigtes KonigreichVereinigtes Königreich Vereinigtes Königreich Conservative Party  60 45 32
Ulster Unionist Party 1 1+
Summe 64 50 34
* bis 30. September 1980.
+ bis 22. Dezember 1986.
# ab 6. Juli 1987 nach der spanischen Nachwahl zum Europaparlament, 14 Mitglieder bereits ab dem Beitritt Spaniens am 1. Januar 1986.

Europäische Volkspartei und Europäische Demokraten[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

In der neuen EVP-ED-Fraktion bildeten die Europäischen Demokratien nun nur mehr eine eigene Arbeitsgruppe, sie verloren als eigene Gruppierung jedoch immer weiter an Bedeutung. Aufgrund der zu geringen Anzahl an Mitgliedsparteien konnten sie auch (anders als etwa die EVP) keine eigenständige europäische politische Partei gründen. Mitglieder der Europäischen Demokraten im Europäischen Parlament waren bis 2009 die Conservative Party und die Ulster Unionist Party aus dem Vereinigten Königreich, die tschechische ODS, die italienische Partito Pensionati und die portugiesische CDS-PP.

EKR-Fraktion[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Im Juli 2006 gründeten Conservative Party und ODS die Bewegung für Europäische Reform (Movement for European Reform, MER), mit der insbesondere die britischen Konservativen nach der Europawahl 2009 eine von der EVP unabhängige europäische politische Partei bilden und mit dieser auch wieder eine eigene Fraktion im Europaparlament stellen wollten. Die MER verstand sich als konservative, europaskeptische Vereinigung. Ziel war eine reformierte EU, in der die nationalen Interessen mehr Beachtung finden sollen.

Dementsprechend wurde am 22. Juni 2009 eine Fraktion unter dem Namen Europäische Konservative und Reformer (European Conservatives and Reformists, ECR) gegründet.[1] Mit daran beteiligt waren die polnische PiS sowie weitere Parteien, die im Europäischen Parlament zuvor der nationalkonservativen Fraktion UEN oder der europaskeptischen Ind/Dem angehört hatten. Im Oktober 2009 wurde zusätzlich die Europapartei Allianz der Europäischen Konservativen und Reformisten gegründet.

Von den übrigen Mitgliedern der Europäischen Demokraten konnte die italienische Partito Pensionati bei der Europawahl in Italien 2009 keinen Sitz mehr gewinnen. Die portugiesische CDS-PP schloss sich der Europäischen Volkspartei an.

Europäische Demokraten im Europarat[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

1970 wurde in der Parlamentarischen Versammlung des Europarats (PACE) die Gruppe der unabhängigen Repräsentanten aus britischen und schwedischen Mitglieder des PACE. Diese benannte sich 1980 in Fraktion der Europäischen Demokraten (European Democrat Group, EDG) um. Im April 2010 gehörten dieser 96 der insgesamt 636 Mitglieder der Parlamentarischen Versammlung an, die aus insgesamt 22 Mitgliedstaaten des Europarats stammen. Fraktionsvorsitzender war der Brite David Wilshire (Conservative Party), stärkste nationale Partei die russische Regierungspartei Einiges Russland. 2014 benannte sich die Fraktion in Gruppe der Europäischen Konservativen (European Conservatives Group) um.[2]

Die Mitgliedsparteien waren im April 2010 im Einzelnen:

Land Partei Abgeordnete
ArmenienArmenien Armenien Republikanische Partei Armeniens 1
AserbaidschanAserbaidschan Aserbaidschan Neues Aserbaidschan 3
parteilos 1
Bosnien und HerzegowinaBosnien und Herzegowina Bosnien und Herzegowina Bosanskohercegovačka Patriotska Stranka 1
DanemarkDänemark Dänemark Dansk Folkeparti 2
EstlandEstland Estland Rahvaliit 1
FrankreichFrankreich Frankreich Nouveau Centre 1
GeorgienGeorgien Georgien Georgische Bürgerunion 1
GriechenlandGriechenland Griechenland Laikos Orthodoxos Synagermos 1
ItalienItalien Italien Lega Nord 4
Popolo della Libertà 3
LettlandLettland Lettland Tēvzemei un Brīvībai/LNNK 1
LitauenLitauen Litauen Tvarka ir teisingumas 1
MonacoMonaco Monaco Rassemblement et Enjeux pour Monaco 1
NorwegenNorwegen Norwegen Fremskrittspartiet 2
PolenPolen Polen Prawo i Sprawiedliwość 7
PortugalPortugal Portugal Centro Democrático e Social – Partido Popular 1
RusslandRussland Russland Liberal-Demokratische Partei Russlands 3
Einiges Russland 23
parteilos 2
SlowakeiSlowakei Slowakei Slowakische Nationalpartei 2
SlowenienSlowenien Slowenien Slowenische Nationale Partei 1
TschechienTschechien Tschechien Občanská demokratická strana 6
TurkeiTürkei Türkei Adalet ve Kalkınma Partisi 8
Milliyetçi Hareket Partisi 4
UkraineUkraine Ukraine Partei der Regionen 3
Vereinigtes KonigreichVereinigtes Königreich Vereinigtes Königreich Conservative Party 11
Democratic Unionist Party 1

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. EurActiv, 23. Juni 2009: Antiföderalistische Fraktion im Parlament: Eine zerbrechliche Koalition?.
  2. http://assembly.coe.int/ASP/AssemblyList/Annuaire_02W_Groups.asp?GroupID=3