Griechisches Parlament

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Βουλή των Ελλήνων
Griechisches Parlament
Logo Parlamentsgebäude
Logo Gebäude
Basisdaten
Sitz: Athen
Legislaturperiode: 4 Jahre
Abgeordnete: 300
Aktuelle Legislaturperiode
Letzte Wahl: 17. Juni 2012
Vorsitz: Parlamentspräsident
Vangelis Meimarakis (ND)
        
Sitzverteilung:
Website
www.hellenicparliament.gr
Vereidigungszeremonie im Griechischen Parlament 2009

Das Griechische Parlament (griechisch Vouli ton Ellinon Βουλή των Ελλήνων, vom altgriechischen Verb βουλεύομαι [bouleúomai] , ‚denken‘, ‚entscheiden‘, ‚an einem Rat teilnehmen, um Entscheidungen zu treffen‘[1] ) ist das Parlament Griechenlands, das sich am Syntagma-Platz in Athen befindet. Das Parlament hat eine Kammer und 300 auf vier Jahre gewählte Mitglieder.

Geschichte[Bearbeiten]

Parlamentssitzung Ende des 19. Jh. (Gemälde von N.Orlof)

Es trat erstmals 1846 infolge eines Volksaufstandes zusammen, woraus die erste Verfassung des modernen Griechenlandes hervorging. Vor der Bildung des Athener Parlaments war der Regierungssitz von 1829 bis 1834 in Nafplio, bis er 1834 von König Otto nach Athen verlegt wurde. Das erste Parlamentsgebäude wurde 1929 in der Stadiou-Straße errichtet und beherbergt heute das Nationale Historische Museum Athen. Zum ersten Präsidenten wurde der Jurist Konstantin von Hößlin gewählt.

Bis 2001 war es ein Feierabendparlament mit ehrenamtlichen Abgeordneten. Im Gegenzug zur Einführung der Unvereinbarkeit mit einer weiteren Erwerbstätigkeit wurden die Diäten der Abgeordneten erhöht und kostenlose Büros zur Verfügung gestellt.[2]

Es wurde am 11. April 2012 aufgelöst und am 6. Mai neu gewählt.[3]

Die Parlamentsgebäude[Bearbeiten]

Die große Moschee in Nafplio, 1825 bis 1828 provisorischer Sitz der Nationalversammlung
Das ehemalige Parlamentsgebäude in der Athener Stadiou-Straße

Das Parlament tagte im alten Parlamentsgebäude an der Stadionstraße von 1844 bis 1854 und von 1875 bis 1932.

Das Parlament vom Dach des Hotels Grande Bretagne aus gesehen, davor das Grabmal des unbekannten Soldaten

Das Stadtschloss und seine Nutzung als Parlament[Bearbeiten]

Erste Entwürfe zu einer Residenz stammten von Leo von Klenze. Friedrich von Gärtner erhielt schließlich den Auftrag zur Ausführung des Gebäudes. Er übernahm dessen Grundkonzept der rechteckigen Grundform mit zwei Innenhöfen. Einflüsse können auch von einem älteren Entwurf Karl Friedrich Schinkels stammen, der das Schloss zuvor auf der Akropolis geplant hatte. 1836 legte König Otto den Grundstein für das neue Stadtschloss. Das Gebäude zeichnet sich durch eine reduzierte und sehr strenge klassizistische Formensprache aus. Das Gebäude wurde bis 1910 als Residenz genutzt, nach einem Brand nutzte die königliche Familie das Schloss Tatoi als Hauptstadtsitz, formell blieb das Stadtschloss bis zur 1. Abschaffung der Monarchie 1924 Sitz der Königlichen Familie. Bereits zuvor wurde das Schloss nach dem verlorenen Griechisch-Türkischen Krieg, (in Griechenland als „kleinasiatische Katastrophe“ bezeichnet) als Auffanglager für Flüchtlinge genutzt. Anschließend diente es als Krankenhaus und dann als Museum.

1929 wurde der Umzug des griechischen Parlaments in das ehemalige Schloss beschlossen, nach Abschluss der Umbauarbeiten tagte erstmals am 2. August 1934 und die Nationalversammlung am 1 Juli 1935. Nach Wiederherstellung der Monarchie wurde Tatoi auch offiziell Sitz der Königlichen Familie. Über dem Plenarsaal befindet sich ein gleich großer Saal um Platz für ein Zweikammersystem zu bieten, was jedoch nie eingetreten ist. Dieser Saal dient heute als großer Konferenzsaal.

