Europa der Nationen und der Freiheit

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
Wechseln zu: Navigation, Suche
Europa der Nationen und der Freiheit
Offizielle Abkürzung ENF (engl.), ENL (frz.)
Mitglieder
40/751
Fraktions­vorsitzende FrankreichFrankreich Marine Le Pen
NiederlandeNiederlande Marcel de Graaff
Gründung 2015
Vorgänger Identität, Tradition, Souveränität (2007)
Aus­richtung EU-Skepsis
Nationalismus
Nationalkonservatismus
Rechtsextremismus
Rechtspopulismus
Völkischer Nationalismus
Europapartei Bewegung für ein Europa der Nationen und der Freiheit (MENL)
Website www.enfgroup-ep.eu

Europa der Nationen und der Freiheit (ENF; englisch Europe of Nations and Freedom, ENF; französisch Europe des nations et des libertés, ENL) ist eine Fraktion im Europäischen Parlament,[1][2][3] deren Mitglieder von rechtspopulistisch bis rechtsextrem charakterisiert werden.[4][1] Mit 40 Mitgliedern ist sie die derzeit kleinste Fraktion des Parlaments. Gemeinsame Fraktionsvorsitzende sind Marine Le Pen, die Vorsitzende des französischen Front National (FN), und Marcel de Graaff von der niederländischen Partij voor de Vrijheid (PVV).[1]

Der Front National stellt die Hälfte der Mitglieder. Die weiteren großen in der Fraktion vertretenen Parteien sind die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ), die italienische Lega Nord (LN) und die niederländische Partij voor de Vrijheid (PVV). Aus dem deutschen Sprachraum ist weiterhin Marcus Pretzell (AfD) in der Fraktion vertreten.

Der Großteil der Fraktionsmitglieder gehört der Europapartei Bewegung für ein Europa der Nationen und der Freiheit an.

Geschichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Abgeordneten des Front National (FN), der Freiheitlichen Partei Österreichs (FPÖ) und des Vlaams Belang (VB) waren seit der Auflösung der kurzlebigen Fraktion Identität, Tradition, Souveränität im November 2007 im Europäischen Parlament fraktionslos. Die drei Parteien arbeiteten seit 2010 innerhalb der Europäischen Allianz für Freiheit (EAF) zusammen.

Vor der Europawahl 2014 kündigten FN, FPÖ und VB gemeinsam mit der PVV und der Lega Nord eine Fraktionsgründung nach der Wahl an.[5] Nachdem die eingeplante slowakische SNS den Einzug in das Parlament verpasst hatte und sich die ebenfalls eingeplanten Schwedendemokraten der UKIP-dominierten EFDD-Fraktion anschlossen, konnte die Fraktion nicht gegründet werden, da das notwendige Kriterium, dass Mitglieder aus sieben Ländern in ihr vertreten sind, nicht erfüllt werden konnte.[4]

Im Oktober 2014 wurde die Europapartei Bewegung für ein Europa der Nationen und der Freiheit (MENL) gegründet, die die EAF ablösen sollte. Seit Ende 2016 ist kein ENF-Abgeordneter mehr Mitglied der EAF, die jedoch weiterhin besteht.

Am 15. Juni 2015 konnte eine Fraktion gegründet werden. Grundlage dafür war, dass die britische Abgeordnete Janice Atkinson für die Fraktion gewonnen werden konnte. Diese war nach einem Spesenskandal aus der UKIP ausgeschlossen worden. Kurz zuvor war die FN-Mitgliedschaft des Europaparlamentariers und FN-Gründers Jean-Marie Le Pen aufgrund antisemitischer Äußerungen suspendiert worden.[6] Dies erleichterte Atkinson nach eigenen Angaben den Beitritt zur neuen Fraktion.[1] Dazu konnten die zwei verbliebenen Abgeordneten des polnischen Kongresses der Neuen Rechten (KNP) als Fraktionsmitglieder gewonnen werden.[1][7] Eine Zusammenarbeit mit dem KNP, insbesondere dessen damaligen Vorsitzenden Janusz Korwin-Mikke, hatte der niederländische PVV-Vorsitzende Geert Wilders Mitte 2014 ausgeschlossen.[8]

Am 15. Juli 2015 erklärte der für die Partidul Conservator gewählte Constantin Laurențiu Rebega seinen Übertritt von der sozialdemokratischen Fraktion zur ENF.[9] Am 1. Mai 2016 trat Marcus Pretzell (AfD) der Fraktion bei. Am 11. Januar 2017 trat Marco Zanni (M5S) von der EFDD-Fraktion der ENF bei.

