European Union Border Assistance Mission to Moldova and Ukraine

Logo der EUBAM

Die European Union Border Assistance Mission to Moldova and Ukraine (EUBAM) war eine seit dem 30. November 2005 bestehende Maßnahme der Europäischen Union zur Unterstützung der Republik Moldau und der Ukraine bei der Überwachung der gemeinsamen Grenze beider Staaten. Die Mission endete nach exakt 20 Jahren zum 30. November 2025.

Allgemein

Die EUBAM wurde als Reaktion auf einen gemeinsamen Brief der Präsidenten von Moldau und der Ukraine, Vladimir Voronin und Wiktor Juschtschenko, gestartet. In diesem Schreiben vom 2. Juni 2005 hatten Voronin und Juschtschenko die Europäische Union um zusätzliche Unterstützung bei der Verwaltung – sowohl der Grenzüberwachung als auch dem Zoll – der gesamten gemeinsamen Grenze gebeten. Am 7. Oktober 2005 wurde eine gemeinsame Vereinbarung über die Grenz-Unterstützungsmission unterzeichnet.

Die offizielle Eröffnungszeremonie der EUBAM fand am 30. November 2005 in Odessa statt. Anwesend waren der Generalsekretär des Rates der Europäischen Union und Hohe Vertreter für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik Javier Solana, die Kommissarin für Außenbeziehungen und europäische Nachbarschaftspolitik Benita Ferrero-Waldner sowie die Außenminister der Ukraine und Moldaus, Boris Tarasjuk und Andrei Stratan.

EUBAM wird von der Europäischen Kommission in Zusammenarbeit mit dem Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (UNDP) durchgeführt, das als ausführender Partner verpflichtet wurde und EUBAM durch seine Niederlassungen in Moldau und der Ukraine logistische und verwaltende Unterstützung leistet.

Die Mission war ursprünglich für einen Zeitraum von zwei Jahren ausgelegt, wurde aber zwischenzeitlich mehrmals verlängert. Nach 20 Jahren endete die Mission zum 30. November 2025. Begründet wurde dies mit den inzwischen errungenen Erfolgen, die eine Fortführung nicht länger notwendig machen.

Aufgaben und Tätigkeiten

EUBAM Grenzmonitoring

Zielsetzung

• Unterstützung Moldaus und der Ukraine bei der Harmonisierung der Grenzschutzmaßnahmen und des Zolls mit europäischen Standards
• Ausbau der Professionalität der moldauischen und ukrainischen Grenzbeamten
• Entwicklung von Fähigkeiten zur Risikoanalyse
• Verbesserung der Zusammenarbeit von Grenzschutz und Zoll untereinander sowie auch mit anderen Vollzugsbehörden
• Förderung der grenzüberschreitenden Kooperation

Mandat

• Anwesenheit an den Grenzübergängen und Beobachtung der Zollabfertigung und einreiserechtlichen Kontrollen
• Im Rahmen einer beratenden Tätigkeit die Untersuchung von Dokumenten, einschließlich Computerdaten
• Unterstützung bei der Verhinderung des Schmuggels von Menschen und Gütern
• Erteilung des Auftrags, Grenzabfertigungsdokumente erneut zu untersuchen und Güter erneut einzustufen
• Unangemeldete Besuche an jedwedem Punkt der moldauisch-ukrainischen Grenze, einschließlich der Grenzschutzeinheiten, Zollämter, Polizeistationen, Transit-Büros und Steuerämter sowie entlang der Transitstrecken

Tätigkeiten

EUBAM unterstützte die moldauischen und ukrainischen Grenzbehörden durch Training am Arbeitsplatz sowie Beratung und erweiterte dadurch ihre Fähigkeiten zur effektiven Überwachung und Verfolgung der zoll- und einreiserechtlichen Bestimmungen sowie zur Gewährleistung einer besseren Grenzüberwachung. Mit seiner Arbeit sollte EUBAM die grenzüberschreitende Zusammenarbeit fördern und die Transparenz entlang der moldauisch-ukrainischen Grenze erhöhen. Ein Tätigkeitsschwerpunkt war die Durchführung von angepassten Lehrgängen sowie die Organisation von Studienreisen in die Europäische Union und andere nahegelegene Grenzen, um einen Erfahrungsaustausch zu ermöglichen.

Außerdem führte EUBAM für Unternehmen in der transnistrischen Region der Republik Moldau auch eine neutrale Beratung hinsichtlich Maßnahmen der Zollabwicklung durch.

