Instex

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Instex
Rechtsform Société par actions simplifiée
Gründung 29. Januar 2019
Sitz Paris, Frankreich
Leitung Per Fischer

Instex steht für Instrument in Support of Trade Exchanges ‚Instrument zur Unterstützung von Handelsaktivitäten‘, eine im Jahr 2019 von Mitgliedsstaaten der Europäischen Union gegründete Zweckgesellschaft in der französischen Rechtsform der SAS zum Tauschhandel mit dem Iran. Sie ist als Barter-Clearingstelle angelegt.[1][2]

Hintergründe[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Dem Iran wurde für den Ausstieg aus seinem Atomprogramm die Aufhebung von Wirtschaftssanktionen versprochen. Nachdem die USA ihren Ausstieg aus diesem Wiener Atomabkommen von 2015 verkündeten, beschlossen Deutschland, Frankreich und das Vereinigte Königreich, an dem Abkommen festzuhalten. Sie betonen, dass der Iran alle schriftlich eingegangenen Verpflichtungen einhielt. Dies bestätigte die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) 13 mal nach unabhängigen Untersuchungen. Um Wirtschaftssanktionen der USA gegen dieses Bestreben zu vermeiden, wird eine Zweckgesellschaft den Zahlungsverkehr für Iran-Geschäfte abwickeln, ohne dass sich private Banken durch die Verwendung der Währung der USA Strafen ausgesetzt sehen. Die Zweckgesellschaft soll europäischen Unternehmen trotz strenger US-Sanktionen Geschäfte mit dem Iran ermöglichen. Als Vermittlungsstelle verrechnet sie Forderungen europäischer und iranischer Unternehmen miteinander. So kann der Iran Öl oder andere Produkte ausführen. Geld dafür fließt nicht über Banken in den Iran, sondern an europäische Unternehmen, die Waren in den Iran verkaufen.

Die Zweckgesellschaft mit Sitz in Paris ist für Unternehmen interessant, die den Handel mit dem Iran gegenüber dem Handel mit den USA bevorzugen und den Marktausschluss in den USA nicht fürchten. Die Leitung obliegt dem Deutschen Per Fischer, einem früheren Manager der Commerzbank.[3][4] Das Vereinigte Königreich soll den Vorsitz im Aufsichtsrat übernehmen.

Wirkung[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Instex erwies sich nach Einschätzungen des Kolumnisten Leonid Bershidsky als weitgehend wirkungslos gegenüber den US-Sanktionen, weil keine staatliche Kompensation für Unternehmen verankert wurde, die von den USA wegen Iranhandels bestraft werden. Weiter wurde in der Europäischen Union der Ausstieg aus dem Iranhandel für Konzerne nach entsprechender Meldung straffrei gestellt, so dass viele Unternehmen diese Option wählten. Effektiver wäre es, nach Meinung von Bershidsky, den Rechtsweg zu beschreiten und gegen die Sanktionen vor einem amerikanischen Gericht Klage einzureichen.[5]

Mitglieder[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Deutschland, Frankreich und das Vereinigte Königreich arbeiten mit dem Iran in der Zweckgesellschaft zusammen.

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Chase Winter: What is the EU-Iran payment vehicle INSTEX? – Europe – News and current affairs from around the continent. In: dw.com. 31. Januar 2019, abgerufen am 10. Februar 2019 (englisch).
  2. Steven Erlanger: 3 European Nations Create Firm to Trade With Iran, but Will Anyone Use It? In: nytimes.com. 31. Januar 2019, abgerufen am 10. Februar 2019 (englisch).
  3. Christoph Schult: Deutscher Banker leitet EU-Zahlungssystem für Iran-Handel. In: Spiegel Online. 31. Januar 2019, abgerufen am 10. Juni 2019.
  4. Per Fischer (* 1949 in Bremen), GND 1176735268. Abrufdatum: 31. Januar 2019.
  5. Leonid Bershidsky: Europe Should Challenge the U.S. Sanctions on Iran. Bloomberg, 8. Mai 2019, abgerufen am 10. Juni 2019 (englisch).