Generalrat (Frankreich)

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Der Generalrat (französisch conseil général, deutsch etwa „allgemeiner Rat“) ist das oberste gewählte Kollegialorgan eines französischen Départements.

Die Mitglieder des Generalrates, die Generalräte (französisch conseillers généraux), wurden in direkter Wahl auf sechs Jahre gewählt. Dabei wurde alle drei Jahre die Hälfte der Mitglieder neu gewählt. Als Wahlbezirke dienten dabei die Kantone, daher wurden diese Wahlen Kantonalwahlen (französisch élections cantonales) genannt.

Durch die Dezentralisierungsgesetze von 1982 wurde die Stellung des Generalrates gegenüber dem von der Regierung zu ernennenden Präfekten gestärkt. Insbesondere wird die Exekutive des Départements seither vom Präsidenten des Generalrats (französisch président du conseil général) geleitet, der vom Generalrat gewählt wird.

Am 22. und 29. März 2015 werden in Frankreich mit Ausnahme von Paris, Französisch-Guayana und Martinique erstmals Departementswahlen nach den neuen Vorgaben des Gesetzes vom 17. Mai 2013 abgehalten.

Die Departementswahlen ersetzen die bisherigen Kantonalwahlen. Der Wähler stimmt dabei über die Zusammensetzung des zukünftigen Departementsrats – bisher Generalrat – ab. Das Mandat der neu zu wählenden Räte läuft bis 2021.

Die Neuerung war im Zuge der Reform der Gebietskörperschaften mit der Reduzierung der Zahl der Regionen, der Schaffung von Metropolen und neuen Kommunalverbünden notwendig geworden. Die Reform trägt dabei den demographischen Entwicklungen Rechnung und sorgt für eine effektivere Verwaltung des Gebiets. Zudem beseitigt sie die teilweise großen Disparitäten in den Kantonen, die zu einer ungleichen Repräsentation des Wahlvolkes geführt hatten

Wahlverfahren ab 2015[Bearbeiten]

Die Wahlen zum Departementrat finden alle sechs Jahre statt. Bei der Wahl dieses Gremiums kommt das Verfahren der Mehrheitswahl, in Gestalt des sogenannten romanischen Mehrheitswahlrechts mit – gegebenenfalls – zwei Wahlgängen, zur Anwendung. Aus genderideologischen Gründen führte die sozialistische Regierung die Wahl von sogenannten „Binome“ oder „Duos“ ein, sodass nicht einzelne Kandidaten, sondern nur Kandidatenpaare zur Wahl gestellt werden. Die Partner dieser Paare als auch deren Stellvertreter müssen jeweils einem der beiden Geschlechter angehören.

Im ersten Wahlgang ist gewählt, wer die absolute Mehrheit der abgegebenen Stimmen und ein Viertel der Stimmen der eingetragenen Wähler erreicht. Die Grundgesamtheit der ersten Bedingung bezieht sich also auf die Zahl der teilnehmenden Wähler und die der zweiten auf die Zahl der Wahlberechtigten.

Erlangt kein Kandidatenpaar die absolute Mehrheit kommt es in einem zweiten Wahlgang zu einer Art Stichwahl, bei der die relative Mehrheit ausreichend ist. Zum zweiten Wahlgang werden nur Kandidatenpaare zugelassen, die im ersten Wahlgang mindestens 12,5 % der Stimmen der Wahlberechtigten (eingetragene Wähler) auf sich vereinigt haben; bei einer Wahlbeteiligung von 50 %, entspräche dies faktisch einem Quorum von 25 %, da die Nichtwähler hier berücksichtigt werden. Wird dieses Quorum von niemandem erreicht, treten die beiden Kandidaten(-Paare), die im ersten Wahlgang die meisten Stimmen auf sich vereinigen konnten, in der Stichwahl an.[1]

Weblinks[Bearbeiten]

 Commons: Generalräte Frankreichs – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Französische Botschaft: „Departementswahlen 2015: Neues Wahlrecht sorgt für Gleichstellung von Mann und Frau