Struktur

Hauptquartier

Das Hauptquartier der EUBAM befand sich in Odessa.

Neben dem Hauptquartier bestanden sechs Außenstellen:

Außenstelle Otaci

Die Außenstelle Otaci befand sich am moldauischen internationalen Grenzübergang Otaci. Zum Verantwortungsbereich der Außenstelle Otaci gehörten 312 km der moldauisch-ukrainischen Grenze sowie wesentliche Grenzübergänge für Straßen- und Schienenverkehr.

Außenstelle Chișinău

Schwerpunkt der Tätigkeiten der Außenstelle Chișinău waren die Verwaltungsgrenze zwischen der transnistrischen Region der Republik Moldau und des restlichen Staatsgebiets Moldaus. Der ca. 411 km lange Grenzstreifen reichte von Sanatauca bis Rascaeti.

Außenstelle Basarabeasca

Diese Außenstelle befand sich am moldauischen Zollamt in Basarabeasca. In ihre Zuständigkeit fielen ungefähr 300 km der südöstlichen Grenze zwischen Moldau und der Ukraine.

Außenstelle Kutschurhan

Die Außenstelle Kutschurhan befand sich am ukrainischen Eisenbahn-Grenzübergang Kutschurhan. Daneben bestanden Büros am Straßen-Grenzübergang Kutschurhan und am Straßen-Grenzübergang Palanca in Moldau. Zum Verantwortungsbereich der Außenstelle Kuchurhan gehörten ungefähr 213 km der moldauisch-ukrainischen Grenze, von denen 74 km an die transnistrische Region grenzen.

Außenstelle Hafen von Odessa

Die Außenstelle Odessa befand sich auf dem Gebiet des Handelshafens von Odessa. Die Außenstelle unterhielt auch ein Büro im Hafen von Tschornomorsk. Dadurch betreute EUBAM die beiden größten Häfen der Ukraine.

Außenstelle Podilsk

Die Außenstelle Podilsk war untergebracht beim Grenzschutz in Podilsk; in ihre Zuständigkeit fielen 400 km des transnistrischen Segments der moldauisch-ukrainischen Grenze.

Außerdem wurden in Kiew und Chișinău vier Berater für Risikoanalysen eingesetzt.

Beteiligte Nationen und Personal

Die EUBAM wurde zu Beginn von dem ungarischen Generalmajor Ferenc Banfi geführt. Sie hatte im Jahr 2008 233 Mitarbeiter, von denen 122 Grenzschutz- und Zollbeamte aus 22 EU-Mitgliedsstaaten (Belgien, Bulgarien, Dänemark, Deutschland, Großbritannien, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Italien, Lettland, Litauen, den Niederlanden, Österreich, Polen, Portugal, Rumänien, der Slowakei, Slowenien, Tschechien, Ungarn, Zypern) und drei GUS-Staaten stammten.

Im Jahr 2020 wurde EUBAM vom polnischen General Slawomir Pichor geführt.

Deutschland war an EUBAM seit dem 5. Dezember 2005 mit einer Personalstärke von bis zu 5 Polizeivollzugsbeamten des Bundes und 10 Zollbeamten beteiligt.

Budget

Das Budget der Europäischen Kommission für EUBAM belief sich bis November 2007 auf insgesamt 20,2 Millionen Euro. Ergänzende Mittel kommen von den EU-Mitgliedsstaaten durch die Bereitstellung von eigenem Personal für die Mission. Für die Jahre 2008 und 2009 standen jährliche Mittel in Höhe von je zwölf Millionen Euro zur Verfügung.

EUBAM war beteiligt an BOMMOLUK, einem durch die EU mit 9,9 Millionen Euro finanzierten Projekt zur Verbesserung der Verwaltung der moldauisch-ukrainischen Grenze.

Weblinks

Commons: European Union Border Assistance Mission to Moldova and Ukraine – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

• Website der EUBAM (englisch)
• Rat der Europäischen Union - Informationen zu EUBAM (englisch)
• Nachbarschaftshilfe für Moldau und die Ukraine. In: Zoll aktuell. Nr. 3/07, 9. Oktober 2007, ISSN 0949-7072 (zoll.de [PDF; abgerufen am 16. Juli 2008]). 

Einzelnachweise

Missionen und -Operationen im Rahmen der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Europäischen Union