Friedrich Forsthuber

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Friedrich Forsthuber, 15. April 2015
Landesgericht für Strafsachen Wien, das sogenannte „Landl“

Friedrich Forsthuber (* 25. September 1963 in Wien) ist ein österreichischer Jurist, Strafrichter und Präsident des Landesgerichtes für Strafsachen Wien, des größten ordentlichen Gerichtes Österreichs.[1][2]

Leben und Wirken[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Wirken als Richter und Präsident des Landesgerichtes für Strafsachen Wien[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Nach Absolvierung des rechtswissenschaftlichen Studiums an der Universität Wien wurde Friedrich Forsthuber am 1. März 1990 zum Richter ernannt. Zunächst war er Richter des Bezirksgerichtes Döbling, von 1. Mai 1991 bis 30. August 2005 Richter des Landesgerichtes für Strafsachen Wien (zu 50 % Präsidialrichter) sowie vier Jahre lang Richter des Oberlandesgerichtes Wien (zu 75 % in der Abteilung Innere Revision, zu 25 % im Strafsenat).[3]

Er hatte unter dem früheren Landesgerichtspräsidenten Günter Woratsch seit 1991 auch die Funktion des Mediensprechers des Landesgerichtes inne. Mit 1. Jänner 2010 wurde er im Alter von 46 Jahren zum jüngsten Präsidenten in der Geschichte[4] des Landesgerichtes für Strafsachen Wien (umgangssprachlich als „Landl“ bezeichnet) ernannt,[2][5][6] dem auch die Justizanstalt Wien Josefstadt angegliedert ist. Das Landesgericht für Strafsachen Wien ist mit mehr als 70 Richtern das größte ordentliche Gericht Österreichs und behandelt insgesamt rund ein Drittel aller (landesgerichtlichen) Strafverfahren in Österreich. Seit 2010 ist Friedrich Forsthuber Obmann der Fachgruppe Strafrecht in der Vereinigung österreichischer Richterinnen und Richter.[7]

Als Richter ist Friedrich Forsthuber in Geschworenenverfahren tätig und gemeinsam mit dem ebenfalls am Landesgericht für Strafsachen Wien tätigen Richter Norbert Gerstberger,[8][9][10] Obmann der Österreichischen Jugendrichtervereinigung, erstzuständig für alle in Österreich getroffenen Entscheidungen nach dem Aufhebungs- und Rehabilitierungsgesetz 2011.[11][12][13][14][15] So fasste er beispielsweise am 4. Oktober 2013 den Beschluss auf Rehabilitierung des österreichischen Widerstandskämpfers Karl Fischer, in dem festgestellt wurde, „dass die gegen diesen ergangenen Urteile wegen des Verbrechens des Hochverrates aus dem Jahr 1937 rückwirkend als nicht erfolgt gelten“.[16][17][18]

Öffentlichkeitsarbeit als Präsident des Landesgerichtes für Strafsachen Wien[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Das Landesgericht für Strafsachen Wien hat durch seinen großen Zuständigkeitsbereich einen äußerst bedeutenden Stellenwert in Österreich, der sich insbesondere in der intensiven medialen Berichterstattung über die dort anhängigen Verfahren widerspiegelt.[19][20][21][9] Präsident Forsthuber betreibt vor diesem Hintergrund (auch als Obmann der Fachgruppe Strafrecht in der Vereinigung österreichischer Richterinnen und Richter) eine intensive Öffentlichkeitsarbeit in Hinsicht auf eine offene und aktuelle Berichterstattung, vornehmlich auch durch verschiedene von ihm organisierte Veranstaltungen, Seminare und sonstige Aktionen (Ausstellungen, Podiumsdiskussionen, Führungen durch das Haus oder Betreuung von Schülern und Studenten).[22][23][24][25]

„Medien sind stets auf der Suche nach pointierten und markanten Sagern. Komplexe Sachverhalte, wie sie Gegenstand von Gerichtsverfahren sind, werden daher oft verkürzt dargestellt und damit inhaltlich stark verzerrt. Ich sehe es daher als eine meiner wichtigsten Aufgaben an, seriöse Medienarbeit zu unterstützen, aber auch die in diesem Haus tagtäglich geleistete hervorragende Arbeit nach Außen zu transportieren, um damit das Streben der Strafjustiz nach Wahrheitsfindung und Gerechtigkeit öffentlich wahrnehmbar zu machen („justice must not only be done but must also be seen to be done“).“

