Familien-Partei Deutschlands

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Familien-Partei Deutschlands
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Partei­vorsitzender Roland Körner[1]
General­sekretär vakant
Stell­vertretende Vorsitzende Arne Gericke
Oliver Prutz
Susanne Hentschel
Dirk Martin
Bundes­geschäfts­führerin Andrea Vollbracht
Bundes­schatz­meister Albrecht Hauck
Ehren­vorsitzender Franz-Josef Breyer[2]
Gründung 1981
Aus­richtung Familienpolitik
Konservatismus[4]
Farbe(n) orange[5]
Bundestagssitze
0/630
Sitze in Landtagen
1/1857
Staatliche Zuschüsse 183.052,64 Euro (2015)[6]
(Stand 21. Januar 2016)
Mitglieder­zahl 600[3]
Europaabgeordnete
1/96
EP-Fraktion EKR[7]
Website www.familien-partei.de
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Die Familien-Partei Deutschlands (Kurzbezeichnung: FAMILIE) ist eine deutsche Kleinpartei, die sich schwerpunktmäßig mit dem Thema Familie auseinandersetzt. Seit 2014 ist sie mit einem Abgeordneten im Europaparlament vertreten.

Inhaltliches Profil[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Familien-Partei versteht sich als freiheitlich-demokratische Partei der politischen Mitte.[8]

Familie[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

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Für sie bedeutet Familie eine Lebensgemeinschaft von Eltern mit Kindern sowie ausdrücklich auch Getrennterziehende und nichteheliche Lebensgemeinschaften von Eltern mit Kindern. Die Familien-Partei möchte auf politischem Wege für Männer und Frauen die Wahlfreiheit schaffen, sich für Kinder zu entscheiden, ohne dass sie gegenwärtig und zukünftig wirtschaftliche, politische oder soziale Nachteile im Vergleich zu Kinderlosen in Kauf nehmen müssen. Die Familien-Partei plädiert dafür, die Adoptionsmöglichkeiten insbesondere für Ehepaare, die keine Kinder bekommen können, zu erleichtern. Ihr erklärtes Anliegen ist es, durch verstärkte materielle und institutionelle Hilfe in Schwangerschaftskonflikten sowie durch die dauerhafte Zahlung von Erziehungsgehalt und durch Deckung der Kinderkosten die Häufigkeit von Schwangerschaftsabbrüchen nachhaltig zu verringern.

Nach Auffassung der Familien-Partei sollen Familien mit Kindern ein nach Anzahl und Alter der Kinder gestaffeltes sozialversicherungs- und steuerpflichtiges Erziehungsgehalt sowie ein nach Alter der Kinder gestaffeltes einkommensunabhängiges existenzsicherndes Kinderkostengeld erhalten. Die Finanzierung soll über die Einrichtung einer gesetzlichen Familienkasse nach dem Umlageverfahren erfolgen.

Die Familien-Partei fordert, dass alle Eltern, die Kinder erzogen haben, dafür im Alter eine angemessene Rente bekommen. Erziehungsleistende schafften durch Kindererziehung erst die Voraussetzungen für die Renten ihrer eigenen Generation. Deshalb stünden ihnen auch Renten nach dem Umlageverfahren zu. Vor diesem Hintergrund sei das bisherige Verfahren bei der Berechnung der heutigen Renten, fast ausschließlich die erfolgte Erwerbstätigkeit zu berücksichtigen, nicht zu rechtfertigen. Die erbrachte Erziehungs- und Betreuungsleistung sei vielmehr gleichermaßen anspruchbegründend.

Die Familien-Partei fordert das Familienwahlrecht. Die Erziehungsberechtigten sollten pro Kind eine zusätzliche Stimme bei Wahlen (Wahlrecht ab Geburt). Dadurch kann die nächste Generation mitreden und es wird Politik in Namen der Kinder gemacht. Für das Wahlrecht gelten die Grundsätze der allgemeinen, freien, geheimen, gleichen und unmittelbaren Wahl. Nach Ansicht der Familien-Partei leitet sich dieses Stimmrecht ab aus dem Wahlprinzip der Unmittelbarkeit. Unmittelbarkeit ist mit Höchstpersönlichkeit gleichzusetzen.

Leitidee: Der Familienleistungsausgleich stelle die Zukunftsfähigkeit des Staatswesens wieder her. Dies habe folgende Auswirkungen:

  • Die umlagefinanzierten Sozialsysteme würden wieder leistungsfähig und bezahlbar. Auch bei den Familien blieben Mittel zur begleitenden privaten Vorsorge.
  • Junge Eltern seien bereits finanziell abgesichert. Niemand müsse aus wirtschaftlichen Gründen auf Kinder verzichten oder auf eine Abtreibung zurückgreifen. Der Kindesunterhalt sei in allen Lebensformen sichergestellt.
  • Es bestehe Wahlfreiheit für Eltern, ob sie ihr Kind selbst betreuen oder einer Fremdbetreuung anvertrauen.
  • Die wirtschaftliche Benachteiligung der Eltern werde in allen Lebenslagen aufgehoben. Zum Beispiel führe die Erhebung indirekter Besteuerung nicht mehr zu einer überproportionalen Belastung der Erziehenden, kindbedingte Armut trete nicht mehr auf.

Kultur, Erziehung und Bildung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Familien-Partei Deutschlands sieht in Kulturangeboten (Theater, Konzerte, Museen, Reisen) einen wesentlichen Baustein des menschlichen und gesellschaftlichen Selbstverständnisses. Solche Angebote sollten stärker als bisher auch Kindern und Jugendlichen zu günstigen Preisen wahrnehmbar gemacht werden. Bei allen Kulturangeboten sei stärker Rücksicht auf die unterschiedliche Mobilität der Generationen und die Situation in ländlichen Bereichen zu nehmen.

