François Asselineau

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François Asselineau (2008)

François Asselineau [fʁɑswa asəlino] (* 14. September 1957 in Paris) ist ein französischer Politiker und bekleidete das Amt des Generalinspekteurs für Finanzen.[1] Zunächst trat er der Partei Rassemblement pour la France (RPF) bei, ehe er seine eigene politische Partei, die Union Populaire Républicaine (UPR) gründete, dessen Programm den einseitigen Austritt Frankreichs aus der Europäischen Union, der Eurozone sowie aus der NATO vorsieht. Im Jahr 2012 kandidierte er für die Präsidentschaftswahl, jedoch gelang es ihm nicht, die für die offizielle Anerkennung seiner Kandidatur nötigen 500 Unterschriften von Mandatsträgern einzuholen.

Studien[Bearbeiten]

Nach einem mit dem Prädikat "Sehr gut" abgelegten Abitur mit technisch-wissenschaftlicher Ausrichtung (baccalauréat scientifique) absolvierte François Asselineau ein Studium an der Wirtschaftshochschule HEC Paris (Ecole des hautes études commerciales) und erwarb 1980 an dieser Elitehochschule den Master of Science in Management. Nach dem Wehrdienst bestand er 1982 die Aufnahmeprüfung der Verwaltungshochschule ENA (Ecole nationale d’administration).[2] Diese schloss er 1985 als Zweitbester im Bereich Betriebswirtschaftslehre (Jahrgang Léonard de Vinci) ab, und wählte daraufhin eine Karriere in der Finanzinspektion,[1] eine der drei " grands Corps d’Etat" (höchste Stufen im französischen Verwaltungsaufbau).

Ministerkarriere[Bearbeiten]

François Asselineau hat seine Karriere in Japan im Rahmen seines Wehrdienstes als Entwicklungshelfer (CSNE)[3] im Ressort wirtschaftliche Entwicklung in Japan begonnen. Als Absolvent der ENA bekleidete er 1985 das Amt des Generalinspekteurs für Finanzen.

Von 1989 bis 1990 war er Missionschef des Finanzierungsinstitutes "Crédit National" sowie Vorsitzender der Geschäftsleitung der "Société d'analyse et de diagnostic économique et financier (SADEF)" (Gesellschaft für wirtschaftliche und finanzielle Analyse). 1991 wurde er unter der Regierung von Pierre Bérégovoy zum Missionschef des Büros Asien-Ozeanien in der Direktion für Außenwirtschaftsbeziehungen des Wirtschafts- und Finanzministeriums ernannt. 1993 trat er unter der Regierung von Edouard Balladur als Berater für internationale Angelegenheiten in das Kabinett des Ministers für Industrie und Außenhandel, Gérard Longuet, ein.[4]

Im Juni 1995 wurde François Asselineau unter der ersten Juppé-Regierung zum Kabinettschef der Ministerin für Fremdenverkehr, Françoise de Panafieu, ernannt.[5] Ein paar Monate später wurde er im Januar 1996 als Referent im Kabinett des Außenministers Hervé de Charette[6] unter der zweiten Juppé-Regierung verantwortlich "für die Beziehungen zu Asien, Ozeanien, Lateinamerika und für Wirtschaftsfragen". In dieser Eigenschaft bereitete er die Reisen des Präsidenten und des Außenministers inhaltlich vor, insbesondere nach China, Japan, Südostasien und Lateinamerika. In diesem Zusammenhang begegnete er führenden Politikern der Welt und nahm an Gesprächen mit diesen teil, angefangen bei Papst Johannes Paul II., bis zum japanischen Kaiser, Nelson Mandela, den brasilianischen, argentinischen, saudischen, chinesischen (Jiang Zemin, Li Peng), vietnamesischen, indonesischen und weiteren Staatschefs.[2]

Politisches Engagement[Bearbeiten]

Nach der Auflösung der französischen Nationalversammlung im April 1997 wechselte François Asselineau zur Generalinspektion für Finanzen. Er näherte sich Charles Pasqua, als dieser im Januar 1999 beschloss, eine eigene Liste für die Europawahlen im Juni aufzustellen, um gegen die Ratifizierung des Vertrags von Amsterdam ohne Referendum zu protestieren. Zum ersten Mal trat er einer politischen Partei bei, und wurde Mitglied des Parteivorstands des Rassemblement pour la France (RPF), vor er ebenfalls als Leiter für Studien und Sprecher bis zum Herbst 2005 wirkte.[2]

