Fernstraßen-Bundesamt
| Fernstraßen-Bundesamt — FBA — | |
|---|---|
| |
| Staatliche Ebene | Bund |
| Stellung | Obere Bundesbehörde |
| Aufsichtsbehörde | Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur |
| Gründung | 1. Oktober 2018 |
| Hauptsitz | Leipzig |
| Behördenleitung | Birgit Schenderlein |
| Bedienstete | 400 |
| Haushaltsvolumen | 7,3 Mio EUR (2019)[1] |
| Netzauftritt | https://www.fba.bund.de/ |
Das Fernstraßen-Bundesamt (FBA) ist eine unabhängige Aufsichts- und Genehmigungsbehörde für die Bundesautobahnen und sonstige Bundesfernstraßen im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI). Sie wurde zum 1. Oktober 2018 als Obere Bundesbehörde im Zuständigkeitsbereich des BMVI errichtet.[2]
Inhaltsverzeichnis
Hintergrund[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Im Zusammenhang mit der Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen wurde 2017 eine Neuordnung der Bundesfernstraßenverwaltung beschlossen.[3]
Die Bundesautobahnen werden 2021 von der Auftragsverwaltung der Länder in eine eigene Bundesverwaltung übergehen. Der Bund allein wird dann die Bundesautobahnen planen, bauen, betreiben, erhalten und verwalten. Dazu bedient er sich der Autobahn GmbH, einer Infrastrukturgesellschaft des Bundes in der Rechtsform einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH).
Die hoheitlichen Aufgaben, die weder dem BMVI selbst obliegen noch der Autobahn GmbH durch Beleihung zugewiesen werden, werden vom FBA wahrgenommen.
Aufgaben[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Das FBA ist im Einzelnen zuständig für[4]:
- Rechts- und Fachaufsicht über die hoheitlichen Aufgaben der Autobahn GmbH,
- Linienbestimmung, Planfeststellung und Plangenehmigung von Bundesautobahn-Projekten des Bundes,
- Widmung, Umstufung und Einziehung nach § 2 Bundesfernstraßengesetz,
- Unterstützung des BMVI in Bezug auf die Bundesfernstraßen bei der
- Wahrnehmung der Aufsicht über die Auftragsverwaltung der Länder,
- Erarbeitung von Rechts- und Verwaltungsvorschriften,
- zwischenstaatlichen Zusammenarbeit.
Standorte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Hauptsitz der Behörde ist Leipzig. Weitere Standorte sind Hannover, Bonn und Gießen; ein vierter Standort ist geplant. Am Hauptsitz des FBA sollen 250 Arbeitsplätze entstehen.[5]
Tätigkeit[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Das FBA soll zum 1. Januar 2021 seine Tätigkeit aufnehmen.[6] Bis dahin soll ein Aufbaustab den Hauptsitz und die weiteren Standorte entwickeln.[7] Leiterin des Aufbaustabes ist Birgit Schenderlein.[8]
Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
- ↑ Bundeshaushalt.de: www.Bundeshaushalt.de. Abgerufen am 23. Oktober 2019.
- ↑ BAnz AT 28.09.2018 B4 Organisationserlass des BMVI vom 26. September 2018 zur Errichtung des Fernstraßen-Bundesamtes
- ↑ Reform der Bundesfernstraßenverwaltung. In: Internetauftritt. Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, 2018, abgerufen am 4. Oktober 2018.
- ↑ Fernstraßen-Bundesamt. In: Internetauftritt. Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, 2018, abgerufen am 2. Oktober 2018.
- ↑ Über das Fernstraßen-Bundesamt. In: Internetauftritt. Fernstraßen-Bundesamt, 2019, abgerufen am 4. September 2019.
- ↑ Gesetz zur Errichtung eines Fernstraßen-Bundesamtes (Fernstraßen-Bundesamt-Errichtungsgesetz - FStrBAG)
- ↑ Pressemitteilung 078/2018. In: Internetauftritt. Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, 1. Oktober 2018, abgerufen am 2. Oktober 2018.
- ↑ eurotransport.de (Hans-Peter Colditz): FBA mit kommissarischer Leitung: Schenderlein leitet neue Behörde. ETM Verlag, 6. Dezember 2018, abgerufen am 7. Dezember 2018.
