Geheimnisträger

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Geheimnisträger ist diejenige Person, der ein Geheimnis anvertraut oder anderweitig bekannt wurde. Es muss eine Vertrauensbasis zwischen Geheimnis-Erzählendem und Geheimnisträger bestehen, da der Geheimnis-Erzähler sicher sein will, dass das Anvertraute nicht weitererzählt wird.

Geheimnisträger wird man nicht nur auf kommunikativer Ebene, sondern auch durch Wahrnehmen einer Handlung (z. B. Beobachten eines Verbrechen etc.).

Im beruflichen, staatlichen und politischen Bereich sind Geheimnisträger Personen, die aufgrund ihres Aufgabenbereiches Zugang zu geheimen oder vertraulichen Informationen haben, für die Geheimhaltungsvorschriften zu beachten sind oder die einer Schweigepflicht bzw. Geheimhaltungspflicht unterliegen. Welche Berufe eine besondere Verschwiegenheitspflicht zu beachten haben, ergibt sich für viele Fälle aus § 203 StGB, der den Verstoß gegen diese Pflicht strafrechtlich sanktioniert. Damit korrespondieren berufsrechtlichen Regelungen, etwa für Anwälte (§ 43a BRAO), Notare (§ 18 BNotO), Steuerberater (§ 57 Abs. 1 und § 62 StBerG) oder Wirtschaftsprüfer (§ 43 Abs. 1 Satz 1 und § 50 WiPrO), für bestimmte Beschäftigte öffentlicher Stellen (vgl. das Meldegeheimnis nach § 5 Abs. 1 BMG oder das Statistikgeheimnis nach § 16 Abs. 1 BStatG) sowie für mit bestimmten Tätigkeiten befasste Personen (vgl. Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis) sein. Auch zahlreiche weitere Rechtsvorschriften konstituieren ein Berufsgeheimnis oder verweisen darauf, so z. B. die §§ 1 Abs. 3 Satz 2 und 42a Satz 1 Nr. 3 BDSG, § 102 AO, § 47 Abs. 2 Satz 1 Nr. 5 GwG, § 57 Abs. 4 Nr. 1 Buchst. k WiPrO, § 11a Abs. 8 Satz 1 GewO und andere. Gleiches gilt für Normen, die von einer Schweigepflicht sprechen wie z.B. § 309 VAG. Eine vollständige Auflistung der gesetzlich geregelten Berufs-, Dienst- und Amtsgeheimnisse ist kaum möglich.

Besondere Pflichten gelten ferner für militärische und polizeiliche Dienstgeheimnisse. Verstöße können im Öffentlichen Dienst disziplinar- und strafrechtlich geahndet werden. In Deutschland ist insbesondere der Straftatbestand Geheimnisverrat einschlägig. Besondere Regelungen für den Zugang zu Verschlusssachen enthält das Sicherheitsüberprüfungsgesetz (SÜG).

Geheimnisträger können neben einzelnen Berufen und Stellen (z.B. juristischen Personen oder Behörden) sowie den über das Arbeits-, Dienst- oder Datenschutzrecht mitverpflichteten Beschäftigten (vgl. z. B. das Datengeheimnis nach § 5 BDSG) auch sonstige Dritte sein, die Kenntnis von Tatsachen oder Umständen erhalten, welche eine Geheimhaltungspflicht auslösen, vgl. bspw. das in § 1758 BGB geregelte Adoptionsgeheimnis.

Vorkehrungen werden gegebenenfalls durch Observation, Überwachung und Geheimschutzmaßnahmen getroffen.

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Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]