Am 27. Juli 2000 wurde François Asselineau Vizedirektor des Gemeinderats der Hauts-de-Seine, und war insbesondere für wirtschaftliche und internationale Angelegenheiten zuständig.[1] Am 19. März 2001 wurde er in den Stadtrat von Paris gewählt, und zwar auf einer auf von ihm im 19. Arrondissement geführten Liste einer aus einer Vereinbarung zwischen Jean Tiberi und Charles Pasqua hervorgegangenen rechten Splitterpartei. Im zweiten Wahlgang gegen den sozialistischen Kandidaten (Einheitsliste der Linken) und den Kandidaten der Rechten (RPR-UDF) erreichte er 15,8 % der Stimmen.[7] Am 23. Mai 2001 ernannte ihn Charles Pasqua als Präsident des Gemeinderats der Hauts-de-Seine zum Leiter seines Büros.[8] Der Nachfolger von Charles Pasqua als Präsident des Gemeinderats ab April 2004, Nicolas Sarkozy, ernannte François Asselineau am 20. Oktober desselben Jahres zum Generalbeauftragten für Competitive Intelligence im Wirtschafts- und Finanzministerium.[9] François Asselineau sieht darin eine Ausschlussmaßnahme, und die rasche Streichung seiner Stelle, die seiner Meinung darin gründet, "dass seine Analysen, obschon sie unwiderlegbar waren, nicht gern gesehen wurden".[2]

Am 31. Dezember 2004 beschloss François Asselineau, der Gruppe Union pour un mouvement populaire (UMP) im Stadtrat von Paris beizutreten.[10] Er trat jedoch am 3. November 2006 aus, um mit den Fraktionslosen zu sitzen, unmittelbar nachdem Françoise de Panafieu, deren Kabinettschef er unter der Regierung Juppé II war, als Kandidatin der Union pour un mouvement populaire zur Vorsitzenden des Stadtrats von Paris gewählt wurde.[11] Er wurde Vorstandsmitglied der von Paul-Marie Coûteaux gegründeten Partei Rassemblement pour une France indépendante et souveraine (RIF) (Zusammenschluss für ein unabhängiges und souveränes Frankreich),[12] drei Monate später trat er zurück, um seine eigene Partei zu gründen.

Gründung der Union Populaire Républicaine (UPR)[Bearbeiten]

Am 25. März 2007, dem Datum des 50. Jubiläums der Unterzeichnung der Römischen Verträge,[13] gründete François Asselineau eine neue politische Bewegung,[14] die "Union Populaire Républicaine" (UPR), "dessen Ziel es ist, den Austritt Frankreichs aus den Europäischen Verträgen mit Ruhe, im Alleingang, auf demokratischem Wege und in Übereinstimmung mit dem Völkerrecht zu erzielen. […] Die UPR möchte aus unserem Land das weltweite Sprachrohr der Freiheit, des Friedens und der Zusammenarbeit der Völker und Nationen machen, und lehnt die gefährliche und suspekte Differenzierung zwischen europäischen und nichteuropäischen Bürgern ab."[2]

Bereits ab September 2007 beteiligten sich François Asselineau und seine neu gegründete Partei an einer von ehemaligen Mitgliedern der Union pour un mouvement populaire (UMP) gegründeten Fraktion mit dem Namen Paris Libre (Freies Paris).[14][15] François Asselineau trat im 17. Arrondissement als Spitzenkandidat gegen Françoise de Panafieu an.[16] Er machte jedoch einen Rückzieher und beklagte den auf die Mitglieder seiner Liste ausgeübten starken Druck.[17][18]

Lange als eine Splittergruppe betrachtet, wie François Asselineau selbst bestätigt,[19] hat die UPR die Zahl ihrer Mitglieder im Jahr 2012 deutlich steigen sehen, und zwar von 707 Mitgliedern Ende 2011 auf 2140 Mitglieder Ende 2012.[20] Am 31. März 2014 betrug die Mitgliederzahl nach Angaben der UPR 4.400[21] verteilt auf alle französischen Departements[22] und 54 andere Länder.[23]

Kandidatur für die französischen Präsidentschaftswahlen im Jahr2012[Bearbeiten]