Friedrich Forsthuber: Vorwort zu: Friedrich Forsthuber, Ursula Schwarz, Johannes Mahl-Anzinger, Mattias Keuschnigg: Die Geschichte des Grauen Hauses und der österreichischen Strafgerichtsbarkeit.[26]

„Wer mich kennt, weiß, dass Öffentlichkeitsarbeit für mich einen sehr hohen Stellenwert hat. Vor allem die Strafjustiz und das Landesgericht für Strafsachen Wien im Besonderen stehen unter intensiver öffentlicher und medialer Beobachtung. Wesentliche Aufgabe guter Öffentlichkeitsarbeit ist es, über die sehr selektive Wahrnehmung im Einzelfall hinaus zu sensibilisieren und zu informieren: Was wird in Österreich in der Justiz geleistet? Wie sieht richterliche und staatsanwaltschaftliche Tätigkeit aus? Wie herausfordernd und verantwortungsvoll ist diese Arbeit? Wie komplex sind manche Sachverhalte, die sich eben nicht auf eine Internetumfrage „Wie würden Sie entscheiden?“ reduzieren lassen, sondern einer intensiven Beschäftigung mit der Sache bedürfen. Welche Ressourcen sind erforderlich? Medienvertreter und interessierte Besucher, die auch als Multiplikatoren wirken, müssen überzeugt werden, die unabhängige Rechtsprechung in Österreich als hohes Gut zu erkennen und die höchst engagierte Tätigkeit von Richtern und Staatsanwälten entsprechend zu würdigen. Öffentlichkeitsarbeit soll letztlich ein nachhaltiges Vertrauen in die Justiz fördern.“

Friedrich Forsthuber: Der Präsident des LG für Strafsachen Wien im Gespräch mit Daniel Potmesil und Philipp Krasa. In: Flatterblatt, Ausgabe 3/13.[25]

In der die Öffentlichkeit und die Medien bewegenden Diskussion, wie sich die Justiz einer „gerechten“ Strafe annähern kann, erläuterte Friedrich Forsthuber seine Position im Oktober 2013 folgendermaßen:

„Das Gesetz kennt keine punktgenaue Strafe, sondern weist - manchmal sehr weite - Strafrahmen auf. Grundlage der Strafe ist die Schuld des Täters. Erschwerungs- und Milderungsgründe sind gegeneinander abzuwägen, um Handlungs- und Erfolgsunwert (Auswirkungen) der Tat auszumessen. … Bei der Entscheidung über Geldstrafe oder Freiheitsstrafe und deren bedingte oder teilbedingte Nachsicht sind auch Spezial- und Generalprävention zu berücksichtigen, also die künftige Abschreckung des Täters bzw. der Allgemeinheit vor der Begehung von Straftaten. Zweck der Strafe und des Vollzugs ist vorrangig die Resozialisierung des Täters, aber auch das Aufzeigen des Verhaltensunwerts, letztlich also die Bewährung des Rechts im Einzelfall. … Je besser es Gerichte verstehen, die konkrete Strafe nachvollziehbar zu begründen, und je seriöser und differenzierter die Berichterstattung darüber ist, desto größer wird das Verständnis der Verfahrensparteien und das Vertrauen der Öffentlichkeit in den Rechtsstaat sein.“

Friedrich Forsthuber: Die gerechte Strafe – das unbekannte Wesen? In: WirtschaftsBlatt, 10. Oktober 2013.[27]

„Was mich erschüttert, ist der Umstand, dass wir im Jahr 2013 immer noch rund 9000 Häftlinge in Österreich haben und diese Anzahl trotz verschiedenster Gesetzesnovellen über Jahre hinweg letztlich nicht reduzieren konnten. Diesbezüglich sind innovative Ideen gefragt.“

Friedrich Forsthuber: Der Präsident des LG für Strafsachen Wien im Gespräch mit Daniel Potmesil und Philipp Krasa. In: Flatterblatt, Ausgabe 3/13.[28]

Um der Öffentlichkeit „Berührungsängste gegenüber der Strafjustiz im Allgemeinen und dem Landesgericht für Strafsachen Wien im Besonderen zu nehmen“,[29] organisierte Forsthuber in den vergangenen Jahren verschiedene Ausstellungen und Veranstaltungsreihen im Landesgericht für Strafsachen Wien, darunter im November 2011 die Ausstellung und Vortragsreihe Kunst und Recht, weiters im Jahr 2012 eine Ausstellung und Veranstaltungsreihe zum Thema Die Geschichte des Grauen Hauses und der österreichischen Strafgerichtsbarkeit im Landesgericht für Strafsachen Wien.[22] Eine von ihm gemeinsam mit Tal Adler[30] und Karin Schneider durchgeführte Ausstellung und Veranstaltungsreihe, Vor Gericht - Cases Reopened: acht Fälle, acht Fotos, fand im Herbst 2013 im Landesgericht für Strafsachen statt.[23][24]

