Föderaler Dienst für die Aufsicht im Bereich der Kommunikation, Informationstechnologie und Massenkommunikation

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RusslandRussland Föderale Dienst für die Aufsicht im Bereich der Informationstechnologie und Massenkommunikation
— Roskomnadzor —
Emblem of Roskomnadzor.svg
Stellung der Behörde Bundesbehörde
Aufsichts­behörde(n) Ministerium für Digitale Entwicklung, Kommunikation und Massenmedien
Hauptsitz Moskau
Haushalt 8,5 Milliarden Rubel
Behördenleitung Andrey Yurievich Lipov[1]

Der Föderale Dienst für die Aufsicht im Bereich der Informationstechnologie und Massenkommunikation (russisch Федеральная служба по надзору в сфере связи, информационных технологий и массовых коммуникаций, kurz Роскомнадзор/Roskomnadsor) ist die russische Regulierungs-, Aufsichts- und Zensurbehörde für Massenmedien, Telekommunikation und Datenschutz.

Geschichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Behörde mit Dienstsitz in Moskau wurde im Jahr 2008 gegründet. Sie bewilligt und beaufsichtigt Massenmedien und kann auch Internetseiten in Russland blockieren lassen;[2] während einer Kampagne gegen Telegram wurden bis 10 Millionen IP-Adressen in Russland blockiert. Vorsitzender bis März 2020 war Alexander Alexandrowitsch Scharow.[3] Nach dem Weggang von Scharow (was aber auch während der COVID-19-Pandemie war) auf seinen Posten als CEO von Gazprom Media soll die Anzahl blockierter Webseiten kurzfristig von nahe 20.000 pro Tag auf Null gefallen sein.[4] Andrej Lipow, einer der Initiatoren des Souveränen Runet, welches von der Behörde dank eines im November 2019 in Kraft getretenen Gesetzes gefiltert werden kann, wurde im März 2020 zum neuen Direktor ernannt.[5][6]

Die Behörde kann Medien schließen, die binnen eines Jahres mehr als einen Gesetzesverstoß begehen.[7] Dazu zählen auch Verstöße gegen ein Gesetz, welches das Fluchen in Russland verbietet. Im Juli 2015 wurde in einer Literaturrezension der regierungskritischen Nowaja Gaseta ein Wort beanstandet, womit der Zeitung eine Schließung von Amts wegen drohte.[8][9]

Januar 2020 gab die Behörde die Blockierung des E-Mail-Dienstes ProtonMail bekannt.[10][11]

Nachdem Roskomnadsor im Dezember 2019 eine Sperre von mailbox.org beantragt hatte, erklärte Mailbox.org im Januar 2020, dass sie sich in einem Rechtsstreit anwaltlich vertreten lasse, da sie das Vorgehen der Behörde als Bestrebung zur Zensur des Internets betrachtet.[12] Im Februar 2020 zog Roskomnadsor den gegen mailbox.org eingereichten Sperrantrag zurück, nachdem sich mailbox.org einverstanden erklärte, die eigenen, öffentlich einsehbaren, Webimpressum-Daten in das russische Telekommunikationsverzeichnis eintragen zu lassen.[13][14]

Bei den Protesten in Russland 2021 wurden Videos zur Unterstützung der Demonstrationen über hundert Millionen mal abgerufen. Roskomnadzor verstärkte ihre Bemühungen, die Online-Mobilisierung zu unterdrücken; sie drohte Social-Media-Unternehmen bei Verbreitung protestbezogener Inhalte Strafen an. Daraufhin strich das chinesische TikTok rund 38 % der Beiträge, in denen zur Teilnahme an den Demonstrationen aufgefordert wurde. Laut Roskomnadzor entfernte auch der US-Konzern Youtube und das russische Netzwerk VK rund 50 % der gekennzeichneten Inhalte. Das zu Facebook gehörende Instagram entfernte laut der russischen Agentur 17 % seiner Protestbezogenen Beiträge. Die Agentur sagte, bei den Beiträgen habe es sich um Aufrufe zur "Teilnahme an illegalen Aktionen" gehandelt.[15][16][17]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. http://government.ru/en/persons/
  2. Russians Selectively Blocking Internet (New York Times)
  3. Feuerwehrmänner wechseln zu Shmarovs, Nowaja Gaseta, 24. März 2020
  4. Dein süßer Zensor, Nowaja Gaseta, 26. März 2020
  5. Mischustin ernannte einen neuen Leiter von Roskomnadzor. Es war Andrej Lipow von der Präsidialverwaltung, Nowaja Gaseta, 29. März 2020
  6. Der Traum von der großen russischen Firewall, FAZ, 30. Mai 2019
  7. David Nauer: Verdammt, Herr Putin!, Basler Zeitung, am 19. Juni 2015, abgerufen am 8. Dezember 2017.
  8. Novaya Gazeta Could Face Closure After Second Government Warning, The Moscow Times, vom 21. Juli 2015, abgerufen am 8. Dezember 2017.
  9. Nowaja Gaseta erhält erneut Verwarnung von der russischen Medienaufsicht (Memento des Originals vom 8. Dezember 2017 im Internet Archive)  Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/eurasiablog.de, Eurasiablog.de, vom 21. Juli 2015, abgerufen am 8. Dezember 2017.
  10. Russia blocks encrypted email service ProtonMail. In: Reuters. 29. Januar 2020 (reuters.com [abgerufen am 5. April 2020]).
  11. Roskomnadsor zieht Sperrantrag gegen mailbox.org zurück - mailbox.org. Abgerufen am 5. April 2020.
  12. Russische Aufsichtsbehörde Roskomnadsor beantragt Sperre von mailbox.org vor Gericht - mailbox.org. Abgerufen am 5. April 2020.
  13. Max Hoppenstedt: Russland droht deutschem E-Mail-Anbieter mit Netzsperre. Abgerufen am 5. April 2020.
  14. Russische Aufsichtsbehörde Roskomnadsor beantragt Sperre von mailbox.org vor Gericht - mailbox.org. Abgerufen am 5. April 2020.
  15. The Moscow Times: Social Media Platforms Delete Russian Posts Promoting Navalny Protests – State Censor. 22. Januar 2021, abgerufen am 24. Januar 2021 (englisch).
  16. Russia orders TikTok to restrict calls for Alexei Navalny protests. 22. Januar 2021, abgerufen am 24. Januar 2021 (englisch).
  17. More Than 3,000 Arrested In Russia In Protests Calling For Release Of Alexei Navalny. Abgerufen am 24. Januar 2021 (englisch).