Im Januar 2011 kündigte François Asselineau seine Absicht an, für das französische Präsidentschaftswahl 2012 zu kandidieren.[24] Seine Kandidatur bestätigte er nochmals im Dezember 2011 auf dem nationalen Kongress der Union Populaire Républicaine.[25] Da es ihm jedoch nicht gelang, die für seine Kandidatur nötigen 500 Unterschriften von Mandatsträgern einzuholen, konnte er nicht auf der Liste der vom Verfassungsrat offiziell genehmigten Kandidaten vom 19. März 2012 stehen.[26]

Politischer Diskurs[Bearbeiten]

François Asselineau bekräftigt, dass sein Diskurs darauf abzielt, alle Franzosen über die rechts-links-Kluft hinweg zusammenzuführen,[27][28] "um Frankreich seine Freiheit und seine Demokratie zurückzugeben. Das erfordert zunächst, die EU-Verträge zu kündigen […] und dem privaten Feudalsystem die Beschlagnahmung der Wirtschaft, des öffentlichen Dienstes und der Medien zu entziehen".[29] Der einseitige Austritt Frankreichs aus der Europäischen Union würde gemäß der in Artikel 50 des Vertrags über die Europäische Union (EUV) für jeden Staat vorgesehenen Möglichkeit erfolgen.[30]

Feststellend, dass "die echte Macht heute von der Europäischen Zentralbank in Frankfurt, von Brüssel und für die NATO von Washington ausgeübt wird", argumentiert er, "dass wir keinen Handlungsspielraum haben, solange wir in der Europäischen Union sind, da wir vertraglich gebunden sind. Ich schlage den Ausstieg aus der Europäischen Union, aus der Eurozone, und aus der NATO vor, damit wir unsere nationale Souveränität wiedererlangen".[31] Ferner prangert er die Vormundschaft der Vereinigten Staaten an, die seiner Meinung nach "seit Ende des Zweiten Weltkrieges ständig auf die "Europäische Einigung" hingewirkt haben, und zwar als Planer, Initiator, Impulsgeber und Geldgeber",[32] da er befürchtet, dass dies früher oder später "zu einer weltweiten Apartheid der weißen Welt" führt.[33]

Zweifellos inspiriert von dem durch den Nationalen Widerstandsrat ausgearbeiteten und am 15. März 1944 vorgestellten Regierungsprogramm sieht das Programm von François Asselineau darüber hinaus eine Reihe von Verfassungsänderungen zur "Wiederherstellung der Demokratie" vor (Verbot von unbefristeter und in ihrem Zweck uneingeschränkter Souveränitätsübertragung, Einführung von durch die Öffentlichkeit initiierten Volksabstimmungen, Anerkennung von Stimmenthaltung…), sowie Maßnahmen zum "Wiedererlangen der Unabhängigkeit der Presse gegenüber dem Staat und der Finanzmächte" (Schaffung einer öffentlichen unabhängigen Informationsanstalt, Gesetze gegen Medienkonzentration, Renationalisierung des Fernsehsenders TF1…), und wirtschaftliche Maßnahmen (Neuvergabe an die Banque de France der Rolle der staatlichen Finanzierung, Wiederherstellung der Kontrolle der Kapitalbewegungen, Bekräftigung des Verfassungsgrundsatzes über das öffentliche Eigentum der großen Unternehmen des öffentlichen Dienstes…).[29]

Behandlung in den Medien[Bearbeiten]

François Asselineau hat damit begonnen, pseudonym für verschiedene Zeitschriften zu schreiben, und die Gründe zu analysieren, weshalb die Europäische Einigung seiner Meinung nach "Frankreich in einen politischen, wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und moralischen Stillstand von historischem Ausmaß führt".[2]

Nach der Gründung der UPR beginnt er, eine Reihe von Konferenzen in Frankreich und Belgien zu halten, deren Verbreitung über Internet dazu beiträgt, dass er ein beachtliches Publikum gewinnt. Gemäß dem von Alexa Ranking am 7. Januar 2013 vorgenommenen Ranking der 29 französischen Parteien nimmt die UPR bei weltweiten Internetkonsultationen den 4. Platz nach der Parti socialiste (Sozialistische Partei) (PS) und vor dem Front de gauche (Vereinigung mehrerer Linksströmungen) (FG) ein.[34]

Obwohl er regelmäßig von regionalen französischen Medien[35] sowie von zwei großen russischen Medien (RIA Novosti[32][36][37] und Russia Today[38][39][40]) eingeladen wird, bleibt François Asselineau nach wie vor abwesend in den großen französischen Medien,[41][42] denen er vorwirft, ihn zensieren zu wollen. Als erklärter Kandidat für die französischen Präsidentschaftswahl 2012 ist er der Ansicht, dass die französischen Medien die Empfehlungen des Conseil supérieur de l'audiovisuel nicht eingehalten haben.[43] Als Antwort auf seine Beschwerde hat der Conseil supérieur de l'audiovisuel bestätigt, dass jeder potentielle Kandidat gleichberechtigt behandelt, und alle Kommunikationsinstrumente einschließlich Internet zur Bemessung der Repräsentativität des Kandidaten berücksichtigt werden sollten.[44]

François Asselineau hat ebenfalls die französischsprachige Wikipedia bezichtigt, seine Seite zu zensieren.[45][46] Gemäß Numerama wurde die Seite in der französischen Wikipedia mehrmals gelöscht, was die Herausgeber damit begründen, dass François Asselineau nicht die erforderlichen Kriterien für Bekanntheit erfülle.[47]

Weblinks[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. a b c François Asselineau. Les Échos, 27. Juli 2000, abgerufen am 7. Dezember 2013 (französisch).
  2. a b c d e f François ASSELINEAU – Président de l’UPR. u-p-r.fr, 12. September 2011, abgerufen am 7. Dezember 2013 (französisch).
  3. Cabinet de Françoise de PANAFIEU François ASSELINEAU. Les Échos, 24. Mai 1995, abgerufen am 7. Dezember 2013 (französisch).
  4. Cabinet de Gérard Longuet Philippe ANDRES François ASSELINEAU. Les Échos, 21. Januar 1994, abgerufen am 7. Dezember 2013 (französisch).
  5. Composition du cabinet de Françoise de Panafieu. Les Échos, 13. Juni 1995, abgerufen am 7. Dezember 2013 (französisch).
  6. Arrêté du 8 janvier 1996 portant nomination au cabinet du ministre, Legifrance JORF n° 14, 17. Januar 1996, S. 828.
  7. Ile-de-France. Paris (75) - Libération Libération, Ile-de-France. Paris (75), 19. März 2001.
  8. BERNARD BLED, ancien secrétaire général de la Ville de Paris, devient directeur général des services administratifs du conseil général des Hauts-de-Seine. Le Monde, 23. Mai 2001, abgerufen am 7. Dezember 2013 (französisch).
  9. François Asselineau. Les Échos, 20. Oktober 2004, abgerufen am 7. Dezember 2013 (französisch).
  10. Ça bouge à l'UMP. Le Parisien, 31. Dezember 2004, abgerufen am 7. Dezember 2013 (französisch).
  11. Démission remarquée à l'UMP. Le Parisien, 3. November 2006, abgerufen am 7. Dezember 2013 (französisch).
  12. Laurent de Boissieu: Rassemblement pour l'indépendance et la souveraineté de la France (RIF). France-Politique.fr, 14. März 2012, abgerufen am 7. Dezember 2013 (französisch)..
  13. Julien Lopez & Yannis Zebaïr: Asselineau : La dictature de l'Europe. Bondy Blog, 28. Oktober 2011, abgerufen am 7. Dezember 2013 (französisch)..
  14. a b Les souverainistes radicaux créent l’Union populaire républicaine. (fr) revue-republicaine.fr. 28. März 2007.
  15. Marie-Anne Gairaud: Bertrand Delanoë bientôt dans les arrondissements... Le Parisien, 27. September 2007, abgerufen am 7. Dezember 2013 (französisch)..
  16. 24 Heures. Le Parisien, 22. Dezember 2007, abgerufen am 7. Dezember 2013 (französisch)..
  17. Agence France-Presse: XVIIe: un divers droite jette l'éponge. Le Figaro, 21. Februar 2008, abgerufen am 7. Dezember 2013 (französisch)..
  18. Benoît Hasse: Panafieu malmenée dans son fief du XVIIe. Le Parisien, 26. Februar 2008, abgerufen am 7. Dezember 2013 (französisch)..
  19. L’ascension de l’UPR continue et progresse. Le blog de François Asselineau, 20. Februar 2012, abgerufen am 7. Dezember 2013 (französisch)..
  20. Premier bilan de la croissance de l’UPR en 2012. Le blog de François Asselineau, 12. Dezember 2012, abgerufen am 7. Dezember 2013 (französisch)..
