IPCom

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Die IPCom GmbH & Co. KG (nicht zu verwechseln mit dem Informationsdienst IP.com[1]) ist eine deutsche Firma mit Sitz in Pullach, die bekannt wurde durch milliardenschwere Patentklagen gegen Firmen wie Apple und Nokia.

Finanziert durch die Fortress Investment Group hatte IPCom 2007 von der Robert Bosch GmbH ein Portfolio von mehr als 1000 Mobiltelefon-Patenten erworben und auf dieser Basis dann die Zahlung von Lizenzgebühren eingeklagt.[2] Berichten zufolge verlangte IPCom €12 Mrd. von Nokia. Das Berufungsgericht für England und Wales urteilte: “IPCom is a ‘non practising entity’, i.e. a patentee with no business of its own in products covered by the patents”.[3] Das Landgericht Mannheim wies im Februar 2014 zwei IPCom-Klagen gegen Apple und die HTC Corporation zurück.[4]

Im Sommer 2013 soll IPCom in einem Vergleich von der Deutschen Telekom mehrere Hundert Millionen Euro erhalten haben.[5]

Ein vergleichbares Geschäftsmodell praktiziert die Firma Eolas, die 2007 nach einem Patentstreit von Microsoft eine Vergleichszahlung erstritt.

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Bill Ray: High Court strikes down IPCom patents. The Register, 19. Januar 2010.
  2. Erik Larson, James Lumley: Nokia Wins U.K. Ruling Invalidating Two IPCom Patents. Bloomberg, 20. Januar 2011.
  3. Nokia GmbH v IPCOM GmbH & Co KG (2011) EWCA Civ 6 (20. Januar 2011)
  4. Milliardenklage gegen Apple geht in die nächste Instanz. dpa, 28. Februar 2014
  5. Reuters-Meldung (englisch) dt. Version