Isayas Afewerki

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Isayas Afewerki (2002)

Isayas Afewerki (Tigrinyaኢሳያስ አፈወርቂ; * 2. Februar 1946 in Asmara, Eritrea) ist ein eritreischer Politiker und seit der Staatsgründung am 24. Mai 1993 Staatspräsident und Chef der seitdem amtierenden Übergangsregierung Eritreas. Darüber hinaus ist er Generalsekretär der Volksfront für Demokratie und Gerechtigkeit (PFDJ). Zuvor leitete er die eritreische Unabhängigkeitsbewegung unter der Eritreischen Volksbefreiungsfront (EPLF).

Leben[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Isayas Afewerki studierte 1965 für ein Jahr Ingenieurwissenschaften in der äthiopischen Hauptstadt Addis Abeba, beteiligte sich dann aber an der Guerillatätigkeit der Eritreischen Befreiungsfront (ELF), die für die Unabhängigkeit seiner Heimatprovinz Eritrea von Äthiopien kämpfte. Seine militärische Ausbildung erhielt er ein Jahr lang in der Volksrepublik China.[1]

Als sich im Jahr 1970 die Eritreische Volksbefreiungsfront von der Eritreischen Befreiungsfront abspaltete, arbeitete Afewerki ihr politisches Programm aus. Im Jahr 1987 wurde er Generalsekretär der EPLF, aus der später die PFDJ hervorging.

Seit der Unabhängigkeitserklärung vom 24. Mai 1993 ist Afewerki Staats- und Regierungschef in einer Person.

Politik als Präsident[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld und Präsident Isayas Afewerki (2002)

Afewerkis Herrschaft wird meist als autoritär bezeichnet. So besteht seit 1994 ein Einparteiensystem der PFDJ. Die 1997 verabschiedete Verfassung trat bis heute nicht in Kraft. Pressefreiheit besteht praktisch nicht. Die Nichtregierungsorganisation Reporter ohne Grenzen listet Eritrea seit 2007 auf einem der letzten Plätze des jährlich erscheinenden Press Freedom Index[2] und stuft Afewerki seit 2001 als Feind der Pressefreiheit in Afrika ein[3]. Allgemein wird seine Menschenrechtspolitik im Land kritisiert. Gemäß Amnesty International werden Regierungskritiker, Angehörige verbotener Religionsgemeinschaften (vor allem evangelikaler Kirchen), Deserteure und Eritreer, die im Ausland um Asyl ersucht haben, inhaftiert und gefoltert.[4] Laut Angaben der evangelikalen Missionsgesellschaft Open Doors waren 2009 über 2.900 Christen, die verbotenen Religionsgemeinschaften angehören, aufgrund ihres Glaubens in Polizeistationen, Militärlagern oder Schiffscontainern unter unmenschlichen Bedingungen eingesperrt.[5] Tausende Eritreer verlassen jedes Jahr ihr Land, vor allem um dem zeitlich unbegrenzten Militärdienst zu entgehen.[4]

Die Beziehungen Eritreas zum Ausland sind angespannt. Unter anderem bedingt durch den jahrzehntelangen Unabhängigkeitskrieg gegen Äthiopien, wird die Eigenständigkeit Eritreas stark betont, was zum Teil als Isolationismus bezeichnet wird.[6] Im Verlauf von Afewerkis Präsidentschaft kam es zu mehreren Grenzkonflikten, insbesondere zum erneuten Krieg gegen Äthiopien 1998–2000. Dementsprechend nimmt das Militär in Eritrea eine große Rolle ein. Am 9. Juli 2018 unterzeichnete Afewerki einen Friedensvertrag mit Äthiopiens Präsident Abiy Ahmed, nachdem dieser den Anspruch auf die eritreische Region um Badme aufgegeben hatte.[7]

Außenpolitisch pflegt Afewerki herausragende Beziehungen mit der Volksrepublik China, aber auch mit dem Iran und Kuba. Das Verhältnis zu Äthiopien und den USA gilt als angespannt.[8]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Fischer Weltalmanach 2003
  2. Rangliste der Pressefreiheit 2018 auf reporter-ohne-grenzen.de. Gesichtet am 21. Juli 2018
  3. Feinde der Pressefreiheit (PDF; 3,6 MB) auf reporter-ohne-grenzen.de. Gesichtet am 21. Juli 2018
  4. a b Amnesty International Report 2016
  5. Aktuelle Gebetsanliegen 21. Januar 2009 – Eritrea. Zwei Christen im Militärgefängnis gestorben auf opendoors-de.org
  6. Self-reliance could cost Eritrea dear. In: BBC News. 5. Juli 2006, abgerufen am 25. Januar 2014.
  7. Äthiopien und Eritrea schließen Frieden. Zeit online vom 9. Juli 2018
  8. Eritrea, Außenpolitik. Auswärtiges Amt, abgerufen am 21. Juli 2018.