  21. 5 mars 2007 – 25 mars 2014 : l’UPR fête aujourd’hui son 7e anniversaire et son 4 400e adhérent. u-p-r.fr, 31. März 2014, abgerufen am 16. April 2014 (französisch)..
  22. L’UPR désormais présente dans tous les départements fançais. Le blog de François Asselineau, 11. Mai 2013, abgerufen am 7. Dezember 2013 (französisch)..
  23. Avec son premier adhérent expatrié au Soudan, l'UPR est désormais présente dans 54 pays du monde sur les 5 continents. Facebook, 14. April 2014, abgerufen am 16. April 2014 (französisch)..
  24. L'autre monde. (fr) Choq FM. 14. Februar 2011.
  25. Asselineau candidat à la présidentielle. Le Parisien, 3. Dezember 2011, abgerufen am 7. Dezember 2013 (französisch).
  26. Les candidats à la présidentielle : Jacques Cheminade a ses 500 signatures, pas Corinne Lepage. La Tribune, 19. März 2012, abgerufen am 7. Dezember 2013 (französisch).
  27. Le Nord – Pas-de-Calais de A à Z. La Voix du Nord, 28. Februar 2012, abgerufen am 7. Dezember 2013 (französisch).
  28. Ève Moulinier: François Asselineau, le candidat qui dit non à l’UE. Le Dauphiné Libéré, 12. Februar 2012, abgerufen am 7. Dezember 2013 (französisch).
  29. a b Programme de libération nationale. u-p-r.fr, 12. September 2013, abgerufen am 7. Dezember 2013 (französisch).
  30. Laurent de Boissieu: Présidentielle: Ces "petits" candidats qui veulent se faire entendre. La Croix, 15. März 2012, abgerufen am 7. Dezember 2013 (französisch).
  31. François Asselineau. La Dépêche du Midi, 5. Juni 2013, abgerufen am 7. Dezember 2013 (französisch).
  32. a b La construction européenne, projet inspiré par Washington (expert français). RIA Novosti, 15. September 2012, abgerufen am 7. Dezember 2013 (französisch).
  33. Isabelle Dupont: Un petit candidat contre la grande Europe. Nord éclair, 29. Februar 2012, abgerufen am 7. Dezember 2013 (französisch).
  34. L’UPR à la 4ème place sur l’Internet mondial. Le blog de François Asselineau, 8. Januar 2012, abgerufen am 7. Dezember 2013 (französisch).
  35. Passages média. u-p-r.fr, 12. September 2013, abgerufen am 7. Dezember 2013 (französisch).
  36. Pussy Riot : indignation occidentale à géométrie variable (Asselineau). RIA Novosti, 12. September 2012, abgerufen am 7. Dezember 2013 (französisch).
  37. L’euro et condamné à disparaître (François Asselineau). RIA Novosti, 12. September 2012, abgerufen am 7. Dezember 2013 (französisch).
  38. Maria Finoshina: Resourceful Security. Russia Today, 4. Februar 2013, abgerufen am 7. Dezember 2013 (englisch).
  39. Maria Finoshina: RT Interviews French Anti-UE Politician François Asselineau. Russia Today, 28. Oktober 2012, abgerufen am 7. Dezember 2013 (englisch).
  40. The taxman cometh: Hollande sets France's toughest budget in 30 years. Russia Today, 28. September 2012, abgerufen am 7. Dezember 2013 (englisch).
  41. Laurent Bravard: Les candidats invisibles. L’Audible, 26. Juni 2012, abgerufen am 7. Dezember 2013 (französisch).
  42. Laurent Bravard: François Asselineau, le courage contre l’ostracisme. La Voix de la Russie, 13. Juli 2013, abgerufen am 7. Dezember 2013 (französisch).
  43. Jean-Jacques Seymour: L'invité de Jean-Jacques Seymour. Tropiques FM, 5. März 2012, abgerufen am 7. Dezember 2013 (französisch).
  44. Michel Boyon: Lettre envoyée au Secrétaire national de l’UPR. Conseil supérieur de l'audiovisuel, 8. Februar 2012, abgerufen am 7. Dezember 2013 (französisch).
  45. Jean Robin: François Asselineau : "Ma fiche wikipedia a été censurée". Enquête & débat, 17. Januar 2011, abgerufen am 7. Dezember 2013 (französisch).
  46. Yonathan Van Der Voort: Rencontre avec le souverainiste François Asselineau. Parlons Info’, 13. Juli 2013, abgerufen am 7. Dezember 2013 (französisch).
  47. Guillaume Champeau: Un candidat à l'élection présidentielle privé de page Wikipédia. Numerama, 5. März 2012, abgerufen am 7. Dezember 2013 (französisch).