Die Familien-Partei fordert für berufstätige Eltern, dass an allen Schulformen flächendeckend Ganztagsbetreuungen sowie Betreuung während der Ferien ermöglicht werden. Die Wahlfreiheit des Bildungstyps müsse für Eltern und Kinder gewährleistet sein. Die Familien-Partei Deutschlands befürwortet Bildungspflicht, ist aber gegen Schulzwang. Wahlfreiheit beinhalte nicht nur alle Schulformen, sondern auch familiäre Schulmodelle.

Die Familien-Partei Deutschlands unterstützt das Recht der Jugend auf für die Adressaten kostenfreie Bildung und Ausbildung. Auch angesichts künftiger Anforderungen an die Arbeitsgesellschaft hält sie eine umgehende Kehrtwende zu einem finanziell gut ausgestatteten, effektiven und sozial verträglichen Bildungssystem für dringend geboten.

Wirtschaft[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Familien-Partei ist für die soziale Marktwirtschaft. Besonderes Augenmerk legt die Partei dabei auf die Vereinbarkeit von Familien- und Erwerbsarbeit. Arbeitszeiten sollten flexibel sein, und Teilzeit solle nach Möglichkeit gefördert werden. Die Kopplung von Fördermaßnahmen mit familienfreundlichen Strukturveränderungen und Maßnahmen sollten zum Grundprinzip gehören. Daher solle der Zugang zu Fördermaßnahmen, nach einer grundlegenden Reform vereinfacht werden, damit auch kleine Betriebe die Möglichkeit hätten, Förderungen in Anspruch zu nehmen.

Der wirtschaftlichen Verödung ganzer Landstriche möchte die Partei mit gezielten Maßnahmen zur Förderung lokaler Strukturen entgegenwirken. Es dürfe aber keine reine Verlagerung von Arbeitsplätzen aus anderen Regionen erfolgen. Für Existenzgründungen sei angemessenes, staatliches Risikokapital zur Verfügung zu stellen.

Die Familien-Partei Deutschlands sieht die Wirtschaft in der Pflicht, ausreichend Ausbildungsplätze für die Schulabgänger zur Verfügung zu stellen. Ab einer bestimmten Mindestgröße habe jeder Betrieb auszubilden; alternativ erfolge eine Ausbildungsabgabe.

Die Familien-Partei Deutschlands fordert für Praktikanten mit abgeschlossener Ausbildung einen branchenbezogenen gesetzlichen Mindestlohn sowie die zusätzliche Erstattung von Fahrtkosten. Bediene sich ein Unternehmen wiederholt oder über einen längeren Zeitraum der Arbeitsleistung von Praktikanten unter Inaussichtstellung eines Arbeitsverhältnisses, ohne dass es bei einer Person zu einer Einstellung komme, habe das Unternehmen im Nachhinein den Praktikanten eine zusätzliche angemessene Abstandszahlung zu leisten.

In möglichst vielen Betrieben sollten die Arbeitnehmer mittels Anreizen am Produktivvermögen und damit am Gewinn beteiligt werden und so die Möglichkeit erhalten, auch bei sinkenden Realeinkommen aus Erwerbstätigkeit bei gleichzeitig wachsender Produktivität auskömmlich zu leben. Dies stärke zugleich die persönliche Bindung zum Arbeitsplatz.

Die Familien-Partei Deutschlands bemängelt die vergleichsweise geringe parlamentarische Kontrolle der EU-Kommission. Hier trifft ihrer Auffassung nach eine mächtige wirtschaftliche Exekutive Entscheidungen und setzt staatenübergreifende Normen ohne eine direkte Legitimierung durch Parlament bzw. Bürger.

Eine besondere Rolle im künftigen Wirtschaftsgefüge werde die Biotechnologie spielen. Sie greife in die Reproduktionsmechanismen der Natur ein und bietet Möglichkeiten, die natürlichen Ausprägungsmerkmale innerhalb kürzester Zeiträume nachhaltig und unumkehrbar zu manipulieren und so existenzielle Abhängigkeiten zu etablieren. Biotechnologie dürfe nach Ansicht der Familien-Partei Deutschlands ausschließlich zum Gemeinwohl eingesetzt werden. Patente auf diesem Gebiet seien zeitlich kürzer zu befristen, Monopole gänzlich zu unterbinden.

Die Marktwirtschaftspolitik sieht vor, dass die Rahmenbedingungen für die Wirtschaft optimal zum Wohle der Allgemeinheit, im Sinne eines ökologischen, sozialen und ethischen Wirtschaftens, gefördert wird. Das Schaffen dauerhafter Arbeitsplätze mit familienfreundlichen Rahmenbedingungen und die Sicherung des Gemeinwohls unter Berücksichtigung der genannten Aspekte müssen vorrangige Ziele der Wirtschaftspolitik sein.

Demokratie[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Familien-Partei setzt sich dafür ein, dass die Rechte für die nachkommenden Generationen im demokratischen System wahrgenommen und berücksichtigt werden. Sie sollen im Einklang stehen mit ihren späteren sozialen Verpflichtungen und humanen Bedürfnissen. Da das Grundgesetz ein Wahlrecht für alle vorsieht, möchte die Familien-Partei den Kindern eine Wählerstimme geben, was stellvertretend von den Eltern abgegeben werden kann. In anderen Rechtsfeldern habe sich dieses System mit Abgabe von Rechten und Pflichten bereits bewährt. Außerdem setzt sich die Partei für mehr Mitspracherechte der Bürger und Bürgerinnen ein. Bei wichtigen Sachfragen soll es auch zu einer Volksabstimmung auf Bundesebene kommen.

