Hubertus Heil

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Hubertus Heil (2018)
Unterschrift Hubertus Heils

Wolfgang-Hubertus Heil[1] (* 3. November 1972 in Hildesheim) ist ein deutscher Politiker (SPD). Er ist seit 1998 Mitglied des Deutschen Bundestages und seit dem 14. März 2018 Bundesminister für Arbeit und Soziales im Kabinett Merkel IV.

Er war von 2005 bis 2009 sowie von Juni bis Dezember 2017 Generalsekretär der SPD.[2]

Herkunft, Studium und berufliche Tätigkeit[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Heil wurde 1972 als Sohn einer Studienrätin in Hildesheim geboren. Nach dem Abitur 1992 am Gymnasium am Silberkamp in Peine leistete Heil zunächst seinen Zivildienst ab und begann 1995 ein Studium der Politikwissenschaft und der Soziologie an der Universität Potsdam, das er 2006 an der Fernuniversität in Hagen abschloss.[3] Er war von Anfang 1995 bis Ende 1997 Mitarbeiter der brandenburgischen Landtagsabgeordneten Heidrun Förster und 1998 noch kurzzeitig Mitarbeiter der Bundestagsabgeordneten Eva Folta. Gleichzeitig war Heil von 1995 bis 1997 Geschäftsführer der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen im SPD-Landesverband Brandenburg. Er ist Mitglied der Gewerkschaft IG Metall.

Heil ist evangelisch. Er ist mit Solveig Orlowski verheiratet, mit der er einen Sohn (* 2012) und eine Tochter (* 2014) hat.[4]

SPD-Politiker seit 1988[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Hubertus Heil trat als 16-jähriger Gymnasiast in die SPD ein. Er engagierte sich zunächst bei den Jusos, deren Bezirksvorsitzender in Braunschweig er von 1991 bis 1995 war. Von 2001 bis 2007 war er stellvertretender Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Peine und stellvertretender Vorsitzender des SPD-Bezirks Braunschweig. Seit 2009 ist er Vorsitzender des SPD-Bezirks Braunschweig und seit 2011 ist er Mitglied des SPD-Parteivorstands. Er gehört als beratendes Mitglied der Grundwertekommission der SPD an.[5]

Bundestagsabgeordneter (1998 bis heute)[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Seit 1998 ist er Mitglied des Deutschen Bundestages. Er gehörte von Oktober 2002 bis November 2005 dem Vorstand der SPD-Landesgruppe Niedersachsen und von Oktober 2002 bis November 2004 dem Vorstand der SPD-Bundestagsfraktion an. Heil war von April 2003 bis Oktober 2005 Vorsitzender der Fraktionsarbeitsgruppe Telekommunikation und Post. Er gehört zu den Gründungsmitgliedern des Netzwerkes Berlin, deren Sprecher er von 2003 bis 2005 war. Von 2009 bis 2017 war er stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion.

Heil ist stets als direkt gewählter Abgeordneter des Wahlkreises Gifhorn – Peine in den Bundestag eingezogen. Bei der Bundestagswahl 2013 erzielte er hier 43,2 Prozent der Erststimmen. Bei der vorhergehenden Bundestagswahl 2009 waren es nur 40,5 Prozent. Sein Vorsprung gegenüber der CDU verringerte sich allerdings auf 1,1 Prozentpunkte.[6] 2017 erreichte er das Direktmandat mit 37,8 Prozent.

SPD-Generalsekretär (2005 bis 2009 und 2017)[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Nachdem der vom damaligen Parteivorsitzenden Franz Müntefering als Generalsekretär vorgeschlagene Kajo Wasserhövel im Bundesvorstand gegen Andrea Nahles unterlegen war, verkündete Müntefering seinen Rücktritt vom Parteivorsitz und Nahles verzichtete auf eine Generalsekretärs-Kandidatur. Der designierte Parteivorsitzende Matthias Platzeck schlug dem Vorstand daraufhin den noch recht unbekannten Abgeordneten Heil für die Nominierung zum Generalsekretär vor. Am 15. November 2005 wurde Heil mit 61,7 Prozent der Delegiertenstimmen zum Generalsekretär gewählt und am 26. Oktober 2007 mit 80,9 Prozent der Delegiertenstimmen wiedergewählt.[7] In dieser Funktion war er mitverantwortlich für den SPD-Wahlkampf zur Bundestagswahl 2009, bei der die SPD mit 23 Prozent ihr bis dato schlechtestes Ergebnis überhaupt bei einer Bundestagswahl erzielte.

Am 30. Mai 2017 gab der Parteivorsitzende Martin Schulz bekannt, Heil ab Juni 2017 erneut zum Generalsekretär zu berufen. Heil trat damit die Nachfolge Katarina Barleys an, die als Bundesfamilienministerin ins Kabinett wechselte.[8] Für die Bundestagswahl 2017 fungierte er erneut als Wahlkampfmanager; mit 20,5 Prozent unterboten die Sozialdemokraten das schlechteste Ergebnis der Nachkriegsgeschichte von 2009. Kurz nach der Bundestagswahl kündigte Heil an, für den Posten des Generalsekretärs nicht mehr zur Verfügung zu stehen.[9]

Bundesarbeitsminister (seit März 2018)[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Am 14. März 2018 wurde Heil von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zum Bundesminister für Arbeit und Soziales im Kabinett Merkel IV ernannt.[10]

Politische Positionen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Heil ist gegen ein bedingungsloses Grundeinkommen.[11]

Als Bundesminister für Arbeit rief Heil die Konzertierte Aktion Pflege (KAP) mit ins Leben.[12][13] Ein wichtiges Ziel ist die Steigerung der Gehälter in der Altenpflege. „Die von mir bevorzugte Lösung ist, dass ein Tarifvertrag verhandelt wird, den ich dann für allgemeinverbindlich für die gesamte Branche erklären kann“, so Heil im Juni 2019.[14]

Weitere Tätigkeiten[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

2017 wurde Heil in den Aufsichtsrat der Bundesgesellschaft für Endlagerung berufen.[15] Das Mandat endete mit der Ernennung zum Bundesminister am 14. März 2018.

Veröffentlichungen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  • Hubertus Heil, Muzaffer Perik, Peter-Ulrich Wendt (Hrsg.): Jugend und Gewalt: Über den Umgang mit gewaltbereiten Jugendlichen. Schüren Verlag, Marburg 1993, ISBN 3-89472-075-1
  • Hubertus Heil, Juliane Seifert (Hrsg.): Soziales Deutschland: Für eine neue Gerechtigkeitspolitik. VS Verlag, Wiesbaden 2005, ISBN 3-531-14798-6
  • Hubertus Heil, Armin Steinbach: Damit Deutschland vorankommt: Kompass für eine progressive Wirtschaftspolitik. Vorwärts Verlag, Berlin 2011, ISBN 978-3-8660-2351-2

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. https://www.aktuelle-wahlen-niedersachsen.de/BW2017/BW/45.pdf
  2. Nach Sellering-Rücktritt: SPD geht mit Heil in den Wahlkampf, abgerufen am 30. Mai 2017 auf tagesschau.de
  3. SPD-Generalsekretär und Examenskandidat deutschlandfunk.de, 14. Februar 2006
  4. Hubertus Heil wurde zum zweiten Mal Vater paz-online.de, 12. Mai 2014
  5. Hubertus Heil bundestag.de
  6. Archivlink (Memento des Originals vom 25. September 2013 im Internet Archive) i Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.bundeswahlleiter.de
  7. 95,5 Prozent für Beck n-tv.de, 26. Oktober 2007
  8. Hubertus Heil wird SPD-Generalsekretär n-tv.de, 30. Mai 2017
  9. Heil will nicht mehr Generalsekretär sein n-tv.de, 26. September 2017
  10. Das neue Kabinett auf einen Blick spiegel.de, 14. März 2018
  11. SPD-General Heil flirtet mit den Liberalen morgenpost.de, 29. Oktober 2006
  12. Wir sind noch nicht am Tiefpunkt, Artikel im Handelsblatt vom 14. März 2019 (Link geprüft am 23. Juni 2019)
  13. Ziel der Ausbildungsoffensive: Zehn Prozent mehr Pflege-Azubis, Artikel auf www.altenpflege-online.net vom 28. Januar 2019 (Link geprüft am 23. Juni 2019)
  14. Diese Woche im Kabinett: Gesetz für bessere Löhne in der Altenpflege , Artikel auf www.altenpflege-online.net vom 19. Juni 2019 (Link geprüft am 23. Juni 2019)
  15. PM - 06/17 - Aufsichtsrat der BGE berufen. Abgerufen am 30. Juli 2017.

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

 Commons: Hubertus Heil – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien