Ingolf Deubel

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
Zur Navigation springen Zur Suche springen
Ingolf Deubel (2. v. l.) mit dem Minister für Europaangelegenheiten des Landes Hessen, Volker Hoff (1. v. l.), General Tom Hobbins, Commander USAFE, Innenminister Karl Peter Bruch und US-Botschafter William Timken im Mai 2007

Ingolf Deubel (* 2. April 1950 in Nastätten) ist ein ehemaliger deutscher Politiker (SPD). Er war von 1997 bis 2006 Finanzstaatssekretär in Rheinland-Pfalz und danach bis 2009 Finanzminister des Bundeslandes.

Leben

Deubel wuchs in Lünen in Westfalen auf. Sein Vater war der städtische Baudezernent der Stadt Lünen, Otto Deubel. Nach seinem Abitur am Städtischen Aufbaugymnasium Dortmund 1970 studierte Ingolf Deubel Volkswirtschaftslehre, Mathematik, Publizistik und Sport (Abschluss Diplom-Volkswirt) an der Westfälischen Wilhelms-Universität in Münster. 1981 promovierte er dort am Institut für Finanzwissenschaft bei Heinz Grossekettler, dem ehemaligen Vorsitzenden des Wissenschaftlichen Beirats beim Bundesministerium der Finanzen, mit einer ökonometrischen Arbeit über Wettbewerb und Kooperation zum Dr. rer. pol.

Von 1981 bis 1984 arbeitete er als Wissenschaftlicher Referent am Freiherr-vom-Stein-Institut des Landkreistages Nordrhein-Westfalen in Münster zum Kommunalen Finanzausgleich. Von 1984 bis 1985 war er Referent für Wirtschaftspolitik und Öffentliche Finanzen bei der Westdeutschen Landesbank in Düsseldorf. Er hat seit 1997 einen Lehrauftrag für Wirtschaftspolitik und Verwaltungsmodernisierung an der Wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster und wurde dort 2004 zum Honorarprofessor ernannt.

Er ist Autor einer Vielzahl von Aufsätzen und Büchern zu den Schwerpunktthemen Öffentliche Finanzen, Föderalismusreform, Finanzausgleich, Steuerpolitik, Verwaltungsmodernisierung und Arbeitsmarktpolitik. Deubel ist verheiratet und hat drei Kinder.

Politik

Deubel trat 1969 in die SPD ein und war Mitglied des Landesvorstands und des Präsidiums im Landesverband Rheinland-Pfalz der SPD. Er wurde 1985 Stadtkämmerer und 1991 Oberstadtdirektor von Solingen. In dieser Zeit war er Mitglied im Landesvorstand und Vorsitzender des Finanzausschusses des Städtetages Nordrhein-Westfalen. Außerdem war er Mitglied im Vorstand des Rheinischen Sparkassen- und Giroverbands in Düsseldorf. Von 1997 bis 2006 war Ingolf Deubel Staatssekretär im Finanzministerium des Landes Rheinland-Pfalz. Am 18. Mai 2006 wurde er als Nachfolger von Gernot Mittler zum rheinland-pfälzischen Finanzminister ernannt. Deubel war stellvertretender Vorsitzender des Finanzausschusses des Deutschen Bundesrats und Vertreter des Landes Rheinland-Pfalz im Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat sowie in der Föderalismuskommission II. Er war Sprecher der Finanzminister der A-Länder.

Am 7. Juli 2009 trat Deubel zurück aufgrund des Scheiterns einer privaten Finanzierung beim Projekt Nürburgring 2009, dem Ausbau der Rennstrecke zu einem Freizeit- und Businesszentrum. In diesem Zusammenhang eröffnete die Staatsanwaltschaft Koblenz am 30. Juni 2010 ein Ermittlungsverfahren gegen ihn wegen Betrugs- und Untreueverdachts. Am 13. August 2012 ließ das Landgericht Koblenz die Anklage der Staatsanwaltschaft zur Hauptverhandlung zu. Der Prozess gegen Deubel begann am 16. Oktober 2012.[1][2] Am 16. April 2014 wurde er von der Ersten Wirtschaftsstrafkammer des Landgerichts Koblenz zu einer Haftstrafe von drei Jahren und sechs Monaten verurteilt. Das Gericht befand ihn in 14 Fällen der schweren Untreue und der uneidlichen Falschaussage im Untersuchungsausschuss des Landtags von Rheinland-Pfalz für schuldig. [3][4][5] Gegen das Urteil legte Deubel Revision am Bundesgerichtshof ein. Im Januar 2015 beantragte Generalbundesanwalt Harald Range durch Beschluss auf die Revision des Angeklagten das Urteil der 4. großen Strafkammer des Landgerichts Koblenz vom 16. April 2014 aufzuheben, das Verfahren in den beanstandeten Punkten neu aufzurollen und an eine andere Strafkammer des Landgerichts zurückzuverweisen.[6][7] Am 26. November 2015 hob der Bundesgerichtshof die Verurteilung wegen Untreue teilweise auf, das Landgericht habe den Eintritt eines Vermögensnachteils der Nürburgring GmbH bzw. des Landes Rheinland-Pfalz nicht rechtsfehlerfrei begründet. Die Verurteilung Deubels wegen uneidlicher Falschaussage im Untersuchungsausschuss des Landtages sei dagegen rechtsfehlerfrei gewesen ist damit rechtskräftig. Der Fall muss durch eine andere Strafkammer des Landgerichts Koblenz teilweise neu verhandelt werden. [8][9]

Siehe auch

Kabinett Beck IV

Einzelnachweise

  1. Spiegel vom 17.09.2012
  2. FAZ.net
  3. Ex-Finanzminister Deubel zu Haftstrafe verurteilt sueddeutsche.de, abgerufen am 16. April 2014
  4. Kurt Becks Ex-Finanzminister muss 3,5 Jahre in Haft, Die Welt abgerufen am 16. April 2014
  5. Urteil des Landgerichts Koblenz vom 16.04.2014. 16. April 2014, abgerufen am 12. Mai 2016 (PDF).
  6. volksfreund.de: Neues Verfahren gegen Ex-Minister Deubel in Rheinland-Pfalz möglich - volksfreund.de. In: www.volksfreund.de. Abgerufen am 29. Januar 2016.
  7. Nürburgring-Affäre: Wird Deubel-Verfahren neu aufgerollt? | Rheinland-Pfalz | Nachrichten. In: swr.online. Abgerufen am 29. Januar 2016 (deutsch).
  8. Nürburgring-Affäre: BGH hebt Deubel-Urteil teils auf | Rheinland-Pfalz | Nachrichten. In: swr.online. Abgerufen am 11. Mai 2016.
  9. BUNDESGERICHTSHOF BESCHLUSS 3 StR 17/15 vom 26. November 2015. Abgerufen am 12. Mai 2016 (PDF).