Jabloko

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Яблоко
Jabloko
Logo yabloko party.svg
Slabunova Emilia.jpg
Partei­vorsitzende Emilia Slabunowa
Gründung 1993
Gründungs­ort Moskau
Haupt­sitz Moskau
Aus­richtung Sozialliberalismus, Bürgerrechte
Farbe(n) Grün, Rot
Mitglieder­zahl ca. 55.000[1]
Internationale Verbindungen Liberale Internationale
Europapartei Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa (ALDE)
Website www.yabloko.ru

Jabloko (russisch Яблоко), offiziell Russische Demokratische Partei Jabloko (russisch Российская Демократическая Партия Яблоко/ Rossijskaja Demokratitscheskaja Partija Jabloko), ist eine sozialliberale russische Partei. Von 1993 bis 2003 war sie auch in der russischen Staatsduma vertreten.

Jabloko bedeutet im Russischen Apfel, daher wird dieser oft als Symbol der Partei verwendet.

Inhaltliches Profil[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Partei tritt für Bürgerrechte, die Rechte von Frauen, Alten, Minderheiten ein. Sie vertritt ökologische und unternehmerfreundliche Positionen. Durch ihre politischen Ziele definiert sich Jabloko als sozialliberale Partei:

Einen großen Stellenwert in der Politik von Jabloko hat die Opposition gegen die Regierung des russischen Präsidenten Wladimir Putin.

Organisation[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Entscheidungsgremien[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Höchstes Organ bei Jabloko ist der Parteitag, die laufende Vorstandsarbeit zwischen den Parteitagen führt der Zentralrat der Partei aus, der vom Parteivorsitzenden geleitet wird. Als weiteres Organ funktioniert seit 2008 das Politische Komitee, das Grundsatzpositionen der Partei erarbeitet und den Parteichef suspendieren kann[2].

Fraktionen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Innerhalb der Partei gibt es verschiedene Fraktionen seit 2006:

  • Frauenfraktion (Genderfraktion)
  • „Grúnes Russland“[3], ökologische Fraktion, aus dem Bund der Grünen Russlands hervorgegangen, assoziierendes Mitglied bei den Europäischen Grünen[4]
  • Jugendfraktion,
  • Soldatenmütter,
  • Sozialdemokratische Fraktion
  • Unternehmerfraktion
  • „Ältere Generation“
  • LGBT-Fraktion wird vorbereitet.

Für die Gründung einer Fraktion sind mindestens 300 Mitglieder erforderlich.

Regionen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Die Partei ist in etwa zwei Drittel der Regionen Russlands mit örtlichen Organisationen vertreten. In der Republik Karelien gab es einige Abgeordnete im Parlament (Grigori Jawlinski, Emilia Slabunowa). Galina Schirschina war Bürgermeisterin von Petrosawodsk (2013-2015). In Sankt Petersburg wurden ebenfalls gute Wahlergebnisse erzielt.

Geschichte der Partei[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Jabloko konstituierte sich 1993 als Wählervereinigung und wurde am 5. Januar 1995 zu einer regulären Partei. Sie vertritt ein gemäßigt liberales, teilweise sozialliberales Programm. Der Name bedeutet wörtlich Apfel (яблоко), er ist aber aus der Abkürzung der Anfänge der Namen der Parteigründer Grigori Jawlinski, Juri Boldyrew und Wladimir Lukin entstanden. Jawlinski war bis 2008 ihr Vorsitzender.

Der Einfluss der Partei geht seit der Mitte der neunziger Jahre kontinuierlich zurück. Bei den Wahlen von 1993 erreichte sie noch 7,9 % und 27 Sitze, 1995 6,9 % und 45 Sitze, 1999 6,0 % und 20 Sitze. Bis zu dessen Verhaftung war die Partei unter anderem von Michail Chodorkowski finanziell unterstützt worden. 2003 scheiterte die Partei, die sich in Opposition zu Präsident Putin befindet, mit 4,3 % an der Fünfprozenthürde, war aber mit vier direkt gewählten Kandidaten in der Duma vertreten. Bei den Parlamentswahlen 2007 erhielt die Partei nur noch 1,6 % der Stimmen. Da die Direktwahl eines Teils der Abgeordneten im Vorfeld der Wahl abgeschafft worden war, verlor die Partei damit auch ihre verbliebenen vier Abgeordneten.

Der langjährige Vorsitzende Jawlinski wurde an der Spitze der Partei im Juni 2008 von Sergei Mitrochin abgelöst[5].

Bei den Dumawahlen 2011 erreichte Jabloko das beste Resultat seit 2000 mit 3,43 % der Stimmen, und kündigte die Kandidatur von Grigori Jawlinski zu den Präsidentschaftswahlen am 4. März 2012 an. Ihm wurde jedoch bereits im Januar 2012 die Zulassung zur Präsidentenwahl verweigert, weil nach Angaben der russischen Wahlleitung rund 25 % der zwei Millionen Unterstützerunterschriften gefälscht gewesen seien.[6]

Im Dezember 2015 wurde die relativ unbekannte Emilia Slabunowa zur neuen Vorsitzenden der Partei gewählt.

Dumawahlen 2016[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Zu den Dumawahlen 2016 trat Jabloko mit einer föderalen Liste an, ebenso mit 331 Kandidaten für 64 regionale Listen.[7]

Auf der föderalen Liste standen

Auf regionalen Listen kandidierten unter anderen der bekannte Regisseur Alexander Sokurow in Sankt Petersburg und die Menschenrechtlerin und spätere Trägerin des Alternativen Nobelpreises Swetlana Gannuschkina in Tschetschenien.

Es gelang der Partei nicht, sich für die Wahlen mit anderen oppositionellen Parteien wie der PARNAS oder der Fortschrittspartei von Alexej Nawalny auf ein gemeinsames Wahlbündnis zu einigen.

Prominente Mitglieder[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

 Commons: Yabloko – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Jabloko wurde durch den Föderalen Registrierungdienst überprüft. Pressemitteilung vom 10. Juni 2006
  2. russland.RU vom 22. Juni 2008: Chef der Oppositionspartei Jabloko tritt nach 15 Jahren ab
  3. Grünes Russland Website
  4. Green Russia europeangreens.eu
  5. russland.RU vom 23. Juni 2008: Mitrochin löst Jawlinski nach 15 Jahren als Jabloko-Chef ab
  6. Moskau wirft Ashton Einmischung in Wahlprozess in Russland vor RIA Novosti am 2. Februar 2012.
  7. Die Dumawahlen 2016 finden erstmals mit einem gemischten System statt, bei dem sowohl die föderale Liste und regionalen Gruppen nach dem Proporzwahlrecht gewählt werden (225 Sitze), als auch 225 Sitze nach dem Majorzprinzip in Einzelwahlkreisen verteilt werden.
  8. Liste zu den Wahlen 2016 Jabloko (russisch)
  9. Liste von Jabloko zu den Wahlen 2016 bekanntgegeben (russisch)