Incoterms

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Incoterms (Abkürzung aus englisch International Commercial Terms; deutsch Internationale Handelsklauseln) sind eine Reihe freiwilliger Klauseln zur Auslegung handelsüblicher Vertragsformeln im internationalen Warenhandel.

Allgemeines[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der Außenhandel zwischen Exporteuren und Importeuren kann nur reibungslos funktionieren, wenn die Exporte und Importe in ihren Lieferungs- und Zahlungsbedingungen standardisierte und allgemein anerkannte Handelsklauseln vorsehen, die den Gefahrübergang, die Transportkosten und das Transportrisiko regeln. Sie müssen klarstellen, ob Exporteur oder Importeur allein oder beide anteilig hieran partizipieren. Liegen die Incoterms zugrunde, braucht der Exporteur lediglich ein bestimmtes Klauselkürzel zu verwenden, ohne die Kosten- und Gefahrverteilung ausführlich beschreiben zu müssen.

Die Incoterms sind Klauseln, die es den Vertragsparteien ermöglichen, im Rahmen eines Kaufvertrags umfangreiche standardisierte Regelungen über den Leistungsort, weitere Leistungspflichten und den Gefahrübergang zu treffen.[1] Die Nutzung von INCOTERMS-Klauseln ist nicht nur international, sondern auch national möglich.

Die Incoterms werden auch in verschiedenen Statistiken verwendet: In der Außenhandelsstatistik wird für die Ausfuhren immer der FOB-Wert, für Einfuhren immer der CIF-Wert angegeben. Der Zollwert wird grundsätzlich auf der Basis eines fiktiven CIF-Imports ermittelt.

Geschichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die im Juni 1920 in Paris gegründete Internationale Handelskammer (englisch International Chamber of Commerce, ICC) befasste sich erstmals im Jahre 1936 mit den Incoterms,[2] die sie als Drucksache Nr. 92 in Französisch, Englisch und Deutsch herausgab. Sie wurden erstmals 1953 und dann wieder 1967, 1976, 1980, 1990, 2000, 2010 und 2019 überarbeitet und den Entwicklungen des internationalen Handels angepasst.

Einzelheiten[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der aktuelle Stand der Incoterms wird durch Angabe der Jahreszahl gekennzeichnet. Sie wurden mehrfach angepasst, die aktuelle Fassung sind die Incoterms 2010 (7. Revision). Die Incoterms 2010 wurden als 7. Revision zum 1. Januar 2011 implementiert.[3] Hierdurch werden die ursprünglich 13 Klauseln der Incoterms 2000 auf 11 Klauseln bei den Incoterms 2010 reduziert, wovon 7 multimodal und 4 nur im See- oder Binnenschifftransport einsetzbar sind.[4] Im Herbst 2019 wird die neue Fassung Incoterms 2020 veröffentlicht, die zum 1. Januar 2020 implementiert werden soll.[5]

Die Incoterms sollen vor allem die Art und Weise der Lieferung von Gütern regeln. Die Bestimmungen legen fest, welche Transportkosten der Verkäufer, welche der Käufer zu tragen hat und wer im Falle eines Verlustes oder einer Beschädigung der Ware das Transportrisiko trägt (Gefahrübergang). Die Incoterms geben jedoch keine Auskunft darüber, wann und wo das Eigentum an der Ware von dem Verkäufer auf den Käufer übergeht. Auch Zahlungsbedingungen und Gerichtsstand sowie die umsatzsteuerliche Verschaffung der Verfügungsmacht werden über sie nicht geregelt. Die Pflicht zum Abschluss einer Transportversicherung wird ebenfalls meist nicht durch die Incoterms geregelt. Eine Ausnahme besteht nur bei den Incoterms CIF und CIP. Werden diese Klauseln angewandt, muss der Verkäufer eine zusätzliche Transportversicherung gemäß der entsprechenden Klausel abschließen.

