Herbert Reul

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Herbert Reul (2014)

Herbert Reul (* 31. August 1952 in Langenfeld) ist ein deutscher Politiker (CDU) und seit dem 30. Juni 2017 Innenminister des Landes Nordrhein-Westfalens.[1]

Herkunft, Studium und Privates[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Herbert Reul wuchs in konservativ geprägten Familienverhältnissen in Leichlingen auf. Von 1972 bis 1979 absolvierte er ein Lehramtsstudium an der Universität zu Köln in den Studiengängen Sozialwissenschaft und Erziehungswissenschaft (erste Staatsprüfung 1979, zweite Staatsprüfung 1981). Ab 1979 war Reul als Studienreferendar tätig und von 1981 bis 1985 Studienrat an einem Gymnasium im Rheinland. Herbert Reul ist verheiratet, Vater von drei erwachsen Töchtern und lebt in Leichlingen.[2][3]

Partei[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Als 19-jähriger Gymnasiast wurde Herbert Reul 1971 CDU-Mitglied. Seit 1987 ist er Mitglied des Landesvorstands der CDU Nordrhein-Westfalen, von 1991 bis 2003 war er ihr Generalsekretär. Von 1990 bis 2007 war er Vorsitzender, danach Ehrenvorsitzender der CDU im Rheinisch-Bergischen Kreis. Seit 2003 ist er Bezirksvorsitzender der CDU im Bergischen Land. Als Vorsitzender der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament war er von 2012 bis 2017 auch beratender Teilnehmer des CDU-Bundesvorstands.

Abgeordneter auf Kommunal- und Landesebene[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Von 1975 bis 1992 war Reul CDU-Stadtrat in Leichlingen (Rheinland).

Von 1985 bis 2004 gehörte Reul dem Landtag Nordrhein-Westfalen an, war von 1985 bis 1991 schulpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion und zuletzt einer ihrer stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden.[4]

Von 2003 bis 2009 war Reul Mitglied des Rundfunkrates des Westdeutschen Rundfunks. Seit 2009 ist er stellvertretendes Mitglied im WDR-Rundfunkrat.

Herbert Reul bei einer Diskussion mit Schülern anlässlich des Europatages 2015

Europaabgeordneter[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Im Jahr 2004 schied er aus dem nordrhein-westfälischen Landtag aus, da er bei der Europawahl 2004 ins Europäische Parlament gewählt wurde. Hier ist er Mitglied der Fraktion der Europäischen Volkspartei, der die CDU angehört, und war unter anderem Schattenberichterstatter des Parlaments für den Rahmenbeschluss zur Vorratsdatenspeicherung. Bei der Europawahl 2009 wurde Reul wiedergewählt. Von 2009 bis 2012 war er Vorsitzender des Ausschusses für Industrie, Forschung und Energie, außerdem war er stellvertretendes Mitglied im Ausschuss für Verkehr und Fremdenverkehr. Im Jahr 2011 führten die Organisationen Corporate Europe Observatory und Lobbycontrol Reul in ihrer Liste der Europaabgeordneten mit möglichen Interessenkonflikten auf, da er zugleich Vorsitzender des Energieausschusses und bezahltes Aufsichtsratsmitglied eines Energieunternehmens, der Rheinenergie AG, war.[5][6]

Von Januar 2012 bis Juni 2017 war er Vorsitzender der CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament, der mit 34 Abgeordneten[7] größten nationalen Parteidelegation im Europäischen Parlament. Reul war außerdem Vorsitzender der Delegation des Europäischen Parlaments für die Beziehungen zur koreanischen Halbinsel. Im Juli 2013 bereiste er als einer der ersten westlichen Politiker Nordkorea seit den nordkoreanischen Atomtests im Frühjahr 2013.[8] Im Oktober 2014 kritisierte er zunächst die für die Kommission Juncker nominierte slowenische Politikerin Violeta Bulc unter anderem wegen ihrer Nähe zu New Age und Esoterik, einen ersten Eindruck, den er später revidierte.[9]

Minister[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Am 30. Juni 2017 wurde Herbert Reul zum Innenminister des Landes Nordrhein-Westfalen vereidigt.[10]

Politische Positionen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Zeitumstellung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Herbert Reuel gilt deutschlandweit als der schärfster Gegner der jährlichen Zeitumstellung. Über die Sinnhaftigkeit der Sommerzeit stellte Reul fest: „Tod durch Zeitumstellung steht zwar später nicht als Diagnose in der Patientenakte, sollte aber als Auswirkung nicht unterschätzt werden. Die Zeitumstellung und die erzwungene Umstellung des Bio-Rhythmusses könnten Schlafstörungen auslösen. Diese Schlafstörungen wiederum könnten langfristig zu Herz-Kreislauf-Erkrankungen führen oder zu einem höheren Risiko, an Krebs zu erkranken.“[11] Das Nachrichtenmagazin Der Spiegel bezeichnet Reul als „eifrigsten Kämpfer gegen das Zeigergedrehe“, die Wuppertaler Rundschau bezeichnete sein Engagement als „exotisch“. Als 2009 der damalige Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble Reul in einem Schreiben auf die Notwendigkeit der Zeitumstellung hingewiesen hat, Zitat: „...der europäische Binnenmarkt erfordere das Hin- und Hergedrehe an den Zeigern,“ befand Herbert Reul: „So etwas Absurdes habe ich mein ganzes Leben noch nicht gelesen.“[12]

