Zollfreigebiet

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Zollamt Bremen-Hansator am ehemaligen Freihafen

Ein Zollfreigebiet, an Wasserwegen auch Freihafen, abseits der Wasserwege Freilager oder Freizone genannt, ist ein in der Regel abgeschlossenes oder umzäuntes Gebiet innerhalb eines Landes, in dem keine Zölle und Einfuhrumsatzsteuern erhoben werden. Derartige Freizonen dienen der Lagerung, Weiterverarbeitung und Veredelung der importierten Waren. Freihäfen sind in der Regel durch Grenzzäune abgegrenzte Teilgebiete von Häfen, in denen es Zolldurchlässe gibt.

Besonderheiten[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Leistungen innerhalb eines Zollfreigebiets an Endverbraucher unterliegen nicht der Umsatzsteuer, da sie steuerlich Sonderregelungen unterstehen: die Freihäfen des Kontrolltyps I gehören umsatzsteuerlich nicht zum Inland; in den Freihäfen des Kontrolltyps II (derzeit Deggendorf und Duisburg) muss normal Umsatzsteuer bezahlt werden.

Das Zollrecht der Europäischen Union bezeichnet Freihäfen als „Freizonen des Kontrolltyps I“.

Sobald Lieferungen von den Zollfreigebieten ins Inland oder das übrige Gemeinschaftsgebiet der Europäischen Union bewirkt werden, wird vom Einfuhrland Zoll und Einfuhrumsatzsteuer (EUSt) erhoben. Durch dieses Verfahren wird die Liquidität der Unternehmen nicht durch vorläufige Abgaben beansprucht, wenn die Waren nicht im Inland veräußert werden sollen. Ab dem 1. Januar 2011 (nach der VO/EG Nr.2373/2009 vom 1. Juli 2009) wurde jedoch eine summarische Anmeldung für Waren verpflichtend, die von außerhalb der Europäischen Union eingeführt werden, womit einer der wesentlichen Vorteile von Freizonen entfallen ist.

Freihäfen innerhalb der EU-Zollzone[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Freihäfen gibt bzw. gab es u. a. in Livorno (1675), Triest und Rijeka (seit 1719, damals Fiume) und Emden (1751 bis einschließlich 2009), in Bremerhaven (1827), Brake (Unterweser) (1835)[1] und Bremen (1888−2007) (siehe auch: Häfen (Bremen)#Geschichte) sowie in Hamburg (1888−2012) Cuxhaven (1896), Stettin (1898) und Kiel (1924−2009).

Seit Gründung der EU sind Freihäfen auch zeitweise in den Binnenhäfen Duisburg (1991) und Deggendorf (1992) eingerichtet worden. Weitere Beispiele für Freizonen oder Freilager im Binnenland waren im Deutschland des 19. Jahrhunderts die sogenannten Zollvereinsniederlagen in Bremen und Hamburg. In Österreich gab es vier Freizonen für die Zwischenlagerung, in Graz, bei Hall in Tirol (Tiroler Zollfreigebiet) und in den Donauhäfen Wien und Linz (hier Zollfreizone genannt).[2]

Die Freihäfen Emden und Kiel sind zum 1. Januar 2010 aus wirtschaftlichen Gründen aufgehoben worden (BGBl. I 2009 S. 1713), da in den letzten Jahren ausschließlich Gemeinschaftswaren, also Waren, die aus dem zollrechtlich freien Verkehr der EU stammen, gelagert und umgeschlagen wurden.

Im Dezember 2009 beschloss der Hamburger Senat, die Auflösung des Freihafens zum 1. Januar 2013 zu beantragen. Den notwendigen Gesetzentwurf brachte die Bundesregierung im September 2010 auf den Weg; der Bundesrat stimmte diesem am 17. Dezember 2010 zu.[3] Durch das „Gesetz zur Aufhebung des Freihafens Hamburg“ vom 24. Januar 2011 (BGBl. I S. 50) wurde die Aufhebung zum 1. Januar 2013 wirksam. Der Hafen wurde dadurch zum Seezollhafen.[4] Zum Hamburger Freihafen gehörte die dortige Speicherstadt mit besonderen Lagerhäusern, insbesondere für Tee, Kaffee, Gewürze und Teppiche. Aufgrund des Strukturwandels wurde das Gebiet um die Jahrtausendwende aus den Zollgrenzen entlassen und bildet nun die nordwestliche Grenze der im Aufbau befindlichen HafenCity.

Derzeit existieren in Deutschland noch Freihäfen in Bremerhaven und Cuxhaven.[5]

Freizonen und Freilager des schweizerischen Zollgebiets[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

In der Schweiz gibt es mehrere Zollfreilager, u. a. im Raum Basel, am Flughafen Zürich sowie in Genf (Freihafen Genf).[6] Zudem existieren mehrere Zollfreizonen (außerhalb Genfs auf französischem Gebiet, in Samnaun an der österreichischen Grenze).

Zu erwähnen ist Livigno auf italienischem Boden, das zwar nicht dem schweizerischen Zollgebiet angeschlossen, im Winter aber nur von der Schweiz aus zugänglich ist.

Literatur[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  • Vom Freihafen zum Seezollhafen. In: Port of Hamburg Magazine 2/12, S. 6–13, Hafen Hamburg Marketing e.V., Hamburg 2012

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Geschichtsdaten der Stadt Brake
  2. Eintrag zu Zollfreizonen im Austria-Forum (in AEIOU Österreich-Lexikon); ältere Version aeiou.at
  3. Pressemeldung vom 17. Dezember 2010, hamburg.de
  4. detaillierte Infos auf zoll.de
  5. "Free zones in existence and in operation in the Community, as notified by the Member States to the Commission", Stand: 9 August 2012 (PDF; 186 kB)
  6. Simon Bradley: The discreet bunkers of the super-rich, swissinfo.ch, 9. Juli 2014 (deutsche Übersetzung)