Die Einteilung der Codes erfolgt in vier Gruppen:

  • Gruppe E – Abholklausel (EXW)
  • Gruppe F – Absendeklauseln ohne Übernahme der Kosten für den Haupttransport durch den Verkäufer (FCA, FAS, FOB)
  • Gruppe C – Absendeklauseln mit Übernahme der Kosten für den Haupttransport durch den Verkäufer (CFR, CIF, CPT, CIP)
  • Gruppe D – Ankunftsklauseln (DAP, DAT[6], DPU[7], DDP)

Jede Gruppe ist dadurch gekennzeichnet, dass die Kosten- und Risikotragung (Gefahrübergang) innerhalb der Gruppe nach dem gleichen Grundprinzip ausgestaltet ist. Während außerdem die Pflichten des Verkäufers mit jeder Gruppe steigen, reduzieren sich diejenigen des Käufers entsprechend. Des Weiteren werden aus diesen vier Gruppen nochmals zwei Gruppen zusammengefasst. Die erste Gruppe bezieht sich auf die Klauseln, die für jeden Transport und den kombinierten Transport angewendet werden können (EXW, FCA, CPT, CIP, DAP, DAT[6], DPU[7], DDP). Die zweite Gruppe bezieht sich auf die Klauseln, die ausschließlich auf den See- oder Binnenschifffahrtstransport angewendet werden können (FAS, FOB, CFR, CIF).[8]

Jeder Incoterm benötigt zudem eine Ortsangabe, die je nach Vereinbarung genau (Adresse) oder variabel (beispielsweise ein Hafenrevier) sein kann. Im zweiten Fall wird die exakte Adresse ggf. kurz vor Ankunft ermittelt, beispielsweise im Überseehandel (siehe dazu auch ARAG). Die Wirtschaftskommission für Europa (UNECE) bietet hierfür eine Liste an, um zu bestimmen, welche Destinationen für welches Incoterm geeignet sind.[9]

Es ist trotz der „INCOTERMS 2010“ auch möglich, Verträge zwischen individuellen Kaufleuten unter Einbeziehung älterer Incoterms, z. B. „EXW Hamburg gemäß INCOTERMS 1980“ abzuschließen. Dieses geschieht zuweilen zwischen langjährigen Vertragspartnern mit einer etablierten und daher unveränderten Handhabung ihrer Im- und Exporte.

Rechtsfragen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Incoterms haben keine Gesetzeskraft; sie werden nur Vertragsbestandteil, wenn sie von Käufer und Verkäufer ausdrücklich in den Vertrag einbezogen werden. Zum Beispiel muss im Vertrag erwähnt sein „CIP gemäß INCOTERMS 2010“, wobei 2010 auf die jeweilige Version der Incoterms verweist. Sonderbestimmungen in einzelnen Verträgen zwischen den Parteien gehen den Incoterms vor. Die Verwendung der Incoterms im Vertrag (durch Angabe von Kürzel der Klausel und des jeweiligen Orts) ist freiwillig.

Rechtlich sind die Incoterms in Deutschland als Allgemeine Geschäftsbedingungen anzusehen, die nur gelten, wenn die Vertragsparteien darauf Bezug nehmen.[10] Sie verbinden den Gefahrübergang mit der Preisgefahr. Ist bei einem internationalen Warenkauf als Lieferklausel der Incoterm DDP („geliefert verzollt“) ein benannter Bestimmungsort vereinbart worden, ist für die Bedeutung der Klausel in der Regel auf die Anwendungshinweise der Internationalen Handelskammer zurückzugreifen. Danach hat der Verkäufer die geschuldete Lieferung am benannten Bestimmungsort als Bringschuld zu erfüllen.[11] Wenn zwischen den Vertragsparteien eines Kaufvertrages der Incoterm FOB vereinbart ist, ist der Verschiffungshafen der Lieferort nach Art. 5 Nr. 1 EuGVVO.[12] Dem Bundesgerichtshof (BGH) zufolge kommt ein Incoterm (hier: FOB) auch dann mit dem Inhalt der dafür bestehenden Auslegungsregeln der Internationalen Handelskammer zur Anwendung, wenn dies nicht ausdrücklich zwischen den Vertragsparteien vereinbart ist.[13]

