Florian Pronold

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Florian Pronold beim Politischen Aschermittwoch in Vilshofen an der Donau 2012.
Unterschrift Florian Pronolds

Florian Pronold (* 28. Dezember 1972 in Passau) ist ein deutscher Politiker (SPD) und seit 2002 Mitglied des Deutschen Bundestages. Von 11. Juli 2009 bis 20. Mai 2017 war er Vorsitzender der SPD in Bayern.[1][2] Von Dezember 2013 bis März 2018 war er Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit mit der Zuständigkeit für Bau und Stadtentwicklung. Seit März 2018 ist er Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit.[3]

Leben und Beruf[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Nach dem Abitur 1992 am Robert-Koch-Gymnasium in Deggendorf absolvierte Pronold zunächst gemeinsam mit Django Asül eine Ausbildung zum Bankkaufmann bei der Sparkasse Deggendorf. Anschließend begann er 1995 ein Studium der Rechtswissenschaft an der Universität Regensburg, welches er 2000 mit dem ersten juristischen Staatsexamen beendete. Nach Ableistung des Referendariats bestand er 2002 auch das zweite Staatsexamen und ist seitdem als Rechtsanwalt zugelassen. Seine Tätigkeit und Partnerschaft in einer Anwaltskanzlei ruht derzeit aufgrund seiner Tätigkeit als Parlamentarischer Staatssekretär.[4] Pronold ist konfessionslos und verheiratet.[5]

Pronold ist Mitglied bei amnesty international, Arbeiterwohlfahrt, ver.di, im Bund Naturschutz, im Sozialverband VdK und in der Friedrich-Ebert-Stiftung. Seit 2010 ist er Mitglied im Rundfunkrat des Bayerischen Rundfunks (KdÖR) und seit November 2019 Gründungsdirektor der Bundesstiftung Bauakademie.[6]

Pronold ist Mitglied im Bund für Geistesfreiheit.[7]

Partei[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Pronold trat schon als Schüler 1989 in die SPD ein. 1993 wurde er zum damals jüngsten Mitglied des Landesvorstandes der SPD in Bayern gewählt. Von 1999 bis 2004 war Pronold Landesvorsitzender der Jusos in Bayern und Mitglied im Präsidium der bayerischen SPD.

2003 initiierte Pronold gegen die Agenda 2010 von Bundeskanzler Gerhard Schröder gemeinsam mit anderen Parteimitgliedern das erste Mitgliederbegehren in der Geschichte der SPD, um auf eine politische Kurskorrektur der SPD hinzuarbeiten. Erfolg hatte er damit nicht.

Seit 2004 ist er Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Rottal-Inn. Von 2004 bis 2009 war er stellvertretender Vorsitzender des SPD-Landesverbandes Bayern.

Von 2007 bis 2017 war Pronold Mitglied des SPD-Parteivorstands, ab 2009 auch des Präsidiums.

Im sechsköpfigen Kompetenzteam der SPD Bayern für die Landtagswahl 2008 vertrat Pronold den Bereich „Wirtschaft und Finanzen“. Die SPD erreichte 2008 mit 18,6 % das schlechteste Ergebnis bei den bayerischen Landtagswahlen der Nachkriegszeit.

Am 11. Juli 2009 wählte ihn der Parteitag des bayerischen Landesverbandes der SPD mit 89,7 % der Delegiertenstimmen als Nachfolger von Ludwig Stiegler zum Landesvorsitzenden. 2011 und 2013 wurde Pronold in diesem Amt bestätigt.[8] Im Mai 2013 holte SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück Florian Pronold in sein Kompetenzteam für die Bundestagswahl 2013. Pronold sollte laut Der Spiegel vor allem für die Themenbereiche Verkehr und Infrastruktur zuständig sein.[9] Die SPD erzielte 2013 einserseits das zweitschlechteste Bundestagswahlergebnis ihrer Parteigeschichte, verbesserte sich jedoch im Vergleich zu 2009.

Im Juni 2015 gab es bei der Wahl zum Landesvorsitzenden der SPD eine Gegenkandidatur durch den 71-jährigen Pensionär Walter Adam aus Niederbayern, der Pronold heftig kritisierte und bei seiner Kandidatur durch den Regisseur Konstantin Ferstl unterstützt wurde.[10] Walter Adam stammt wie der unten genannte Michael Adam aus Niederbayern, ist aber mit diesem nicht verwandt. Pronold erhielt lediglich 63,3 % der Stimmen, der Gegenkandidat Adam überraschende 31,7 %. Laut Christian Ude ist Pronold damit „in erschütternder Art und Weise demontiert“ worden.[11] Der Focus hatte bereits Pronolds Wahlergebnis im Jahre 2013 von 80,6 % als „Dämpfer“ bezeichnet.[8] Im Februar 2017 kündigte er an, auf dem Landesparteitag im Mai nicht erneut für den Landesvorsitz zu kandidieren. Gleichzeitig schlug er die Generalsekretärin des SPD-Landesverbands, Natascha Kohnen, als Parteivorsitzende und Spitzenkandidatin für die Landtagswahl 2018 vor.[12] Als Nachfolgerin Pronolds als Landesvorsitzende der SPD in Bayern wurde am 20. Mai 2017 Kohnen gewählt.[2]

Er ist Mitherausgeber der spw – Zeitschrift für sozialistische Politik und Wirtschaft.

