Joe Biden

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Joe Biden (2013)
Unterschrift von Joe Biden

Joseph Robinette „Joe“ Biden, Jr. (* 20. November 1942 in Scranton, Pennsylvania) ist ein US-amerikanischer Politiker der Demokratischen Partei. Seit dem 20. Januar 2009 ist er der 47. Vizepräsident der Vereinigten Staaten unter Präsident Barack Obama. Biden war von 1973 bis 2009 Mitglied des US-Senats und vertrat dort den Bundesstaat Delaware.

Familie, Ausbildung und Beruf[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Der Sohn von Joseph R. Biden, Sr. (1915–2002) und Catherine Eugenia „Jean“ Finnegan (1917–2010)[1] wuchs mit zwei Brüdern, James Brian Biden und Francis W. Biden, und einer Schwester, Valerie (Biden) Owens, auf. Als er 10 Jahre alt war, siedelte seine Familie nach Claymont, Delaware, über,[2] wo er im vorstädtischen New Castle County aufwuchs. Bidens Vater arbeitete als Autoverkäufer. Im Jahr 1961 schloss Biden in Claymont die katholische Archmere Academy ab,[2] 1965 graduierte er an der University of Delaware in Newark[3] in den Schwerpunkten Geschichte und Politikwissenschaft.[2] Er erhielt 1968 am College of Law der Syracuse University den Juris Doctor und arbeitete ab 1969 als Anwalt in Wilmington (Delaware). Ab 1991 lehrte er Verfassungsrecht an der Widener University School of Law.

Am 27. August 1966 heiratete Biden seine Highschool-Liebe Neilia Hunter in Skaneateles, New York. Aus der Ehe gingen drei Kinder hervor: Joseph Robinette III (genannt Beau, 1969–2015), Robert Hunter (* 1970) und Naomi Christina (1971–1972). Am 18. Dezember 1972 kamen Neilia und Naomi bei einem schweren Verkehrsunfall ums Leben. Die beiden Söhne, die ebenfalls im Wagen waren, überlebten verletzt. Biden legte seinen Eid für den US-Senat im Januar 1973 an deren Krankenbett ab. Am 17. Juni 1977 heiratete Biden in New York City Jill Tracy Jacobs, mit der er eine weitere Tochter hat. Sowohl Biden als auch seine zweite Frau sind katholisch. Am 30. Mai 2015 starb sein Sohn Beau mit 46 Jahren an einem Gehirntumor.[4] Biden hat fünf Enkel.[5]

Politische Karriere[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

US-Senator für Delaware (1973–2009)[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Senator Joe Biden (links) mit seinem Kollegen Frank Church und dem ägyptischen Präsidenten Anwar as-Sadat im Jahr 1979

Biden gewann sein erstes politisches Mandat, als er im November 1970 in den Rat des New Castle County gewählt wurde. Bei der Wahl zum US-Senat 1972 siegte er als einer der Jüngsten überhaupt mit 29 Jahren und vertrat ab 1973 bis zum Antritt der Vizepräsidentschaft 2009 den Bundesstaat Delaware im Senat der Vereinigten Staaten.[5] Dabei gewann er fünf Wiederwahlen. Als täglicher Bahnfahrer vertrat er im Senat die Interessen von Amtrak und sah sich als Interessenvertreter der Dover U.S. Airforce Base und der Hühnerverarbeitungsindustrie Delawares. Als Redner ist er bekannt für seine artikulierten und emotionalen, oft langen Reden. Viele Jahre saß er im United States Senate Committee on the Judiciary und United States Senate Committee on Foreign Relations. In letzterem war er zuletzt Vorsitzender und damit einer der profiliertesten Außenpolitiker des Kongresses.

Im Justizausschuss war er von 1987 bis 1995 Vorsitzender und von 1981 bis 1987 sowie von 1995 bis 1997 als Ranking Minority Member. In seine Amtszeit als Vorsitzender fielen die stark umstrittenen Verhandlungen zu den Nominierungen der konservativen Supreme-Court-Richter Robert Bork (1987, vom Senat abgelehnt) und Clarence Thomas (1991).

Er war maßgeblich am Violent Crime Control and Law Enforcement Act (1994) beteiligt, der Waffenbesitz einschränkte, die Todesstrafe und die Ermittlungszuständigkeit für eine Reihe von Verbrechen auf die Bundesebene ausdehnte wie bestimmte Immigrationsverbrechen, Hate Crimes, Bandenverbrechen oder Sexualverbrechen. Teil des Gesetzes war der Violence Against Women Act, der die Rechte von Frauen ausweitete. Ebenso war er 2003 Autor des Reducing Americans’ Vulnerability to Ecstasy Act (RAVE Act), der aufgrund seiner umfassenden Maßnahmen Kritik der elektronischen Musikszene auf sich zog.[6]

Als Vorsitzender des International Narcotics Control Caucus beschäftigte sich Biden mit Gesetzen zur Anti-Drogenpolitik der USA. Als Mitglied des Ausschusses setzte sich Biden für verschärfte Maßnahmen gegen Flunitrazepam, MDMA (Ecstasy), Ketamin oder Steroide ein.[6]

Außenpolitisch engagierte sich Biden im Kampf gegen den Terrorismus und gegen Massenvernichtungswaffen und spezialisierte sich auf Europa nach dem Kalten Krieg, den Nahen Osten und Südostasien.[5] Er setzte sich schon kurz nach dem Zerfall Jugoslawiens für eine aktive und notfalls gewaltsame US-Außenpolitik auf dem Balkan ein. Er nannte Slobodan Milošević früh einen Kriegsverbrecher und setzte sich dafür ein, das Waffenembargo gegen die Gegner der Serben aufzuheben und bosnische Muslime militärisch zu trainieren. Sein Eintreten für Lufteinsätze der NATO war mit ausschlaggebend, Bill Clinton von dieser Option zu überzeugen.[6]

Nach den Anschlägen vom 11. September 2001 unterstützte Biden US-Präsident George W. Bush und forderte mehr Bodentruppen im Afghanistan-Krieg; ebenso pflichtete er der Einschätzung bei, dass Saddam Hussein gestürzt werden müsse. Im Senat stimmte er der Resolution zum Irak-Krieg zu, bereut diese Entscheidung aber heute wie andere führende Demokraten auch.[6]

Präsidentschaftskandidat (1988 und 2008)[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Joe Biden mit Barack Obama in Springfield, Illinois, nach der Vorstellung als Running Mate, August 2008

Bei der Präsidentschaftswahl 1988 erklärte Biden seine Kandidatur im Juni 1987, stieg aber bereits nach sechs Wochen aus dem Rennen aus, nachdem Plagiatsvorwürfe gegen ihn erhoben worden waren. Er hatte eine Rede des britischen Labour-Vorsitzenden Neil Kinnock kopiert, die Einzelheiten zum persönlichen Leben enthielt, die in Kinnocks Fall stimmten, bei Biden aber nicht.[7] 2004 galt er aufgrund seiner Erfahrung als möglicher Außenminister oder Running Mate des (unterlegenen) demokratischen Präsidentschaftskandidaten John Kerry.[8]

Für die Präsidentschaftswahl 2008 galt er seit Ende 2004 als potenzieller Kandidat der Demokraten und erklärte am 7. Januar 2007, dass er sich bewerben werde.[9] Nachdem er bei der ersten Abstimmung im demokratischen Vorwahlprozess, dem Caucus im US-Bundesstaat Iowa, nur ein knappes Prozent der Stimmen auf sich hatte vereinen können, erklärte Biden im Januar 2008 seinen Ausstieg aus dem Rennen um die Präsidentschaft.[10]

Vizepräsident der Vereinigten Staaten (seit 2009)[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Wahl 2008 und erste Amtszeit[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Biden bei seiner Vereidigung zum Vizepräsidenten, 20. Januar 2009

Am 23. August 2008 erklärte Barack Obama ihn zum Vizepräsidentschaftskandidaten. Biden hatte nach seinem Rückzug von der Präsidentschaftskandidatur angedeutet, er werde sich zwar nicht aktiv um die Vizekandidatur bemühen, sie jedoch annehmen, falls sie ihm angeboten werden würde. Der politisch erfahrene Biden sollte insbesondere in außenpolitischen Fragen die geringere Erfahrung Barack Obamas im Wahlkampf kompensieren. Auch galt Biden unter weißen Arbeitern als angesehen, womit er dem demokratischen Ticket weitere Stimmen bringen sollte. Am 4. November 2008 gingen Obama und Biden als Sieger aus der Präsidentschaftswahl hervor. Sie konnten in 28 Staaten die Mehrheit erringen, was 365 Stimmen im Electoral College brachte, während das republikanische Team aus John McCain und Sarah Palin nur 173 Stimmen erhielt.

Biden im Oval Office mit Präsident Obama nach der Verabschiedung des Budget Control Act, Juli 2011

Biden wurde am 20. Januar 2009 im Rahmen einer großen Zeremonie vor dem Kapitol in Washington als Vizepräsident vereidigt, wenige Minuten bevor Barack Obama den Eid für das Präsidentenamt leistete. Er löste damit George W. Bushs Vizepräsidenten Dick Cheney ab. Während sein Vorgänger das Vizepräsidentenamt äußerst energisch ausgeübt hatte, änderte Biden den Stil der Amtsführung. Er wolle im Hintergrund ein wichtiger Berater Präsident Obamas sein, so Biden.[11] Als Vizepräsident unterstützt er maßgeblich den Kurs des Präsidenten in Innen- und Außenpolitik. Mehrmals reiste Biden auch als Repräsentant des Präsidenten ins Ausland für Gespräche mit anderen Regierungen oder die Wahrnehmung zeremonieller Aufgaben, die häufig Vizepräsidenten zufallen. Biden galt als klarer Unterstützer der 2010 verabschiedeten Gesundheitsreform in den USA, die Präsident Obama vehement vorantrieb. Durch die Reform erhielten mehrere Millionen Amerikaner Zugang zur gesetzlichen Krankenversicherung. Im Sommer 2011 war Vizepräsident Biden eine der zentralen Figuren bei der Verabschiedung des Budget Control Act von 2011. Hintergrund war, dass aufgrund der steigenden amerikanischen Staatsausgaben die Schuldengrenze erhöht werden musste. Da jedoch die Republikanische Partei bei den Zwischenwahlen im November 2010 die Mehrheit im Repräsentantenhaus errang (während die Demokraten nach wie vor in Kontrolle des Senats blieben), war es für die Obama-Regierung unausweichlich, mit den Republikanern einen Konsens zu finden. Da sich die Verhandlungen über einen entsprechend langen Zeitraum hinzogen, drohte ohne gesetzliche Anhebung der Schuldengrenze die Zahlungsunfähigkeit des Staates. Beim Durchbruch, der im August 2011 gelang, war der Vizepräsident ein wichtiger Verhandlungsführer mit den Republikanern und deren Oppositionsführer John Boehner.[12] Auch in der Verabschiedung von arbeitspolitischen Gesetzen und der Steuerpolitik spielte Biden bisweilen eine wichtige Rolle in Obamas Regierung. Im Mai 2012 sorgte Biden landesweit für Schlagzeilen, als er sich deutlich dafür aussprach, in den ganzen USA homosexuelle Ehen zu ermöglichen. Bei einem Interview wenige Monate später erklärte Präsident Obama dies ebenfalls.

Wiederwahl und zweite Amtszeit[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Biden (rechts) mit dem ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko und Bundeskanzlerin Angela Merkel bei der Münchner Sicherheitskonferenz im Februar 2015

Vor der Präsidentschaftswahl 2012 hatten einige US-Medien darüber spekuliert, ob Biden als Running Mate des Präsidenten ersetzt werden könnte, etwa durch Außenministerin Hillary Clinton oder New Yorks Gouverneur Andrew Cuomo. Obama erklärte jedoch im Sommer 2012, wieder mit Biden antreten zu wollen; beide wurden am 6. September 2012 auf dem Parteitag der Demokraten in Charlotte, North Carolina für eine zweite Amtszeit nominiert. Den Wahlkampf der Demokraten prägte er mit seinem Slogan: “Bin Laden is dead and General Motors is alive.” (deutsch: „Bin Laden ist tot und General Motors lebt“).[13] Obama und Biden gewannen die Wahl im November 2012 mit 332 zu 206 Wahlmännerstimmen gegen die republikanischen Running Mates Mitt Romney und Paul Ryan. Biden wurde am 20. Januar 2013 im Weißen Haus erneut zum Vizepräsidenten vereidigt. Da der in der Verfassung festgeschriebene Tag, der 20. Januar nach der Wahl, auf einen Sonntag fiel, wurde die öffentliche Zeremonie zu seiner Vereidigung und jener Präsident Obamas am 21. Januar 2013 vor dem Kapitol abgehalten.

Nach dem Amoklauf an der Sandy Hook Elementary School im Dezember 2012 erklärte Barack Obama, sein Stellvertreter Biden werde den Vorsitz über eine Arbeitsgruppe übernehmen, die sich mit einem künftigen gesetzlichen Verbot von assault weapons (engl. Angriffswaffen) befasse. Bereits als Senator war Biden in ähnliche Arbeitsgruppen im Kongress involviert gewesen. Eine Verschärfung des Waffenrechts auf Bundesebene fand aber keine Mehrheit im Kongress.[14]

Während des Bürgerkrieges in Syrien forderte Biden ein Eingreifen und sagte, dass Baschar al-Assad sein Volk nicht mehr regieren könne.[15]

Seit der Wiederwahl Obamas wurde Biden in amerikanischen und internationalen Medien als potentieller Kandidat für die Nachfolge und damit demokratischer Präsidentschaftsbewerber zur Wahl 2016 gehandelt, bei der Obama wegen Amtszeitbegrenzung nicht erneut antreten kann. Am 21. Oktober 2015 gab Biden bekannt, nicht für die Präsidentschaft 2016 zu kandidieren, im anstehenden Wahlkampf aber „nicht leise“ zu sein.[16] Im Mai 2016 äußerte er, er habe kandidieren wollen, aber nach dem Krebstod seines Sohnes Beau Biden seine Meinung geändert.[17]

Schriften[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  • Promises to Keep: On Life and Politics. Random House, New York 2007.

Literatur[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  • Jules Witcover: Joe Biden: A Life of Trial and Redemption. William Morrow, New York 2010, ISBN 0-06-179198-9.

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

 Commons: Joseph Biden – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. William Addams Reitwiesner: Ancestry of Joe Biden. In: Wargs.com, 26. August 2003 (englisch).
  2. a b c Joe Biden Timeline. (Memento vom 1. Januar 2009 im Internet Archive) In: Biden.Senate.gov, Archivversion vom 1. Januar 2009 (englisch).
  3. Biden, Joseph Robinette, Jr. In: Bioguide.Congress.gov, 26. August 2008 (englisch).
  4. Sohn von US-Vizepräsident Biden stirbt an Hirntumor. In: Die Welt, 31. Mai 2015.
  5. a b c Vice President Joe Biden. In: Whitehouse.gov, abgerufen am 12. April 2016 (englisch).
  6. a b c d Michael Barone: The Almanac of American Politics. University of Chicago Press, Chicago 2007, ISBN 978-0892341160.
  7. David Greenberg: The Write Stuff. Why Biden’s Plagiarism Shouldn’t Be Forgotten. In: Slate, 25. August 2008.
  8. Who Will it Be? In: The Washington Post, 2004 (englisch, über mögliche Running Mates für John Kerry).
  9. Alex Pareene: Joe Biden Announces Candidacy For President, Resolution of Unexplained Identity Crisis. In: Wonkette, 8. Januar 2007 (englisch). Formell trat Biden Ende Januar ins Rennen ein; Dan Balz: Biden Stumbles at the Starting Gate. Comments About Obama Overtake Bid for President. In: The Washington Post, 1. Februar 2007 (englisch).
  10. Jeff Zeleny: New Face and a Call for Change Shake Up the Democratic Field. In: The New York Times, 4. Januar 2008, abgerufen am 21. Oktober 2015 (englisch).
  11. Mark Leibovich: Speaking Freely, Biden Finds Influential Role. In: The New York Times, 28. März 2009 (englisch).
  12. Glenn Thrush, Manu Raju, John Bresnahan, Carrie Budoff Brown: Joe Biden, Mitch McConnell and the Making of a Debt Deal. In: Politico, 2. August 2011 (englisch).
  13. Rodney Hawkings: Biden: We are better off, “bin Laden is dead and General Motors is alive”. In: CBS News, 3. September 2012 (englisch).
  14. US-Waffenrecht: Obama will alle Waffenkäufer überprüfen lassen. In: Die Zeit, 16. Januar 2013.
  15. Sicherheitskonferenz in München: „Staatengemeinschaft muss Verantwortung für Syrien wahrnehmen“. In: Frankfurter Allgemeine Zeitung, 2. Februar 2013.
  16. Peter Baker, Maggie Haberman: Joe Biden Will Not Run for President. In: The New York Times, 21. Oktober 2015 (englisch).
  17. spiegel.de 12. Mai 2016: "Ich wäre der beste Präsident gewesen"