Incoterms 2020[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Für den 1. Januar 2020 hat die ICC neue, reformierte INCOTERMS 2020 veröffentlicht.[14] Die Klausel DAT entfällt und die Klausel DPU wird neu geschaffen.[15]

Code Bedeutung anzugebender Ort
EXW ab Werk (englisch EX Works) Standort des Werks oder jeder andere Ort
FCA frei Frachtführer (englisch Free CArrier) Ort des Verkäufers oder Ort des Frachtführers[16]
CPT Fracht bezahlt bis (englisch Carriage Paid To) vereinbarter Bestimmungsort (meist Bestimmungsterminal oder Ort des Käufers)
CIP Fracht und Versicherung bezahlt (englisch Carriage Insurance Paid) vereinbarter Bestimmungsort (meist Bestimmungsterminal oder Ort des Käufers)
DAP geliefert benannter Ort (englisch Delivered At Place) vereinbarter Liefer- und Bestimmungsort (meist Bestimmungsterminal oder Ort des Käufers)
DPU geliefert benannter Ort entladen (englisch Delivered at Place Unloaded) vereinbarter Liefer- und Bestimmungsort (meist Bestimmungsterminal oder Ort des Käufers)
DDP geliefert Zoll bezahlt (englisch Delivered Duty Paid) vereinbarter Liefer- und Bestimmungsort (meist Bestimmungsterminal oder Ort des Käufers)
FAS frei längsseits Schiff (englisch Free Alongside Ship) vereinbarter Verladehafen (ausschließlich zur Schiffsverladung geeignet)
FOB frei an Bord (englisch Free On Board) vereinbarter Verladehafen (ausschließlich zur Schiffsverladung geeignet)
CFR Kosten und Fracht (englisch Cost And FReight) vereinbarter Bestimmungshafen (ausschließlich zur Schiffsverladung geeignet)
CIF Kosten, Versicherung und Fracht bis zum Bestimmungshafen (englisch Cost Insurance Freight) vereinbarter Bestimmungshafen (ausschließlich zur Schiffsverladung geeignet)

Pflichten des Verkäufers nach den Incoterms 2020[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Hier die für Stückgut und Containerverkehr zu verwendenden multimodalen Klauseln, die sowohl für den Schiffsverkehr als auch für den Land- und Luftverkehr geeignet sind. FAS, FOB und CFR, CIF sind laut ICC Germany vor allem für den Schüttguthandel geeignet.

EXW ist für den grenzüberschreitenden Handel aus logistischen sowie steuer-, zoll- und ausfuhrkontrollrechtlichen Gründen nicht geeignet[17]. Geeignetes Term für eine Lieferung ab Werk / ab Lager ist in der Regel FCA.

In der Tabelle sind die "Verwandtschaften" und die Unterschiede der Terms leicht zu erkennen:

  Term Lieferort / Risiko Frachtvertrag Versicherung Frachtpapier Im- u. Exportabwicklung
multimodale Klauseln
EXW (Ab Werk) Zur Verfügung stellen am vereinbarten Ort Keine Pflicht zum Transport. Nicht einmal die Beladung keine Pflicht keine Pflicht keine Pflicht
FCA, Ort des Ver- käufers (Frei Frachtführer) beladen auf dem abholenden Fahrzeug Keine Pflicht, zugunsten des Käufers einen Transport durch- zuführen,

außer es wurde vereinbart

keine Pflicht

Liefernachweis (Quittung)


