Finanzgericht Hamburg

Das Finanzgericht Hamburg ist das einzige Gericht der Finanzgerichtsbarkeit der Freien und Hansestadt Hamburg.
Zuständigkeit
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Der Gerichtsbezirk umfasst das Gebiet des Landes Hamburg. Darüber hinaus ist das Gericht auf Grundlage eines Staatsvertrags von 1981 in Streitigkeiten über Zoll- und Verbrauchssteuern auch für das Gebiet der Länder Niedersachsen und Schleswig-Holstein zuständig. Seit 2025 besteht diese Zuständigkeit auch für Mecklenburg-Vorpommern.[1]
Sachlich zuständig ist das Finanzgericht Hamburg über die allgemeine sachliche Zuständigkeit hinaus auch für Klagen gegen öffentlich-rechtliche Abgaben des Landes Hamburg, ferner in Kirchensteuerangelegenheiten (§ 5 Gesetz zur Ausführung der Finanzgerichtsordnung).
Sitz
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Gerichtssitz ist Hamburg. Das Gericht ist im Haus der Gerichte (6. OG), Lübeckertordamm 4, ansässig. Präsident des Finanzgerichts ist Christoph Schoenfeld.[2]
Leitung (Finanzgerichtspräsidenten)
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]- Juli 1949–1956: August Sillem, wurde danach Richter am BGH
- Ab 1960: Christoph Rogge, * 18. September 1893
- 1. Dezember 1965: Günther Horn
- Ab 1. Juni 1977: Gerhard Maeder
- Ab 1. Juli 1981: Reimer Voß, * 27. Juni 1927
- Ab 1. Juli 1992: Rudolf Toboll, * 17. März 1934
- Ab 1. Dezember 1997: Jan Grotheer, * 7. November 1945
- Seit März 2012: Christoph Schoenfeld
Siehe auch
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Weblinks
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]Einzelnachweise
[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]- ↑ M-V tritt dem Zollsenat des Finanzgerichts Hamburg bei. Ministerium für Justiz, Gleichstellung und Verbraucherschutz des Landes Mecklenburg-Vorpommern, 9. April 2025, abgerufen am 1. Oktober 2025.
- ↑ Pressestelle der Stadt Hamburg: Neuer Finanzgerichtspräsident Christoph Schoenfeld in Amt eingeführt. 1. März 2012, archiviert vom (nicht mehr online verfügbar) am 26. Juni 2019; abgerufen am 26. Juni 2019. Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.
Koordinaten: 53° 33′ 26″ N, 10° 1′ 18″ O