Energiepolitik[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Reul engagiert sich insbesondere in der Energiepolitik und gilt als Kritiker sowohl der deutschen Energiewende[13] als auch des Erneuerbare-Energien-Gesetzes. Reul war 2012/2013 Berichterstatter des Europäischen Parlaments für Erneuerbare Energien.[14]

Forschungspolitik[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Bei den Verhandlungen zum neuen EU-Forschungsrahmenprogramm Horizon 2020 hat Reul einen Vorschlag eingebracht, um forschungsschwächere EU-Mitgliedstaaten nach vorne zu bringen: Die Initiative „Teaming Excellence“ zielt darauf ab, aussichtsreiche Regionen mit bereits etablierten exzellenten Forschungseinrichtungen zusammenzubringen und in einem Wettbewerb mit einem Konzept für den Aufbau eines Spitzenforschungszentrums gegeneinander antreten zu lassen. Finanziert werden soll dies über Strukturfondsmittel für die nötige Infrastruktur und über Mittel des Forschungsbereichs, wenn es um die wissenschaftliche Arbeit geht.[15]

Haushaltspolitik[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Herbert Reul unterstützt die Krisenpolitik der Bundesregierung, die v. a. auf die Konsolidierung der Haushalte und Strukturreformen in der Eurozone ausgerichtet ist und lehnt eine Vergemeinschaftlichung der Schulden durch Eurobonds oder Schuldentilgungsfonds entschieden ab.[16] Reul war 2013 Verhandlungsführer der CDU/CSU in der Unterarbeitsgruppe „Bankenregulierung, Europa und Euro“ in den Koalitionsverhandlungen zwischen CDU/CSU und SPD zur Bildung einer neuen Bundesregierung.[17]

Gleichstellung Homosexueller[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Reul gilt als Gegner der Gleichstellung der „Homo-Ehe“ mit der konventionellen Ehe.[18]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

 Commons: Herbert Reul – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Belege[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Laschet stellt Kabinett vor: Reul wird Innenminister, Kohl-Anwalt übernimmt Europa-Amt. In: Kölner Stadt-Anzeiger online. 29. Juni 2017, abgerufen am 29. Juni 2017.
  2. http://www.herbert-reul.de/herbertreul/ueber-mich/
  3. http://www.herbert-reul.de/wp-content/uploads/2016/07/2016_Vita-Herbert-Reul_mit-Bild.pdf
  4. Lebensstationen. Website von Herbert Reul, abgerufen am 18. September 2015.
  5. Nina Katzemich: Interessenkonflikte durch Nebentätigkeiten auch bei deutschen EU-Abgeordneten. Lobbycontrol, 30. Mai 2011.
  6. EU-Parlament: Neuer Verhaltenskodex gegen Interessenkonflikte. Euronews, 7. Juli 2011.
  7. CDU/CSU-Gruppe im Europäischen Parlament. Website der CDU/CSU-Fraktion im Europäischen Parlament, abgerufen am 18. September 2015.
  8. Werner Kolhoff: „Das wird so schnell kein netter Nachbar“. Saarbrücker Zeitung, 22. Juli 2013.
  9. Gregor Peter Schmitz: EU-Abgeordnete wollen Junckers Schamanin „einweisen“ lassen. Spiegel Online, 16. Oktober 2014, abgerufen am 8. Dezember 2014.
  10. Laschet stellt Kabinett vor: Reul wird Innenminister, Kohl-Anwalt übernimmt Europa-Amt. In: Kölner Stadt-Anzeiger online. 29. Juni 2017, abgerufen am 29. Juni 2017.
  11. https://www.merkur.de/politik/cdu-politiker-herbert-reul-warnt-vor-tod-durch-zeitumstellung-zr-6912284.html
  12. http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-64845755.html
  13. CDU: Energiewende – und was kommt jetzt? Kölner Stadtanzeiger, 28. Mai 2012, abgerufen am 18. September 2015.
  14. Entwurf eines Berichts über aktuelle Herausforderungen und Chancen für erneuerbare Energien auf dem europäischen Energiemarkt. Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie, Berichterstatter: Herbert Reul, 9. November 2012 (pdf; 159 kB).
  15. Jens Eschert: Perspektiven: „Aus Forschung entsteht Europas Zukunft“. Interview mit Herbert Reul in: Max-Planck-Forschung 4/2012, S. 10 (pdf; 1 MB)
  16. Christoph Hasselbach: Europäische Union: Gipfel ringt um richtige Krisenpolitik. Deutsche Welle, 14. März 2013, abgerufen am 18. September 2015.
  17. Koalitionsverhandlungen: Union und SPD verhandeln in zwölf Expertengruppen. Die Zeit, 22. Oktober 2013, abgerufen am 18. September 2015.
  18. Robin Alexander: Kanzlerin Merkel bricht Wende bei der Homo-Ehe ab. Die Welt, 4. März 2013, abgerufen am 18. September 2014.