Europa der Freiheit und der Demokratie

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
Wechseln zu: Navigation, Suche

Europa der Freiheit und der Demokratie (EFD, französische Abkürzung: ELD) ist eine Fraktion im Europäischen Parlament, die Parteien des europaskeptischen, nationalkonservativen und rechtspopulistischen Spektrums umfasst. Sie wurde nach der Europawahl 2009 gegründet und umfasst vor allem die britische United Kingdom Independence Party (UKIP) und die italienische Lega Nord sowie einige kleinere Parteien. Mit insgesamt 34 Abgeordneten ist sie - neben der Vereinigten Europäischen Linken - die kleinste Fraktion des Parlaments. Fraktionsvorsitzende sind Nigel Farage (UKIP) und Francesco Speroni (Lega Nord).

Die EFD-Fraktion ist de facto die Nachfolgerin der Fraktion Unabhängigkeit und Demokratie (Ind/Dem), allerdings gehören ihr auch Parteien an, die zuvor nicht Mitglied von Ind/Dem gewesen waren. Nach der Europawahl 2009 hatten die Ind/Dem-Mitglieder allein nicht mehr die notwendige Anzahl an Europaabgeordneten, um eine eigene Fraktion zu bilden; dafür waren allerdings auch mehrere rechtsgerichtete und europaskeptische Parteien erstmals ins Parlament gewählt worden. Nachdem sich daraufhin einige Ind/Dem-Mitglieder der neu gegründeten Fraktion Europäische Konservative und Reformisten angeschlossen hatten, gelang es UKIP und Lega Nord, verschiedene rechtsgerichtete Kleinparteien für die Gründung einer neuen europaskeptischen Fraktion zu gewinnen. Diese wurde am 1. Juli 2009 auf einer Pressekonferenz bekannt gegeben.[1] Nach der Gründung der Fraktion kündigte auch die österreichische FPÖ ihr Interesse an einer Teilnahme daran an, diese wurde jedoch von verschiedenen Fraktionsmitgliedern abgelehnt.[2] Deutsche Abgeordnete sind nicht in der Fraktion vertreten; die EFD hielt aber Beziehungen zur Wählervereinigung Bürger in Wut.[3]

Die EFD wurde anfangs von keiner europäischen Partei getragen. Zu Beginn der Wahlperiode gehörten zwei Abgeordnete der Libertas, vier Parlamentarier der Allianz für ein Europa der Nationen (AEN) an, beide Parteien stellten jedoch ihre Arbeit kurz nach der Konstituierung des Parlaments ein. Das UKIP-Mitglied Godfrey Bloom war im Herbst 2010 zusammen Gründungsmitglied der Europäische Allianz für Freiheit, trat aber später aus der EFD aus. Schließlich beteiligten sich die meisten Fraktionsmitglieder 2011 an der Gründung der Bewegung für ein Europa der Freiheiten und der Demokratie.

Aufgrund ihrer Heterogenität ist die EFD, obwohl die kleinste aller Fraktionen im Europäischen Parlament, auch diejenige mit der geringsten Fraktionsdisziplin. Nur bei knapp der Hälfte aller Abstimmungen in der Legislaturperiode seit 2009 stimmten die Mitglieder geschlossen ab, während alle anderen Fraktionen dies in über 80 % der Fälle tun (Stand April 2011).[4]

Mitglieder der Fraktion[Bearbeiten]

Die Fraktion besaß zunächst 32 Mitglieder. Am 18. Januar 2010 trat Nikki Sinclaire (UKIP) aufgrund von Konflikten mit dem Fraktionsvorsitzenden Nigel Farage aus, am 23. Juni 2010 auch Mike Nattrass (UKIP), für den die Fraktion nicht klar genug den Austritt Großbritanniens aus der EU vertrat.[5] Im März 2011 verließ zudem die dänische Abgeordnete Anna Rosbach (DF) die EFD, um sich der ECR-Fraktion anzuschließen. Wenige Wochen später trat auch Trevor Colman (UKIP) aus. Im Mai 2011 wechselte zudem David Campbell Bannerman von der UKIP zur Conservative Party und damit in die ECR-Fraktion. Damit hatte die Fraktion im Sommer 2011 nur noch 27 Mitglieder.

Im November 2011 trat der ehemalige Vlaams Belang-Abgeordnete Frank Vanhecke der Fraktion bei, im Dezember 2011 der ehemalige UDC-Abgeordnete Magdi Allam. Am 26. Dezember 2011 traten die vier Abgeordneten der Solidarna Polska, einer Abspaltung der polnischen PiS zur EFD über. Zusätzlich erklärte der britische Abgeordnete Roger Helmer Anfang März seinen Übertritt zu UKIP und zur EFD-Fraktion. Am 11. Dezember 2012 trat Slawtscho Binew der Fraktion bei. Dieser war über die Liste der bulgarischen Ataka gewählt worden und gründete später seine eigene Partei People for Real, Open and United Democracy.[6] Ebenso trat Mike Natrass der Fraktion wieder bei.

Im Juni 2013 traten zwei Mitglieder der Lega Nord aus der Fraktion aus. Im September 2013 verließen Godfrey Bloom und erneut Mike Nattrass die UKIP und die EFD-Fraktion.[7] Die EFD-Fraktion umfasst damit derzeit wieder 31 Abgeordnete aus zwölf Ländern (Stand: 13. Februar 2014):

Herkunftsland Partei Europapartei Abgeordnete
BelgienBelgien Belgien unabhängig MELD 1
BulgarienBulgarien Bulgarien People for Real, Open and United Democracy MELD 1
DanemarkDänemark Dänemark Dansk Folkeparti MELD 1
FinnlandFinnland Finnland Wahre Finnen MELD 1
FrankreichFrankreich Frankreich MPF MELD 1
GriechenlandGriechenland Griechenland LAOS MELD 2
ItalienItalien Italien Lega Nord MELD 7
Fratelli d'Italia - Alleanza Nazionale - 1
NiederlandeNiederlande Niederlande SGP ECPM 1
LitauenLitauen Litauen TT MELD 2
PolenPolen Polen Solidarna Polska MELD 4
SlowakeiSlowakei Slowakei SNS MELD 1
Vereinigtes KonigreichVereinigtes Königreich Vereinigtes Königreich UKIP 8

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. EU-Observer, 30. Juni 2009: Ukip, Lega Nord form hard-right bloc in EU Parliament (englisch); Fraktion Ind/Dem, 1. Juli 2009: EU-Critical Group in European Parliament launches (englisch).
  2. Der Standard, 3. Juli 2009: EU-Rechtsaußen-Fraktion hat Vorbehalte gegen FPÖ.
  3. BIW-Abordnung bei Nigel Farage
  4. Vgl. die Group Cohesion Rates auf VoteWatch.eu.
  5. New Europe, 23. Juni 2010: UKIP MEP leaves "eurofriendly" EFD Group (englisch).
  6. Profil auf europparl.eu
  7. [1]

Weblinks[Bearbeiten]