Gemeinschaft nicht-anerkannter Staaten

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Mitglieder der Gemeinschaft

Die Gemeinschaft nicht-anerkannter Staaten (Russisch: Содружество непризнанных государств), auch Gemeinschaft für Demokratie und Rechte von Nationen (CDRN), ist ein Zusammenschluss der nach dem Zerfall der Sowjetunion entstandenen, aber von der internationalen Gemeinschaft (überwiegend) nicht anerkannten De-facto-Regime Abchasien, Bergkarabach, Südossetien und Transnistrien.

Wegen ihres inoffiziellen Namens wird die Gemeinschaft wie die offizielle Gemeinschaft Unabhängiger Staaten im Russischen mit СНГ (SNG) abgekürzt, zur Unterscheidung jedoch СНГ-II (SNG-2). Der Vizesprecher der Duma, Sergei Baburin, nannte das Bündnis darüber hinaus im Jahr 2006 „ANTIGUAM.[1]

Mitgliedschaft und Stellung Bergkarabachs[Bearbeiten]

Die von den vier beteiligten Republiken offiziell als Gemeinschaft für Demokratie und die Rechte der Völker (Russisch: Сообщество «За демократию и права народов») bezeichnete Vereinigung wurde 2001 in der karabachischen Hauptstadt Stepanakert ins Leben gerufen. Die Republik Bergkarabach selbst trat 2004 zunächst aus der Gemeinschaft aus, um ab 2007 jedoch wieder an ihrer Arbeit teilzunehmen.[2][3] Die politische Elite Bergkarabachs möchte sich nicht eindeutig pro-russisch positionieren und deswegen hat Bergkarabach eine ambivalente Stellung zu dem Bündnis. So beteiligt sich das Parlament Bergkarabachs auch nicht an der Parlamentarischen Versammlung der Gemeinschaft nicht-anerkannter Staaten.[4]

Vereinzelte Anerkennungen[Bearbeiten]

Seit August 2008 wurden zumindest zwei der vier Staaten (Abchasien und Südossetien) von Russland, Nicaragua, Venezuela und Nauru offiziell anerkannt.[5] Abchasien und Südossetien waren von 2011 bis 2014 auch noch von Tuvalu und Abchasien alleine auch noch im selben Zeitraum von Vanuatu.[6][7] Bergkarabach begrüßte zwar die Anerkennung Südossetiens und Abchasiens durch Russland[8], die russische Regierung stellte jedoch klar, dass der Fall Bergkarabach anders liege und eine Anerkennung auch Bergkarabachs daher zunächst nicht in Frage komme.[9] Auch die zur Republik Moldau gehörende autonome Republik Gagausien hat Südossetien und Abchasien anerkannt.[10]

Liga neuester Staaten[Bearbeiten]

Im Juni 2014 erkannte Südossetien die Unabhängigkeit der von der Ukraine abgespaltenen Volksrepublik Donezk an.[11] Einige Tage zuvor hatte Südossetien auch die ebenfalls von der Ukraine abgespaltene Volksrepublik Lugansk anerkannt.[12] Durch eine aktivere Außenpolitik im GUS-Raum versucht die Regierung Südossetiens die Bedeutung des kleinen Landes für Russland zu steigern.[13] Das Parlament der Volksrepublik Lugansk debattierte im März 2015 auch die Anerkennung Abchasiens.[14] Bisher sind jedoch weder Donezk noch Lugansk der Gemeinschaft nicht-anerkannter Staaten beigetreten, und auch das vom Außenminister der Volksrepublik Donezk für März 2015 angeregte Gipfeltreffen nicht-anerkannter Staaten, auf dem eine Liga neuester Staaten gegründet werden sollte[15], hat nicht stattgefunden.

Siehe auch[Bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Новое сообщество сепаратистов С. Бабурин называет «АНТИГУАМ», Civil Georgia, 15. Juni 2006.
  2. Aris Ghazinyan: Kosovo Example?: NKR rejoins CUS, citing precedent, ArmeniaNow.com, 22. Juli 2007.
  3. PMR and NKR collaborate in Commonwealth of Unrecognized States, The Tiraspol Times (Datum unbekannt).
  4. Kimitaka Matsuzato: From Belligerent to Multi-Ethnic Democracy: Domestic Politics in Unrecognized States after the Ceasefires, in: Eurasian Review, Jg. 1, S. 95-119 (hier: S. 100).
  5. Nauru stützt Abchasien, Süddeutsche.de, 16. Dezember 2009.
  6. Pazifik-Staat Tuvalu erkennt Unabhängigkeit Abchasiens an, RIA Novosti, 23. September 2011.
  7. Oliver Bullough: This Tiny Pacific Island Nation Just Gave Russia a Big Bruise, newrepublic.com 2. April 2014.
  8. Berg-Karabach begrüßt Anerkennung Südossetiens und Abchasiens durch Russland, RIA Novosti, 28. August 2008.
  9. Nagorno Karabakh a different story, regnum.ru, 4. September 2008.
  10. Gagauzia's Parliament recognizes Abkhazia and South Ossetia, regnum.ru, 19. September 2008.
  11. Sputniknews vom 27. Juni 2014: Südossetien erkennt selbsternannte Volksrepublik Donezk in Ostukraine an.
  12. Sputniknews vom 10. Juni 2014: Südossetien erkennt Unabhängigkeit der Volksrepublik Lugansk an.
  13. David X. Noack: Russische Einflussgewinne im Kaukasus und die Geopolitik der Südkaukasischen Eisenbahn, IMI-Studie 2015/08, AUSDRUCK (Oktober 2015).
  14. Sputniknews vom 10. März 2015: Lugansker Republik erwägt Anerkennung Abchasiens.
  15. Sputniknews (27. Januar 2015): Donezker Republik plant „Gipfel nicht anerkannter Staaten“.