Hubert Gorbach

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Hubert Gorbach (2005)

Hubert Gorbach (* 27. Juli 1956 in Frastanz, Vorarlberg) ist ehemaliger österreichischer Politiker (zuerst FPÖ, dann BZÖ). Gorbach war von 2003 bis 2007 Vizekanzler der Republik Österreich und Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie in der Bundesregierung Schüssel II.

Ausbildung und Beruf[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Gorbach besuchte Schulen in Frastanz und Feldkirch; seine Matura legte er 1977 an der Handelsakademie ab. 1978 leistete er Präsenzdienst beim österreichischen Bundesheer. 1978/79 war er als Exportmanager beim Haushaltsgerätehersteller Elektra Bregenz tätig. Von 1979 bis 1987 war er Abteilungsleiter, Handlungsbevollmächtigter, Prokurist und Aufsichtsrat der Textilwerke Ganahl bzw. Ganahl AG. Von 1987 bis 1993 fungierte er als Geschäftsführer des Spezialschraubenherstellers Kolb GmbH. Von 1999 bis 2003 war er Aufsichtsrat der Landes-Krankenhausbetriebsgesellschaft.

Politische Karriere[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Tätigkeit in der FPÖ[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Von 1980 bis 1985 war er Bundesobmann des Rings Freiheitlicher Jugend (RFJ). Von 1980 bis 1985 war er außerdem Mitglied des Bundesparteivorstandes der FPÖ und von 1980 bis 1992 der Bundesparteileitung sowie von 1992 bis 2005 des Bundesparteipräsidiums. Von 1984 bis 1992 war er Landesparteiobmann-Stellvertreter und danach bis 2004 Landesparteiobmann der FPÖ Vorarlberg. Von 2000 bis 2002 fungierte er als Bundesparteiobmann-Stellvertreter.

Von 1985 bis 1992 war er Mitglied der Gemeindevertretung von Frastanz und von 1990 bis 1992 war er Mitglied des Gemeinderates von Frastanz.

Von 1989 bis 1993 vertrat er die Freiheitliche Partei als Abgeordneter im Vorarlberger Landtag. Dort war er Obmann des Volkswirtschaftlichen Ausschusses. Am 6. Oktober 1993 rückte Gorbach für den aus der Vorarlberger Landesregierung ausgeschiedenen Parteikollegen Hans-Dieter Grabher als Landesrat nach, ab 1999 war er Landesstatthalter in der Landesregierung; 2003 schied er aus dem Amt.

2000/01 war er Mitglied des ORF-Kuratoriums.

Tätigkeit im BZÖ[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Von 28. Februar 2003 bis 11. Jänner 2007 war Gorbach Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie, ab 21. Oktober 2003 bekleidete er auch das Amt des Vizekanzlers, wobei er Herbert Haupt ablöste. In dieser Funktion diente ihm Gerhard Sailer als Ministersekretär.[1] Bekannt wurde Gorbach unter anderem für die "Tempo 160 Probestrecke" auf der Tauernautobahn sowie seinen Antrag auf Bewilligung eines Blaulichtes.[2]

Am 5. April 2005 trat er, gemeinsam mit weiteren Spitzenvertretern der FPÖ, zur neu gegründeten Partei „Bündnis Zukunft Österreich (BZÖ)“ von Jörg Haider über.

Als am 11. April 2005 ein Vertreter der FPÖ Vorarlberg (die sich nicht dem BZÖ angeschlossen hatte und später ihre Selbständigkeit erklärte) den Ausschluss Gorbachs aus der Partei forderte, kam dieser seinen Kritikern zuvor und trat aus der FPÖ aus.

Nach den schweren Niederlagen des BZÖ bei Regionalwahlen in der Steiermark und Wien übernahm er den geschäftsführenden Vorsitz der Partei.

Ende Juli 2006 schloss Gorbach eine Kandidatur als Spitzenkandidat des BZÖ Vorarlberg für die Nationalratswahl in Österreich 2006 aus.

Während seiner Amtszeit verkaufte er in seiner Eigenschaft als Infrastrukturminister die ÖBB-Bodenseeschifffahrt an das Konsortium VLB, bestehend aus den Illwerken und dem Touristikunternehmen Walter Klaus.

Berufliche Neuorientierung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Nach seinem Ausscheiden aus der Politik wechselt er in die Privatwirtschaft als Manager der Unternehmensgruppe des Tourismusunternehmers Walter Klaus. Nach nur vier Monaten verließ er das Unternehmen und gründete anschließend sein eigenes Beratungsunternehmen Gorbach Consulting, mit dem er unter anderem Infrastrukturprojekte in Russland und Weißrussland betreut.[3][4] Seit 2009 ist Gorbach zudem Präsident der Schneiakademie, einer Fortbildungseinrichtung für Beschneiungstechnik.[5]

Mediales Aufsehen erregte sein Brief an den britischen Finanzminister Alistair Darling, in welchem er mit dem Hinweis "The world in Vorarlberg is too small" seine berufliche Situation schilderte.[6] Für dieses Vorhaben benutzte Gorbach sein altes Briefpapier als Vizekanzler, mit den österreichischen Staatsinsignien, handschriftlich mit "a.D." für "außer Dienst" ergänzt. Dieses Vorgehen wurde von Politikern wie Medien in Österreich scharf kritisiert, auch eine verwaltungsstrafrechtliche Verfolgung wurde zunächst nicht ausgeschlossen, nach kurzfristiger Verfolgung aber zurückgelegt. Sogar die britische Zeitung The Guardian sowie die Financial Times kommentierten den Brief ungewöhnlich spöttisch und veröffentlichten ihn auszugsweise.[7][8][9] Vom österreichischen Übersetzer- und Dolmetscherverband Universitas wurde der Brief an den britischen Finanzminister Darling zur "Übelsetzung der Saison" gekürt.[10]

Im Dezember 2010 war Gorbach, wie er erklärte auf Einladung des dortigen Außenministers Sjarhej Martynau, als Wahlbeobachter der Präsidentschaftswahlen in Weißrussland 2010 in Minsk. Während Beobachter der OSZE in ihrem Bericht festhielten, dass die Wahlen keinen demokratischen Standards entsprächen, bescheinigte er dem Wahlgang, soweit er ihn beobachtete, „westeuropäischen Standards vollauf entsprochen“ zu haben.[4]

Im August 2011 wurde bekannt, dass Gorbach verdächtigt wird, die Neufassung der Universaldiensteverordnung (UDVO, regelt die flächendeckende Mindestversorgungspflicht mit Telekommunikationsdienstleistungen) im Jahr 2006 als Minister im Sinne der Telekom Austria durchgeführt zu haben und dafür nach seinem Ausscheiden aus dem Ministeramt von dem Unternehmen mit 264.000 Euro bezahlt worden zu sein.[11] Dieser Vorwurf ist Teil der Telekom-Affäre. Von Josef Bucher, Obmann des BZÖ, wurde er daraufhin aus der Partei ausgeschlossen.[12]

Auszeichnungen (Auszug)[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

 Commons: Hubert Gorbach – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Biografie auf der Homepage des Österreichischen Parlaments
  2. ORF: 160 und Blaulicht: Gorbach weist grüne Kritik zurück (Memento vom 18. September 2008 im Internet Archive), 16. Dezember 2005
  3. ORF: Gorbach verlässt Klaus-Holding, 25. Mai 2007
  4. a b Die Presse: Ex-Vize Gorbach Wahlbeobachter für Weißrussland, 20. Dezember 2010
  5. Gorbach ist Präsident der Schneiakademie, ORF Vorarlberg (24. September 2009)
  6. Originaltext des Briefes
  7. http://orf.at/070926-16995/index.html
  8. Artikel im Guardian vom 28. September 2007
  9. Artikel in der Financial Times vom 28. September 2007 (kostenpflichtig)
  10. ORF: Übelsetzer Preis für Gorbach
  11. Der Standard: Universaldienstverordnung - Gorbach novellierte Verordnung im Oktober 2006, 25. August 2011
  12. Der Standard: Gorbach und die Telekom - Telekom-Affäre könnte sich noch ausweiten, 25. August 2011
  13. Aufstellung aller durch den Bundespräsidenten verliehenen Ehrenzeichen für Verdienste um die Republik Österreich ab 1952 (PDF; 6,9 MB)