Aufgrund der Enge in der Athener Innenstadt wird gegenwärtig über den Umzug des Parlaments diskutiert. Man erhofft sich durch einen Neubau von Parlamentsgebäude und wichtigen Ministerien am Stadtrand mehr Platz und geringere Kosten (viele Ministerien sind in gemieteten Bürogebäuden im Zentrum untergebracht). Das bisherige Gebäude am Syntagma-Platz soll dann für eine kulturelle Nutzung umgebaut werden.

Grabmal des unbekannten Soldaten[Bearbeiten]

1928 wurde die Seite zum Syntagma-Platz umgestaltet. Es wurden eine Stützmauer mit zwei Rampen angebaut und das Grabmal des unbekannten Soldaten errichtet. In Anlehnung an den Giebel des Ägina-Tempels entwarfen Phokion Rok (1891–1945) und Constantinos Demetriades (1881–1943) ein Relief mit Kriegerfiguren. Die Inschriften neben den Bronzeschilden nennen die Länder/Orte von allen Schlachten, in denen griechischen Soldaten seit den Freiheitskriegen gefallen sind (zb. El-Alamain, Korea, Zypern), außerdem den Anfang von Perikles’ Grabrede an die ersten Gefallenen des Peloponnesischen Krieges.

Der Park[Bearbeiten]

Hauptartikel: Nationalgarten

Der Architekt Gärtner hatte einen französischen Garten vorgesehen, doch Königin Amalia, die sich sehr für Gartenkunst und Landwirtschaft interessierte, ließ 1836 von François-Luis Barrauld einen deutschen Landschaftsgarten im Stil der Romantik anlegen. Von 1855 bis 1889 verlieh ihm Friedrich Schmidt den Charakter eines botanischen Gartens mit Pflanzen aus der ganzen Mittelmeerregion. König Ludwig I. von Bayern soll mit einer Schiffsladung von 15.000 Stecklingen dazu beigetragen haben.

Die aufwendige Bewässerung wurde besonders im Trockenjahr 1843 sehr kritisiert, seit 1855 folgt sie dem Verlauf einer antiken Wasserleitung aus dem 6. Jahrhundert v. Chr, die man bei der Anpflanzung gefunden hatte. 1857 wurde ein kleines Botanisches Museum zur Geschichte des Parks errichtet. Seit 1923 ist der Park als Nationalgarten öffentlich zugänglich. Nahe dem Ausgang zur Vasilissis Sofias ist ein großflächiger römischer Mosaikfußboden erhalten.

Im Park befinden sich auch einige Büsten zumeist von griechischen Dichtern, aber auch von Philhellenen wie den Schweizer Bankier Jean Gabriel Eynard. Südwestlich des Parks liegt die Kaserne der Evzonen (Parlamentsgarde), südlich das Zappeion.

Garten und Parlament sind seit den 1920er Jahren getrennt, der Garten ist nur über die separaten Eingänge zu erreichen.

Zusammensetzung[Bearbeiten]

Das Parlament setzt sich aktuell wie folgt zusammen:

Parteien
Logo Name Ausrichtung Vorsitzender Sitze
Logo der ND Nea Dimokratia (ND)
Νέα Δημοκρατία (ΝΔ)
Neue Demokratie / Neue Republik
konservativ Andonis Samaras Andonis Samaras 126
Logo der SYRIZA SYRIZA – Enotiko Kinoniko Metopo (SYRIZA-EKM)
ΣΥΡΙΖΑ – Ενωτικό Κοινωνικό Μέτωπο (ΣΥΡΙΖΑ-EKM)
SYRIZA – Vereinte Soziale Front
linksradikal Alexis Tsipras Alexis Tsipras 71
Logo der PASOK Panellinio Sosialistiko Kinima (PASOK)
Πανελλήνιο Σοσιαλιστικό Κίνημα (ΠΑΣΟΚ)
Panhellenische Sozialistische Bewegung
sozialdemokratisch Evangelos Venizelos Evangelos Venizelos 27
Logo der ANEL Anexartiti Ellines (ANEL)
Ανεξάρτητοι Έλληνες (ΑΝΕΛ)
Unabhängige Griechen
rechtspopulistisch Panos Kammenos 15
Logo der Chrysi Avgi Chrysi Avgi (XA)
Χρυσή Αυγή (XA)
Goldene Morgendämmerung
neonazistisch Nikolaos Michaloliakos 17
Logo der DIMAR Dimokratiki Aristera (DIMAR)
Δημοκρατική Αριστερά (ΔΗΜΑΡ)
Demokratische Linke
links Fotis Kouvelis Fotis Kouvelis 14
Logo der KKE Kommounistiko Komma Elladas (KKE)
Κομμουνιστικό Κόμμα Ελλάδας (KKE)
Kommunistische Partei Griechenlands
kommunistisch Dimitris Koutsoumbas 12
Unabhängige 18
Gesamt 300

Parlamentswahlen[Bearbeiten]

Wahlsystem[Bearbeiten]

Gewählt werden 300 Abgeordnete. Die Wahl erfolgt nach einem im Wesentlichen von der Verhältniswahl geprägten Wahlsystem. Eine Partei muss aufgrund einer Sperrklausel eine Hürde von 3 Prozent überwinden, um in das Parlament einziehen zu können.

