Isamaa ja Res Publica Liit

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Isamaa ja Res Publica Liit
Pro-Patria- und Res-Publica-Union
Logo der IRL
Parteivorsitzender Margus Tsahkna
Partei­vorsitzender Margus Tsahkna
General­sekretär Tiit Riisalo
Gründung 4. Juni 2006
Haupt­sitz Paldiski mnt. 13
10137 Tallinn
Aus­richtung Konservatismus,
Nationalkonservatismus,
Christdemokratie
Farbe(n) Blau
Parlamentssitze
14/101
(Riigikogu, 2015)
Internationale Verbindungen Internationale Demokratische Union (IDU),
Christlich Demokratische Internationale (CDI)
Europaabgeordnete
1/6
(2014)
Europapartei Europäische Volkspartei (EVP)
EP-Fraktion Fraktion der Europäischen Volkspartei
Website www.irl.ee

Isamaa ja Res Publica Liit, IRL (deutsch: Pro-Patria- und Res-Publica-Union) ist eine konservative Partei in Estland. Sie entstand 2006 aus der Fusion der konservativen Partei Res Publica des ehemaligen Ministerpräsidenten Juhan Parts und der christlich-nationalkonservativen Vaterlandsunion (Isamaaliit) von Mart Laar, der ebenfalls Ministerpräsident war.

Sie ist Mitglied der Internationalen Demokratischen Union, der Christlich Demokratischen Internationale und der Europäischen Volkspartei. Der Jugendverband der IRL ist die IRL Noored. Die parteinahe Stiftung der Partei ist das Institut Pro Patria. Den Parteivorsitz hat seit dem 6. Juli 2015 Margus Tsahkna inne.

Vorgängerparteien[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Isamaaliit (Vaterlandsunion)[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Hauptartikel: Isamaaliit

Vorläufer der Vaterlandsunion war die Rahvuslik Koonderakond "Isamaa" (Nationale Koalitionspartei "Vaterland"), ein Zusammenschluss vierer christdemokratischer und konservativer Parteien, die hauptsächlich von Dissidenten und Widerständlern gegen die sowjetische Herrschaft in Estland geprägt waren. Sie errang bei den Parlamentswahlen 1992 22,0 % der Stimmen und 28 der 101 Sitze, woraufhin ihr Spitzenkandidat Mart Laar Ministerpräsident wurde. 1994 sprach ihm das Parlament jedoch das Misstrauen aus und er wurde durch den Sozialdemokraten Andres Tarand abgelöst. Der Koalitionspartei schloss sich 1995 die Eesti Rahvusliku Sõltumatuse Partei (Estnische Nationale Unabhängigkeitspartei) an, die im Parlament über 10 Sitze verfügte. Die Vaterlandsunion wurde gegründet, ihr erster Vorsitzender war Toivo Jürgenson. Bei den Wahlen 1995 fiel die IL auf 7,9 % und 8 Mandate zurück. 1998 übernahm Mart Laar wieder den Vorsitz und bei den Wahlen 1999 war die Vaterlandsunion auch wieder mit 16,1 % und 18 Sitzen erfolgreich. Laar wurde zum zweiten Mal Ministerpräsident bis zu seinem Rücktritt von Partei- und Regierungsamt 2002. Neuer Parteivorsitzender wurde Tunne Kelam, während Siim Kallas von der Reformpartei die Regierung übernahm. 2003 wurde abermals gewählt. Die Isamaaliit verlor erneut deutlich, vor allem zu Gunsten der Res Publica. Sie konnte nur noch 7,3 % der Stimmen und 7 Sitze erringen. Der letzte Parteivorsitzende Tõnis Lukas, der das Amt 2005 übernahm, führte die Partei in die Fusion mit Res Publica. Am 4. Juni 2006 hörte sie auf zu existieren.

Erakond Res Publica[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Hauptartikel: Res Publica (Partei)

Die Res Publica-Bewegung in Estland entstand 1989 als Gruppierung junger Konservativer und Wirtschaftsliberaler, die eng mit der Vaterlandsunion verbunden waren. 2001 erfolgte die Gründung als Partei unter dem Namen Ühendus vabariigi eest - Res Publica (Estnische Republikanische Union - Res Publica), Juhan Parts übernahm den Parteivorsitz. 2003 nahm sie zum ersten Mal an den Parlamentswahlen teil und wurde prompt mit 24,6 % zweitstärkste Kraft, mit 28 der 101 Parlamentssitze konnte sie sogar mit der größten Fraktion, der Zentrumspartei gleichziehen. Daraufhin bildete sie eine Mitte-rechts-Regierung mit der liberalen Reformpartei und der agrarischen Volksunion unter Führung Parts. Dieser trat 2005 zurück, nachdem gegen seinen Justizminister ein Misstrauensvotum ausgesprochen wurde. Die Res Publica schied daraufhin aus der Regierung aus. 2005 übernahm der damals erst 31-jährige Taavi Veskimägi den Parteivorsitz. Am 4. Juni 2006 erfolgte die Fusion mit der Vaterlandsunion.

Entwicklung seit der Fusion[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die vereinigte Partei konnte bei der Parlamentswahl 2007 nur einen Teil ihrer Wähler halten und kam mit 17,9 % auf 19 der 101 Sitze im estnischen Parlament (Riigikogu). In der Folge bildete sie unter Führung der Reformpartei und zusammen mit der Sozialdemokratischen Partei eine Drei-Parteien-Koalition. Nach dem Ausscheiden der Sozialdemokraten am 21. Mai 2009 setzte man die Regierungsarbeit nur noch zusammen mit der Reformpartei fort. Bei der Europawahl 2009 gelang es der IRL einen von sechs estnischen Sitzen im Europäischen Parlament zu gewinnen.

Nach der Parlamentswahl 2011 verfügte die IRL über 23 Sitze im Riigikogu (20,5 % der Stimmen). Da beide Partner gestärkt aus der Wahl hervorgegangen waren, konnte die Koalition mit der Reformpartei, in der die IRL diesmal sechs Minister stellte, fortgesetzt werden. Im März 2014 zerbrach allerdings diese Zusammenarbeit und die IRL schied aus der Regierung aus. Bei der Europawahl im selben Jahr konnte die IRL ihren einen Sitz verteidigen.

Bei der Parlamentswahl 2015, musste die IRL, bedingt auch durch Abspaltungen und Neugründungen im konservativen Lager, starke Verluste hinnehmen. Sie erreichte nur noch 13,7 % und konnte 14 Abgeordnete ins Parlament entsenden. Da allerdings auch die bisherigen Koalitionspartner Reformpartei und Sozialdemokraten Stimmverluste hinzunehmen hatten, kam es nach der Wahl zu einer Neuauflage der Drei-Parteien-Koalition aus Reformpartei, Sozialdemokraten und IRL.

Parteivorsitzende[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]