Die Familien-Partei möchte, dass die Abgeordnetenzeit auf Bundes- und Landesebene auf 20 Jahre und die Amtszeit vom Bundeskanzler, Ministerpräsidenten und Ministern auf zwei Wahlperioden beschränkt werden. Die Art und Höhe von Einkünften müssen bei allen Abgeordneten offengelegt werden. Außerdem ist die Übernahme von Beratungstätigkeiten in der privaten Wirtschaft an strenge Auflagen zu knüpfen.

Die Familien-Partei fordert eine gerechte Verteilung der staatlichen Mittel, um einen fairen Konkurrenzkampf zwischen Bewerbern um politische Mandate zu bewirken. Daher soll die staatliche finanzielle Unterstützung der Parteien bei Wahlen bereits auf Kommunalebene einsetzen und das ohne jede Prozenthürde der Wählerstimmen.

Infrastruktur[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Für die Familien-Partei Deutschlands ist Wohnraum generationenübergreifend zu planen und zu bauen. Diese Forderung bezieht sich sowohl auf die bauliche Realisierung der Wohnungen selbst als auch auf die Gestaltung des Wohnumfeldes. Hierbei sollten Bauen und Wohnen möglichst umweltschonend erfolgen, vor allem in Hinsicht zukünftiger Generationen.

Im Sinne einer angemessenen Kostenbeteiligung fordert die Familien-Partei Deutschlands eine einheitliche Maut für Straßenbenutzung in allen europäischen Ländern. Beim Personenverkehr ist dem Aufbau öffentlicher Verkehrsmittel gegenüber der Erweiterung von Park- und Straßenkapazitäten Vorrang zu gewähren. Die Preise im ÖPNV sollten so gestaltet werden, dass die Fahrtkosten vergleichbar sind mit denen bei Nutzung eines Pkw. Schutzmaßnahmen für die Kinder müssen mit Nachdruck ergriffen werden, um Unfälle zu reduzieren.

Umwelt und Ressourcen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Familien-Partei setzt sich für den Respekt der Natur ein. Die Umwelterziehung sei Aufgabe von Schulen und Elternhaus. Flora und Fauna müssen im Interesse kommender Generationen erhalten bleiben. Tiere sollen als Mitgeschöpfe geachtet werden. Tierschutz genießt einen großen Stellenwert, daher setzt sie sich für eine artgerechte Haltung ein.

Die Familien-Partei ist gegen Atomenergie, weil die Gefahren für Mensch und Umwelt unübersehbar sind. Als Alternative sieht die Partei Sonnenkollektoren, Solarzellen, Wind- und Wasserkraftanlagen, Kraft-Wärme-Kopplung, Einsatz von Wärmepumpen, Latent-Wärme-Speichern und der Einstieg in die Wasserstofftechnologie. Die Familien-Partei will diesbezügliche Projekte und Forschung verstärkt fördern.

Positionen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

[9]

Betreuungsgeld[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Hochgelobt und wertgeschätzt wird von der Partei das Berufsbild des Erziehers. Wenn aber Eltern diesen Dienst am Kind übernehmen wollten und harte Arbeit verrichteten, so sei diese Dienstleistung am Kind plötzlich keine wertzuschätzende Dienstleistung mehr. Die Gesellschaft müsse hier dringend nach- und auch umdenken. Die Familien-Partei sieht als richtigen Weg die Einführung eines sozialversicherungspflichtigen Erziehungsgehaltes, hält aber am Betreuungsgeld als Schritt in die richtige Richtung fest. Rund 530.000 Leistungsbezieher seien keine kleine Zahl und zeigten, dass Familienförderung nicht nur einseitig institutionell gesehen werden könne.

TTIP[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Familien-Partei-Deutschlands lehnt die Abkommen TTIP, CETA und TISA ab. Es handele sich bei diesen Abkommen um bi- und plurilaterale Handelsverträge, die die Gestaltungsmöglichkeiten von Städten und Gemeinden und ihrer Bürger und Bürgerinnen nachhaltig einschränken könnten und in erster Linie den Interessen von multinationalen Konzernen dienen würden. Diese Verträge stellten einen massiven Eingriff in die kommunale Selbstverwaltung und das Leben der Bürger dar. Die Verhandlungen zu allen drei Abkommen fänden als Geheimverhandlungen unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Die EU-Abgeordneten hätten keinen uneingeschränkten Zugang zu den Dokumenten. Und obwohl Städte und Kommunen direkt betroffen seien, würden die kommunalen Spitzenverbände (Städte- und Gemeindetag, sowie Landkreistag) nicht in die Verhandlungen eingebunden. Dies entspreche nicht den demokratischen Standards. Vielmehr müsse die Einbeziehung in die Verträge so frühzeitig erfolgen, dass die Gestaltungsfähigkeit gegeben sei. Die Familien-Partei Deutschlands fordert die Veröffentlichung aller Verhandlungsdokumente.

Flüchtlinge[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Familien-Partei erachtet den Zustrom an Menschen, richtig gelenkt als Chance, die Gesellschaft zu verjüngen und der Familie höhere Priorität einzuräumen. Für die Gesellschaft würde es aber wichtig sein, die notwendige Integration zum Gelingen zu bringen. Wenn man sich den Zuzug in den letzten Jahren anschaue, seien hier aber massive Defizite feststellbar – trotz aller kommunalen Bemühungen. Diese Defizite würden mit weiterem Zustrom keinesfalls besser werden. Eine gelingende Integration sei aber erforderlich, um nicht neue Probleme zu schaffen. Trotzdem sieht die Familien-Partei die Integration von zugewanderten Menschen aber durchaus als Chance für die Gesellschaft. Kommunen sollten aus ihrer Sicht entlastet werden und die Rüstungsindustrie soll mit einer Sonderabgabe von 5 % des Vorsteuergewinns an der Finanzierung beteiligt werden.

Geschichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

1981–2010 Gründung und erste Wahlerfolge[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Partei wurde 1981 in Bayern unter der Bezeichnung Deutsche Familien-Partei e. V. (Kurzbezeichnung FP) gegründet. Sie war aus dem Verein „Mutter als Beruf“ hervorgegangen, der Ende der 1970er Jahre versucht hatte, bessere wirtschaftliche Verhältnisse für Mütter zu schaffen. 1989 wurde die Familien-Partei von dem Kinderarzt Franz-Josef Breyer aus St. Ingbert/Saarland, der von 1989 bis 2006 auch Bundesvorsitzender der Partei war, wieder belebt. Die Kurzbezeichnung wurde später in Familie und schließlich in FAMILIE geändert. Der Parteiname lautete seit Mitte der 1990er Jahre „FAMILIEN-PARTEI DEUTSCHLANDS FAMILIE“ und wurde 2006 in Familien-Partei Deutschlands geändert. Ende 2006 übernahm der freie Redner Arne Gericke aus Tessin das Amt des Bundesvorsitzenden.

Mitte 2004 gab es erste Kooperationsgespräche mit der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP). Bei der saarländischen Landtagswahl am 5. September 2004 kandidierten ÖDP-Mitglieder auf der Liste der Familien-Partei, die 3,0 Prozent erreichte. Bei der Landtagswahl in Brandenburg erreichte die Familienpartei 2,6 Prozent. Bei der Bundestagswahl 2005 verzichtete die ÖDP zugunsten der Familienpartei auf eine Kandidatur. Gegen die vorgezogene Bundestagswahl 2005 reichten ÖDP und Familien-Partei Klage vor dem Bundesverfassungsgericht ein, da die Frist zur Sammlung von Unterstützungsunterschriften drastisch verkürzt wurde.[10] Bei den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz 2006 verzichtete die Familienpartei zugunsten der ÖDP. Ende 2006 beschloss die Familienpartei jedoch, keine Fusion mit der ÖDP anzustreben, wodurch die Zusammenarbeit der Parteien beendet wurde.

Im Saarland verfügt die Partei über 19 kommunale Mandate von Ortsrat bis Kreistag. In Sankt Ingbert-Rohrbach hat sie bei der Kommunalwahl 2009 die absolute Mehrheit erzielt und stellt mit Martin Wirtz den Ortsvorsteher.[11] Im Stadtrat Sankt Ingbert ist die Familien-Partei mit sechs von 39 Sitzen die drittstärkste Fraktion. Bei der Landtagswahl im Saarland 2009 verlor die Familienpartei zwar einen Prozentpunkt, wurde jedoch mit 2,0 % Stimmenanteil stärkste Partei außerhalb des Landtags.

Im November 2010 wurde auf dem Bundesparteitag in Kassel der Bundesvorstand neu gewählt. Erhard Lahni löste als Bundesvorsitzender Arne Gericke ab, der nicht mehr kandidierte. Bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern 2011 erreichte die Familienpartei mit Spitzenkandidat Arne Gericke 1,5 Prozent (10.538 Zweitstimmen) der Stimmen.

Hans Wagner bei seiner Amtseinführung 2012

Am 6. November 2011 wurde Hans Wagner zum Oberbürgermeister der Stadt St. Ingbert gewählt. Wagner ist Mitglied der Familienpartei, trat jedoch als freier Kandidat an. Am 5. Juli 2012 trat Wagner sein Amt an.[12]

Bei der Landtagswahl im Saarland 2012 erreichte die Familienpartei 1,7 Prozent der Stimmen und verlor damit im Vergleich zur letzten Wahl 0,3 Prozentpunkte. Bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein 2012 verfehlte die Familienpartei mit 0,96 % die auf Landesebene geltende Ein-Prozent-Hürde für Mittel aus der staatlichen Parteienfinanzierung. Zum 1. Dezember 2012 schloss sich die Partei Soziale Gerechtigkeit − Nordrhein-Westfalen, eine Abspaltung der WASG, der Familienpartei an. Auf dem Bundesparteitag am 23/ 24. November 2013 wurde Maria Hartmann (Politikerin) von den Mitgliedern als Bundesvorsitzende bestätigt, nachdem sie das Amt kommissarisch übernommen hatte.

Entwicklung seit 2014[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Bei der Europawahl 2014 wurde Arne Gericke erneut zum Spitzenkandidaten gewählt und erhielt das Listenmandat seiner Partei zum Europäischen Parlament, nachdem die zuvor geltende Sperrklausel durch das Bundesverfassungsgericht aufgehoben worden war[13]. Im Europaparlament schloss sich Gericke der europakritischen Fraktion der Europäischen Konservative und Reformisten um die Dänische Volkspartei, die polnische Recht und Gerechtigkeit von Jarosław Kaczyński, die rechtspopulistischen Finnen, die britische Conservative Party sowie bis April 2016 die AfD an. März 2016 beantragte der Europaabgeordnete der Familien-Partei Arne Gericke beim EKR-Vorstand seiner Fraktion den Ausschluss der beiden AfD-Abgeordneten.[14]

Zum Bundesparteitag am 22./23. November 2014 wählten die Mitglieder der Familien-Partei einen neuen Vorstand. Roland Körner konnte sich im ersten Wahlgang gegen die bisherige Bundesvorsitzende Maria Hartmann (Politikerin) und einem weiteren Herausforder durchsetzen und übernahm das Amt des Bundesvorsitzenden.[15]

Auf dem außerordentlichen Parteitag vom 20. März 2015 verabschiedete die Partei mit großer Mehrheit, dass man die Abkommen TTIP, CETA und TISA ablehnt.[16] Seit September 2015 hat die Familien-Partei ihr erstes kommunales Mandat in Baden-Württemberg, nämlich im Stadtrat von Mannheim. Ein parteiloses Stadtratsmitglied hatte sich ihr angeschlossen.

