Jan van Aken (Politiker)

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Jan van Aken (2017)
Jan van Aken im Gespräch mit Milcah Lalam, der Leiterin der sudanesischen NGO RECONCILE Friedensinstitut (2010)

Jan Paul van Aken (* 1. Mai 1961 in Reinbek) ist ein deutscher Aktivist für Greenpeace und Politiker (Die Linke). Von 2009 bis 2017 war er Mitglied des Deutschen Bundestages.

Leben[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Nach seinem Abitur 1980 begann van Aken, Biologie an der Universität Hamburg zu studieren. Gleichzeitig engagierte er sich ab dem Jahr 1980 in der Anti-Atomkraft-Bewegung. Nach Abschluss als Diplom-Biologe (1989) und seiner Promotion (1993)[1] war er wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Universität Hamburg. 1997 wurde er Experte für Gentechnik bei der Umweltschutzorganisation Greenpeace International und blieb es bis 2009. Parallel dazu arbeitete er von 2004 bis 2006 als Biowaffeninspekteur für die Vereinten Nationen. Sein langjähriges Engagement gegen biologische Kampfmittel hatte ihn bereits 1999 veranlasst, zu deren Ächtung die Organisation Sunshine Project ins Leben zu rufen, der 2003 die Gründung eines Forschungsinstituts mit ähnlicher Zielrichtung folgte. Nach seiner Rückkehr nach Hamburg im Anschluss an seine Tätigkeit für die UN trat er der Partei Die Linke bei und wurde zwei Jahre später deren Spitzenkandidat bei der Bundestagswahl 2009 in Hamburg. Im Mai 2016 wurde van Aken in den 44-köpfigen Bundesvorstand der Partei Die Linke gewählt.

Abgeordneter[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Jan van Aken zog nach der Bundestagswahl 2009 über die Hamburger Landesliste seiner Partei in den 17. Deutschen Bundestag ein. Von 2009 bis 2011 war er stellvertretender Vorsitzender der Linksfraktion und seit 2012 deren außenpolitischer Sprecher. Für die Bundestagswahl 2013 war van Aken Direktkandidat der Linken für den Bundestagswahlkreis Hamburg-Altona. Van Aken zog wieder über die Landesliste in den 18. Deutschen Bundestag ein und war zunächst stellvertretendes Mitglied des Hauptausschusses,[2] der aufgrund der langwierigen Koalitionsverhandlungen eingerichtet wurde und bis zur Konstituierung der ständigen Ausschüsse bestand.[3]

In beiden Wahlperioden war van Aken ordentliches Mitglied des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages und stellvertretendes Mitglied in dessen Unterausschuss für Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung,[4] in der 18. Wahlperiode zusätzlich stellvertretendes Mitglied im Verteidigungsausschuss und ordentliches Mitglied im Gremium nach § 23c Absatz 8 des Zollfahndungsdienstgesetzes (ZFdG). Das ZFdG-Gremium ist durch das Bundesfinanzministerium zu informieren, wenn die Zollkriminalämter von ihrem Recht Gebrauch machen, zur Verhinderung von Straftaten nach dem Kriegswaffenkontroll- und dem Außenwirtschaftsgesetz bestimmte Grundrechte nach Art. 10 des Grundgesetzes zu verletzen.[5]

Im Juni 2016 kündigte van Aken an, bei der Bundestagswahl 2017 nicht mehr anzutreten.[6]

Verurteilung wegen öffentlicher Aufforderung zu Straftaten[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Am 29. November 2012 hob der Bundestag aufgrund einer Vorlage des Immunitätsausschusses die Immunität van Akens und dreier weiterer Abgeordneten der Linken auf. Sie hatten sich 2010 beim Castor-Transport in Niedersachsen an einem Aufruf zum Schottern – also zum strafbaren Entfernen von Steinen unter Bahngleisen – beteiligt. Im April 2013 wurde er deshalb vom Amtsgericht Lüneburg wie auch Sevim Dağdelen, Inge Höger und Christel Wegner wegen einer Öffentlichen Aufforderung zu Straftaten zu einer Geldstrafe von 15 Tagessätzen zu je 150 Euro verurteilt.[7][8][9]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

 Commons: Jan van Aken – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Entwicklung und Erprobung von Fixierungsverfahren...
  2. Deutscher Bundestag: Jan van Aken, LINKE. Abgeordnete 18. WP (2013-2017). In: Webarchiv des Deutschen Bundestages. Deutscher Bundestag, abgerufen am 6. Oktober 2017.
  3. Deutscher Bundestag: Hauptausschuss. Ausschüsse 18. WP. In: Webarchiv des Deutschen Bundestages. Deutscher Bundestag, abgerufen am 6. Oktober 2017.
  4. Deutscher Bundestag: Jan van Aken, LINKE. Abgeordnete 17. WP (2009-2013). In: Webarchiv des Deutschen Bundestages. Deutscher Bundestag, abgerufen am 6. Oktober 2017.
  5. Deutscher Bundestag: Gremium nach § 23c Absatz 8 des Zollfahdungsdienstgesetzes (ZFdG). Ausschüsse der 18. WP. In: bundestag.de. Deutscher Bundestag, archiviert vom Original am 14. September 2017; abgerufen am 7. Oktober 2017. i Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.bundestag.de
  6. Jan van Aken: "Einige hassen mich richtig". In: Die Welt. WeltN24 GmbH, 21. Juni 2016, abgerufen am 25. Juni 2016 (HTTPS).
  7. Anti-Atom-Protest: Linken-Politikerinnen wegen Aufruf zum „Schottern“ verurteilt. In: spiegel.de. SPIEGEL ONLINE GmbH, 23. April 2013, abgerufen am 7. Oktober 2017.
  8. Lüneburger Gericht verurteilt Bundestagsmitglied Jan van Aken. In: abendblatt.de. Hamburger Abendblatt der Zeitungsgruppe Hamburg GmbH, 10. April 2013, abgerufen am 10. April 2013.
  9. Verurteilt wegen „Schotter“-Aufrufs. In: taz.de. taz Verlags u. Vertriebs GmbH, 10. April 2013, abgerufen am 10. April 2013.