Johannes Schmalzl

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Johannes Schmalzl (* 13. Mai 1965 in Würzburg) ist ein deutscher Verwaltungsjurist und Hauptgeschäftsführer der Industrie- und Handelskammer Region Stuttgart. Vom 1. Januar 2008 bis zum 31. Mai 2016 war er Regierungspräsident des Regierungsbezirks Stuttgart in Baden-Württemberg. Schmalzl ist Mitglied der FDP.[1]

Werdegang[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Johannes Schmalzl wuchs in Marktbreit am Main auf, wo er 1985 das Abitur am Gymnasium Marktbreit machte. Nach dem Grundwehrdienst in Lingen an der Ems und in Fuldatal-Rothwesten bei Kassel studierte er Wirtschafts- und Rechtswissenschaften in Bamberg, Würzburg, Bonn und Lausanne (Schweiz).

Nach dem Ersten Staatsexamen absolvierte Schmalzl das juristische Referendariat unter anderem mit einer Station an der Deutschen Botschaft in Tallinn (Estland). Nach dem Zweiten Staatsexamen 1996 trat er in den baden-württembergischen Staatsdienst im Justizministerium Baden-Württemberg ein.

Von 1996 bis 2000 war Schmalzl an die Vertretung des Landes Baden-Württemberg beim Bund[2] als Referent und Beauftragter des baden-württembergischen Justizministeriums in Bonn und Berlin abgeordnet. 2000 erfolgte eine Abordnung zur Staatsanwaltschaft Stuttgart als Dezernent eines Allgemeindezernats. Anschließend bis 2005 leitete Schmalzl die Zentralstelle (Leitungsstab, Parlaments- und Kabinettsangelegenheiten, Bundesratsangelegenheiten, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit) im Justizministerium Baden-Württemberg unter den Justizministern Ulrich Goll und Corinna Werwigk-Hertneck.[3]

2005 wurde er vom damaligen Ministerpräsidenten Günther Oettinger zum Präsidenten des Landesamts für Verfassungsschutz Baden-Württemberg berufen. Vom 1. Januar 2008 bis 31. Mai 2016 war Johannes Schmalzl Regierungspräsident des Regierungsbezirks Stuttgart. Der Regierungsbezirk Stuttgart ist mit über 4 Millionen Einwohnern der größte Regierungsbezirk in Baden-Württemberg. Das Regierungspräsidium Stuttgart mit rund 2700 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in 9 Fachabteilungen und 62 Referaten ist seit der Verwaltungsreform 2005 zentrale Mittel- und Bündelungsbehörde der Landesregierung.

2011 wollte Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger Schmalzl als Nachfolger von Monika Harms zum Generalbundesanwalt ernennen.[4] Nachdem der brandenburgische Generalstaatsanwalt Erardo Cristoforo Rautenberg die Ernennung des FDP-Politikers in einem Brief an die Bundesjustizministerin mit den Worten, Schmalzl verfüge nur „über Kenntnisse auf dem Gebiet des Strafrechts, die weit unter dem Niveau der wissenschaftlichen Mitarbeiter liegen, die aus den Bundesländern zur Bundesanwaltschaft abgeordnet werden, um den dortigen Dienstbetrieb zu gewährleisten und für Beförderungsämter in der Justiz qualifiziert zu werden“[5] harsch kritisiert hatte, schickte Schmalzl diesem eine private „empörte E-Mail“ als Antwort.[6] Infolgedessen wollten ihn die SPD-geführten Länder im Bundesrat nicht wählen. Schmalzl zog seine Kandidatur am 23. September 2011 zurück.[6] Am 31. Mai 2016 wurde Johannes Schmalzl durch Ministerpräsident Kretschmann (Grüne) in den einstweiligen Ruhestand versetzt, ebenso sein Tübinger Amtskollege Jörg Schmidt (SPD).[7]

Von Oktober 2016 an leitete Schmalzl als Ministerialdirektor und Nachfolger von Bruno Kahl die Abteilung Privatisierungen, Beteiligungen und Bundesimmobilien im Bundesfinanzministerium (BMF).[8] In dieser Funktion war er u. a. zuständig für die Rechts- und Fachaufsicht über die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) und die Unternehmensbeteiligungen des Bundes. Für die Beteiligungen aus dem Bereich des BMF (u. a. Deutsche Telekom AG, Deutsche Post AG) oblag ihm die Beteiligungsführung. Schmalzl ist für den Eigentümer Bund Mitglied in den Aufsichtsräten der Deutsche Bahn AG (Niederlegung zum 31. Dezember 2017), der Bundesdruckerei GmbH und der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit GmbH (GIZ).