Am 19. März 2016 trat der fraktionslose Thüringer Landtagsabgeordnete Siegfried Gentele in die Familien-Partei ein. Er hatte 2015 die AfD verlassen und danach kurzzeitig der ALFA angehört.[17] Damit war die Partei erstmals in einem Landtag vertreten. Am 9. Juli 2016 wurde bekannt, dass der Bundesvorstand von seinem Veto-Recht Gebrauch gemacht und Gentele aus der Partei ausgeschlossen habe.[18] Der Bundesparteitag am gleichen Tag bestätigte jedoch als oberstes Organ der Partei die Aufnahme Genteles als Parteimitglied.[19]

Struktur[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Bundesvorstand[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Vorsitzender Roland Körner (Landesverband Saarland)
1.Stellvertretender Vorsitzender Arne Gericke (Landesverband Mecklenburg-Vorpommern)
2.Stellvertretender Vorsitzender Oliver Prutz (Landesverband Berlin)
3.Stellvertretender Vorsitzender Susanne Hentschel (Landesverband Saarland)
4.Stellvertretender Vorsitzender Dirk Martin (Landesverband Mecklenburg-Vorpommern)
Bundesschatzmeister Albrecht Hauck (Landesverband Saarland)
Schriftführer Frank Köth (Landesverband Berlin)
Bundesgeschäftsführerin Andrea Vollbracht (Landesverband Schleswig-Holstein)
Beisitzer Roland Düpre (Landesverband Saarland), Jürgen Tartz (Landesverband Berlin), Matthias Engl (Landesverband Rheinland-Pfalz), Thomas Vollbracht (Landesverband Schleswig-Holstein), Mathias Arnold (Landesverband Sachsen)

Unterorganisationen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Familien-Partei besitzt mehrere Kreis-, Bezirks- und Stadtverbände. Es existiert ein Kreisverband Havelland in Brandenburg, ein Bezirksverband Oberbayern in Bayern,[20] ein Bezirksverband Ost in Schleswig-Holstein[21] sowie ein Kreisverband Coesfeld[22] und jeweils einen Stadtverband in Coesfeld[23] und in Billerbeck[24] in Nordrhein-Westfalen. Des Weiteren besteht eine Ortsgruppe in Wolfsburg (Niedersachsen).[25]

Daten der Landesverbände[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Familienpartei ist in 14 Landesverbände untergliedert. Lediglich in Bremen und Hamburg hat die Partei keinen Landesverband gegründet.

Landesverband Vorsitzender Kommunale Mandate Gründungsdatum Mitgliederzahl Ergebnis der letzten Wahl des Landesparlaments[26][27] Ergebnis der Bundestagswahl 2013[28] Ergebnis der Europawahl 2009[29]
Baden-Württemberg Baden-Württemberg Nascha Werz[30] 1 keine Angabe
(Stand: 2014)
n. a. % (2016) n. a. 1,0 %
Bayern Bayern Raimund Enders[31] 0 keine Angabe n. a. (2013) n. a. 0,5 %
Berlin Berlin Oliver Prutz 0 2005[32] keine Angabe 0,1 % (2011) n. a. 0,7 %
Brandenburg Brandenburg Knut Leitert[33] 3 keine Angabe n. a. (2014) n. a. 2,2 %
Hessen Hessen Annette Pitz[34] 0 keine Angabe n. a. (2013) n. a. 0,5 %
Mecklenburg-Vorpommern Mecklenburg-Vorpommern Arne Gericke 0 2006[35] 30 1,5 % (2011) n. a. 2,4 %
Niedersachsen Niedersachsen Bastian Michel[36] 0 keine Angabe n. a. (2013) n. a. 0,6 %
Nordrhein-Westfalen Nordrhein-Westfalen Helmut Geuking 3 1998[37] ca. 100
(Stand: 2012)[38]
0,4 % (2012) n. a. 0,6 %
Rheinland-Pfalz Rheinland-Pfalz Reinhard Corr 0 43 n. a. (2016) n. a. 0,9 %
Saarland Saarland Roland Körner[39] 13 1989[40] 150
(Stand: 2012)[41]
1,7 % (2012) 1,3 % 1,9 %
Sachsen Sachsen N.N. 0 keine Angabe n. a. (2014) n. a. 1,9 %
Sachsen-Anhalt Sachsen-Anhalt N.N. 0 keine Angabe n. a. (2016) n. a. 2,6 %
Schleswig-Holstein Schleswig-Holstein Werner Lahann 0 1999[42] 108
(Stand: 2012)[43]
0,96 % (2012) n. a. 0,9 %
Thüringen Thüringen Klemens Zentgraf 0 2005[44] 20
(Stand: 2015)[45]
n. a. (2014) n. a. 2,4 %
Legende
  • n. a. – nicht angetreten

