Geraer Dialog/Sozialistischer Dialog

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Geraer Dialog/Sozialistischer Dialog (GD/SD) ist eine Strömung innerhalb der Partei Die Linke, ebenso wie die Kommunistische Plattform, die Sozialistische Linke, die Antikapitalistische Linke, das Forum demokratischer Sozialismus und das Marxistische Forum. Ihr Name geht auf den Geraer PDS-Parteitag im Oktober 2002 zurück. Dort konnten sich erstmals die linken Kräfte in der PDS durchsetzen. Bereits kurz nach dem Parteitag benannte sich die Interessengemeinschaft in Sozialistischer Dialog um. Zum 31. Dezember 2014 hatte DIE LINKE etwa 60 550 Mitglieder. Davon gehörten knapp 4 000 derartigen Strömungen und Netzwerken an.[1]

Gründung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Als sich innerhalb der Partei immer mehr abzeichnete, dass der realpolitische Flügel in Form des Netzwerks Reformlinke, der nach Auffassung des Geraer Dialogs für eine Abkehr vom Marxismus und für die soziale Marktwirtschaft steht, wieder eine Mehrheit in der Partei erlangen könnte, gründete sich als Reaktion darauf am 1. Februar 2003 in Berlin der Geraer Dialog.[2] Anschließend formierte sich im selben Monat das Netzwerk Reformlinke. Die damalige Bundestagsabgeordnete der PDS Sylvia-Yvonne Kaufmann, die seit 2009 der SPD angehört, bezeichnete die Gründung des Geraer Dialogs als „Schritt vorwärts in die Vergangenheit“.[3]

Politischer Einfluss[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Trotz zahlreicher Bemühungen und regen Mitgliederzustroms war der Geraer Dialog beim Berliner Sonderparteitag (auch bekannt als Tempodrom-Parteitag) am 28. Juni 2003 einflusslos, der realpolitische Flügel konnte sich besser durchsetzen.[4][5] Infolgedessen wurden einige Vertreter des eher linken Flügels nicht wieder in den neuen Parteivorstand gewählt. Dagmar Enkelmann, die im Tempodrom zur neuen Vizechefin der Partei gewählt wurde, sagte: „Aber den Delegierten sei angesichts der Krise der PDS die Erneuerung der Parteiführung wichtiger als alles andere gewesen.“[6]

Nach diesem Debakel und dem verabschiedeten Parteiprogramm Ende 2003 gab es innerhalb des Geraer Dialogs eine rege Diskussion, wie es weitergehen solle. Zum einen benannte sich der Geraer Dialog in Sozialistischer Dialog/Geraer Dialog um, zum anderen setzte die Strömung nun auch darauf, mehr nach außen zu arbeiten und nicht nur in die PDS hinein. Infolge dieser Debatten kam es zu zahlreichen Austritten aus der PDS und dem Sozialistischen Dialog, weil viele das Projekt Linkspartei als sozialistische Partei als gescheitert betrachteten.[7]

Anschließend stabilisierte sich der Sozialistische Dialog und beteiligte sich aktiv an einem möglichst linken Parteineubildungsprogramm mit der WASG. Heute ist der Sozialistische Dialog/Geraer Dialog ein anerkannter innerparteilicher Zusammenschluss in der Partei Die Linke.

Einschätzung der Verfassungsschutzbehörde[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Das Bundesamt für Verfassungsschutz bezeichnet im Bericht 2008 den GD/SD als „Sammelbecken der extremistischen Kräfte“ in der Partei Die Linke. Konkret begründet wird diese Einschätzung mit der Mitgliederversammlung am 9. Februar 2008 in Kassel, welche beschloss, sich inhaltlich streitbar für den Marxismus einzusetzen.[8] Im Verfassungsschutzbericht 2014 steht: „Der Geraer/Sozialistischer Dialog setzt sich für eine Stärkung und Verbreitung der marxistisch-sozialistischen Positionen in der Partei ein und fordert einen grundlegenden Richtungswechsel gesellschaftlicher Entwicklung hin zum Sozialismus“.[9]

Der Geraer Dialog ist jahrelang vom Verfassungsschutz beobachtet worden, wie auch eine Reihe einzelner Parteimitglieder oder Abgeordneter.[10] Es wird angenommen, dass DIE LINKE das Ziel der „revolutionären Überwindung des Kapitalismus und die Errichtung einer sozialistischen Gesellschaft“ nie aus den Augen verloren hat[11] und ein „Sammelbecken extremistischer Kräfte“ sei.[12] Angesichts derartiger Bedenken sah sich in Thüringen ein Beamter außer Stande, unter dem der Partei DIE LINKE angehörenden Ministerpräsidenten Bodo Ramelow weiter als Beamter tätig sein zu können.[13]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Quellen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Günter Hayn: Partei der Funktionäre. In: DAS BLÄTTCHEN. 22. Juni 2015, abgerufen am 26. August 2015.
  2. Wolfgang Hübner: Gera als Weltanschauung – Die Parteilinke versucht sich zu organisieren. Februar 2003, abgerufen am 26. August 2015.
  3. Sylvia-Yvonne Kaufmann: Gründungstreffen des Netzwerkes Reformlinke in und bei der PDS. 16. Februar 2003, abgerufen am 26. August 2015.
  4. Ekkehard Lieberam: PDS im Tempodrom – Zurück hinter Gera. In: SoZ – Sozialistische Zeitung. August 2003, abgerufen am 26. August 2015.
  5. Robin Alexander: PDS doch nicht gegen Rot-Rot. In: taz. 30. Juni 2003, abgerufen am 26. August 2015.
  6. Keine Macht für niemand. In: Lausitzer Rundschau. 30. Juni 2003, abgerufen am 26. August 2015.
  7. Neustart mit alten Herren. In: unsere zeit – Zeitung der DKP. 4. Juli 2003, abgerufen am 26. August 2015.
  8. Verfassungsschutzbericht von 2008 (Vorabversion) (Memento vom 12. Juni 2009 im Internet Archive) S. 149.
  9. Verfassungsschutzbericht 2014. Bundesministerium des Innern, S. 191, abgerufen am 26. August 2015.
  10. Tilman Steffen: Linke: Eine Partei unter Beobachtung. In: Die Zeit. 23. Januar 2012, abgerufen am 26. August 2015.
  11. Peter Carstens: Linkspartei und Verfassungsschutz – „Die DDR ist unsere Zukunft“. In: FAZ.net. 24. Januar 2012, abgerufen am 26. August 2015.
  12. Jochen Traut: Wohlstand in der DDR. In: Cicero. 17. September 2008, abgerufen am 26. August 2015.
  13. Eike Kellermann: Beamter trotzt Linken-Regierungschef Ramelow – „Mein Eid ist verletzt“. In: Der Tagesspiegel. 8. April 2014, abgerufen am 26. August 2015.