Hubertus Heil

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Hubertus Heil (2020)
Unterschrift Hubertus Heils

Wolfgang-Hubertus Heil[1] (* 3. November 1972 in Hildesheim) ist ein deutscher Politiker (SPD). Er ist seit Oktober 1998 Mitglied des Deutschen Bundestages, seit März 2018 Bundesminister für Arbeit und Soziales und seit Dezember 2019 stellvertretender Bundesvorsitzender der SPD. Von November 2005 bis November 2009 und von Juni bis Dezember 2017 war er Generalsekretär seiner Partei.

Herkunft, Ausbildung und Privates[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Heil wurde 1972 als Sohn einer Studienrätin in Hildesheim geboren. Nach dem Abitur 1992 am Gymnasium am Silberkamp in Peine leistete Heil seinen Zivildienst beim Paritätischen Wohlfahrtsverband in Peine ab und begann 1995 ein Studium der Politikwissenschaft und Soziologie an der Universität Potsdam, das er 2006 an der Fernuniversität in Hagen abschloss.[2] Er war von 1994 bis 1998 Mitarbeiter der brandenburgischen Landtagsabgeordneten Heidrun Förster und 1998 Mitarbeiter der Bundestagsabgeordneten Eva Folta. Von 1995 bis 1997 war er außerdem Geschäftsführer der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen der SPD Brandenburg.[3]

Heil ist evangelisch.[4] Er ist mit Solveig Orlowski verheiratet, mit der er einen Sohn (* 2012) und eine Tochter (* 2014) hat.[5]

Politische Laufbahn[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Martin Schulz (l.), Hubertus Heil (m.) und Manuela Schwesig (r.) zum Abschluss des SPD Bundesparteitages am 25. Juni 2017 in Dortmund.

Heil trat 1988 der SPD bei. Er engagierte sich zunächst bei den Jusos, deren Bezirksvorsitzender in Braunschweig er von 1991 bis 1995 war. Von 2001 bis 2007 war er stellvertretender Vorsitzender des SPD-Unterbezirks Peine und stellvertretender Vorsitzender des SPD-Bezirks Braunschweig. Seit 2009 ist er Vorsitzender des SPD-Bezirks Braunschweig und seit 2011 Mitglied des SPD-Parteivorstands.[6] Auf dem Bundesparteitag am 6. Dezember 2019 wurde er mit 70,0 Prozent der Delegiertenstimmen zum stellvertretenden Bundesvorsitzenden der SPD gewählt.[7]

Bundestagsabgeordneter (seit 1998)[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Seit 1998 ist Heil Mitglied des Deutschen Bundestages. Er gehörte von Oktober 2002 bis November 2005 dem Vorstand der SPD-Landesgruppe Niedersachsen und von Oktober 2002 bis November 2004 dem Vorstand der SPD-Bundestagsfraktion an. Außerdem war er von April 2003 bis Oktober 2005 Vorsitzender der Fraktionsarbeitsgruppe Telekommunikation und Post. Er gehört zu den Gründungsmitgliedern des Netzwerkes Berlin, deren Sprecher er von 2003 bis 2005 war. Von 2009 bis 2017 war er stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion für die Bereiche Wirtschaft und Energie, Bildung und Forschung sowie Tourismus.[6]

Er ist stets als direkt gewählter Abgeordneter des Wahlkreises Gifhorn – Peine in den Bundestag eingezogen. Sein Anteil bei den Erststimmen betrug 1998 53,4 Prozent, 2002 54,2 Prozent, 2005 51,1 Prozent, 2009 40,5 Prozent, 2013 43,3 Prozent und 2017 37,8 Prozent.