Wählerschaft, Mitglieder- und Organisationsstruktur[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die mitgliedstärksten Landesverbände sind das Saarland und Nordrhein-Westfalen, gefolgt von Schleswig-Holsten und Bayern. Als politische Hochburg ist insbesondere das Saarland zu werten, wo die Partei bereits sechsmal zu Landtagswahlen antrat und auch regelmäßig zur Bundestagswahl zugelassen ist. Hervorzuheben ist die Stadt St. Ingbert, in der die Familien-Partei mit sechs Mandaten die drittstärkste Fraktion im Stadtrat bildet und zusammen mit der CDU und den Grünen regiert. Ferner ist sie in drei von fünf Ortschaftsräten der Stadt vertreten. In NRW ist die Partei im Kreis Coesfeld mit einem Mandat im Kreistag und mit zwei Gemeinderatsmandaten vertreten. Ihre Wählergebnisse sind bei Landtags-, Bundestags- und Europawahlen in den Neuen Bundesländer deutlich besser als in den alten (zum Vergleich bei der Europawahl 2014 Brandenburg 2,1 % der Stimmen, in Bayern 0,3 % der Stimmen).

Einordnung in das Parteienspektrum[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Auf kommunaler Ebene bestehen mehrere Fraktionen und Fraktionsgemeinschaften mit unterschiedlichen Partnern. Im Kreis Coesfeld besteht eine Fraktionsgemeinschaft mit den Linken. In Schönwalde-Glien besteht mit den Grünen eine Fraktion. Weitere Fraktionsgemeinschaften auf kommunaler Ebene bestehen mit der Wählergemeinschaft Aktiv für Coesfeld im Stadtrat von Coesfeld. Von 2009 bis 2014 bestand mit der FDP im Stadtrat von Potsdam eine Fraktionsgemeinschaft. In St. Ingbert ist die Familien-Partei in Fraktionsstärke vertreten und regiert zusammen mit der CDU und den Grünen in einer Koalition.

Bundesparteitage[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Parteitag Datum Ort
Parteitag (Satzungsänderung, Vorstandswahl) 25.-26. November 2006 Göttingen
Parteitag (Bundesprogramm) 8.-9. September 2007 Göttingen
a. o.Parteitag (Aufstellung der Bundesliste für die Europawahl 2009) 26.-27. April 2008 Göttingen
Parteitag (Vorstandswahl) 29.-30. November 2008 Kassel
Parteitag (Vorstandswahl) 13.-14. November 2010 Kassel
Parteitag (Satzungsänderung, Vorstandswahl) 17.-18. November 2012 Kassel
a. o.Parteitag (Aufstellung der Bundesliste für die Europawahl 2014[46]) 4.-5. Mai 2013 Kassel
Parteitag (Vorstandswahl) 23.-24. November 2013 Kassel
Parteitag (Vorstandswahl) 22.-23. November 2014 Kassel
a.o. Parteitag (Bundesprogramm) 14. März 2015 Hannover
Parteitag (Bundesprogramm) 7.–8. November 2015 Hannover
Parteitag (Satzungsänderung) 09. Juli 2016 Hannover

Finanzen und Beteiligungen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Geldflüsse[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

2014 erhielt die Partei 133.765,01 Euro aus der staatlichen Parteienfinanzierung.[47] 2015 hat die Partei einen Anspruch von 183.052,64 Euro. Neben dem Bundesverband erhalten auch die Landesverbände aus dem Saarland und Mecklenburg-Vorpommern Mittel aus der staatlichen Parteienfinanzierung, da diese bei den jeweiligen Landtagswahlen die auf Landesebene geltende 1%-Hürde übersprungen haben.[48]

Laut Bundestagsdrucksache 16/1870 erhielt die Partei im Jahr 2005 Zuwendungen von etwa 345.000 Euro. Davon waren etwa 13.000 Euro Beiträge (4 %) und etwa 170.000 Euro Spenden (50 %). 155.000 Euro flossen der Partei aus staatlichen Mitteln zu. Insgesamt machte die Partei etwa 13.000 Euro Gewinn. Die Partei erhielt keine Großspenden über 10.000 Euro.[49]

Laut Bundestagsdrucksache 18/8475 erhielt die Partei im Jahr 2014 Zuwendungen von etwa 269.600 Euro. Davon waren etwa 8.300 Euro Beiträge (3 %) und etwa 125.000 Euro Spenden (46 %). 133.000 Euro flossen der Partei aus staatlichen Mitteln zu.

Reinvermögen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Das Reinvermögen der Partei betrug 2005 etwa 35.000 Euro, 2010 etwa -4.000 Euro und 2012 etwa 73.000 Euro.

Firmenbeteiligungen und Immobilienvermögen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Partei verfügt weder über Immobilien noch über Firmenbeteiligungen.

Wahlteilnahmen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Bundestagswahlen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Bundestagswahlergebnisse[50]
Jahr Bundesweite Zweitstimmenanzahl Bundesweiter Zweitstimmenanteil Anzahl der Landeslisten Zweitstimmenanteile der Listen Anzahl der Direktkandidaten Erststimmenanteile
1998 24.825 0,1 %[51] 2 0,2–0,5 % 8 in 2 Bundesländern 0,4–1,8 %
2002 30.045 0,1 %[51] 2 0,2–1,1 % 8 in 3 Bundesländern 0,4–2,4 %
2005 191.842 0,4 %[52] 6 0,2–2,1 % 29 in 9 Bundesländern 0,8–3,7 %
2009 120.718 0,3 %[53] 4 0,3–1,5 % 8 0,8–2,9 %
2013 7.449 0,0 % 1 1,3 % 4 in 3 Bundesländern 0,3-1,2 %

Europawahlen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Familien-Partei kandidierte bei den Europawahlen 1994 und 1999 mit einer Landesliste im Saarland. Im Jahr 2004 trat sie erstmals mit einer Bundesliste an. Bei der Europawahl 2014 erzielte die Partei einen Sitz im Parlament.

Europawahlergebnisse[54]
Jahr Stimmenanzahl Stimmenanteil Sitze Spitzenkandidat
1994 2.781 0,0 % 0
1999 4.117 0,0 % 0
2004 268.468 1,0 % 0
2009 252.121 1,0 % 0 Arne Gericke
2014 202.871 0,7 % 1 Arne Gericke

Landtagswahlen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Familien-Partei ist im Landtag des Freistaats Thüringen durch Übertritt mit einem Abgeordneten vertreten. Die folgende Tabelle gibt die Landtagswahlen wieder, bei denen die Familien-Partei angetreten ist.

Wahljahr BW[55][56] BY[57][58] BE BB HE[59] MV[60] NI[61] NW[62] SL[63] SH
1982   0,0 %1                
1986   0,0 %2                
1990             0,0 %   0,0 %  
1994                 0,5 %  
1995               0,0 %    
1999         0,0 %       1,0 %  
2000               0,0 %    
2001 0,0 %                  
2004       2,6 %         3,0 %  
2005               0,0 %   0,8 %
2006           1,2 %        
2008         0,3 %   0,4 %      
2009                 2,0 % 0,8 %
2010               0,4 %    
2011 0,0 %[64]   0,1 %     1,5 %[65]        
2012               0,4 % 1,7 %[66] 0,96 %[67]

1) Kurzbezeichnung: FP
2) Kurzbezeichnung: Familie

Legende
höchstes Ergebnis in den einzelnen Bundesländern, ohne Einzug in den Landtag

Parlamentarische Repräsentanz[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Kommunale Mandate[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Familien-Partei stellt derzeit in den Bundesländern Saarland, Baden-Württemberg, Brandenburg und Nordrhein-Westfalen kommunale Abgeordnete:

Baden-Württemberg[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Stadt Jahr der Wahl Sitze Prozent Wahlbezeichnung
Mannheim 2014 1 Sitz[68] -1) -

1) gewählt über die Liste der Partei Die Linke, nach der Wahl Eintritt in die Familien-Partei

Brandenburg[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Stadt Jahr der Wahl Sitze Prozent Wahlbezeichnung
Schönwalde-Glien 2014 1 Sitz 3,0 %[69] Familien-Partei Deutschlands
Pausin (Schönwalde-Glien) 2014 1 Sitz 14,8 % Familien-Partei Deutschlands
Landkreis Havelland 2014 1 Sitz 2,3 %[70] BVB/FREIE WÄHLER:1)

1) gewählt über die Liste der Partei BVB/FREIE WÄHLER

Nordrhein-Westfalen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Stadt Jahr der Wahl Sitze Prozent Wahlbezeichnung
Billerbeck 2014 1 Sitz 4,1 %[71] Familien-Partei Deutschlands
Coesfeld 2014 1 Sitz 1,9 %[72] Familien-Partei Deutschlands
Kreis Coesfeld 2014 1 Sitz 1,4 %[73] Famiien-Partei Deutschlands

Saarland[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Stadt Jahr der Wahl Sitze Prozent Wahlbezeichnung
Saarpfalz-Kreis 2014 1 Sitz 3,7 %[74] Familien-Partei Deutschlands
St. Ingbert 2014 6 Sitze 12,5 %[75] Familien-Partei Deutschlands

Überregionale Mandate[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Bei der Europawahl 2014 gelang der Partei, begünstigt durch den Umstand, dass die 3 %-Sperrklausel nach einer Klage u.a. der Familien-Partei für nichtig erklärt worden war, mit 0,7 % der Einzug in das Europaparlament, wo sie durch Arne Gericke vertreten sind. Gericke schloss sich der Fraktion Europäische Konservative und Reformer an.

Am 19. März 2016 trat der Thüringer Landtagsabgeordnete Siegfried Gentele in die Familien-Partei ein. Er wurde 2014 für die AfD in den Landtag gewält, die er 2015 verliess. Damit sitzt erstmals ein Mitglied der Familien-Partei in einem Landtag.

Bundesvorsitzende der Familien-Partei Deutschlands[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Zeitraum[76] Name
1989–25. November 2006 Franz-Josef Breyer
26. November 2006 bis 13. November 2010 Arne Gericke
14. November 2010 bis 13. Mai 2013 Erhard Lahni
14. Mai 2013 bis 22. November 2014 Maria Hartmann
seit 23. November 2014 Roland Körner

Ehrenvorsitzende der Familien-Partei Deutschlands[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

