Islom Karimov

aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
Wechseln zu: Navigation, Suche
Islom Karimov (2015)

Islom Karimov (russisch Ислам Абдуганиевич Каримов/Islam Abduganijewitsch Karimow; * 30. Januar 1938 in Samarqand, Usbekische SSR, Sowjetunion; † 2. September 2016)[1] war ein usbekischer Politiker. Von 1991 bis zu seinem Tod war er Staatspräsident von Usbekistan und Vorsitzender der Liberaldemokratischen Partei Usbekistans, der dominierenden Partei des Landes.

Leben[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Ausbildung und politische Karriere[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Karimov wuchs in einem staatlichen sowjetischen Waisenheim auf. Er studierte Maschinenbau und Volkswirtschaftslehre am Polytechnischen Institut Taschkent. Im Jahr 1964 trat er der Kommunistischen Partei bei und arbeitete zunächst als Entwicklungsingenieur im usbekischen Flugzeugbau, bevor er in die Staatsverwaltung wechselte. Von 1983 bis 1986 war er Finanzminister und stellvertretender Regierungschef.

1989 wurde er als Nachfolger von Rafik Nischanow erster Parteisekretär in Usbekistan. 1990 stieg er in das höchste politische Gremium der UdSSR auf; er wurde für die Zeit vom 14. Juli 1990 bis zum 24. August 1991 Vollmitglied im Politbüro der Kommunistischen Partei der Sowjetunion (KPdSU). Ab 24. März 1990 war er Präsident des Obersten Sowjets der Republik Usbekistan. In dieser Zeit war er ein aktiver Unterstützer der Unabhängigkeit aller Unionsrepubliken und deklarierte nach dem gescheiterten Augustputsch gegen Michail Gorbatschow am 31. August 1991 die Unabhängigkeit Usbekistans.

Staatspräsident Usbekistans[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Former Russian President Dmitry Medvedev Visits Karimov (2009)
Dmitri Medwedew auf Staatsbesuch bei Karimov, 2009
Karimov auf dem CSTO-Meeting
Karimov mit Ehefrau (rechts) und dem südkoreanischen Präsidenten Lee Myung-bak am 11. Februar 2010

Aus den ersten direkten Präsidentschaftswahlen am 29. Dezember 1991 ging er mit 86 % der Stimmen als Sieger hervor und wurde erster Präsident der unabhängigen Republik Usbekistan. Zahlreiche Oppositionelle gingen danach ins Exil, etliche mussten für mehrere Jahre ins Gefängnis und mehrere verschwanden für immer.

1995 ließ Karimov in einem Referendum seine Amtszeit verlängern. Am 9. Januar 2000 ließ er sich mit 91,9 % für eine weitere Amtszeit bestätigen. Die Abstimmung wurde von den USA als „weder frei noch fair“ bezeichnet; der einzige Gegenkandidat erklärte, er habe selbst für den Präsidenten gestimmt. In einem Referendum am 27. Januar 2002 ließ er sich erneut seine Amtszeit bis Dezember 2007 verlängern.

Am 13. Mai 2005 kam es in der Stadt Andijon zu Demonstrationen gegen das Regime. Das Militär feuerte auf die Aufständischen und auf unbeteiligte Bürger; dabei kamen bis zu 500 Menschen ums Leben, ca. 2000 wurden verletzt.[2] Karimov bestritt, den Schießbefehl erteilt zu haben. Bis heute ist unbekannt, was mit den sterblichen Überresten der Getöteten passiert ist.

Entgegen Artikel 90 der usbekischen Verfassung, die vorsieht, dass die fünfjährige Amtszeit des Präsidenten nur einmal verlängert werden kann, wurde eine erneute Kandidatur Karimovs bei den für den 23. Dezember 2007 angekündigten Präsidentenwahlen bekanntgegeben. Diese verfassungswidrige Wahl gewann Karimov nach Mitteilung der Wahlkommission mit 88,1 % der Stimmen. Drei weitere Kandidaten kamen auf jeweils etwa drei Prozent. Sie hatten aber keinen Wahlkampf geführt und sich teilweise sogar für den Amtsinhaber ausgesprochen. Mit der Wahl wurde Karimov für weitere fünf Jahre als Präsident bestätigt. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) erklärte, dass die Wahl zahlreiche Kriterien für demokratische Wahlen nicht erfüllt habe.[3]

Bücher[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Karimov ist der Autor einiger Bücher, darunter Usbekistan an der Schwelle zum 21. Jahrhundert: Gefährdung der Sicherheit, Bedingungen der Stabilität und Garantien für den Fortschritt. An den staatlichen Universitäten in Usbekistan ist die Behandlung dieses Buches obligatorisch.

