Generalstaatsanwaltschaft Osttimors

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Sitz der Generalstaatsanwaltschaft in Colmera

Die Generalstaatsanwaltschaft Osttimors (offiziell: Procuradoria Geral da República, deutsch Generalstaatsanwaltschaft der Republik) ist die höchste Autorität in der Staatsanwaltschaft Osttimors.[1] Sie hat ihren Sitz im Stadtteil Colmera der Landeshauptstadt Dili.

Die Behörde[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Generalstaatsanwaltschaft umfasst den Generalstaatsanwalt, seinen Stellvertreter, den Obersten Rat der Staatsanwälte und den technischen und administrativen Dienst. Die Leitung hat der Generalstaatsanwalt.[1]

Die Generalstaatsanwaltschaft dient der Verteidigung des demokratischen Rechts. Sie leitet, koordiniert und beaufsichtigt die Staatsanwaltschaft. Die Generalstaatsanwaltschaft ernennt und setzt Staatsanwälte ab, überträgt Aufgaben, fördert und entlastet sie und würdigt auch berufliche Verdienste von Staatsanwälten. Ebenso führt sie gegebenenfalls Disziplinarmaßnahmen gegen Staatsanwälte durch. Die Regierung Osttimors wird von der Generalstaatsanwaltschaft beraten über die Rechtmäßigkeit von Verträgen und gibt auf Wunsch Stellungsnahmen zu juristischen Fragen ab. Vorschläge zu legislativen Maßnahmen, zur Effizienz der Strafverfolgung und der Verbesserung der Justizbehörden werden über den Justizminister an die Regierung abgegeben. Bei Unklarheiten, Mängel und Widersprüchen in Gesetzestexten informiert die Generalstaatsanwaltschaft über das Justizministerium das Nationalparlament Osttimors. Verfahren und Tätigkeiten der Kriminalpolizei wird von der Generalstaatsanwaltschaft überwacht.[1]

Generalstaatsanwalt[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der Generalstaatsanwalt wird vom Staatspräsidenten ernannt, nach Rücksprache mit Regierung. Der Generalstaatsanwalt wird aus den Reihen verdienter Juristen ausgewählt und hat eine Amtszeit von vier Jahren. Die Amtszeit kann einmalig um weitere vier Jahre verlängert werden.[2]

Der Generalstaatsanwalt leitet die Generalstaatsanwaltschaft und repräsentiert sie vor Gericht. Er kann das Tribunal de Recurso de Timor-Leste, das oberste Gericht des Landes, anrufen, um die Verfassungsmäßigkeit von Gesetzen zu prüfen. Dazu beantwortet der Generalstaatsanwalt Anfragen des Staatspräsidenten und gibt einen jährlichen Bericht an das Nationalparlament. Der Generalstaatsanwalt ruft den Obersten Rat der Staatsanwälte ein und leitet seine Sitzung. Die Regierung weist der Generalstaatsanwalt über den Justizminister auf notwendige Maßnahmen hin zur Einhaltung der Verfassung. Zudem steht der Generalstaatsanwalt den Staatsanwälten der Republik und der Gemeinden vor. Dazu kommen die allgemeinen Aufgaben der Generalstaatsanwaltschaft.[2]

Generalstaatsanwälte Osttimors
Name Bild Amtszeit Anmerkungen
Longuinhos Monteiro 2017-05-05 Longuinhos Monteiro.jpg 2002–2009
Ana Pessoa Pinto 2009 – 27. März 2013
José da Costa Ximenes José da Costa Ximenes 2017-04-11.jpg seit 15. April 2013

Vize-Generalstaatsanwalt[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

In Abwesenheit wird der Generalstaatsanwalt durch den ältesten Vize-Generalstaatsanwalt vertreten.[2]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

 Commons: Generalstaatsanwaltschaft Osttimors – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. a b c Ministério Publico: Procuradoria Geral da República, abgerufen am 11. April 2017.
  2. a b c Ministério Publico: Procurador Geral da República, abgerufen am 11. April 2017.