 Commons: Familien-Partei Deutschlands – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. – Bundesvorstand der Familien-Partei
  2. Ehrenvorsitzender
  3. bpb.de
  4. http://www.treffpunkteuropa.de/einzelkampfer-im-eu-parlament-martin-gericke-familienpartei
  5. Die Familienpartei – Mama und Papa an die Macht
  6. Die Partei hat bislang keinen Rechenschaftsbericht für das Jahr 2014 eingereicht, so dass gemäß § 19a Abs. 1 Satz 2 PartG zum 15. Februar 2016 für sie keine staatlichen Mittel festgesetzt werden dürfen. Die im Jahr 2015 geleisteten Abschlagszahlungen sind gemäß § 20 Abs. 2 Satz 1 PartG zurück zu fordern. Festsetzung der staatlichen Mittel für das Jahr 2015 (PDF; 479 kB), Stand: 21. Januar 2016. Abgerufen am 4. April 2016
  7. europedecides.eu
  8. – Bundesprogramm der Familien-Partei (PDF; 476 kB)
  9. Positionen der Familien-Partei
  10. Seite nicht mehr abrufbar, Suche in Webarchiven:@1 @2 Vorlage:Toter Link/www.web-demokratie.deÖkologiePolitik 11/2002 (PDF)
  11. Martin Wirtz übernimmt Ortsvorsteher
  12. Unabhängiger Kandidat Wagner löst CDU-OB in St. Ingbert ab. In: Saarbrücker Zeitung, vom 7. November 2011, S. A1
  13. http://www.zeit.de/politik/deutschland/2014-02/drei-prozent-huerde-bundesverfassungsgericht-europawahl-2014
  14. Bringt er die AfD in Brüssel zu Fall?
  15. Ergebnis der Bundesvorstandswahl 2014
  16. Familien-Partei verabschiedet mit großer Mehrheit TTIP-Resolution
  17. Gentele nun bei der Familien-Partei. MDR, 21. März 2016, abgerufen am 21. März 2016.
  18. Siegfried Gentele aus Familienpartei ausgeschlossen. insuedthueringen.de, 9. Juli 2016, abgerufen am 9. Juli 2016.
  19. Rücktritt des Bundesvorsitzenden gefordert. nnz-online, 13. Juli 2016, abgerufen am 16. Juli 2016.
  20. | Website des Bezirksverband Oberbayern
  21. | Website des Bezirksverband Ost
  22. | Website des Kreisverband Coesfeld
  23. | Website des Stadtverband Coesfeld
  24. | Website des Stadtverband Billerbeck
  25. Ortsgruppe Wolfsburg
  26. Wahlergebnisse bei www.wahlrecht.de
  27. ÜBERSICHT DER WAHLEN SEIT 1946 auf wahl.tagesschau.de. (Alte Versionen: Landtagswahlen und Bundesrat – stat.tagesschau.de (Memento vom 5. August 2012 im Internet Archive))
  28. Landesergebnisse der Bundestagswahl 2013
  29. Landesergebnisse der Europawahl 2009
  30. Der Vorstand im Landesverband Baden-Württemberg, abgerufen am 28. März 2015
  31. Der Vorstand im Landesverband Bayern, abgerufen am 13. Februar 2011
  32. Gründung des Landesverband Berlin
  33. Der Vorstand im Landesverband Brandenburg, abgerufen am 13. Februar 2011
  34. Vorstand vom Landesverband Hessen
  35. Gründung des Landesverband Mecklenburg-Vorpommern
  36. Webseite des Landesverbandes Niedersachsen
  37. | Gründung des Landesverband Nordrhein-Westfalen
  38. | Mitgliederzahl des Landesverband Nordrhein-Westfalen
  39. Der Vorstand im Landesverband Saarland, abgerufen am 13. Februar 2011
  40. | Gründung des Landesverband Saarland
  41. | Mitgliederzahl des Landesverband Saarland
  42. Gründung des Landesverband Schleswig-Holstein
  43. | Mitgliederzahl des Landesverband Schleswig-Holstein
  44. Gründung des Landesverband Thüringen
  45. [1]
  46. Bundesliste für Europawahl 2014 Landesinfo Nr. 47
  47. Festsetzung der staatlichen Mittel für das Jahr 2014 (PDF; 689 kB), Stand: 4. März 2015. Abgerufen am 30. April 2015
  48. Festsetzung der staatlichen Mittel für das Jahr 2015
  49. Bundestagsverwaltung (PDF; 13 MB)
  50. Ergebnisse der Bundestagswahlen
  51. a b Bundeswahlleiter – Ergebnisse Bundestagswahl vor 2005
  52. Der Bundeswahlleiter: Endgültiges Ergebnis der Bundestagswahl 2005.
  53. Bundeswahlleiter – Ergebnisse Bundestagswahl 2009
  54. Ergebnisse der Europawahlen
  55. Ergebnisse der Landtagswahlen in Baden-Württemberg 1984 bis 1996
  56. Ergebnisse der Landtagswahlen in Baden-Württemberg 1996 bis 2011
  57. Wahlleiter Bayern Mittelfranken
  58. Wahlleiter Bayern Oberbayern
  59. Landeswahlleiter Hessen – Ergebnisse Landtagswahl Hessen
  60. Landeswahlleiter Mecklenburg-Vorpommern – Ergebnisse Landtagswahl Mecklenburg-Vorpommern (PDF)
  61. Landesbetrieb für Statistik und Kommunikationstechnologie – Ergebnisse Landtagswahl Niedersachsen
  62. Landeswahlleiterin des Landes NRW Ergebnisse Landtagswahl
  63. Statistisches Amt Saarland – Ergebnisse Landtagswahl
  64. Endgültiges Ergebnis der Landtagswahl am 27. März 2011 mit Vergleichsangaben von 2006
  65. Wahl zum Landtag von Mecklenburg-Vorpommern, endgültiges Ergebnis
  66. Statistisches Amt Saarland – vorläufiges amtliches Endergebnis Landtagswahl 2012
  67. – vorläufiges amtliches Endergebnis Landtagswahl 2012 (PDF; 25 kB)
  68. Stadtratsmitglied schließt sich Familien-Partei an
  69. Ergebnisse Kommunalwahlen 2014 Schönwalde-Glien
  70. FDP, Bauern und Familienpartei bilden Fraktion
  71. Kommunalwahlen 2014 Billerbeck
  72. Kommunalwahl 2014 Coesfeld
  73. Kommunalwahl 2014 Kreis Coesfeld
  74. Kreistag Saarpfalz-Kreis
  75. Stadtratswahlergebniss 2014 St. Ingbert
  76. – Bundesvorsitzende der Familien-Partei