Görlitzer Abkommen

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Józef Cyrankiewicz und Otto Grotewohl begeben sich zum Kulturhaus zur Unterzeichnung des Grenzabkommens, 6. Juli 1950

Das Görlitzer Abkommen (auch als Görlitzer Vertrag oder Görlitzer Grenzvertrag bezeichnet) über die Oder-Neiße-Grenze als „Staatsgrenze zwischen Deutschland und Polen“[1] schlossen am 6. Juli 1950 Vertreter der Deutschen Demokratischen Republik (DDR) und der Volksrepublik Polen in Zgorzelec, dem seit 1945 polnischen Teil von Görlitz.

Am 5. und 6. Juni 1950 entsandte die Regierung der DDR eine Delegation unter Führung Walter Ulbrichts nach Warschau, die mit der polnischen Regierung unter Józef Cyrankiewicz eine entsprechende Deklaration über den Grenzverlauf zwischen beiden Staaten verfasste, die sogenannte Warschauer Deklaration vom 6. Juni 1950.[2] Die Unterschrift unter die vereinbarte Erklärung erfolgte nach internen Diskussionen unter dem Druck der Sowjetunion. Jener Grenzverlauf folgte weitgehend der Oder-Neiße-Linie, daher später auch „Oder-Neiße-Grenze“ respektive „Oder-Neiße-Friedensgrenze“ im offiziellen DDR-Sprachgebrauch. Diese wurde in der Bundesrepublik Deutschland zunächst als Demarkationslinie bezeichnet, da sie keine völkerrechtlich anerkannte Grenze darstellte. Einen Monat später wurde dieser Grenzverlauf im Görlitzer Vertrag festgehalten, allerdings verzichtete die Regierung der DDR trotz des zunächst ungelösten Problems auf der Insel Usedom auf die Geltendmachung von Grenzkorrekturen. Auch wurde die Teilung verschiedener Städte und Dörfer entlang der Oder und Neiße, wie Küstrin, Frankfurt (Oder), Guben und Görlitz, sowie der Verlust der westlich der Oder gelegenen Teile der Stadt Stettin und des Stettiner Zipfels sowie des westlich der Swine gelegenen Teils der Stadt Swinemünde ohne Widerspruch akzeptiert.

Briefmarkenausgabe zum 20. Jahrestag des Görlitzer Abkommens (DDR 1970)
Görlitzer Abkommen: Wilhelm Pieck und Bolesław Bierut reichen sich symbolisch über der Oder-Neiße-Grenze die Hände
Briefmarke der DDR 1951

Die Vereinbarung war die Folge des 1945 auf der Potsdamer Konferenz unterzeichneten „Abkommens bezüglich der Westgrenze Polens“, welches auf Betreiben Josef Stalins die Oder-Neiße-Grenze vorläufig festlegte und statt der Glatzer Neiße, welche während des Zweiten Weltkrieges zeitweise als Grenzfluss zwischen Polen und Deutschland im Gespräch war, die Lausitzer Neiße als Westgrenze der VR Polen bestimmte. Eine Grenzziehung entlang der Oder und der Glatzer Neiße hätte den Verbleib großer Teile Schlesiens bei Deutschland bedeutet: Die Städte Grünberg, Waldenburg und Hirschberg wären deutsch geblieben, von Breslau wäre nur der Nordostteil polnisch geworden.

Die Bundesregierung erhob zwar faktisch schon seit dem Warschauer Vertrag von 1970 keine Ansprüche mehr auf die Gebiete östlich der Oder-Neiße-Linie, erkannte die Grenze aber endgültig erst im Zuge der Zwei-plus-Vier-Gespräche an, um den Wiedervereinigungsprozess zwischen den beiden deutschen Staaten nicht zu gefährden. Mit dem deutsch-polnischen Grenzvertrag wurde sie am 14. November 1990 völkerrechtlich bestätigt. Auch sollten hierbei die Sorgen der europäischen Nachbarstaaten vor einem wiedererstarkenden Deutschland, besonders in Polen, entkräftet werden.

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Laut Artikel 1 des Abkommens vom 6. Juli 1950, siehe auch Art. 1 des Vertrags zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Polen über die Bestätigung der zwischen ihnen bestehenden Grenze vom 14. November 1990 (BGBl. 1991 II, S. 1329 f.)
  2. DRA: Dokument des Monats Juni/Juli 2000 – Oder-Neiße-Grenze zwischen der DDR und Polen

Weblinks[Bearbeiten]

 Commons: Görlitzer Abkommen – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien