Jimmy Schulz

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Jimmy Schulz (Juli 2017)

Ralph Jimmy Schulz[1] (* 22. Oktober 1968 in Freiburg im Breisgau) ist ein deutscher Unternehmer und Politiker. Als Abgeordneter der FDP gehörte er von Herbst 2009 bis Herbst 2013 dem Deutschen Bundestag an. 2017 wurde er erneut in den Bundestag gewählt. Schulz ist Vorsitzender des Ausschusses Digitale Agenda.

Leben und Beruf[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Schulz wuchs in der Münchner Vorortgemeinde Ottobrunn auf und legte 1990 das Abitur ab. Im Jahre 1990 studierte er als Gast an der University of Texas at Austin und leistete in den Jahren 1990 und 1991 seinen Wehrdienst bei den Gebirgsjägern in Berchtesgaden. Von 1991 bis 2000 studierte Schulz Politikwissenschaft an der Hochschule für Politik München,[2] wo er den Grad eines Diplom-Politologen (Dipl. sc. pol. Univ.) erlangte.

Während der Schulzeit arbeitete er bei verschiedenen IT-Unternehmen. 1995 gründete er den IT-Dienstleister CyberSolutions GmbH. Mit seinem Unternehmen war er 2001 Partner im Projekt e-Garten, das im Jahr 2001 die ersten öffentlichen drahtlosen Internetzugriffspunkte im Englischen Garten in München eingerichtet hat. Nach dem Börsengang des Mutterunternehmens im Jahr 2000 ist er bis heute geschäftsführender Gesellschafter der neu gegründeten CyberSolutions Ltd.

Schulz ist verheiratet und Vater dreier Kinder.

In einem Interview mit dem Spiegel machte Schulz im Juni 2019 seine Erkrankung an Bauchspeicheldrüsenkrebs öffentlich, die um den Jahreswechsel 2017/2018 diagnostiziert wurde.[3]

Politische Laufbahn[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Jimmy Schulz trat 1989 der Partei Die Republikaner bei und kandidierte für den Gemeinderat in Ottobrunn und Kreistag.[4] Er verließ die Partei nach einem Jahr wieder.[5] Im Jahr 2000 erfolgte dann der Eintritt in die FDP. Nach der Kommunalwahl im Frühjahr 2002 übernahm er im Gemeinderat von Hohenbrunn ein erstes politisches Mandat. Im gleichen Jahr wurde er in den Vorstand des FDP-Bezirksverbandes Oberbayern gewählt und im Jahr darauf zum Kreisvorsitzenden der FDP München-Land.

Jimmy Schulz auf dem Landesparteitag der FDP Bayern (März 2019)

2006 war Schulz Kandidat seiner Partei bei der Wahl des Bürgermeisters in Hohenbrunn. Im Frühjahr 2008 wurde er bei der Kommunalwahl als Mitglied des Gemeinderats bestätigt und zum 3. Bürgermeister der Gemeinde bestellt. Gleichzeitig erhielt er ein weiteres Mandat im Kreistag des Landkreises München, dem er bis Juni 2018 angehörte. Bei der Landtagswahl am 28. September 2008 war er Direktkandidat im Stimmkreis München-Land-Süd und erzielte die meisten Erststimmen aller bayerischen FDP-Kandidaten, verfehlte aber den Einzug in den Landtag. Bei der Bundestagswahl 2009 trat er als Nachfolger von Martin Zeil als Direktkandidat im Wahlkreis München-Land an und erhielt 13,4 Prozent der Erststimmen. Über die Landesliste der FDP zog er als Abgeordneter in den Deutschen Bundestag ein.

Schulz war in der 17. Wahlperiode ordentliches Mitglied des Innenausschusses, Obmann der FDP Fraktion im Unterausschuss Neue Medien und Obmann der FDP Fraktion in der Enquête-Kommission Internet und digitale Gesellschaft[6] und stellvertretendes Mitglied des Ausschusses für Kultur und Medien und des Petitionsausschusses.

Von November 2012 bis April 2018 war er Bezirksvorsitzender der FDP Oberbayern.[7] Jimmy Schulz wurde am 14. Juli 2016 in Neubiberg erneut zum Direktkandidaten der FDP im Wahlkreis 221 München-Land gewählt.[8]

Gleichzeitig war er Spitzenkandidat der FDP Oberbayern und zog über Listenplatz 4 in den Deutschen Bundestag ein. In seinem Wahlkreis erreichte er 9,34 % der Erststimmen. Die FDP wurde in seinem Wahlkreis mit 15,31 % zweitstärkste Partei.[9]

Seit 31. Januar 2018 ist er Vorsitzender im Ausschuss Digitale Agenda.[10]

Jimmy Schulz ist Mitglied im Fraktionsvorstand der Freien Demokraten im Deutschen Bundestag und war von 2013 bis 2019 Mitglied im Bundesvorstand der FDP.

Netzpolitisches Engagement und Auszeichnungen[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Gegen Softwarepatente engagiert sich Jimmy Schulz seit 2003.[11] Seit 2011 setzt er sich gegen das Leistungsschutzrecht, u. a. durch programmatische Anträge auf Parteitagen der FDP und eigene Veröffentlichungen ein.[12] Im Rahmen der Initiative Wissenschaftsjahr 2014 Die Digitale Gesellschaft des Bundesministeriums für Bildung und Forschung und der Gesellschaft für Informatik wurde er mit der Auszeichnung Deutschlands Digitale Köpfe geehrt. Die Auszeichnung gilt jenen, die mit ihren Ideen und Projekten die digitale Entwicklung in Deutschland vorantreiben.[13]

Im Januar 2014 gründete Jimmy Schulz mit anderen den Verein für liberale Netzpolitik Load, dessen Vorsitzender er von Januar 2014 bis April 2018 war.[14]

Von 2014 bis 2016 war Jimmy Schulz Mitglied des At-Large Advisory Committee (ALAC) der ICANN.[15]

Von 2015 bis 2017 war er stellvertretender Vorsitzender der ISOC (Internet Society) Germany.[16], deren Präsidium er seit 2018 angehört.

Im Januar 2016 beteiligte er sich an einer Verfassungsbeschwerde vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die Vorratsdatenspeicherung.

Eine gemeinsam mit seinem Kollegen Manuel Höferlin erhobene vorbeugende Feststellungsklage gegen das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) wies das Verwaltungsgericht Köln mit Urteil vom 14. Februar 2019 als unzulässig ab.[17][18] Im August 2018 wurde er einer der Beschwerdeführer bei der Verfassungsbeschwerde gegen den Einsatz von Staatstrojanern.[19]

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

 Commons: Jimmy Schulz – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Bundestagswahl 2017: Gewählte 'S' . Der Bundeswahlleiter, abgerufen 30. Oktober 2018
  2. Jimmy Schulz. XING. Abgerufen am 17. Mai 2017.
  3. https://www.spiegel.de/plus/jimmy-schulz-ueber-seine-krebserkrankung-es-ist-in-ordnung-dass-ich-sterbe-a-00000000-0002-0001-0000-000164407513
  4. Manfred Wagner: Demokratie und Bürgerrechte. Parlamentwatch. 16. März 2011. Abgerufen am 17. Mai 2017.
  5. Jimmy gibt nicht auf. Cicero. Abgerufen am 27. August 2018.
  6. Deutscher Bundestag: Deutscher Bundestag: Web-Archiv. In: webarchiv.bundestag.de. Abgerufen am 27. April 2016.
  7. FDP Kreisverband München Land: Jimmy Schulz übernimmt den Vorsitz des FDP-Bezirksverband Oberbayern. Abgerufen am 27. August 2018.
  8. Jimmy Schulz soll die Hürde nehmen. In: http://www.merkur.de/. 17. Juli 2016 (merkur.de [abgerufen am 9. Dezember 2016]).
  9. Landratsamt München – Bundestagswahl 2017
  10. [1]
  11. Demonstration München 2003/09/19: Innovation statt Patentinflation! Archiviert vom Original am 15. März 2010; abgerufen am 20. Juli 2018.
  12. Leistungsschutzrecht für Presseverlage - was bisher geschah. Abgerufen am 20. Juli 2018.
  13. Das sind Deutschlands digitale Köpfe (Memento vom 10. Oktober 2014 im Internet Archive)
  14. LOAD e. V. → Vorstand. In: www.load-ev.de. Abgerufen am 27. April 2016.
  15. ICANN 2014 Nominating Committee Announces Selections (Englisch) ICANN. 15. August 2014. Abgerufen am 17. Mai 2017.
  16. www.isoc.de: Vorstand & Präsidium. In: www.isoc.de. Abgerufen am 27. April 2016.
  17. Reinhard Müller: FDP-Politiker klagen gegen Netzwerkdurchsetzungsgesetz. 10. Juni 2018. Abgerufen am 27. August 2018.
  18. Verwaltungsgericht Köln, 6 K 4318/18. Abgerufen am 12. März 2019.
  19. FDP reicht Verfassungsbeschwerde gegen Staatstrojaner ein. 20. August 2018. Abgerufen am 27. August 2018.