Hemmschwellentheorie

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Die Hemmschwellentheorie ist eine strafrechtliche Theorie zur Abgrenzung von bedingt vorsätzlicher und fahrlässiger Tötung.[1] Sie stellt auf die subjektive Tätervorstellung zur Tatzeit ab und beruht auf dem Gedanken, dass der Täter bei Tötungsdelikten eine besondere Hemmschwelle, die Tötungshemmschwelle, überwinden müsse. Die Tätervorstellung ist aus den objektiven Tatumständen zu folgern.

Wenn das Gericht aufgrund der objektiven Gefährlichkeit der Handlung zu dem Schluss kommt, dass der Täter den Todeserfolg für möglich gehalten und zumindest mit Eventualvorsatz gehandelt hat, liegt die Annahme nahe, dass der Täter sich auch mit dem Todeserfolg abgefunden hat, wenn er die Tat trotzdem ausführt.[2] Vertraut der Täter hingegen ernsthaft auf das Ausbleiben des Erfolgs, so handelt er lediglich bewusst fahrlässig.[3][4]

Bei Tötungsdelikten geht die höchstrichterliche Rechtsprechung davon aus, dass dieser Schluss von der Gefährlichkeit der Handlung auf das „sich damit abfinden“ nicht ohne weiteres möglich sei. Das Leben eines Menschen sei ein derart wertvolles Rechtsgut, dass ein Täter eine höhere, innere Hemmschwelle überwinden müsse, um ein Leben zu vernichten. Deshalb sei das Vorliegen eines Tötungsvorsatzes genauestens nach einer Gesamtschau aller objektiven Tatumstände zu beurteilen. Der Richter habe sich bei der Aussage- und Beweiswürdigung gem. § 261 StPO immer die Möglichkeit vor Augen zu halten, der Täter könne die Todesgefahr verkannt oder wenigstens auf ein Ausbleiben des als möglich erkannten Todes vertraut haben.[5][6] Die Hemmschwellentheorie will einen schematischen Schluss von der objektiven Gefährlichkeit einer äußeren Handlung auf das innere Willenselement verhindern.[7]

Literatur[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Neumann, in: Kindhäuser, Neumann, Paeffgen (Hrsg.): Nomos Kommentar, Strafgesetzbuch, Bd. 2, 3. Aufl. 2010, § 212 Rn. 10, 14
  2. BGHSt 7, 363 (369); BGHR StGB § 15 Vorsatz, bedingter 1 und 6; Hans-Heinrich Jescheck, Thomas Weigend: Lehrbuch des Strafrechts, Allgemeiner Teil, 5. Aufl. 1996, S. 299 f.; Rudolf Rengier: Strafrecht, Allgemeiner Teil, 4. Aufl. 2012, § 14 Rn. 26 ff.; Claus Roxin: Strafrecht, Allgemeiner Teil, Bd. 1, 4. Aufl. 2006, § 12 Rn. 27
  3. BGH NStZ 1983, 407.
  4. BGHSt 57, 183.
  5. BGH, Urteil vom 22. März 2012 – 4 StR 558/11 Rn. 33, 34
  6. Michael Heghmanns: Entscheidungsanmerkung zu BGH, Urt. v. 22. März 2012 – 4 StR 558/11, ZJS 2012, S. 826–830
  7. BGH, Urteil vom 5. Dezember 2017 – 1 StR 416/17
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