Mitglieder[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Fraktion besteht aus 40 Mitgliedern aus neun Ländern.[10]

Land Partei Zahl Europapartei Mitglieder
BelgienBelgien Belgien Vlaams Belang (VB) 1 MENL Gerolf Annemans
DeutschlandDeutschland Deutschland Alternative für Deutschland (AfD) 1 MENL Marcus Pretzell (seit 1. Mai 2016)[11]
FrankreichFrankreich Frankreich Front National (FN) 20 MENL Louis Aliot, Marie-Christine Arnautu, Nicolas Bay, Dominique Bilde, Marie-Christine Boutonnet, Steeve Briois, Mireille d’Ornano, Edouard Ferrand, Sylvie Goddyn, Jean-François Jalkh, Gilles Lebreton, Marine Le Pen, Philippe Loiseau, Dominique Martin, Joëlle Mélin, Bernard Monot, Sophie Montel, Florian Philippot, Jean-Luc Schaffhauser1, Mylène Troszczynski, Aymeric Chauprade (24. Juni 2015 bis 10. November 2015)
ItalienItalien Italien Lega Nord (LN) 5 MENL Mara Bizzotto, Mario Borghezio, Angelo Ciocca (seit 7. Juli 2016), Lorenzo Fontana, Matteo Salvini, Gianluca Buonanno (1. Juli 2014 bis 5. Juni 2016)
gewählt für M5S 1 Marco Zanni (seit 11. Januar 2017)
NiederlandeNiederlande Niederlande Partij voor de Vrijheid (PVV) 3 Marcel de Graaff, Olaf Stuger, Auke Zijlstra (seit 8. September 2015), Vicky Maeijer (1. Juli 2014 bis 15. März 2017), Andre Elissen (seit 13. Juni 2017)
OsterreichÖsterreich Österreich Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) 4 MENL Barbara Kappel, Georg Mayer, Franz Obermayr, Harald Vilimsky
PolenPolen Polen Kongres Nowej Prawicy (KNP) 2 MENL Michał Marusik, Stanisław Żółtek
RumänienRumänien Rumänien gewählt für PC[12] 1 MENL Laurenţiu Rebega (seit 15. Juli 2015)
Vereinigtes KonigreichVereinigtes Königreich Vereinigtes Königreich gewählt für UKIP 1 MENL Janice Atkinson
1 Schaffhauser wurde über die Liste des FN („Front national – Rassemblement bleu Marine“) ins Europäische Parlament gewählt, gehört ihm aber nicht an.

Von den ursprünglich 24 auf den Listen des FN gewählten Abgeordneten traten vorerst 20 der Fraktion bei. Joëlle Bergeron war bereits kurz nach der Wahl aus dem FN ausgetreten, nachdem sie aufgrund ihres Eintreten für das Wahlrecht von Einwanderern von FN-Funktionären zur Rückgabe ihres Mandates aufgefordert worden war.[13] Der FN-Mitgründer und Vater von Marine, Jean-Marie Le Pen, war an der Fraktionsbildung nicht beteiligt und wurde später aus der FN ausgeschlossen[14] Aus Solidarität mit Jean-Marie Le Pen verzichtete auch Bruno Gollnisch auf die Mitgliedschaft in der Fraktion.[15] Aymeric Chauprade war während der Fraktionsgründung auf einer Auslandsreise. Er trat der Fraktion nach Rückkehr bei, verließ jedoch im November 2015 Fraktion und Partei.[16][17]

Der KNP entsandte ursprünglich vier Abgeordnete in das Europäische Parlament, deren Anzahl sich aber nach einem parteiinternen Streit auf zwei reduzierte. Ein Mandat der PVV war nach dem Tod von Hans Jansen unbesetzt bei Gründung der ENF, der Nachrücker Auke Zijlstra schloss sich der ENF-Fraktion an.[18][19]

Funktionen in der Fraktion [10]
Funktion Name Land nationale Partei
Vorsitzende Le Pen, Marine Marine Le Pen FrankreichFrankreich Frankreich FN
Vorsitzender Marcel de Graaff NiederlandeNiederlande Niederlande PVV
Stellvertretende Vorsitzende Atkinson, Janice Janice Atkinson Vereinigtes KonigreichVereinigtes Königreich Vereinigtes Königreich
Stellvertretender Vorsitzender Marusik, Michał Michał Marusik PolenPolen Polen KNP
Stellvertretender Vorsitzender Salvini, Matteo Matteo Salvini ItalienItalien Italien LN
Stellvertretender Vorsitzender Ferrand, Edouard Edouard Ferrand FrankreichFrankreich Frankreich FN
Stellvertretender Vorsitzender
(ab 25. August 2015)
Laurenţiu Rebega RumänienRumänien Rumänien
Stellvertretender Vorsitzender Vilimsky, Harald Harald Vilimsky OsterreichÖsterreich Österreich FPÖ
Schatzmeister Annemans, Gerolf Gerolf Annemans BelgienBelgien Belgien VB

