Gukhoe

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국회
Gukhoe
Südkoreanische Nationalversammlung
Emblem Gukhoe-Gebäude
Logo Gukhoe-Gebäude
Basisdaten
Sitz: Seoul
Legislaturperiode: 4 Jahre
Abgeordnete: 300
Aktuelle Legislaturperiode
Letzte Wahl: 15. April 2020
Vorsitz: Parlamentspräsident
Moon Hee-sang (문희상) (Unabh.)
1
6
1
128
20
1
1
17
10
112
2
1
128 20 17 10 112 
Sitzverteilung:
  • DMP 128
  • DSP 8
  • MTP 112
  • MHP 20
  • MSP 20
  • JP 6
  • UGP 2
  • GP 1
  • MGP 1
  • YMP 1
  • HGP 1
  • CPP 1
  • Unabhängige 17
  • Vakant 10
    Website
    www.assembly.go.kr
    Koreanische Schreibweise
    Koreanisches Alphabet: 국회
    Hanja: 國會
    Revidierte Romanisierung: Gukhoe
    McCune-Reischauer: Kukhoe

    Gukhoe (koreanisch 국회) ist die Nationalversammlung der Republik Korea (Südkorea). Das Parlament besteht aus einem Einkammersystem und besitzt 300 Mitglieder, die in einem Grabenwahlsystem mit zwei Stimmen bestimmt werden. 246 Mitglieder werden in Einmandatswahlkreisen in einfacher Mehrheitswahl direkt gewählt, die übrigen 54 Sitze werden in Verhältniswahl nach den für Parteilisten abgegebenen Stimmen vergeben, wobei eine Sperrklausel gilt. Verhältniswahlmandate gewinnen können nur Parteilisten, die mindestens drei Prozent der Stimmen oder fünf Direktmandate gewonnen haben.[1][2]

    Kompetenzen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

    Die grundlegenden Bestimmungen für die Arbeit des Gukhoe werden in Kapitel III der Verfassung festgelegt. Danach ist es der einzige Träger der legislativen Gewalt und ratifiziert internationale Verträge. Es hat ferner das Recht, Untersuchungsausschüsse einzurichten, Misstrauensvoten gegen den Premierminister oder einzelne Minister im Staatsrat zu fällen und mit Zweidrittelmehrheit eine Amtsenthebung des Präsidenten zu veranlassen. Es kann nicht aufgelöst werden.

    Das Gukhoe muss mindestens 200 Mitglieder umfassen, die auf vier Jahre gewählt werden; genaueres regelt das Wahlgesetz. Die Abgeordneten genießen Immunität und Indemnität.

    Die reguläre Sitzungsperiode beträgt 100 Tage im Jahr. Außerordentliche Sitzungen von maximal 30 Tagen finden auf Wunsch des Präsidenten oder mindestens eines Viertels der Abgeordneten statt.

    Gesetzgebung und Haushalt[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

    Das Initiativrecht für Gesetzentwürfe haben die Regierung oder mindestens zehn Abgeordnete. Vor der Beschlussfassung durchlaufen sie in der Regel einen der 17 ständigen Ausschüsse. Der Haushalt muss dem Gukhoe mindestens 90 Tage vor Beginn des Geschäftsjahres zur Beratung vorgelegt werden.

    Verfassungsänderungen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

    Vorschläge zu Verfassungsänderungen können vom Präsidenten oder einer Mehrheit der Abgeordneten initiiert werden. Stimmen mindestens zwei Drittel des Gukhoe zu, wird die Verfassungsänderung in einem Referendum dem Volk zur Abstimmung unterbreitet.

    Plenarsaal

    Letzte Wahl und aktuelle Zusammensetzung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

    Aktuell setzt sich die Nationalversammlung wie folgt zusammen:[3]

    Partei Kürzel kor. Name dt. Bezeichnung Ausrichtung Parteivorsitzender Sitze
    Deobureo-minju-Partei DMP Deobureo-minju-dang (더불어민주당) Gemeinsame Demokratische Partei sozialliberal Lee Nak-yon (이낙연) 176
    Gungminui-him GH Gungminui-him (국민의힘) Macht der Staatsangehörigen konservativ Kim Chong-in (김종인) 103
    Jeongui-Partei JP Jeongui-dang (정의당) Gerechtigkeitspartei links Sim Sang-jung (심상정) 6
    Gungminui-Partei GP Gungminui-dang (국민의당) Partei der Staatsangehörigen zentristisch Ahn Cheol-soo (안철수) 3
    Yeollin-minju-Partei YMP Yeollin-minju-dang (열린민주당) Offene Demokratische Partei sozialliberal Choe Kang-wook (최강욱) 3
    Gibon-sodeuk-Partei GSP Gibon-sodeuk-dang (기본소득당) Grundeinkommen Partei grundeinkommen Sin Ji-hye (신지혜) 1
    Sidae-jeonhwan SJ Sidae-jeonhwan (시대전환) Ära Übergang progressiv Hong Seok-bin (홍석빈) 1
    Unabhängige 7
    Vakant 0
    Gesamt 300

    Literatur[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

    • Hannes B. Mosler: Das Wahlsystem Südkoreas. In: Länderbericht Korea. Bundeszentrale für politische Bildung, Bonn 2015, ISBN 978-3-8389-0577-8, Kapitel: Teil B: Südkorea - I. Politisches System, S. 129–144.

    Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

    • Homepage. The National Assembly of the Republic of Korea, abgerufen am 17. Januar 2018 (koreanisch).
    • Homepage. The National Assembly of the Republic of Korea, abgerufen am 17. Januar 2018 (englisch).

    Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

    1. Mosler: Das Wahlsystem Südkoreas. In: Länderbericht Korea. 2015, S. 129 f.
    2. Claire Horst: Gukhoe, die Heimat wortgewaltiger Debatten. In: Das Parlament. Der Deutsche Bundestag, 2010, abgerufen am 17. Januar 2018.
    3. Members by negotiation group. Website des Koreanischen Nationalversammlung. Abgerufen am 12. April 2020.