Zu der vom Bezirksmuseum Josefstadt in Kooperation mit Friedrich Forsthuber und dem Landesgericht für Strafsachen Wien von 15. Mai bis 26. Oktober 2014 veranstalteten Ausstellung 175 Jahre Gerichtsbarkeit in der Josefstadt erschien auch ein Katalog mit gleichem Titel.[31][32][33]

Friedrich Forsthuber und Detlev Rünger, von 2012 bis 2015 Botschafter der Bundesrepublik Deutschland in Österreich, vor einer Gedenktafel am Landesgericht für Strafsachen Wien, 15. April 2015

In Zusammenarbeit mit dem Dschungel Wien - Theaterhaus für junges Publikum, Töchter der Kunst/Q-PRO und dem Landesgericht für Strafsachen Wien mit seinem Präsidenten Friedrich Forsthuber zeigte die Theatergruppe werk89 im Herbst 2014 in 4 Vorstellungen im Großen Schwurgerichtssaal des Landesgerichts ein Stück, in dem - angelehnt an die Widerstandsgruppe Die weiße Rose - die Zivilcourage einer Jusstudentin auf die Probe gestellt wird: Name: Sophie Scholl von Rike Reiniger.[34]

Friedrich Forsthuber und Detlev Rünger

Ende Jänner 2015 wurden an der Außenfassade des Wiener Straflandesgerichtes zehn Zeittafeln angebracht, die an die wechselvolle Geschichte des „Grauen Hauses“ und die Strafgerichtsbarkeit von 1839 bis in die Gegenwart erinnern. Sie wurden von Justizminister Wolfgang Brandstetter gemeinsam mit Friedrich Forsthuber und im Beisein von Kulturminister Josef Ostermayer der Öffentlichkeit präsentiert. Die Tafeln erinnern auch an die Gräuel des NS-Regimes und die Abschaffung der Todesstrafe in Österreich.[35]

Am 15. April 1945, an der Schwelle zur Freiheit, 23 Tage vor dem Ende des Zweiten Weltkriegs, fand im Zuchthaus Stein eine Massenerschießung statt, der über 40 Menschen zum Opfer fielen, die aus den Todeszellen des landgerichtlichen Gefangenenhauses Wien nach Stein getrieben worden waren. Neun Tage nach dem grausamen Massaker von SS und Volkssturm vom 6. April 1945 an über 300 Häftlingen des Zuchthauses Stein erschoss die SS am selben Ort mehr als 40 zum Tode verurteilte, mehrheitlich politische Gefangene. Dieses weitgehend unbekannte weitere NS-Justiz-Verbrechen wird dokumentiert im Film Die Helden von Stein, der auf Initiative Forsthubers am 15. April 2015, dem 70. Jahrestag der Massenerschießung in der Strafanstalt Stein, im Landesgericht für Strafsachen vor ca. 200 Zuschauern präsentiert wurde.[36][37]

Zur Erinnerung an alle Opfer der NS-Justiz wurde auf Initiative von Präsident Forsthuber vor dem Landesgericht für Strafsachen Wien ein Mahnmal errichtet und am 21. April 2015 feierlich enthüllt. Eine große Pyramide aus Stahl trägt den Schriftzug "369 Wochen" und projiziert ihn an das Gerichtsgebäude, in dem von 1938 bis 1945 an mehr als 1.200 Menschen - viele von ihnen im Widerstand aktiv - die Todesstrafe vollstreckt wurde. An der Gedenkstunde nahmen neben Friedrich Forsthuber u.a. Kardinal Christoph Schönborn, Bundeskanzler Werner Faymann, Kulturminister Josef Ostermayer und Justizminister Wolfgang Brandstetter teil.[38][39][40]