Der Verkäufer hat Ausfuhr abzuwickeln
FCA, anderer Ort (Frei Frachtführer) Am vereinbarten Ort beim Frachtführer entladebereit
CPT (Frachtfrei) Mit Übergabe an Frachtführer wie bei FCA Der Verkäufer muss Frachtführer bis Bestimmungsort bezahlen keine Pflicht Verkäufer muss gegebenenfalls alle notwendigen Fracht- Papiere dem Käufer übergeben
CIP (Frachtfrei versichert) Der Verkäufer muss einen Versicherung auf eigene Kosten bis Bestimmungsort abschließen, „Deckung A, ICC“ (Neuregelung!)
DAP (Geliefert benannter Ort) Am vereinbarten Bestimmungsort entladebereit Der Verkäufer muss Transport auf eigene Kosten und Gefahr bis zum Bestimmungsort organisieren und bezahlen


keine Pflicht

Der Verkäufer muss dem Käufer und auf eigene Kosten alle für die Übernahme notwendigen Fracht-Dokumente übergeben.
DPU (Geliefert benannter Ort, entladen) (Neu) Am vereinbarten Bestimmungsort entladen
DDP (geliefert verzollt u. versteuert) Am vereinbarten Bestimmungsort entladebereit Der Verkäufer hat Ausfuhr und die Einfuhr abzufertigen

Incoterms 2010[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Incoterms 2010 wurden Gegenüber der Vorgängerversion Incoterms 2000 in folgenden Punkten geändert:

  • Reduzierung der Klauseln von 13 auf 11 (die maritimen Klauseln DAF, DES, DEQ, DDU wurden entfernt; die allgemeinen Klauseln DAT, DAP neu hinzugefügt).
  • Gliederung der Incoterms in:
  • Rules for any Mode or Modes of Transport (Allgemeine Klauseln),
DAT, DAP, DDP, CPT, CIP, EXW, FCA,
Zoll
FAS, FOB, CFR, CIF.
  • Die Verständlichkeit und Anwendungssicherheit zur Auswahl der jeweils passenden Incoterms wurde durch die jeder Klausel seit 2010 vorangestellten Guidance Notes[18] erleichtert.
  • Der Übergang der Gefahr (Gefahrtragung) erfolgt nun bei FOB und CFR, sobald sich die Güter an Bord des Schiffes befinden.[19]
Code Bedeutung anzugebender Ort
EXW ab Werk (englisch EX Works) Standort des Werks
FCA frei Frachtführer (englisch Free CArrier) Standort des vereinbarten Frachtführers
FAS frei längsseits Schiff (englisch Free Alongside Ship) vereinbarter Verladehafen (nur zur Schiffsverladung empfohlen)
FOB frei an Bord (englisch Free On Board) vereinbarter Verladehafen (nur zur Schiffsverladung empfohlen)
CFR Kosten und Fracht (englisch Cost And FReight) vereinbarter Bestimmungshafen (nur zur Schiffsverladung empfohlen)
CIF Kosten, Versicherung und Fracht bis zum Bestimmungshafen (englisch Cost Insurance Freight) Gefahrübergang am Verschiffungshafen, Kostenübergang ab Bestimmungshafen (nur zur Schiffsverladung empfohlen)
DAT geliefert Terminal (englisch Delivered At Terminal) vereinbartes Terminal
DAP geliefert benannter Ort (englisch Delivered At Place)[20] vereinbarter Lieferort im Einfuhrland
CPT Fracht bezahlt bis (englisch Carriage Paid To) vereinbarter Bestimmungsort
CIP Fracht und Versicherung bezahlt (englisch Carriage Insurance Paid) vereinbarter Bestimmungsort
DDP geliefert Zoll bezahlt (englisch Delivered Duty Paid) vereinbarter Lieferort im Einfuhrland