Öffentliche Ämter[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Florian Pronold, 2019 auf der Regierungsbank im Deutschen Bundestag

Pronold gehörte von 1996 bis März 2010 dem Stadtrat von Deggendorf[13] und von 1996 bis 2002, sowie ab 2005 auch dem Kreistag des Landkreises Deggendorf an.

Seit 2002 ist er Mitglied des Deutschen Bundestages. Hier ist er seit Oktober 2004 stellvertretender Sprecher der Arbeitsgruppe Finanzen der SPD-Bundestagsfraktion. Von Dezember 2005 bis Februar 2010 war er Vorsitzender der Landesgruppe Bayern in der SPD-Fraktion und gehört außerdem dem Fraktionsvorstand an. Von Oktober 2009 bis Dezember 2013 war Pronold stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag.[6]

In der Großen Koalition (Kabinett Merkel III) war er Parlamentarischer Staatssekretär bei der Ministerin für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit.[6]

In der Großen Koalition (Kabinett Merkel IV) ist er Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit.

Pronold ist stets über die Landesliste Bayern in den Bundestag eingezogen. 2009, 2013 und 2017 kandidierte er dabei auf dem ersten Platz der Landesliste. Sein Wahlkreis ist Rottal-Inn.

Pronold ist eines der Mitglieder im Rundfunkrat des Bayerischen Rundfunks, die von der SPD-Landtagsfraktion entsendet werden.[14]

Im November 2019 wurde Pronold zum Gründungsdirektor der Bundesstiftung Bauakademie gewählt,[15][16] wofür er seine politischen Ämter niederlegen wird.[17] (siehe auch Abschnitt Gründungsdirektor der Bundesstiftung Bauakademie 2019)

Kontroversen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Als Juso-Landesvorsitzender[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Als Juso-Landesvorsitzender bezeichnete Pronold das Kruzifix in den 1990er Jahren in einem satirischen Artikel einer Jugendzeitschrift als „Lattengustl“ und geriet damit in die Kritik. Die damalige bayerische SPD-Vorsitzende Renate Schmidt verurteilte diese Aussage als „inakzeptable, pubertäre Geschmacklosigkeit“.[18]

Ausladung als 1.-Mai-Redner 2007[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Ende März 2007 wurde Pronold zusammen mit zwei weiteren SPD-Bundestagsabgeordneten durch Fritz Schösser, den damaligen DGB-Vorsitzenden in Bayern, als Redner von der 1.-Mai-Kundgebung ausgeladen, weil sie durch ihre Zustimmung im Bundestag zur Gesundheitsreform und zur „Rente mit 67“ gewerkschaftliche Positionen verraten hätten.[19]

Innerparteiliche Kritik 2012[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Im November 2012 war Pronold innerparteilicher Kritik ausgesetzt. Der SPD-Landrat Michael Adam griff Pronold auf seiner Facebook-Seite persönlich und inhaltlich scharf an.[20] Im weiteren Verlauf, in dem die persönliche, nicht aber die inhaltliche Kritik von Adam zurückgenommen wurde, übten auch weitere Funktionäre Kritik an Pronold. Die ehemalige stellvertretende SPD-Landesvorsitzende und Landtagsabgeordnete Adelheid Rupp warf der Parteispitze vor, dass fachlich kompetente SPD-Politiker nicht zu Wort kämen.[21][22]

Gründungsdirektor der Bundesstiftung Bauakademie 2019[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Eine vom Stiftungsrat der Bundesstiftung Bauakademie eingesetzte Findungskommission wählte Pronold nach einer öffentlichen Ausschreibung am 12. November 2019 einstimmig zum Gründungsdirektor der Bundesstiftung Bauakademie.[16] Die Findungskommission bestand aus der Präsidentin der Bundesarchitektenkammer Barbara Ettinger-Brinckmann, dem Präsident der Bundesingenieurkammer Hans-Ullrich Kammeyer und Berlins Senatsbaudirektorin Regula Lüscher, aus den Staatssekretärinnen Anne Katrin Bohle (Bundesinnenministerium), Michelle Müntefering (Auswärtiges Amt) und Bettina Hagedorn (Bundesfinanzministerium, SPD), sowie aus den Bundestagsabgeordneten Johannes Kahrs (SPD) und Torsten Schweiger (CDU). Zwei mit dem Wiederaufbau der Bauakademie betraute Beamte aus der Bauabteilung des Bundesinnenministeriums, Ralf Poss und Christine Hammann gehörten der Kommission ebenfalls an.[23][24]

Die Tatsachen, dass Pronold somit in der Hauptsache von alten Bekannten und Mitarbeitern zum Gründungsdirektor berufen wurde und dass ihm außerdem einige der in der Ausschreibung als notwendig verlangten Kompetenzen fehlten, löste scharfe Kritik aus.[25][26][27] In einem offenen Brief protestierten über 600 Architekten, Kulturschaffende, Kuratoren und Museumsdirektoren aus aller Welt sowie mehrere Landesverbände des Bund Deutscher Architekten gegen die Berufung Pronolds. Er besitze nicht die Qualifikationen für das Amt, zudem habe es dem Auswahlverfahren an Transparenz gefehlt.[28][24] Dieser Kritik hielt Pronold entgegen, dass die Bauakademie in seinem Konzept kein reines „Architekturzentrum“ werde und dass seine juristische Ausbildung sehr wohl als ein die Ausschreibung erfüllendes Hochschulstudium zu sehen sei. Alles andere sei eine „Verschwörungstheorie“.[29]

In der Stellenausschreibung vom 27. Juni 2019 stand: “(…) Die Bauakademie wird ein gebauter Ort und zugleich eine unabhängige und zukunftsoffene nationale und internationale Begegnungs- und Kommunikationsplattform für die Darstellung von und die Diskussion über das Bauen in all seinen Facetten sein. Die Bauakademie wird in allen Bereichen des Bauwesens von der Architektur und Ingenieurbaukunst über die Urbanistik bis hin zur Bauwirtschaft, in Handwerk und Industrie Raum und Anlässe bieten zum Dialog mit der Öffentlichkeit und repräsentative Nutzungen ermöglichen. (…) Als Kandidatin (m/w/d) verfügen Sie über ein abgeschlossenes, für die Themen der Bauakademie relevantes universitäres Hochschulstudium; eine Promotion, ggf. auch eine Habilitation ist wünschenswert. (…)”.[30]

In der Zeit wurde die Empörung der Unterzeichner des offenen Briefs kritisiert. Diese hätten die Zukunftsideen Pronolds für die Bauakademie und seine Argumente zur Überzeugung der Findungskommission nicht berücksichtigt.[31]

In der Verhandlung der ersten von zwei Klagen gegen Pronolds Berufung entschied die 45. Kammer des Arbeitsgerichts Berlin am 7. Januar 2020 in einer einstweiligen Verfügung, dass Pronold das Amt als Direktor der Berliner Bauakademie vorerst nicht antreten dürfe. Die zweite Klage hingegen wies die 35. Kammer am 23. Januar 2020 ab. In einem Hauptsacheverfahren muss für die erste Klage nun geklärt werden, ob bei der Besetzung der Stelle ein Auswahlfehler unterlaufen ist.[32][33][34][35][36]