288 der 300 Sitze werden in 56 Wahlkreisen gewählt, wobei die je Wahlkreis vergebene Anzahl der Mandate je nach Bevölkerungszahl in den einzelnen Wahlkreisen unterschiedlich ist; so entfallen auf den größten Wahlkreis Athen-B mit 1,4 Millionen Wahlberechtigten 42 Sitze. Die Wahl erfolgt über Parteilisten. Die Wähler können innerhalb der Wahlkreisliste der von ihnen gewählten Partei die von ihnen bevorzugten Kandidaten ankreuzen. In acht kleinen Wahlkreisen wird nur je ein Mandat vergeben; dieses erhält der Kandidat mit den meisten Stimmen, sodass das Wahlsystem auch Elemente der Mehrheitswahl enthält. Zwölf Mandate werden aufgrund einer landesweiten Liste nach reiner Verhältniswahl vergeben.

Die Partei, auf die die meisten Stimmen entfallen, erhält 50 Sitze als Bonus; 2009 waren es nur 40 Sitze. Wahlbündnisse haben praktisch keine Aussicht auf diesen Bonus, da ihr Stimmanteil für die Ermittlung der stärksten Partei durch die Anzahl der in ihnen zusammengeschlossenen Parteien dividiert wird.[4] Die übrigen Sitze werden proportional unter allen Parteien verteilt, die die Sperrklausel von 3 Prozent überwinden. Hierdurch werden größere Parteien bevorzugt, und die Bildung regierungsfähiger Mehrheiten wird begünstigt.[5][6]

Wahlberechtigt waren alle griechischen Bürger ab dem vollendeten 18. Lebensjahr, 2012 waren dies insgesamt 9,85 Millionen Wähler. In Griechenland besteht Wahlpflicht; deren Verletzung wird jedoch nicht sanktioniert.

Übersicht von 1843 bis heute[Bearbeiten]

Parlamentswahl 2004[Bearbeiten]

Parlamentswahl in Griechenland am 7. März 2004
Partei Stimmen  % Sitze Sitzverteilung
Nea Dimokratia (ND) 3.359.682 45,36 165
    


Panellinio Sosialistiko Kinima (PASOK) 3.003.275 40,55 117
Kommounistiko Komma Elladas (KKE) 436.706 5,90 12
Synaspismos tis Rizospastikis Aristeras (SYRIZA) 241.637 3,26 6
Sonstige 365.286 4,93
Gesamt 7.406.619 100,00 300
Quelle: Griechisches Innenministerium[7]

Parlamentswahl 2007[Bearbeiten]

Parlamentswahl in Griechenland am 16. September 2007
Partei Stimmen  % Sitze Sitzverteilung
Nea Dimokratia (ND) 2.994.979 41,84 152
     


Panellinio Sosialistiko Kinima (PASOK) 2.727.279 38,10 102
Kommounistiko Komma Elladas (KKE) 583.750 8,15 22
Synaspismos tis Rizospastikis Aristeras (SYRIZA) 361.101 5,04 14
Laikos Orthodoxos Synagermos (LAOS) 271.809 3,80 10
Sonstige 220.088 3,07
Gesamt 7.159.006 100,00 300
Quelle: Griechisches Innenministerium[8]

Parlamentswahl 2009[Bearbeiten]

Parlamentswahl in Griechenland am 4. Oktober 2009
Partei Stimmen  % Sitze Sitzverteilung
Panellinio Sosialistiko Kinima (PASOK) 3.011.521 43,92 160
     


Nea Dimokratia (ND) 2.295.318 33,48 91
Kommounistiko Komma Elladas (KKE) 517.062 7,54 21
Laikos Orthodoxos Synagermos (LAOS) 386.063 5,63 15
Synaspismos tis Rizospastikis Aristeras (SYRIZA) 315.501 4,60 13
Sonstige 332.956 4,83
Gesamt 6.858.421 100,00 300
Quelle: Griechisches Innenministerium[9]

