Informationsstelle Militarisierung

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Die Informationsstelle Militarisierung e.V. (IMI) wurde 1996 von mehreren Personen aus dem linksalternativen Spektrum der Neuen sozialen Bewegungen, insbesondere der Friedensbewegung, unter anderen von Tobias Pflüger initiiert. Die Gründung war auch eine Reaktion auf die Aufstellung der Spezialeinheit Kommando Spezialkräfte (KSK) der Bundeswehr in Calw am gleichen Tag.

Der Sitz des gemeinnützigen Vereins ist Tübingen. Er hat nach eigenen Angaben rund 300 Mitglieder.[1]

Im Jahr 2011 wurde die IMI mit dem Aachener Friedenspreis ausgezeichnet.

Ziele[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Ziel ist es mit eigenen Analysen und Informationen einen Beitrag zur Völkerverständigung zu leisten. Die IMI versteht sich als Mittlerin zwischen der Sozialen- und Friedensbewegung und der wissenschaftlichen Bearbeitung von Konflikten und Konfliktkonstellationen. Die IMI will Information für alle Akteure der Gesellschaft bereitstellen sowohl für die politische als auch für die pädagogische Arbeit.[2]

Arbeit und Schwerpunkte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Arbeit von IMI zeichnet sich durch eine Vielzahl von wissenschaftlichen Arbeiten im friedenspolitischen Bereichen mit einem starken Fokus auf Deutschland und seine Rolle in der Welt aus. Bereiche der Arbeit sind Friedens- und Konfliktforschung, Rüstung und Rüstungsexport, Umstrukturierung der Bundeswehr, Militarisierung in Europa, NATO sowie Flüchtlingspolitik.

Konflikt um Gemeinnützigkeit und die Einstufung beim Verfassungsschutz[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Das Finanzamt Tübingen verweigerte dem Verein im Februar 2007 einen Freistellungsbescheid und damit die Anerkennung der Gemeinnützigkeit des Vereins. Begründet wurde die Ablehnung mit Zweifeln einer nicht genannten Behörde an der Verfassungstreue der IMI. Im Juli 2007 drohte das Finanzamt mit einer rückwirkenden Aberkennung der Gemeinnützigkeit bis 2001. Dies hätte bedeutet, dass die gesamten Spendeneinnahmen seit 2001 mit 40 Prozent zu versteuern wären. Jürgen Wagner, geschäftsführender Vorstand der IMI, bezeichnete den Vorgang als politischen Skandal und gezielte staatliche Repression gegen Kritiker.[3][4] Am 24. August 2007 wurde die Allgemeinnützigkeit des Vereines letztendlich doch vom Finanzamt Tübingen anerkannt.[5]

Einer von den Organisationen Robin Wood und attac initiierten Kampagne haben sich neben der IMI, Greenpeace, dem BUND und medico international auch weitere Nichtregierungsorganisationen angeschlossen. Die Kampagne betraf den am 23. Mai vom Bundeskabinett eingebrachten Gesetzesentwurf zum Jahressteuergesetz 2013. Dieser sah vor, dass mit der Nennung im Verfassungsschutzbericht automatisch auch die Gemeinnützigkeit entzogen wird.[6]

Eine Beschreibung der IMI als „linksextremistisch beeinflusste Organisation“, ohne dass dies allerdings im Verfassungsschutzbericht auftauchte, wurde inzwischen von der Homepage des Verfassungsschutzes entfernt. Gegen diese Einschätzung hatte sich die IMI u. a. mit anderen Gruppen für die Forderung der Auflösung des derzeitigen Verfassungsschutzes zur Wehr gesetzt.[7]

Bekannte Mitglieder[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der vertretungsberechtigte Vorstand der IMI besteht aus: [8]

ehemaliger Beirat: [10]

Auszeichnung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. IMI-Selbstdarstellung, abgerufen am 4. April 2015.
  2. Satzung der IMI (PDF; 23 kB) Tübingen, 17. Juni 2012
  3. Jens Wernicke: Mit dem Finanzamt gegen Friedensbewegung? Telepolis, 16. Juli 2007
  4. Jens Wernicke: Finanzamt wird damit vor Gericht nicht durchkommen junge Welt, 17. Juli 2007
  5. Antimilitaristen doch gemeinnützig junge Welt, S. 2
  6. Robin Wood Kampagnenseite; abgerufen am 10. Oktober 2012
  7. Kein Fußbreit dem Verfassungsschutz – auch nicht in Fragen Gemeinnützigkeit; abgerufen am 10. Oktober 2012
  8. http://www.imi-online.de/uber-imi/impressum/ Angaben laut Impressum von IMI-Online
  9. https://www.die-linke.de/partei/organe/parteivorstand/parteivorstand-2016-2018/mitglieder/haydt-claudia/
  10. laut Fußnote zu seiner Mitautorschaft der Dokumentation: Krieg und Terror: Quantensprung bei der Aufrüstung vom 28. November 2001 - nicht mehr gelistet Über IMI
  11. Darstellung der Preisträger von 2011@1@2Vorlage:Toter Link/www.aachener-friedenspreis.de (Seite nicht mehr abrufbar, Suche in Webarchiveni Info: Der Link wurde automatisch als defekt markiert. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.