Institut für Europäisches Medienrecht

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Das Institut für Europäisches Medienrecht (EMR) e. V. ist ein medienrechtliches Fachinstitut auf dem Gebiet des Rundfunk-, Multimedia-, Telekommunikations- und Wettbewerbsrechts mit Sitz in Saarbrücken.[1] Es hat das Ziel, die Vorgaben des europäischen Medienrechts für die deutschen Regelungen darzustellen und zugleich auf europäischer Ebene an der Fortentwicklung der Medienordnung mitzuwirken. Das Institut dient der Themenbearbeitung und Interessenwahrnehmung für private Rundfunkanbieter, öffentlich-rechtliche Anstalten, staatliche Aufsichtsorgane oder kommerzielle Teilnehmer am medienrechtlichen und medientechnischen Marktgeschehen.

Geschichte[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der Verein wurde am 10. August 1990 in Saarbrücken gegründet. Gründungsdirektor war der Justitiar des Saarländischen Rundfunks (SR), Dieter Dörr. Außerdem waren an der Gründung der Intendant des Saarländischen Rundfunks, Manfred Buchwald, sowie der Chef der Staatskanzlei des Saarlandes, Rechtsanwalt Reinhold Kopp, maßgeblich beteiligt. Weitere Gründungsmitglieder waren Rechtsanwalt Klaus Hümmerich, Mitglied der KEF, Norbert Holzer, Bürgermeister und Vorstandsmitglied der Landesanstalt für das Rundfunkwesen (LAR) (heute Landesmedienanstalt Saarland), Alfons Lauer, Medienreferent in der Staatskanzlei des Saarlandes, Steffen Müller, persönlicher Referent des Intendanten des SR und Leiter des Bereiches Internationale Beziehungen, Willi Gehrlein, Jurist beim SR, Eberhard Jost, Geschäftsführer der Telefilm Saar GmbH, Rechtsanwalt und Geschäftsführer der APR, Stephan Ory, sowie Petra Wolf, Justiziarin der LAR. Am 1. September 1992, eröffnete das Institut ein Verbindungsbüro in Brüssel.

Seit 1994 ist das Institut Partner der Europäischen Audiovisuellen Informationsstelle (EAI) in Straßburg, der die Mehrzahl der Mitgliedsstaaten des Europarates sowie die Europäische Kommission (für die Europäische Union) als Mitglieder angehören. In diesem Jahr begann die Entwicklung der Datenbank „Europäisches MedenInformationsSystem“ (EMIS), eine medienjuristisch aufbereitete Sammlung von zurzeit etwa 2 300 Rechtstexten aus Europa. Seit 1998 betreut das Institut im Auftrag der deutschen Landesmedienanstalten die Online-Datenbank „Deutsches MedienInformationsSystem“ (DEMIS). DEMIS enthält mehr als 2 000 teilweise sonst unveröffentlichte Entscheidungen deutscher und europäischer Gerichte und Verwaltungsbehörden. Um dieses Informationspotential auch einer Vermarktung zuführen zu können, wurden diese Datenbanken in die EMR Consulting & IT Systems GmbH integriert.

1997 gründete das Institut einen Forschungsbeirat, der das Institut bei der wissenschaftlichen Erarbeitung neuer Themenfelder und bei der dogmatischen Untermauerung gutachterlicher Erkenntnisse unterstützt. Der Beirat setzt sich aus Persönlichkeiten der Medienwissenschaft und -praxis zusammen. Seit Mai 2008 unterhält das EMR ein Verbindungsbüro in Berlin mit Rechtsanwalt Kopp als Repräsentanten. Ende des Jahres 2010 beging das Institut sein 20-jähriges Bestehen mit einem feierlichen Festakt in Berlin. Festredner waren u. a. der Präsident des Gerichtshofs des Europäischen Gerichtshofs, Vassilios Skouris, sowie der Ministerpräsident des Saarlandes, Peter Müller.

Institut[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Tätigkeiten decken die Themenfelder Rundfunk- und das Telekommunikationsrecht ab sowie angrenzende Rechtsgebiete wie Urheber-, Presse-, Film- und Datenschutzrecht ab. Neben diesen Themen beschäftigt sich das Institut auch mit Aspekten der Rechtsentwicklung der neuen Medien, beispielsweise E-Commerce und E-Government, sowie mit den Prinzipien der Zugangsoffenheit von Übertragungs- und Vertriebsplattformen für Medieninhalte und allgemein dem Wettbewerbs- und Kartellrecht.

Für die Zwecke der Zusammenarbeit mit der EAI sowie der Erstellung rechtsvergleichender Studien hat das Institut seit Mitte der 1990er Jahre ein internationales Korrespondentennetzwerk, das „EMR Media Network“, aufgebaut. Dieses besteht aus ca. 180 nationalen Medienrechtsexperten aus 40 europäischen Ländern, die das Institut bei der Informationserlangung und -aufbereitung unterstützen.