Parlamentswahlen 2012[Bearbeiten]

Mai 2012[Bearbeiten]

Parlamentswahl in Griechenland am 6. Mai 2012
Partei Stimmen  % Sitze Sitzverteilung
Nea Dimokratia (ND) 1.192.054 18,85 108
       


Synaspismos tis Rizospastikis Aristeras (SYRIZA) 1.061.265 16,78 52
Panellinio Sosialistiko Kinima (PASOK) 833.529 13,18 41
Anexartiti Ellines (ANEL) 670.596 10,60 33
Kommounistiko Komma Elladas (KKE) 536.072 8,48 26
Chrysi Avgi (XA) 440.894 6,97 21
Dimokratiki Aristera (DIMAR) 386.116 6,11 19
Sonstige 1.203.578 19,03
Gesamt 6.324.104 100,00 300
Quelle: Griechisches Innenministerium[10]

Juni 2012[Bearbeiten]

Parlamentswahl in Griechenland am 17. Juni 2012
Partei Stimmen  % Sitze Sitzverteilung
Nea Dimokratia (ND) 1.825.609 29,66 129
       


SYRIZA – Enotiko Kinoniko Metopo (SYRIZA-EKM) 1.655.053 26,89 71
Panellinio Sosialistiko Kinima (PASOK) 755.832 12,28 33
Anexartiti Ellines (ANEL) 462.456 7,51 20
Chrysi Avgi (XA) 425.980 6,92 18
Dimokratiki Aristera (DIMAR) 385.079 6,26 17
Kommounistiko Komma Elladas (KKE) 277.179 4,50 12
Sonstige 368.339 5,98
Gesamt 6.155.527 100,00 300
Quelle: Griechisches Innenministerium[11]

Minderheitenvertretung im Parlament[Bearbeiten]

Mit Unterstützung der Türkei bildete die muslimische Minderheit Parteiformationen. Diese waren zeitweise durch zwei Abgeordnete im Parlament vertreten, was jedoch nach Einführung einer 3-%-Hürde nicht mehr der Fall war. Aktuell stammen zwei Abgeordneten (je einer in jeder großen Volkspartei) aus der muslimischen Minderheit.

Sonstige Aktivitäten[Bearbeiten]

Das Parlament verfügt über einen eigenen Kindergarten, der allen Mitarbeitern des Parlaments eine Nähe zu deren Kindern ermöglichen soll.

VOULI TV ist der Fernsehsender des Parlaments, auf dem die Sitzungen über Satellit und Antenne übertragen werden. Die restliche Sendezeit werden ohne Moderation, Filme und Konzerte gezeigt. Die Auswahl hat den Sender zum Geheimtipp für Kulturliebhaber werden lassen, zumal diese nicht nach Quote sondern nach Qualität erfolgt.

Einzelnachweise[Bearbeiten]

  1. Übersetzung von βουλεύομαι (altgriechisch-griechisch): http://www.greek-language.gr/greekLang/ancient_greek/tools/lexicon/search.html?lq=%CE%B2%CE%BF%CF%85%CE%BB%CE%B5%CF%8D%CF%89&dq=
  2. Peter A. Zerkavis/Gustav Auernheimer 2009: Das politische System Griechenlands, in: Wolfgang Ismayr: Die politischen Systeme Westeuropas S. 826
  3. Vorgezogene Wahlen in Griechenland am 6. Mai FOCUS Online, 11. April 2012
  4. Artikel a a Satz 2 des Gesetzes vom 1. Februar 2008 (griechisch)
  5. IFES Election Guide: Election Profile for Greece
  6. Voting underway across the country. In: Athens News. 6. Mai 2012
  7. Offizielles Ergebnis Parlamentswahl 2004 Griechisches Innenministerium (Griechisch, Englisch)
  8. Offizielles Ergebnis Parlamentswahl 2007 Griechisches Innenministerium (Griechisch, Englisch)
  9. Offizielles Ergebnis Parlamentswahl 2009 Griechisches Innenministerium (Griechisch, Englisch)
  10. Offizielles Ergebnis Parlamentswahl Mai 2012 Griechisches Innenministerium (Griechisch, Englisch)
  11. Offizielles Ergebnis Parlamentswahl Juni 2012 Griechisches Innenministerium (Griechisch, Englisch)

Weblinks[Bearbeiten]

 Commons: Griechisches Parlament – Album mit Bildern, Videos und Audiodateien

37.97527777777823.736944444444Koordinaten: 37° 58′ 31″ N, 23° 44′ 13″ O