Am 31. Mai 2017 wurde Schmalzl von der Vollversammlung der IHK Region Stuttgart zum neuen Hauptgeschäftsführer bestellt. Dieses Amt trat er zum 1. November 2017 an. Die IHK Region Stuttgart gehört zu den großen Kammern in Deutschland. Sie vertritt die Interessen von über 160.000 Mitgliedsunternehmen in der Region Stuttgart, die die Landeshauptstadt Stuttgart und die Landkreise Böblingen, Ludwigsburg, Rems-Murr, Esslingen und Göppingen mit zusammen rund 2,8 Millionen Einwohnern umfasst. Er vertritt die Interessen der IHK Region Stuttgart in den Aufsichtsräten der Landesmesse Stuttgart und in der Wirtschaftsförderung der Region Stuttgart.

Politische Tätigkeit[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Johannes Schmalzl kam über sein Engagement in der Hochschulpolitik zur FDP. 1988 bis 1990 war er als Pressesprecher Mitglied im Bundesvorstand Liberaler Hochschulgruppen.[9] Seit vielen Jahren arbeitet er im Bundesfachausschuss Innen- und Rechtspolitik der Bundespartei mit, dessen Geschäftsführung er geraume Zeit innehatte. Er ist stellvertretender Vorsitzender des Landesfachausschusses Innen- und Rechtspolitik der Landes-FDP.

Privates[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Schmalzl ist verheiratet und hat drei Kinder.

Sonstiges[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Johannes Schmalzl engagiert sich in vielfältiger Weise ehrenamtlich. Er ist unter anderem baden-württembergischer Landesvorsitzender des Volksbunds Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V. und stellvertretender Vorsitzender des Kuratoriums der Katholischen Akademie Hohenheim der Diözese Rottenburg-Stuttgart.

Seit November 2017 ist er Präsident der Württembergischen Wirtschafts- und Verwaltungs-Akademie (VWA).

Seit 2012 ist Johannes Schmalzl Ehrenmitglied der Studentenverbindung A. V. Alania Stuttgart.

Johannes Schmalzl ist zudem Mitglied im Beirat der Landesverkehrswacht Baden-Württemberg e.V. und engagiert sich für die Weiterentwicklung der Sicherheit im Verkehr, insbesondere für Kinder und junge Fahrer.

Weblinks[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. Johannes Schmalzl, FDP Würzburg-Land, abgerufen 27. Dezember 2017
  2. Vertretung des Landes Baden-Württemberg beim Bund (Memento des Originals vom 19. September 2013 im Internet Archive) i Info: Der Archivlink wurde automatisch eingesetzt und noch nicht geprüft. Bitte prüfe den Link gemäß Anleitung und entferne dann diesen Hinweis.@1@2Vorlage:Webachiv/IABot/www.stm.baden-wuerttemberg.de
  3. Justizministerium Baden-Württemberg
  4. Kabinettsbeschluss: Schmalzl soll neuer Generalbundesanwalt werden Focus online, 24. August 2011
  5. Generalstaatsanwälte der Länder protestieren gegen neuen Generalbundesanwalt spiegel.de, 18. September 2011
  6. a b Severin Weiland, Veit Medick und Stefan Berg: Beinah-Generalbundesanwalt Schmalzl: Pöbel-Mail bringt FDP-Kandidaten zu Fall. spiegel.de, 23. September 2011
  7. Grün-schwarze Landesregierung - Schmalzl und Schmidt in den Ruhestand versetzt Stuttgarter Nachrichten online, 31. Mai 2016
  8. Schmalzl hat neuen Job bei Schäuble. Abgerufen am 24. Juli 2016.
  9. Bundesvorstand Liberaler Hochschulgruppen