Föderativer Staat Neurussland

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Von den Vertretern als offiziell erklärte „Flagge Neurusslands“[1]

Der Föderative Staat Neurussland (russisch (Федеративное государство) Новороссия, (Federatiwnoje Gossudarstwo) Noworossija; ukrainisch (Федеративна держава) Новоросія, (Federatywna derschawa) Noworossija) war eine am 24. Mai 2014 proklamierte Union[2] zwischen der proklamierten Volksrepublik Donezk und der proklamierten Volksrepublik Lugansk. Beide sind im Zuge des Krieges in der Ukraine seit 2014 entstanden und werden international nicht anerkannt.[3]

Im Mai 2015 wurde das Projekt für beendet erklärt, da es der Regierung in Kiew gelungen sei, „seine Unterstützer aus Charkiw, Odessa und Dnipropetrowsk erfolgreich niederzuschlagen“.[4][5] Stattdessen riefen prorussische Separatisten am 18. Juli 2017 einen neuen Staat namens Kleinrussland aus. Dieser soll nur noch die Volksrepubliken Lugansk und Donezk umfassen. [6] Mit dem historischen Kleinrussland hat das Gebiet jedoch keine geographische Schnittmenge.

Name[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der Name nimmt Bezug auf eine kurzzeitig existierende Provinz Neurussland des Russischen Kaiserreichs. Hierbei handelte es sich um Eroberungen im Bereich der Krim und der heutigen südlichen Ukraine unter Katharina der Großen.

Von einigen Akteuren innerhalb der Union wird die Bezeichnung Union der Volksrepubliken (russisch Союз народных республик, Sojus narodnych respublik; ukrainisch Союз народних республік, Sojus narodnych respublik) bevorzugt.[7] Der Name Neurussland hat sich jedoch durchgesetzt, auch deshalb, weil die Bezeichnung im Frühjahr 2014 durch Wladimir Putin verwendet wurde.[8]

Gründung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Phantasie-Flagge einer nie existierenden Charkower Volksrepublik im Februar 2015 in Berlin

Nach der Absetzung des ukrainischen Präsidenten Wiktor Janukowytsch kam es im Osten der Ukraine und auf der Krim zu von Russland und Präsident Putin verdeckt unterstützten Abspaltungsbewegungen. Hieraus entwickelte sich der Krieg in der Ukraine seit 2014, in dem russlandfreundliche Verbände versuchten, die Loslösung der Gebiete um Donezk und Luhansk von der Ukraine zu erzwingen.

Die beiden russischen Staatsbürger Alexander Borodai und Alexei Karjakin, die führenden Akteure der beiden selbsternannten Volksrepubliken, unterzeichneten am 24. Mai 2014 in Donezk ein Memorandum über die Gründung der Union. Die Unterzeichnung fand im Rahmen eines Treffens selbsternannter Volksvertreter der südlichen und östlichen Regionen der Ukraine statt.[9][10] Dabei wurde erklärt, dass sich dieser Union in der kommenden Zeit weitere auf dieser Konferenz vertretene Gebiete, nämlich Cherson, Odessa, Charkiw, Dnipropetrowsk, Mykolajiw sowie Saporischschja, anschließen könnten, sofern gleichartige Referenden durchgeführt würden. Als Flagge wurde die Fahne der Neurussland-Partei gewählt.[11] Im Mai 2015 wurde verlautet, aufgrund der fehlenden Unterstützung der weiteren erhofften Gebiete, namentlich Charkiw und Odessa, würde das Projekt bis zum Aufbau genügender Unterstützung eingefroren.[12]

Organisation[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

2014: Proteste "neurussischer" Aktivisten von Charkow bis Odessa

Als Präsident der Union bezeichnete sich Waleri Kaurow (* 1956), als Parlamentsvorsitzender trat Oleh Zarjow auf.[13] Beide Politiker stehen auf der Sanktionsliste der Europäischen Union.[14][15]

Die militärische Organisation war die sogenannte Volksmiliz; deren Zusammensetzung war eine der zentralen Fragen, über die in den internationalen Debatten über Neurussland diskutiert wurde: Vertreter der beiden Volksrepubliken wie auch der russische Präsident Wladimir Putin und russische Quellen behaupten, dass es sich dabei um lokale Kämpfer sowie freiwillige Einzelpersonen und auch Freiwilligenverbände vorwiegend aus Russland, handele. Die ukrainische Seite und zahlreiche internationale Beobachter gehen jedoch davon aus, dass in der Ostukraine auch Angehörige und Truppenteile der regulären Verbände der russischen Armee mit deren Ausrüstung sowie Angehörige der russischen Geheimdienste eingesetzt werden.[16] Dies wird von vereinzelten Quellen auch auf Seiten der Milizen bestätigt.[17]

Menschenrechtsverletzungen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Im Bericht des Hohen Kommissariats der Vereinten Nationen für Menschenrechte vom 28. Juli 2014 wurde auf eine Schreckensherrschaft der prorussischen bewaffneten Gruppen mit Freiheitsberaubungen, Entführungen, Folterungen und Exekutionen hingewiesen.[18]

Entwicklung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Von den Milizen häufig verwendete Fahne[19]

Anfang August 2014 waren die beiden von den Milizen kontrollierten Gebiete um Luhansk und Donezk möglicherweise kurzzeitig voneinander abgeschnitten.[20] Binnen kurzer Zeit konnten die gegen die Zentralregierung der Ukraine gerichteten Kräfte dank russischer Hilfe jedoch ihre Gebiete wieder massiv ausbauen. Die Kämpfer Neurusslands wurden vom amerikanischen Außenminister John Kerry als De-facto-Verlängerung der russischen Armee bezeichnet, die von Moskau versorgt und kommandiert würden.[21]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

 Commons: Föderativer Staat Neurussland – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Царев представил флаг Новороссии (dt. Zarew stellte die Flagge Neurusslands vor). In: Lenta.ru. 13. August 2014, abgerufen am 1. September 2014.
  2. Neu-Russland ist geboren, deutsche Übersetzung der Meldung auf Lenta.ru über die Vereinbarung zur Gründung einer Union. Es wurde eine Vereinbarung über eine Union beider unabhängiger Republiken unterschrieben. Die Gründung von Neu-Russland bedeutet nicht die Vereinigung der Volksrepubliken Lugansk und Donezk. Dies erklärte der Leiter der Lugansker Republik Waleri Bolotow. Sie sind selbständig und unabhängig – so Bolotow. Dieser Union können sich in der kommenden Zeit weitere Gebiete anschließen – wenn die Referenden durchgeführt werden.
  3. Donetsk, Lugansk People’s Republics unite in Novorossiya. In: Voice of Russia, 24. Mai 2014. 
  4. Neurussland ist beendet, Gaseta.ru, 20. Mai 2015
  5. Russian-backed 'Novorossiya' breakaway movement collapses, Ukraine Today, 20. Mai 2015
  6. Prorussische Rebellen rufen neuen Staat aus in Zeit Online vom 18. Juli 2017, abgerufen am 18. Juli 2017
  7. Gazeta.kz: Создававшаяся Новороссия оказалась Союзом народных республик (Memento des Originals vom 27. Mai 2014 im Internet Archive) i Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/news.gazeta.kz
  8. Russland: Putins „neurussische“ Gegenvision, Die Presse, 17. April 2014; "Konsequent bezeichnete Putin die Ostukraine als „Neurussland“".
  9. NEWSru.ua: Самопровозглашенные "ДНР" и "ЛНР" объединились в "Новороссию" (Memento des Originals vom 25. Mai 2014 im Internet Archive) i Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/rus.newsru.ua
  10. Separatistengebiete vereinigen sich zu „Neurussland“ (Memento vom 25. Mai 2014 im Internet Archive), abgerufen am 24. Mai 2014
  11. Утверждён официальный флаг Новороссии. Ранее он уже получил народное признание, а теперь и государственное. (Russian), Novosti Donetskoy Respubliki. 31. Mai 2014. Archiviert vom Original am 31. Mai 2014 i Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/dnr-news.com. 
  12. Der Minister für DNR Kofman, sagte, dass das Projekt "New Russia" beendet ist, Inforesist, 18. Mai 2015
  13. Ostukraine: Oleg Zarjow wird Parlamentschef der “Union der Volksrepubliken Donezk und Lugansk”, Webseite von RIA Novosti vom 26. Juni 2014
  14. Amtsblatt der Europäischen Union: Durchführungsverordnung (EU) Nr. 810/2014 des Rates der Europäischen Union vom 25. Juli 2014
  15. Amtsblatt der Europäischen Union vom 12. Mai 2014
  16. Russian Tanks and Fighters Enter Eastern Ukraine, Says Kiev Newsweek, 30. März 2015
  17. Separatist fighter admits Russian tanks, troops 'decisive in eastern Ukraine battles' The Telegraph, 31. März 2015
  18. Bericht in DW zur Meldung der UN
  19. Maxim Zmeyev: A pro-Russian separatist stands with the flag of Novorossiya (New Russia) nearby a rally in support of Novorossiya on Lenin Square in the center of Donetsk. In: Trust.org. 13. Juli 2014, abgerufen am 1. September 2014 (englisch).
  20. Die Belagerungsringe um Donezk und Luhansk schliessen sich, NZZ, 4.August 2014
  21. "Kerry: Moskau lügt uns ins Gesicht" FAZ vom 25. Februar 2015, gesichtet am 25. Februar 2015