SPD-Generalsekretär (2005 bis 2009 und 2017)[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Nachdem der vom damaligen Parteivorsitzenden Franz Müntefering als Generalsekretär vorgeschlagene Kajo Wasserhövel im Bundesvorstand gegen Andrea Nahles unterlegen war, verkündete Müntefering seinen Rücktritt vom Parteivorsitz und Nahles verzichtete auf eine Generalsekretärs-Kandidatur. Der designierte Parteivorsitzende Matthias Platzeck schlug dem Vorstand daraufhin den noch recht unbekannten Abgeordneten Heil für die Nominierung zum Generalsekretär vor. Am 15. November 2005 wurde Heil mit 61,7 Prozent der Delegiertenstimmen gewählt und am 26. Oktober 2007 mit 80,9 Prozent wiedergewählt.[8] Zusammen mit Andrea Nahles und Wolfgang Thierse ist Hubertus Heil Hauptautor des aktuellen Grundsatzprogramms seiner Partei, das 2007 in Hamburg verabschiedet wurde.[9] Mit diesem Programm spricht sich die SPD unter anderem für einen vorsorgenden Sozialstaat aus.[10] Als Generalsekretär war er mitverantwortlich für den Wahlkampf zur Bundestagswahl 2009, bei der die SPD mit 23 Prozent ihr bis dato schlechtestes Ergebnis überhaupt erzielte. Am 30. Mai 2017 gab der Parteivorsitzende Martin Schulz bekannt, Heil ab Juni 2017 erneut zum Generalsekretär zu berufen. Heil trat damit die Nachfolge Katarina Barleys an, die als Bundesfamilienministerin ins Kabinett wechselte.[11] Für die Bundestagswahl 2017 fungierte er erneut kurzfristig als Wahlkampfmanager; mit 20,5 Prozent unterboten die Sozialdemokraten das schlechteste Ergebnis der Nachkriegsgeschichte von 2009. Kurz danach kündigte Heil an, als Generalsekretär nicht mehr zur Verfügung zu stehen.[12]

Bundesminister für Arbeit und Soziales (seit 2018)[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Hubertus Heil auf der Regierungsbank (2020)

Am 14. März 2018 wurde Heil von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zum Bundesminister für Arbeit und Soziales im Kabinett Merkel IV ernannt.[13]

Politische Positionen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

In dem von ihm herausgegebenen Buch Soziales Deutschland befasst sich Heil mit sozialer Exklusion, der sozialen Lage in Deutschland und Gerechtigkeitspolitik.[14] In seinem Buch Damit Deutschland vorankommt: Kompass für eine progressive Wirtschaftspolitik plädiert Heil für Strukturpolitik, eine Politik der Vollbeschäftigung und neue Regeln für die Finanzmärkte.[15] Als Bundesminister für Arbeit rief Heil die „Konzertierte Aktion Pflege“ mit ins Leben.[16][17] Ein wichtiges Ziel ist die Steigerung der Gehälter in der Altenpflege. „Die von mir bevorzugte Lösung ist, dass ein Tarifvertrag verhandelt wird, den ich dann für allgemeinverbindlich für die gesamte Branche erklären kann“, so Heil im Juni 2019.[18] Heil fordert die Einführung einer Grundrente, die mit 900 Euro über der derzeitigen Grundsicherung im Alter liegt.[19] Diese soll 2021 in Kraft treten.[20] Als Minister hat er das Paketboten-Schutz-Gesetz vorgelegt, das eine Generalunternehmerhaftung auch auf die Paketzustell-, Express- und Kurierbranche einführt.[21] Damit soll sichergestellt werden, dass Subunternehmen Sozialbeiträge für ihre Angestellten zahlen, fairer Wettbewerb herrscht und soziale Sicherheit und Arbeitsbedingungen für Paketboten verbessert werden.[22] Heil spricht sich für einen Mindestlohn von mindestens 12 Euro aus.[23]

Weitere Tätigkeiten[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

2017 wurde Heil in den Aufsichtsrat der Bundesgesellschaft für Endlagerung berufen.[24] Das Mandat endete mit der Ernennung zum Bundesminister am 14. März 2018.