Das EMR ist außerdem Partner der deutschen Landesmedienanstalten und der EAI. Weiterer Kooperationspartner ist die Universität des Saarlandes mit der rechtswissenschaftlichen Fakultät und dem juristischen Zweig des Europa-Instituts. Zudem unterhält das Institut Partnerschaften zum Hans-Bredow-Institut an der Universität Hamburg, Institute for Information Law an der Universität Amsterdam und dem Media Law und Policy Centre in Moskau. Mitglieder des Vorstands des EMR nehmen zudem Lehraufträge an der Universität des Saarlandes und dem Mainzer Medieninstitut, wahr.

Ziel des Vereins ist es, als Informations- und Kommunikationsplattform einen Beitrag zur Entwicklung von Medienrecht und -politik zu leisten. Seit seiner Gründung hat das EMR Konferenzen, Workshops, Panel und Expertengespräche durchgeführt.

Tätigkeitsbereiche[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Das Institut versteht sich als Dienstleister für:

  • die Durchführung von europaweiten Veranstaltungen zu medienrechtlichen Themen;
  • die Erstellung von Rechtsgutachten und wissenschaftlichen Ausarbeitungen für öffentliche und private Auftraggeber zu aktuellen medienrechtlichen Fragestellungen, zuletzt die vom Europäischen Parlament in Auftrag gegebene Studie "The Citizens's Right to Information – Law and Policy in the EU and its Member States"[2] und andere;
  • die Anfertigung von Publikationen, die in der EMR-Schriftenreihe, dem institutseigenen Newsletter, dem IRIS Newsletter, der IRIS plus, der IRIS Spezial, der Fachzeitschrift MultiMedia und Recht und in Fachzeitschriften, Büchern und Kommentaren veröffentlicht werden;
  • die Entwicklung der Datenbanken EMIS und DEMIS;
  • die Beratung im Mediensektor in Europa, insbesondere in Zusammenarbeit mit dem Europarat, dem Europäischen Parlament, der Europäischen Kommission, dem Ausschuss der Regionen, den Parlamentsfraktionen in Deutschland, privaten und öffentlich-rechtlichen Rundfunkveranstaltern aus dem In- und Ausland, den Landesmedienanstalten und ausländischen Medienaufsichtsbehörden, Landesregierungen, sowie Verbänden und Stiftungen;
  • die Forschung und Betreuung von Forschungsprojekten, u.a. die rechtsvergleichenden Projekte „INVODAS – Interessenausgleich im Rahmen der Vorratsdatenspeicherung“ oder „Die Medien in Südosteuropa“.

Organisation[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die laufenden Geschäfte des Instituts werden vom Direktorium, derzeit bestehend aus dem Direktor, Rechtsanwalt Stephan Ory und dem wissenschaftlichen Direktor Mark D. Cole ausgeführt.

Organe des Vereins sind die Mitgliederversammlung und der von dieser gewählte Vorstand. Den Vorstand führen an: der Vorstandsvorsitzende Stephan Ory, der Erste Stellvertretende Vorstandsvorsitzende Rechtsanwalt Reinhold Kopp und der Zweite Stellvertretende Vorstandsvorsitzende Jörg Ukrow. Weitere Vorstandsmitglieder sind Ross Biggam, Cornelia Holsten, Norbert Holzer, Alexander Kleist, Rechtsanwalt Gernot Lehr, Steffen Müller, Bernd Radek, Gregor Wichert und Christopher Wolf.

Der Trägerverein des EMR besteht aus ordentlichen und Fördermitgliedern, insgesamt ca. 70 Personen und 15 Institutionen. Die ordentlichen Mitglieder sind in der Regel Wissenschaftler und Praktiker aus dem Mediensektor, die Fördermitglieder rekrutieren sich vornehmlich aus privaten und öffentlich-rechtlichen Rundfunkveranstaltern des In- und Auslands sowie den Landesmedienanstalten.

Daneben besteht ein Forschungsbeirat, der den Verein in wissenschaftlichen Fragen begleitet.

Beschäftigt werden beim EMR mehrere Volljuristen, eine Assistenzkraft sowie rechtswissenschaftliche Mitarbeiter.

Publikationen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Das EMR ist Herausgeber einer eigenen Schriftenreihe[3] mit derzeit mehr als 40 Bänden, in der Tagungen dokumentiert, Gutachten und Forschungsergebnisse publiziert sowie Dissertationen und Festschriften herausgegeben werden. Daneben werden Ergebnisse der EMR-Tätigkeiten in den oben genannten (unter Tätigkeitsbereiche) Drittveröffentlichungen herausgegeben.[4]

Literatur[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  • Thomas Kleist (Hrsg.): Europäisches und nationales Medienrecht im Dialog : Recht - Politik - Kultur - Technik - Nutzung. Festschrift aus Anlass des 20-jährigen Bestehens des Instituts für Europäisches Medienrecht e.V. (EMR). Nomos, Baden-Baden 2010, ISBN 978-3-8329-6241-8. (Schriftenreihe des Instituts für Europäisches Medienrecht (EMR), 40)

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Satzung (PDF)
  2. „The Citizens's Right to Information – Law and Policy in the EU and its Member States“ (PDF; 4,4 MB)
  3. EMR-Schriftenreihe
  4. Institut für Europäisches Medienrecht – Wer wir sind und was wir tun