Europawahl in Österreich 2019

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Die Europawahl in Österreich 2019 findet im Rahmen der EU-weiten Europawahl 2019 am 26. Mai 2019 statt. In Österreich werden 19 der 705 Mandate vergeben, aufgrund des EU-Austritts des Vereinigten Königreichs eines mehr als noch 2014.[1]

Ausgangslage[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Europawahl 2014[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

 %
30
20
10
0
26,98
24,09
19,72
14,52
8,14
6,55

Bei der Europawahl 2014 zogen fünf Parteien aus Österreich in das Europaparlament ein. Die konservative ÖVP wurde trotz Verlusten stärkste Partei, knapp vor der sozialdemokratischen SPÖ – beide zu jenem Zeitpunkt Koalitionsparteien in der Bundesregierung. Die rechtspopulistische FPÖ konnte hinzugewinnen und ihre Mandate von zwei auf vier verdoppeln. Die Grünen gewannen leicht an Stimmen und ein Mandat, das liberale NEOS zog erstmals ins Parlament ein. Den Einzug nicht geschafft hatten EUSTOP (2,76 %), Europa Anders (2,14 %), REKOS (1,18 %) und BZÖ - Liste Mag. Wertmann (0,47 %).

Die Liste Dr. Martin, die 2009 noch fast 18 % der Stimmen erhalten hatte, trat nicht mehr an.

Fraktionsbildung der FPÖ[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Vor der Wahl 2014 hatte die FPÖ ein Bündnis unter anderem mit der französischen Front National, der italienischen Lega Nord und der niederländischen PVV gebildet. Ziel des Bündnisses war die Bildung einer Fraktion im Europäische Parlament. Die Fraktion kam nach der Wahl nicht zustande, da nicht, wie notwendig, Abgeordnete aus sieben Mitgliedsländern der Fraktion zur Verfügung standen. Erst am 15. Juni 2017 konnte mit Hilfe einer ehemaligen UKIP-Abgeordneten die Fraktion Europa der Nationen und der Freiheit gegründet werden.

Nationalratswahl 2017[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Bei der vorgezogenen Nationalratswahl 2017 wurde die unter dem Namen Liste Sebastian Kurz – Die neue Volkspartei antretende ÖVP stärkste Partei. In der Folge bildete sich eine schwarz-blaue Koalition mit Sebastian Kurz als Kanzler, die die bis dahin regierende Große Koalition ablöste.

Bei der Wahl schieden die Grünen aus dem Nationalrat aus. Die neu gegründete Liste Pilz zog in den Nationalrat ein.[2]

Wahlrecht[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Bei der Europawahl in Österreich sind alle Personen wahlberechtigt, die über die österreichische Staatsbürgerschaft und einen Hauptwohnsitz in Österreich verfügen, österreichische Staatsbürger ohne Wohnsitz in Österreich sowie nicht österreichische Unionsbürger mit Hauptwohnsitz in Österreich. Zudem müssen Wahlberechtigte spätestens am Wahltag das 16. Lebensjahr vollenden und am Stichtag in die Wählerevidenz/Europa-Wählerevidenz einer österreichischen Gemeinde eingetragen sein. Das passive Wahlrecht haben bei der Europawahl all jene Personen, die selbst wahlberechtigt sind und am Wahltag das 18. Lebensjahr vollendet haben.

Es besteht eine explizite Sperrklausel von vier Prozent. Durch die verwendete Sitzzuteilung nach dem D’Hondt-Verfahren kann die implizite Sperrklausel jedoch höher liegen.[3]

Parteien und Kandidaten[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Österreichische Sitze im Europaparlament
     
Insgesamt 18 Sitze

Um zur Wahl anzutreten, müssen wahlwerbende Gruppen die Unterstützungsunterschrift eines Mitglieds des Europaparlaments, dreier Mitglieder des Nationalrates oder von 2.600 Wahlberechtigten vorlegen.

Bei den Regierungsparteien ÖVP und FPÖ liegen noch keine Spitzenkandidaten für die Wahl vor. Für die ÖVP könnte erneut deren bisheriger Delegationsleiter im EU-Parlament, Othmar Karas als Spitzenkandidat ins Rennen gehen und für die FPÖ erneut Harald Vilimsky, für den sich bereits FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache ausgesprochen hat.[4] Die SPÖ wird mit Ex-Klubobmann Andreas Schieder ins Rennen gehen.[5] Für NEOS wird Claudia Gamon als Listenerste kandidieren[6], bei Jetzt – Liste Pilz wurde Johannes Voggenhuber als möglicher Spitzenkandidat genannt. Beide Parteien haben die Kandidatur bzw. den/die Spitzenkandidat/-en bzw. /-in jedoch noch nicht bestätigt. Für die Grünen wird deren Bundessprecher Werner Kogler in die Wahl gehen.[7]