Auszeichnungen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Literatur[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Commons: Florian Pronold – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Florian Pronold: Bayerische Genossen haben neuen Chef. Focus Online. 11. Juli 2009. Abgerufen am 9. September 2016.
  2. a b Natascha Kohnen neue Landesvorsitzende. BayernSPD. 20. Mai 2017. Abgerufen am 20. Mai 2017.
  3. Florian Pronold. Abgerufen am 7. November 2019.
  4. www.paluka.de: Florian Pronold. ww.paluka.de, abgerufen am 22. November 2014.
  5. Florian Pronold. Abgerufen am 16. Januar 2018.
  6. a b c Suchergebnis: kuerschners.com. Abgerufen am 14. Februar 2020.
  7. Wo einem der "Lattengustl" um die Ohren fliegt. Spiegel Online. 24. August 2005. Abgerufen am 9. September 2016.
  8. a b Parteien: Dämpfer für bayerischen SPD-Vorsitzenden Pronold. Focus Online. 11. Mai 2013. Abgerufen am 9. September 2016.
  9. Steinbrück holt einstigen Agenda-Gegner Pronold ins Team. Spiegel Online. 24. Mai 2013. Abgerufen am 9. September 2016.
  10. Schmerzhafter Dämpfer für Florian Pronold. Süddeutsche Zeitung. 27. Juni 2015. Abgerufen am 9. September 2016.
  11. Mike Schier: Die ehrgeizige Generalsekretärin. In: Merkur. 17. Januar 2017, abgerufen am 20. Januar 2017.
  12. „Selbstzerfleischung und Heckenschützentum“ in Bayern-SPD. Frankfurter Allgemeine Zeitung. 3. Februar 2017. Abgerufen am 2. Mai 2017.
  13. Florian Pronold als Stadtrat verabschiedet. Florian Pronold. 1. Mai 2010. Archiviert vom Original am 14. September 2016. Abgerufen am 9. September 2016.
  14. Mitglieder des Rundfunkrats. Bayerischer Rundfunk, abgerufen am 23. Mai 2014.
  15. Florian Pronold soll Schinkels Bauakademie wiederbeleben. In: br24 Kultur. Bayrischer Rundfunk, 14. November 2019, abgerufen am 22. November 2019.
  16. a b Florian Pronold wird Gründungsdirektor der Bundesstiftung Bauakademie. In: Presssmitteilung. BMI, 14. November 2019, abgerufen am 22. November 2019.
  17. Bayern-SPD – Der Weg in die Bedeutungslosigkeit? In: br.de. Bayerischer Rundfunk, 27. November 2019, abgerufen am 17. Dezember 2019.
  18. Empörung über SPD-Vize Pronold. Nürnberger Nachrichten. 2. Oktober 2007. Abgerufen am 9. September 2016.
  19. Der Grantler aus der DGB-Loge. Süddeutsche Zeitung. 17. Mai 2010. Abgerufen am 9. September 2016.
  20. "Nur Ja-Sager und Speichellecker erwünscht". Süddeutsche Zeitung. 19. November 2012. Abgerufen am 9. September 2016.
  21. Adam und Pronold sagen "Ja" zum Waffenstillstand. Süddeutsche Zeitung. 24. November 2012. Abgerufen am 9. September 2016.
  22. "Mühlstein am Hals der Partei". Süddeutsche Zeitung. 25. November 2012. Abgerufen am 9. September 2016.
  23. BauNetz: Keine einfachen Antworten, bitte - Zum Auswahlmechanismus der Gründungsdirektion der Berliner Bauakademie. 23. September 2019, abgerufen am 16. Januar 2020.
  24. a b Hans-Peter Achatzi et.al.: Offener Brief gegen das Auswahlverfahren der Gründungsdirektion der Berliner Bauakademie. In: baumeister.de. 2. Dezember 2019, abgerufen am 15. Januar 2020.
  25. Susanne Gaschke: Florian Pronold: Der neue Direktor der Bauakademie muss das Bauen erst noch lernen. 17. November 2019 (welt.de [abgerufen am 22. November 2019]).
  26. Nikolaus Bernau: Berufung des Bauakademie-Direktors hat ein Geschmäckle. In: Berliner Zeitung. 20. November 2019, abgerufen am 22. November 2019.
  27. Falk Jäger: Ach du Schinkel. In: Tagesspiegel. 22. Dezember 2019, abgerufen am 15. Januar 2020.
  28. Florian Heilmeyer: Bananenakademie. In: marlowes. Abgerufen am 16. Januar 2020.
  29. „Das ist eine Verschwörungstheorie“. tagesspiegel.de, 8. Januar 2019, abgerufen am 9. Januar 2020.
  30. Direktorin (m/w/i) der Bundesstiftung Bauakademie - Bundesstiftung Bauakademie über Kienbaum. Zeit.de, 27. Juni 2019, abgerufen am 9. Januar 2020.
  31. Peter Dausend: Berliner Bauakademie: Es empört sich so leicht. In: Die Zeit. 8. Januar 2020, ISSN 0044-2070 (zeit.de [abgerufen am 25. Januar 2020]).
  32. Süddeutsche Zeitung: Nach Klage: Berliner Bauakademie bleibt ohne Direktor. Abgerufen am 16. Januar 2020.
  33. Jörg Häntzschel: Berliner Bauakademie - "Geruch von Kungelei". Abgerufen am 16. Januar 2020.
  34. Christian Holl: In der Schwebe. In: marlowes. Abgerufen am 16. Januar 2020.
  35. Pronold darf Direktorenstelle vorerst nicht antreten. tagesspiegel.de, 8. Januar 2020, abgerufen am 9. Januar 2020.
  36. Gericht weist Klage gegen Personalie bei Bauakademie zurück. rtl.de, 23. Januar 2020, abgerufen am 26. Januar 2020.
  37. Terminhinweis: Bayerischer Landtag ehrt 43 Persönlichkeiten mit der Verfassungsmedaille 2019 | Bayerischer Landtag. Abgerufen am 7. Februar 2020.