Frauenverband Courage

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Der Frauenverband Courage e. V. (frz. Mut) ist eine deutsche Frauenorganisation. Sie wurde 1991 auf Initiative der MLPD gegründet.[1] Der Verein wird vom Bayerischen Verfassungsschutz als linksextremistische Organisation eingeordnet.[2]

Profil[Bearbeiten]

Der Verein wurde am 16. Februar 1991 von 63 Frauen in Gelsenkirchen gegründet.[3] Der Frauenverband engagiert sich für gleiche Rechte und die Befreiung der Frau. 2007 unterstützte er den Aufruf NPD-Verbot jetzt! der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten.[4] Die Eigendarstellung von Courage nennt als die „vier Säulen“ der Verbandsarbeit Kämpferische Interessenvertretung, Bildung, Hilfe und Beratung, Kultur.

Vier Prinzipien werden betont:

  • Er bezeichnet sich als überparteilich
  • Der Meinungsbildungsprozess beruhe auf breitem Gedankenaustausch und Willensbildung an der Basis. Der Vorstand wird in der Rolle des Beraters und Unterstützers bei beschlossenen Projekten gesehen.
  • Der Verband strebe eine internationale Ausrichtung an. Er vertritt die Position, dass gesellschaftlicher und patriarchalischer Unterdrückung nur international erfolgreich begegnet werden könne, da Produktion und Handel ebenfalls international organisiert seien und damit zusammenhängende Probleme wie Ausbeutung, Umweltzerstörung und Menschenrechtsverletzungen analog global stattfänden.
  • Der Verband betont seine finanzielle Unabhängigkeit.[5]

Struktur[Bearbeiten]

Courage ist ein bundesweiter Frauenverein mit Landesverbänden und Ortsgruppen in mehr als 50 Städten. Die Bundesgeschäftsstelle hat ihren Sitz in Wuppertal. Das höchste Organ ist die alle drei Jahre tagende Bundesdelegiertenversammlung. Sie ist beschlussfähig, wenn mindestens 50 % der Mitglieder durch Bundesdelegierte vertreten sind. Zwischen den Bundesdelegiertenversammlungen vertritt der gewählte Bundesvorstand den Verband. Mitgliederzahlen werden nicht genannt. Frauen von Courage beteiligen sich an Aktivitäten zum Weltfrauentag am 8. März. Der Frauenverband gibt alle zwei Monate die Zeitung Courage heraus; diese steht in keinem Zusammenhang zur gleichnamigen bis 1984 erschienenen feministischen Frauenzeitschrift Courage. Der Verband unterhält in Essen, Wuppertal und Gelsenkirchen je ein Courage-Zentrum. Das Programm wendet sich im Wesentlichen an Frauen und umfasst kommunikative- und kreative Angebote, Bildungsveranstaltungen sowie Beratungshilfe zu verschiedenen Themen durch Fachfrauen.[6]

Geschichte[Bearbeiten]

Monika Gärtner-Engel, stellvertretende Vorsitzende der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands (MLPD) und Ehefrau des MLPD-Vorsitzenden Stefan Engel gehörte dem ersten Courage-Vorstand an, ab 1992 als Sprecherin. Sie arbeitete mit am 10-Punkte-Programm des Frauenverbands und vertrat den Verband Courage 1995 als Delegierte beim Forum der Nichtregierungsorganisationen anlässlich der UN-Weltfrauenkonferenz in Peking.[7]

Einschätzung der Verfassungsschutzbehörden[Bearbeiten]

Im Verzeichnis extremistischer oder extremistisch beeinflusster Organisationen des Bayerischen Staatsministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz wird der Frauenverband Courage als linksextremistisch aufgeführt.[2] In Bayern müssen Bewerber für den Öffentlichen Dienst angeben, ob sie dem Frauenverband Courage angehören.[8][9] Das nordrhein-westfälische Innenministerium schätzte 2009 ein, dass der Verein von der MLPD dominiert wurde.[10] Der Verfassungsschutz in Niedersachsen bezeichnete den Verband 2004 als Vorfeldorganisation der MLPD.[11] Laut Landesamt für Verfassungsschutz Baden-Württemberg übte die MLPD 2007 einen „erheblichen Einfluss“ auf den „formal unabhängig und überparteilich auftretenden“ Frauenverband aus.[12] Der Verfassungsschutzbericht 2002 des Landes Brandenburg ordnete den Frauenverband Courage als Frauenorganisation der MLPD ein.[13] Der 18. Grundrechte-Report führt in der Ausgabe 2014 eine kritische Diskussion zur Rolle des Verfassungsschutzes gegenüber dem Frauenverband Courage. Der Report führt aus, wie eine breite Kampagne von rund 180 Organisationen sich gegen den Versuch einer Änderung des Jahressteuergesetzes 2013 wandte. Es ging darum, ob der Verfassungsschutz eine direkte und nicht widerlegbare Entscheidung über die Gemeinnützigkeit von Vereinen geben kann. Dieses Vorhaben hat die Bundesregierung nicht weiter betrieben. Es besteht allerdings seit 2009 ein Mitspracherecht der Verfassungsschutz-Behörden bei der Zuerkennung der Gemeinnützigkeit.[14]

Weblinks[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Patrick Moreau, Jürgen P. Lang: Linksextremismus: eine unterschätzte Gefahr, S. 298
  2. a b Verzeichnis extremistischer oder extremistisch beeinflusster Organisationen des Bayerischen Justizministeriums (PDF-Datei; 397 kB)
  3. Couragezentrum Essen
  4. Kampagne NPD-Verbot jetzt! 2007 des VVN-BdA
  5. Eigendarstellung vom Frauenverband Courage
  6. Website des Courage-Zentrums in Essen
  7. Lebenslauf von Monika Gärtner-Engel auf deren Webseite (abgerufen am 7. Mai 2007)
  8. Fragebogen zur Prüfung der Verfassungstreue für Bewerber im Öffentlichen Dienst in Bayern (PDF-Datei)
  9. Fragebogen der Bayerischen Forstverwaltung (PDF-Datei)
  10. Innenministerium des Landes Nordrhein-Westfalen (Memento vom 8. Juni 2009 im Internet Archive)
  11. Verfassungsschutzbericht Niedersachsen 2004 (Memento vom 5. Mai 2005 im Internet Archive) (PDF-Datei)
  12. Archivierte Version der Website Landesamt für Verfassungsschutz Baden-Württemberg (Memento vom 9. Juli 2007 im Internet Archive)
  13. Verfassungsschutzbericht 2002 Land Brandenburg (PDF-Datei; 2 MB)
  14. 18. Grundrechte-Report 2014. Zur Lage der Bürger- und Menschenrechte in Deutschland, Frankfurt/M. 2014