Folgende Parteien sind derzeit im Nationalrat oder im Europaparlament vertreten:

Die SPÖ-Kandidaten zur Europawahl 2019 mit der Parteivorsitzenden Pamela Rendi-Wagner am Bundesparteitag im November 2018
Kürzel Partei Europäische Partei Sitze
Nationalrat
Sitze
Europaparlament
Spitzenkandidat
ÖVP Österreichische Volkspartei Europäische Volkspartei 61 5 noch offen
SPÖ Sozialdemokratische Partei Österreichs Sozialdemokratische Partei Europas 52 5 Andreas Schieder
FPÖ Freiheitliche Partei Österreichs Bewegung für ein Europa der Nationen und der Freiheit 51 4 Harald Vilimsky [*]
GRÜNE Die Grünen – Die Grüne Alternative Europäische Grüne Partei 3 Werner Kogler [*]
NEOS NEOS – Das Neue Österreich und Liberales Forum Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa 10 1 Claudia Gamon [*]
JETZT Jetzt – Liste Pilz 7 noch offen

[*] - Voraussichtlich (noch nicht offiziell).

Folgende weitere Parteien bereiten eine Kandidatur vor:

Sonntagsfrage[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Research-Affairs-Umfrage vom 3.–9. Jänner 2019
im Vergleich zur Wahl 2014 (auf halbe %-Punkte gerundet)
 %
30
20
10
0
27
(± 0)
26
(+2)
23
(+3)
8
(-6,5)
9
(+1)
2
(n. k.)
5
(-1,5)
2014

2018

Sitzverteilung laut Umfrage
     
Insgesamt 19 Sitze

Aktuelle Umfragen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Institut Datum ÖVP SPÖ FPÖ GRÜNE NEOS PILZ/JETZT Sonst.
Research Affairs[12] 09.01.2019 27 % 26 % 23 % 8 % 9 % 2 % 5 %
Research Affairs[13] 12.12.2018 27 % 26 % 23 % 7 % 9 % 2 % 6 %
Research Affairs[14] 28.11.2018 27 % 26 % 24 % 7 % 8 % 3 % 5 %
Research Affairs[15] 14.11.2018 27 % 26 % 24 % 7 % 8 % 3 % 5 %
Research Affairs[16] 17.10.2018 27 % 26 % 24 % 6 % 9 % 3 % 5 %
Research Affairs[17] 20.09.2018 28 % 28 % 24 % 5 % 9 % 1 % 5 %
Research Affairs[18] 05.09.2018 28 % 27 % 24 % 5 % 9 % 2 % 5 %
Europawahl 2014 25.05.2014 27,0 % 24,1 % 19,7 % 14,5 % 8,1 % n.k 6,6 %

Siehe auch[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. orf.at: „Brexit“: Österreich erhält einen Sitz mehr im EU-Parlament. Artikel vom 13. Juni 2018, abgerufen am 13. Juni 2018.
  2. https://wahl17.bmi.gv.at
  3. Faktische Sperrwirkung. In: wahlrecht.de. Abgerufen am 25. Mai 2014.
  4. Martin Fritzl: Wen Österreichs Parteien in die Wahl schicken. In: diepresse.com. 4. Januar 2019, abgerufen am 13. Januar 2019.
  5. Günther Oswald: Andreas Schieder als Kandidat für EU-Wahl: Ein schnelles Comeback nach der Demontage. In: derStandard.at. 7. Oktober 2018, abgerufen am 7. Oktober 2018.
  6. Ida Metzger: Neos nominieren jüngste Spitzenkandidatin für EU-Parlamentswahl. In: kurier.at. 6. Januar 2019, abgerufen am 13. Januar 2019.
  7. Standard-Redaktion: EU-Wahl: Werner Kogler bewirbt sich um grüne Spitzenkandidatur. In: derStandard.at. 30. Oktober 2018, abgerufen am 10. November 2018.
  8. Christliche Partei Österreichs & EU-Wahl 2019 in Österreich. Abgerufen am 4. Dezember 2018.
  9. EU-Wahl am 26. Mai 2019 in Österreich. Abgerufen am 13. Januar 2019.
  10. KPÖ: Ein anderes Europa ist möglich! Abgerufen am 2. Dezember 2018.
  11. EU-Wahl 2019. Abgerufen am 9. Januar 2019.
  12. Umfrage: Der große Kanzler-Test, auf oe24.at
  13. ÖVP Würde EU-Wahl gewinnen, auf oe24.at
  14. Umfrage: Kurz hält Rendi auf Distanz, auf oe24.at
  15. Umfrage: SPÖ wieder vor der FPÖ, auf oe24.at
  16. Umfrage-Dämpfer für Rendi, auf oe24.at
  17. Erste Umfrage: Absturz für SPÖ auf 24 %, auf oe24.at
  18. EU-Wahl wird Polit-Krimi., auf oe24.at