Pflichten des Verkäufers nach den Incoterms 2010[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Verladung auf Transportmittel Export-Zollanmeldung Transport zum Exporthafen Entladen des Lkw im Exporthafen Ladegebühren im Exporthafen Transport zum Importhafen Entladegebühren im Importhafen Verladen auf Lkw im Importhafen Transport zum Zielort Entladegebühren am Zielort Einfuhr-Verzollung Einfuhr-Versteuerung Versicherung
EXW Nein Nein Nein Nein Nein Nein Nein Nein Nein Nein Nein Nein Nein
FCA Ja Ja Ja Nein Nein Nein Nein Nein Nein Nein Nein Nein Nein
FAS Ja Ja Ja Ja Nein Nein Nein Nein Nein Nein Nein Nein Nein
FOB Ja Ja Ja Ja Ja Nein Nein Nein Nein Nein Nein Nein Nein
CFR Ja Ja Ja Ja Ja Ja Nein Nein Nein Nein Nein Nein Nein
CIF Ja Ja Ja Ja Ja Ja Nein Nein Nein Nein Nein Nein Ja
DAT Ja Ja Ja Ja Ja Ja Ja Nein Nein Nein Nein Nein Nein
DAP Ja Ja Ja Ja Ja Ja Ja Ja Ja Nein Nein Nein Nein
CPT Ja Ja Ja Ja Ja Ja Ja Ja Ja Ja Nein Nein Nein
CIP Ja Ja Ja Ja Ja Ja Ja Ja Ja Ja Nein Nein Ja
DDP Ja Ja Ja Ja Ja Ja Ja Ja Ja Ja Ja Ja Nein

Incoterm-Codes 2000[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Code Bedeutung anzugebender Ort
EXW ab Werk (englisch EX Works) Standort des Werks
FCA Frei Frachtführer (englisch Free CArrier) Standort des vereinbarten Frachtführers
FAS frei längsseits Schiff (englisch Free Alongside Ship), nur für Schiffstransporte vereinbarter Verladehafen
FOB frei an Bord (englisch Free On Board) vereinbarter Verladehafen
CFR Kosten und Fracht (englisch Cost And FReight), nur für Schiffstransporte vereinbarter Bestimmungshafen
CIF Kosten, Versicherung und Fracht bis zum Bestimmungshafen (englisch Cost Insurance Freight) vereinbarter Bestimmungshafen (nur für Seefracht empfohlen)
CPT Fracht bezahlt bis (englisch Carriage Paid To) vereinbarter Bestimmungsort
CIP Fracht und Versicherung bezahlt bis (englisch Carriage Insurance Paid) vereinbarter Bestimmungsort
DAF frei Grenze (englisch Delivered At Frontier) vereinbarter Lieferort an der Grenze
DES frei ab Schiff (englisch Delivered Ex Ship), nur für Schiffstransporte vereinbarter Bestimmungshafen
DEQ frei ab Kai (englisch Delivered Ex Quay), nur für Schiffstransporte vereinbarter Bestimmungshafen inkl. Entladung
DDU frei unverzollt (englisch Delivered Duty Unpaid) vereinbarter Bestimmungsort im Einfuhrland
DDP frei verzollt (englisch Delivered Duty Paid) vereinbarter Lieferort im Einfuhrland

Marke und Lizenzierung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Incoterms ist eine geschützte, registrierte Marke der ICC, die in Europa sowohl als Wortmarke als auch als Bildmarke geschützt ist. In der Bundesrepublik Deutschland werden die Markenrechte durch den ICC e. V., Internationale Handelskammer in Berlin, wahrgenommen. Weiterbildungshäuser und Trainer unterliegen dem ICC e. V. gegenüber einer Lizenzierungspflicht.