Literatur[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  • Friedrich Forsthuber: Das Geschworenengericht – Bereicherung oder Bürde des Rechtsstaates. In: Österr. Juristenzeitung (ÖJZ) 2009/108.
  • Friedrich Forsthuber, Erika Pieler: Archäologischer Kulturgüterschutz und das Strafrecht. In: Richterzeitung (RZ) 2013, 130.
  • Friedrich Forsthuber, Ursula Schwarz, Johannes Mahl-Anzinger, Mattias Keuschnigg: Die Geschichte des Grauen Hauses und der österreichischen Strafgerichtsbarkeit, Hrsg.: Bibliotheksverein im Landesgericht für Strafsachen Wien, 1. Auflage (1000 Stück), Wien 2012, 175 Seiten.
  • Friedrich Forsthuber: Glosse zur Entscheidung des OGH, 7. Mai 2009, 13 Os 37/09d, „Grundrechtsbeschwerde“. In: Juristische Blätter (JBl) 2010, 259.

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

 Commons: Friedrich Forsthuber – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Ronald Escher: Justizgeschichte: Die dunklen Seiten, in: Tageszeitung Salzburger Nachrichten, 21. September 2012, S. 23.
  2. a b Landesgericht bekommt neuen Präsidenten, Artikel über Friedrich Forsthuber auf: orf.at, abgerufen am 8. Januar 2014.
  3. Der Präsident des LG für Strafsachen Wien im Gespräch mit Daniel Potmesil und Philipp Krasa. In: Flatterblatt, Ausgabe 3/13. Hrsg.: RichteramtsanwärterInnen-SprecherInnen des OLG-Sprengels Wien, S. 4.
  4. Richter kehrt als Präsident zurück, Seite auf www.republik-online.at, abgerufen am 27. Januar 2014.
  5. Alarmruf aus dem Grauen Haus: Zu wenig Richter, Seite auf diepresse.com, abgerufen am 27. Januar 2014.
  6. Richtermangel „unhaltbare Situation“, Seite auf derstandard.at, abgerufen am 27. Jänner 2014.
  7. Seite der österreichischen Richtervereinigung, abgerufen am 8. Januar 2014.
  8. Im Porträt: Norbert Gerstberger, Seite auf www.altpiaristen.at, abgerufen am 29. Januar 2014.
  9. a b 16-Jährige wegen Mordes vor Gericht, Seite auf wien.orf.at über ein aktuelles Verfahren, das derzeit am Landesgericht für Strafsachen Wien verhandelt wird, abgerufen am 29. Januar 2014.
  10. Der Richter und sein Opfer. Interview mit Dr. Norbert Gerstberger, Richter am Landesgericht für Strafsachen Wien, Seite auf www.neustart.at, abgerufen am 29. Januar 2014.
  11. Aufhebungs- und Rehabilitierungsgesetz 2011 im Rechtsinformationssystem des Bundes, abgerufen am 8. Januar 2014.
  12. Aufhebungs- und Rehabilitierungsgesetz – beschlossene Neuerungen, Seite auf: www.help.gv.at, abgerufen am 8. Januar 2014.
  13. Maria Sterkl: Eine winzige Wiedergutmachung, 49 Jahre nach dem Tod. Der Standard vom 3. Jänner 2012, abgerufen am 8. Januar 2014.
  14. Harald Walser: Ein historischer Schritt. Der Standard vom 16. Jänner 2012, abgerufen am 8. Januar 2014.
  15. Nationalrat rehabilitierte Opfer des Austrofaschismus. Der Standard vom 18. Januar 2012, abgerufen am 8. Januar 2014.
  16. Bernd Melichar, Vater, das wäre geschafft, Kleine Zeitung vom 26. Oktober 2013, S. 20f.
  17. ORF-Ö1-Feiertagsjournal, 26. Oktober 2013, 12:00 Uhr: Beitrag Späte Anerkennung.
  18. Erste gerichtliche Rehabilitierungen bei den Opfern des Austrofaschismus, Artikel auf der Homepage des Nationalratsabgeordneten Albert Steinhauser, abgerufen am 8. Januar 2014.
  19. Unterschiedliche Angaben zum Wert, Seite auf orf.at über ein aktuelles Verfahren, das derzeit am Landesgericht für Strafsachen Wien verhandelt wird, abgerufen am 10. Januar 2014.
  20. Geheimhaltung wegen „Compliance“, Seite auf orf.at über ein aktuelles Verfahren, das derzeit am Landesgericht für Strafsachen Wien verhandelt wird, abgerufen am 10. Januar 2014.
  21. Ex-ÖBB-Chef Huber: „Ich hatte Glück“, Seite auf diepresse.com über ein aktuelles Verfahren, das derzeit am Landesgericht für Strafsachen Wien verhandelt wird, abgerufen am 10. Januar 2014.
  22. a b Friedrich Forsthuber, Ursula Schwarz, Johannes Mahl-Anzinger, Mattias Keuschnigg: Die Geschichte des Grauen Hauses und der österreichischen Strafgerichtsbarkeit, Hrsg.: Bibliotheksverein im Landesgericht für Strafsachen Wien, Wien 2012, 175 Seiten.
  23. a b Seite über die Ausstellung: Vor Gericht - Cases Reopened: acht Fälle, acht Fotos auf derStandard.at, abgerufen am 8. Januar 2014.
  24. a b Ausstellungsprojekt: Vor Gericht – Cases Reopened: acht Fälle, acht Fotos von Tal Adler im Landesgericht für Strafsachen Wien, Artikel auf www.erinnern.at, abgerufen am 8. Januar 2014.
  25. a b Der Präsident des LG für Strafsachen Wien im Gespräch mit Daniel Potmesil und Philipp Krasa. In: Flatterblatt, Ausgabe 3/13. Hrsg.: RichteramtsanwärterInnen-SprecherInnen des OLG-Sprengels Wien, S. 8.
  26. Friedrich Forsthuber, Vorwort zu: Friedrich Forsthuber, Ursula Schwarz, Johannes Mahl-Anzinger, Mattias Keuschnigg: Die Geschichte des Grauen Hauses und der österreichischen Strafgerichtsbarkeit, Hrsg.: Bibliotheksverein im Landesgericht für Strafsachen Wien, Wien 2012, S. 16.
  27. Friedrich Forsthuber: Die gerechte Strafe – das unbekannte Wesen? Artikel im RechtsBlatt vom 10. Oktober 2013 auf wirtschaftsblatt.at (Memento vom 13. Oktober 2013 im Internet Archive), abgerufen am 29. Januar 2014.
  28. Der Präsident des LG für Strafsachen Wien im Gespräch mit Daniel Potmesil und Philipp Krasa. In: Flatterblatt, Ausgabe 3/13. Hrsg.: RichteramtsanwärterInnen-SprecherInnen des OLG-Sprengels Wien, S. 5.
  29. Friedrich Forsthuber, Vorwort zu: Friedrich Forsthuber, Ursula Schwarz, Johannes Mahl-Anzinger, Mattias Keuschnigg: Die Geschichte des Grauen Hauses und der österreichischen Strafgerichtsbarkeit, Hrsg.: Bibliotheksverein im Landesgericht für Strafsachen Wien, Wien 2012, S. 17.
  30. Seite über Tal Adler auf: regiowiki.at, abgerufen am 8. Januar 2014.
  31. 175 Jahre Gerichtsbarkeit in der Josefstadt, Seite des Bezirksmuseums Josefstadt, abgerufen am 16. Juli 2014.
  32. Veranstaltungsprogramm zur Ausstellung 175 Jahre Gerichtsbarkeit in der Josefstadt, abgerufen am 16. Juli 2014.
  33. Ausstellung: Geschichte der Gerichte in Wien-Josefstadt, Seite auf: derstandard.at, abgerufen am 16. Juli 2014.
  34. Jeder Jurist sollte eine Begabung für Sprache haben, Seite auf: derstandard.at, abgerufen am 29. Oktober 2014.
  35. „Graues Haus“: Tafeln erinnern an Geschichte, Seite auf wien.orf.at vom 27. Januar 2015, abgerufen am 6. Mai 2015.
  36. Geschichtliches inklusive 2 Downloads zur Geschichte des Grauen Hauses und zu Zeittafeln - Justizgeschichte, Website des Landesgerichtes für Strafsachen Wien, abgerufen am 29. April 2015.
  37. Katalog: Geschichte des Grauen Hauses, Die Geschichte des Grauen Hauses und der österreichischen Strafgerichtsbarkeit, pdf, abgerufen am 29. April 2015.
  38. Mahnmal "369 Wochen" erinnert an Opfer der NS-Justiz, derstandard.at vom 21. April 2015, abgerufen am 29. April 2015.
  39. Mahnmal für NS-Opfer vor Landesgericht, wien.orf.at, 21. April 2015, abgerufen am 30. April 2015.
  40. Kurt Scholz: Im Grauen Haus werden Steine zum Reden gebracht, diepresse.at vom 7. April 2015, abgerufen am 29. April 2015.