José Mário Vaz

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José Mário Vaz, 2014

José Mário Vaz (* 10. Dezember 1957 in Cacheu) ist ein Ökonom und Politiker aus Guinea-Bissau der ehemaligen Befreiungsbewegung Partido Africano da Independência da Guiné e Cabo Verde (PAIGC). Von Juni 2014 bis Juni 2019 war Vaz Präsident seines Landes.[1]

Leben[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Am 13. April 2014 und nach einer Stichwahl am darauffolgenden 18. Mai wurde „Jomav“, wie er von seinen Landsleuten auch genannt wird, als Nachfolger von Manuel Serifo Nhamadjo mit absoluter Mehrheit der PAICV im Parlament zum neuen Präsidenten von Guinea-Bissau gewählt.[1] Am 23. Juni 2014 übernahm er nach einer Zeremonie im Nationalstadion von Bissau offiziell sein Amt.[2]

Politische Situation[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

Guinea-Bissau stellt einen der wichtigsten Umschlagpunkte im Kokainhandel von Südamerika nach Europa dar. Schätzungsweise 800–1000 kg Kokain erreichen jede Nacht das westafrikanische Land. Die Streitkräfte von Guinea-Bissau, überwiegend im Drogenhandel verstrickt, sorgen permanent für Unruhe im Land.[3]

Folgende Teile scheinen seit 2015 nicht mehr aktuell zu sein: nach kurzer hoffnungsvoller Phase, aus der die folgenden Infos offenbar kamen, befindet sich das Land seit 08/2015 in einer schweren innenpolitischen Krise, hat keine stabile Regierung, keinen Haushalt und kann keinerlei politische Programme umsetzen - die angesprochene Pläne er EU sind längst auf Eis gelegt und wurden nie umgesetzt - als Schuldiger gilt insbesondere der Präsident Vaz>
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Nach seiner Amtseinführung schaffte es José Mário Vaz in kurzer Zeit, beginnend mit friedlichen und glaubwürdigen Wahlen im Jahre 2014, beachtliche politische Fortschritte zu erzielen. Deshalb nahm die EU die dringend benötigte finanzielle Unterstützung für die neuen Behörden bei der Ausübung zentraler staatlicher Funktionen und der Sicherung einer sozialen Grundversorgung für die Bevölkerung wieder auf. Am 23. März 2015 hob die EU die Maßnahmen nach Artikel 96 des Cotonou-Abkommens auf, wodurch der Weg für die vollständige Wiederaufnahme der Entwicklungszusammenarbeit geebnet wurde. Die Europäische Union sagte am 26. März 2015 160 Millionen Euro für Guinea-Bissau zu, um die Demokratie und die Rechtsstaatlichkeit zu stärken, die wirtschaftliche Erholung zu beschleunigen und den Menschen ein besseres Leben zu ermöglichen.[4]

Im Rahmen des 11. Europäischen Entwicklungsfonds (2014–2020) laufen derzeit Konsultationen und die Vorbereitungen auf die EU-Unterstützung. Geplant sind Mittel von insgesamt 127 Mio. EUR, wobei der Finanzierungsschwerpunkt voraussichtlich auf den Bereichen Staatsführung, Entwicklung des ländlichen Raums und Gesundheit liegen wird. Mit den angekündigten zusätzlichen EU-Geldern sollen in Guinea-Bissau die Fischereipolitik, die Zivilgesellschaft, die Menschenrechte und die Demokratie, die Bodenverwaltung sowie Maßnahmen im Rahmen regionaler Programme gefördert werden.[4]

Am 27. Juni 2019 wurde Vaz durch Beschluss des Parlaments durch Cipriano Cassamá abgelöst, der das Land kommissarisch führen soll. Vaz’ Amtszeit hatte verfassungsgemäß am 23. Juni 2019 geendet. Für den 24. November 2019 ist die nächste Präsidentschaftswahl angesetzt.

Einzelnachweise[Bearbeiten | Quelltext bearbeiten]

  1. a b Johannes Beck: Unruhige Zeiten für Guinea-Bissau., Deutsche Welle vom 21. Mai 2014, abgerufen am 24. Juni 2014.
  2. António Rocha: Guiné-Bissau tem um novo Presidente. In: Deutsche Welle vom 23. Juni 2014, abgerufen am 24. Juni 2014 (portugiesisch).
  3. Guinea-Bissau - Putsch und Drogen, Die Zeit Online, abgerufen am 29. März 2015
  4. a b Ein Neubeginn für Guinea-Bissau: EU nimmt Zusammenarbeit wieder auf und gewährt Unterstützung, 02elf.net, abgerufen am 29. März 2015