Literatur[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  • Adolf Baumbach (Begr.), Klaus J. Hopt, Christoph Kumpan, Hanno Merkt, Markus Roth: Handelsgesetzbuch. Mit GmbH & Co., Handelsklauseln, Bank- und Börsenrecht, Transportrecht (ohne Seerecht). 37. Auflage. C.H. Beck, München 2016, ISBN 978-3-406-67985-8 (Erläuterung u. a. der Incoterms 2010).
  • ICC Deutschland Internationale Handelskammer: Incoterms 2010. English (original text) / German (translation); Die Regeln der ICC zur Auslegung nationaler und internationaler Handelsklauseln. ICC Deutschland, Berlin 2010, ISBN 978-3-929621-71-6.
  • Christoph von Bernstorff: Incoterms 2010 der Internationalen Handelskammer (ICC). Kommentierung für die Praxis inklusive offiziellem Regelwerk. Bundesanzeiger-Verlag, Köln 2010, ISBN 978-3-89817-889-1.
  • Günter Weick: Incoterms 2010 – Ein Beispiel für die „neue lex mercatoria“. In: Zeitschrift für das Juristische Studium (ZJS). Nr. 10, 2012, S. 584–592 (zjs-online.com [PDF]).
  • Claudia Zwilling-Pinna: Update wichtiger Handelsklauseln. Neufassung der Incoterms ab 2011. In: Betriebs-Berater. Nr. 49, 2010, S. 2980.

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Andreas Maurer, Lex Maritima: Grundzüge eines transnationalen Seehandelsrechts, 2012, S. 47
  2. Peter Klaus/Winfried Krieger (Hrsg.), Gabler Lexikon Logistik, 2004, S. 195
  3. International Chamber of Commerce Deutschland (Memento des Originals vom 7. Oktober 2011 im Internet Archive) i Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe Original- und Archivlink gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.icc-deutschland.de
  4. Übersicht über die neuen Klauseln und deren Änderungen gegenüber den Incoterms 2000 auf den Seiten der IHK Stuttgart.
  5. ICC Germany e.V. - Deutsche Vertretung der Internationalen Handelskammer (ICC) Incoterms 2020. Abgerufen am 29. April 2019.
  6. a b nur INCOTERMS 2010
  7. a b INCOTERMS 2020
  8. In der Vergangenheit wurden von der Praxis die Klauseln, die ausschließlich für den See- und Binnenschifffahrtstransport verwendet werden sollten, auch für den Luft- und Landtransport verwendet.
  9. Städteliste der Wirtschaftskommission für Europa (UNECE) zur korrekten Incotermbestimmung
  10. Peter Klaus/Winfried Krieger (Hrsg.), Gabler Lexikon Logistik, 2004, S. 195
  11. BGH, Urteil vom 7. November 2012, Az.: VII ZR 108/12 = BGHZ 195, 243
  12. BGH, Urteil vom 22. April 2009, Az.: VIII ZR 156/07 = BGH NJW 2009, 2606
  13. BGH, Urteil vom 18. Juni 1975, Az.: VIII ZR 34/74 = WM 1975, 917
  14. Internationale Handelskammer: Incoterms 2020 (Abruf: 14. Juli 2019)
  15. International Chamber of Commerce ICC (Hrsg.): Incoterms 2020: Die Regeln der ICC zur Auslegung nationaler und internationaler Handelsklauseln (= ICC Publikation. 723 DE). 2019, ISBN 978-3-929621-76-1 (Übersetzung ICC Germany e.V.).
  16. ICC Deutschland e.V.: Incoterms® 2020. Hrsg.: ICC Germany. Berlin, ISBN 978-3-929621-73-0, S. 38 (worldcat.org [abgerufen am 6. November 2019]).
  17. ICC Germany (Hrsg.): Incoterms 2020. DVV, ISBN 978-3-929621-73-0, S. 27.
  18. Die Guidance Notes sind nicht Teil der Incoterm selbst, sondern dienen nur der Auswahl und Interpretation.
  19. Das bisherige Gedankenmodell, dass die Gefahrtragung übergeht, sobald die Ware die Schiffsreling überschritten hat, soll offensichtlich ersetzt werden.
  20. Die DAP-Klausel ersetzt die bisherige DDU-Klausel.
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