Veröffentlichungen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  • Hubertus Heil, Muzaffer Perik, Peter-Ulrich Wendt (Hrsg.): Jugend und Gewalt: Über den Umgang mit gewaltbereiten Jugendlichen. Schüren Verlag, Marburg 1993, ISBN 3-89472-075-1.
  • Hubertus Heil, Juliane Seifert (Hrsg.): Soziales Deutschland: Für eine neue Gerechtigkeitspolitik. VS Verlag, Wiesbaden 2005, ISBN 3-531-14798-6.
  • Hubertus Heil, Armin Steinbach: Damit Deutschland vorankommt: Kompass für eine progressive Wirtschaftspolitik. Vorwärts Verlag, Berlin 2011, ISBN 978-3-8660-2351-2.

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Bodenständig, pragmatisch, gut im Reden und Zuhören peiner-nachrichten.de, 15. September 2018
  2. SPD-Generalsekretär und Examenskandidat deutschlandfunk.de, 14. Februar 2006
  3. Hubertus Heil munzinger.de
  4. Wie christlich wird das neue Kabinett? pro-medienmagazin.de, 9. März 2018
  5. Hubertus Heil wurde zum zweiten Mal Vater paz-online.de, 12. Mai 2014
  6. a b Hubertus Heil bundestag.de
  7. Kevin Kühnert bekommt mehr Stimmen als Hubertus Heil. In: spiegel.de. 6. Dezember 2019, abgerufen am 6. Dezember 2019.
  8. 95,5 Prozent für Beck. n-tv.de, 26. Oktober 2007.
  9. Grundsatzprogramm: Die SPD und der große Sprung nach links. In: Die Welt. 28. Oktober 2007 (welt.de [abgerufen am 14. Dezember 2019]).
  10. Partei rückt nach links: SPD verabschiedet „Hamburger Programm“. Abgerufen am 14. Dezember 2019.
  11. Hubertus Heil wird SPD-Generalsekretär. n-tv.de, 30. Mai 2017.
  12. Heil will nicht mehr Generalsekretär sein. n-tv.de, 26. September 2017.
  13. Das neue Kabinett auf einen Blick. spiegel.de, 14. März 2018.
  14. Soziales Deutschland: Für eine neue Gerechtigkeitspolitik. VS Verlag für Sozialwissenschaften, 2005, ISBN 978-3-531-14798-7 (springer.com [abgerufen am 14. Dezember 2019]).
  15. „Damit Deutschland vorankommt: Kompass für eine progressive Wirtschaftspolitik“ von Hubertus Heil und Armin Steinbach, 2011, Vorwärts Buchverlag, 161 Seiten. In: Hubertus-Heil.de. 7. November 2011, abgerufen am 14. Dezember 2019 (deutsch).
  16. Wir sind noch nicht am Tiefpunkt, Artikel im Handelsblatt vom 14. März 2019 (Link geprüft am 23. Juni 2019).
  17. Ziel der Ausbildungsoffensive: Zehn Prozent mehr Pflege-Azubis. Artikel auf www.altenpflege-online.net vom 28. Januar 2019 (Link geprüft am 23. Juni 2019).
  18. Diese Woche im Kabinett: Gesetz für bessere Löhne in der Altenpflege. Artikel auf www.altenpflege-online.net vom 19. Juni 2019 (Link geprüft am 23. Juni 2019).
  19. tagesschau.de: Arbeitsminister Heil fordert Grundrente von 900 Euro. Abgerufen am 14. Dezember 2019.
  20. Abendzeitung Germany: Hubertus Heil über höheren Mindestlohn und Grundrente. Abgerufen am 14. Dezember 2019.
  21. BMAS: Schutz für Paketboten. Abgerufen am 19. Dezember 2019.
  22. Bundesarbeitsminister: Hubertus Heil will gegen Ausbeutung von Paketboten vorgehen. In: Die Zeit. 2. März 2019, ISSN 0044-2070 (zeit.de [abgerufen am 14. Dezember 2019]).
  23. Arbeitgeberpräsident warnt vor Einmischung beim Mindestlohn. In: Die Welt. 14. Dezember 2019 (welt.de [abgerufen am 14. Dezember 2019]).
  24. PM – 06/17 – Aufsichtsrat der BGE berufen. Abgerufen am 30. Juli 2017.

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Commons: Hubertus Heil – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien