Gemeinschaft nicht-anerkannter Staaten

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Mitglieder der Gemeinschaft

Die Gemeinschaft nicht-anerkannter Staaten (russisch Содружество непризнанных государств), eine auch als Gemeinschaft für Demokratie und Rechte von Nationen (englisch Community for Democracy and the Rights of Nations, CDRN) bekannte und von den vier beteiligten Republiken offiziell als Gemeinschaft für Demokratie und die Rechte der Völker (russisch Сообщество «За демократию и права народов») bezeichnete Organisation, ist ein Zusammenschluss der nach dem Zerfall der Sowjetunion entstandenen, aber vom Großteil der internationalen Gemeinschaft nicht anerkannten De-facto-Regimes Abchasien, Südossetien, Transnistrien und – in loserer Form – Arzach.

Wegen der Namensähnlichkeit mit der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (Содружество Независимых Государств, СНГ bzw. SNG) wird die Gemeinschaft nicht-anerkannter Staaten zur Unterscheidung auch als СНГ-II (SNG-2) bezeichnet. Der Vizesprecher der Duma, Sergei Baburin, nannte das Bündnis darüber hinaus im Jahr 2006 „ANTIGUAM“.[1]

Mitgliedschaft und Stellung Arzachs[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Vereinigung wurde 2001 in der arzachischen Hauptstadt Stepanakert ins Leben gerufen. Die Republik Arzach selbst trat 2004 zunächst aus der Gemeinschaft aus, nahm ab 2007 jedoch wieder an ihrer Arbeit teil.[2][3] Die politische Elite Arzachs möchte sich nicht eindeutig pro-russisch positionieren, daher hat Arzach eine ambivalente Stellung zu dem Bündnis. So beteiligt sich das arzachische Parlament auch nicht an der Parlamentarischen Versammlung der Gemeinschaft nicht-anerkannter Staaten.[4]

Vereinzelte Anerkennungen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Seit August 2008 werden zwei der vier Staaten – Abchasien und Südossetien – von Russland, Nicaragua, Venezuela und Nauru offiziell anerkannt.[5] Beide waren von 2011 bis 2014 auch noch von Tuvalu anerkannt, Abchasien allein im selben Zeitraum auch von Vanuatu.[6][7] Auch die zur Republik Moldau gehörende autonome Republik Gagausien hat Südossetien und Abchasien anerkannt.[8]

Arzach begrüßte zwar die Anerkennung Südossetiens und Abchasiens durch Russland,[9] die russische Regierung stellte jedoch klar, dass der Fall Arzach anders liege und eine Anerkennung Arzachs daher zunächst nicht in Frage komme.[10] Selbst Armenien, ohne dessen militärischen Beistand sich Arzach nicht hätte von Aserbaidschan lösen und für unabhängig erklären können, hat Arzach nicht offiziell anerkannt, will sich diese Option aber ausdrücklich offenhalten.[11]

Durch eine aktivere Außenpolitik im GUS-Raum versucht die Regierung Südossetiens die Bedeutung des kleinen Landes für Russland zu steigern.[12]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]