Familie[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Karimov war mit der Wirtschaftswissenschaftlerin Tatjana Akbarovna Karimova verheiratet. Das Ehepaar hatte zwei Töchter und drei Enkel. Die ältere Tochter, Gulnora Karimova, arbeitete als Beraterin des usbekischen Botschafters in Russland. Sie soll ein verzweigtes Geschäftsimperium aufgebaut haben, zu dem auch das größte Mobilfunkunternehmen Usbekistans, Nachtclubs, eine große Zementfabrik und Coca-Cola UZB gehören.

Obwohl Gulnora Karimova lange als Nachfolgerin ihres Vaters galt, soll sie seit April 2014 unter Hausarrest stehen. In einem handgeschriebenen Brief, der die BBC erreichte, klagte sie über Schläge und Narben, die ihr während des Arrests zugefügt worden sein sollen. Vor der Erstürmung von Gulnoras Wohnung durch eine usbekische Spezialeinheit gab es einen monatelangen Machtkampf innerhalb der Familie. Via Twitter zog Gulnora über ihre sechs Jahre jüngere Schwester Lola und ihre Mutter Tatjana her. Sie beschuldigte beide, gemeinsam mit der usbekischen Staatssicherheit Intrigen gegen sie zu schmieden.[4]

Tod[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Karimov starb im Alter von 78 Jahren an den Folgen eines Schlaganfalls. Um seinen Tod hatte es bereits tagelang Gerüchte gegeben, bevor er am 2. September 2016 offiziell bestätigt wurde.[5]

Reaktionen im Ausland[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Karimovs Politik wurde in Bezug auf Menschenrechte und Pressefreiheit international heftig kritisiert. Insbesondere der frühere britische Botschafter in Usbekistan, Craig Murray, hat Berichte über Morde an Regimegegnern an die Öffentlichkeit gebracht.[6] Der repressive Regierungsstil von Karimow hat dazu geführt, dass Usbekistan im 2016 veröffentlichten Demokratieindex der Zeitschrift "The Economist" unter 167 Ländern auf Platz 161 rangiert. In der Rangliste der Pressefreiheit von „Reporter ohne Grenzen“ aus dem gleichen Jahr kommt das Land auf Platz 166 unter 180 Staaten.[7]

Die Vereinten Nationen schätzten die Folter in Usbekistan als „institutionalisiert, systematisch und weit verbreitet“ ein. 2004 waren etwa 7000 politisch und religiös verfolgte Menschen in Haft.[8]

Unterstützung erhielt Karimov sowohl von der US-Regierung, die im Jahr 2002 für die usbekische Armee und Sicherheitseinheiten 202 Mio. Euro überwies, als auch von dem damaligen deutschen Außenminister Joschka Fischer, der sich mehrfach sehr wohlwollend gegenüber dem Regime äußerte,[9] aber auch seine Sorge über die Lage im Land zum Ausdruck brachte.[10]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

 Commons: Islom Karimov – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien
 Wikiquote: Islom Karimov – Zitate (usbekisch)

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Tod im Alter von 78 Jahren: Usbekistans Präsident Karimow gestorben. Tagesschau.de, 2. September 2016, 19:46 Uhr; abgerufen am 2. September 2016.
  2. Nick Paton Walsh, Ewen MacAskill: Straw condemns Uzbekistan after 500 protesters are killed. The Guardian, 16. Mai 2005, abgerufen am 3. September 2016 (englisch).
  3. Karimow gewinnt Präsidentschaftswahl in Usbekistan haushoch. Liechtensteiner Volksblatt, 24. Dezember 2007, archiviert vom Original am 5. Januar 2014, abgerufen am 3. September 2016.
  4. Uzbekistan’s first family: Too sexy for the catwalk. The Economist, 29. August 2014, abgerufen am 3. September 2016 (englisch).
    Marcus Bensmann: Machtkampf in Usbekistan: Die gefallene Tochter des Diktators. Spiegel Online, 9. April 2014, abgerufen am 3. September 2016.
  5. Usbekistan – Regierung bestätigt offiziell den Tod von Präsident Karimow. Deutschlandfunk, 2. September 2016, abgerufen am 18. Dezember 2016.
  6. Craig Murray: What drives support for this torturer. The Guardian, 16. Mai 2005, abgerufen am 3. September 2016 (englisch).
  7. Диктатор Ислам Каримов. Чем запомнится умерший президент Узбекистана. (gordonua.com [abgerufen am 17. Oktober 2017]).
  8. Staatsfeinde schaffen – Religiöse Verfolgung in Usbekistan. Human Rights Watch, 30. März 2004, S. 1, archiviert vom Original am 19. Oktober 2008, abgerufen am 3. September 2016 (pdf; 111 kB).
  9. Why the US won’t admit it was jilted. The Guardian, 3. August 2005, abgerufen am 3. September 2016 (englisch).
  10. Severin Weiland: Unruhen in Usbekistan: Fischer fordert weiter zweite Untersuchung. Spiegel Online, 20. Mai 2005, abgerufen am 3. September 2016.