Fernstraßen-Bundesamt
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Fernstraßen-Bundesamt | |
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| Staatliche Ebene | Bund |
| Stellung | Obere Bundesbehörde |
| Aufsichtsbehörde | Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur |
| Gründung | 1. Oktober 2018 |
| Hauptsitz | Leipzig |
| Präsidentin | Doris Drescher |
| Bedienstete | 400 |
| Haushaltsvolumen | 7,3 Mio. EUR (2019)[1] |
| Netzauftritt | https://www.fba.bund.de/ |
Das Fernstraßen-Bundesamt (FBA) ist eine unabhängige Aufsichts- und Genehmigungsbehörde für die Bundesautobahnen und sonstige Bundesfernstraßen im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI). Sie wurde zum 1. Oktober 2018 als Obere Bundesbehörde im Zuständigkeitsbereich des BMVI errichtet.[2]
Präsidentin des Fernstraßen-Bundesamtes ist seit 1. März 2020 Doris Drescher.[3]
Hintergrund[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Im Zusammenhang mit der Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen wurde im Jahr 2017 eine Neuordnung der Bundesfernstraßenverwaltung beschlossen.[4] Das Gesetz zur Errichtung eines Fernstraßen-Bundesamtes (FStrBAG) trat am 18. August 2017 in Kraft. Das BMVI hat einen Organisationserlass zur Errichtung des Fernstraßen-Bundesamtes erlassen.[2]
Die Bundesautobahnen werden 2021 von der Auftragsverwaltung der Länder in eine eigene Bundesverwaltung übergehen. Der Bund allein wird dann die Bundesautobahnen planen, bauen, betreiben, erhalten und verwalten. Dazu bedient er sich der Autobahn GmbH, einer Infrastrukturgesellschaft des Bundes in der Rechtsform einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH).
Die hoheitlichen Aufgaben, die weder dem BMVI selbst obliegen noch der Autobahn GmbH durch Beleihung zugewiesen werden, werden vom FBA wahrgenommen. Das FBA soll zum 1. Januar 2021 seine Tätigkeit aufnehmen. Bis dahin entwickelt ein Aufbaustab den Hauptsitz und die weiteren Standorte.[5]
Aufgaben[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Das FBA ist im Einzelnen zuständig für[6]:
- Rechts- und Fachaufsicht über die hoheitlichen Aufgaben der Autobahn GmbH,
- Linienbestimmung, Planfeststellung und Plangenehmigung von Bundesautobahn-Projekten des Bundes,
- Widmung, Umstufung und Einziehung nach § 2 Bundesfernstraßengesetz,
- Unterstützung des BMVI in Bezug auf die Bundesfernstraßen bei der
- Wahrnehmung der Aufsicht über die Auftragsverwaltung der Länder,
- Erarbeitung von Rechts- und Verwaltungsvorschriften,
- zwischenstaatlichen Zusammenarbeit.
Das Fernstraßen-Bundesamt ist in vier Abteilungen gegliedert[7]:
- Anhörungs- und Planfeststellungsbehörde
- Straßenrecht/Aufsicht
- Bau- und Verkehrstechnik
- Zentralabteilung
Standorte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Hauptsitz der Behörde ist Leipzig. Zudem soll das FBA bis zu vier weitere Standorte haben. Drei davon stehen bereits fest: Hannover, Bonn und Gießen. Am Hauptsitz des FBA sollen 250 Arbeitsplätze entstehen;[8] an den weiteren Standorten kommen rund 150 hinzu.
Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]
- ↑ Bundeshaushalt.de: www.Bundeshaushalt.de. Abgerufen am 23. Oktober 2019.
- ↑ a b Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur: Organisationserlass zur Errichtung des Fernstraßen-Bundesamtes. 26. September 2018 (BAnz AT 28.09.2018 B4). Organisationserlass des BMVI vom 26. September 2018 zur Errichtung des Fernstraßen-Bundesamtes
- ↑ Die Präsidentin. In: Internetauftritt. Fernstraßen-Bundesamt, 2020, abgerufen am 8. Mai 2020.
- ↑ Reform der Bundesfernstraßenverwaltung. In: Internetauftritt. Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, 2018, abgerufen am 4. Oktober 2018.
- ↑ Pressemitteilung 078/2018. In: Internetauftritt. Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, 1. Oktober 2018, abgerufen am 2. Oktober 2018.
- ↑ Fernstraßen-Bundesamt. In: Internetauftritt. Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, 2018, abgerufen am 2. Oktober 2018.
- ↑ Organigramm. Fernstraßen-Bundesamt, 14. November 2019, abgerufen am 13. März 2020.
- ↑ Über das Fernstraßen-Bundesamt. In: Internetauftritt. Fernstraßen-Bundesamt, 2019, abgerufen am 4. September 2019.
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