Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz

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Die Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (engl. European Commission against Racism and Intolerance, kurz ECRI) ist eine unabhängige Kommission des Europarates zur Bekämpfung von Rassismus, Diskriminierung, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus und Intoleranz nach der Europäischen Menschenrechtskonvention und wurde 1993 völkerrechtlich vereinbart. Die ECRI ist kein Konventionsorgan, sondern geht unmittelbar auf den Beschluss der Staats- und Regierungschefs zurück, der durch das Ministerkomitee des Europarats umgesetzt wurde. Seit 2013 behandelt sie auch Diskriminierung und Intoleranz gegenüber schwulen, lesbischen, bisexuellen und transsexuellen Menschen.

Mitglieder[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Kommission besteht aus 47 unabhängigen Menschenrechtsexperten, von denen jeweils einer von jedem Mitgliedsstaat des Europarats für fünf Jahre berufen wird. Der Vorsitzende ist seit 2014 Christian Ahlund aus Schweden.

Rechtliche Grundlagen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Rechtliche Arbeitsgrundlagen sind die Europäische Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK), das 12. Zusatzprotokoll zur EMRK und die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR).

Arbeit[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Kommission veröffentlicht regelmäßige Berichte zur Situation in den 47 Mitgliedsstaaten, spricht konkrete Empfehlungen an die nationalen Behörden zur praktischen Verbesserung auf lokaler, nationaler und internationaler Ebene aus und berät die Mitgliedsstaaten. Daneben hat sie 14 allgemeine Politikempfehlungen erarbeitet. Die dritte Säule in der Tätigkeit der ECRI ist die Arbeit mit der Zivilgesellschaft und nationalen Behörden, die, wie die deutsche Antidiskriminierungsstelle des Bundes, die schweizerische Eidgenössische Kommission gegen Rassismus und die Österreichische Gleichbehandlungsanwaltschaft mit der Verwirklichung des Gleicheitsrecht und der Bekämpfung von Rassismus und Intoleranz beauftragt sind. In der fünften Monitoringrunde, die 2013 begonnen hat, behandelt ECRI in den Länderberichten auch Diskriminierung und Intoleranz gegenüber schwulen, lesbischen, bisexuellen und transsexuellen Menschen (LGBT) und richtet auch in diesem Bereich Empfehlungen an die Mitgliedsstaaten.

Aktuelle Berichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Allgemeine Politikempfehlungen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]