Verbindungen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Auf dem ersten Kongress der Fraktion in Mailand im Januar 2016 waren neben der an der Fraktion beteiligten Parteien auch Vertreter der russischen Regierungspartei Einiges Russland, der rumänischen Partidul România Mare, der British National Party und der tschechischen Svoboda a přímá demokracie vor Ort.[20][21]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. a b c d e Niklaus Nuspliger: Neue rechtspopulistische Fraktion im EU-Parlament: Le Pens späte Genugtuung. In: Neue Zürcher Zeitung. 16. Juni 2015, abgerufen am 16. Juni 2015.
  2. DiePresse.com: Rechts-Fraktion im EU-Parlament: „Sind keine Europafeinde“. In: DiePresse.com. 16. Juni 2015, abgerufen am 16. Juni 2015.
  3. Thomas Mayer: Rechtsfraktion: Le Pen will den Euro abschaffen. In: Der Standard. 16. Juni 2015, abgerufen am 16. Juni 2015.
  4. a b EurActiv.de: Rechtsextreme gründen Fraktion im EU-Parlament. In: EurActiv.de. 16. Juni 2015, abgerufen am 16. Juni 2015.
  5. Hubertus Volmer: Geert Wilders & Co.: Die Rechten passen gar nicht zusammen. In: n-tv. 21. Mai 2014, abgerufen am 17. Juni 2015.
  6. n-tv-Autor che: Familienkrach unter Rechtsextremen: So zerstreitet sich der Front National. In: n-tv. 5. Mai 2015, abgerufen am 21. Juli 2015.
  7. Der Standard: Spesenskandal bei Ex-UKIP-Abgeordneter Atkinson. In: Der Standard. 16. Juni 2015, abgerufen am 17. Juni 2015.
  8. Robert Smolka: KNP bleibt fraktionslos im EU-Parlament. In: polen-heute.de. Polen Heute, 30. Juni 2014, abgerufen am 17. Juni 2015.
  9. Yves Herman: Rechte EU-Fraktion bekommt Zuwachs: Sozialdemokrat Rebega wechselt. In: Kurier.at. 15. Juli 2015, abgerufen am 21. Juli 2015.
  10. a b Stand: 24. Juni 2015, EP: Mitglieder der ENF-Fraktion. In: europarl.europa.eu. Europäisches Parlament, 16. Juni 2015, abgerufen am 27. Juni 2015.
  11. Justus Bender: AfD-Parteitag ringt um die Zukunft der Partei. In: faz.net. 30. April 2016, abgerufen am 5. Mai 2016.
  12. http://www.replicaonline.ro/diaconu-dezminte-legatura-pru-nationalistii-europeni-prin-urmaritul-penal-rebega-231311/
  13. euronews.com: UKIP’s Farage seals EP deal. In: euronews.com. Euronews, 19. Juni 2014, abgerufen am 17. Juni 2015 (englisch).
  14. Huffington Post: FN: Jean-Marie Le Pen et Bruno Gollnisch privés de groupe au Parlement européen. In: huffingtonpost.fr. Huffington Post (France), 16. Juni 2015, abgerufen am 17. Juni 2015 (französisch).
  15. Olivier Faye, Jean-Baptiste Chastand: Jean-Marie Le Pen ne fera pas partie du groupe d’eurodéputés d’extrême droite. In: Le Monde. 16. Juni 2015, abgerufen am 17. Juni 2015 (französisch).
  16. EP: Aymeric Chauprage (Alle Wahlperioden). In: europarl.europa.eu. Europäisches Parlament, abgerufen am 25. Juni 2015.
  17. http://www.lemonde.fr/politique/article/2015/11/09/aymeric-chauprade-quitte-le-front-national_4806113_823448.html
  18. DutchNews: PVV 'near' to forming EU alliance: will Wilders move to Brussels? In: dutchnews.nl. DutchNews, 13. Juni 2015, abgerufen am 17. Juni 2015 (englisch).
  19. http://www.europa-nu.nl/id/vjvug6inpfu6/nieuws/auke_zijlstra_benoemd_tot_lid_europees?ctx=vh6ukzb3nnt0
  20. http://www.euronews.com/2016/01/29/europe-s-far-right-parties-rally-in-milan/
  21. http://www.lidovky.cz/le-penova-chce-zavrit-evropske-hranice-na-konferenci-prijel-i-okamura-12f-/zpravy-svet.aspx?c=A160129_190437_ln_zahranici_ELE